David North
Mehring Verlag
David North nimmt seit 45 Jahren eine führende Stellung in der internationalen sozialistischen Bewegung ein. Derzeit ist er Vorsitzender der internationalen Redaktion der »World Socialist Web Site« und der Socialist Equality Party in den USA. Er hat zahlreiche Bücher veröffentlicht, darunter »Das Erbe, das wir verteidigen«, »Amerikas Demokratie in der Krise«, »Verteidigung Leo Trotzkis«, »Die Russische Revolution und das unvollendete Zwanzigste Jahrhundert« und »Die Frankfurter Schule, die Postmoderne und die Politik der Pseudolinken«.
Die Aktualität und Dringlichkeit des vorliegenden Buchs ergeben sich bereits aus seinem Titel. Nach drei Jahrzehnten US-geführter Kriege ist ein dritter, diesmal mit Atomwaffen ausgefochtener Weltkrieg eine unmittelbare und konkrete Gefahr. Unter der Präsidentschaft Donald Trumps haben sich die Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Iran, Russland und China dramatisch zugespitzt. Die Covid-19-Pandemie hat diese Entwicklung zusätzlich beschleunigt. Auch alle anderen imperialistischen Mächte, allen voran Deutschland, rüsten massiv auf und bereiten sich auf eine kriegerische Neuaufteilung der Welt vor.
Das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI), in dem David North seit über vier Jahrzehnten eine führende Rolle spielt, hat diese Entwicklung vorhergesehen. Die Auflösung der Sowjetunion durch die stalinistische Bürokratie läutete nicht das »Ende der Geschichte« ein, sondern eine neue Periode von militärischen Konflikten. Wer nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts einen Rückfall in Weltkrieg und Barbarei verhindern will, wird in diesem Buch die notwendige Orientierung finden. Gestützt auf ein klares Verständnis der Kriege der vergangenen drei Jahrzehnte und der ihnen zugrundeliegenden sozioökonomischen und politischen Prozesse entwickelt es eine sozialistische Perspektive für den Kampf gegen Krieg.
Schon vor der offiziellen Auflösung der Sowjetunion durch die stalinistische Bürokratie hatten die USA im Winter 1990 / 1991 den ersten Einmarsch in den Irak organisiert. In einem nächsten Schritt trieben sie – mit der tatkräftigen Unterstützung Deutschlands – die Aufspaltung Jugoslawiens voran. Das Ergebnis war der blutige Bürgerkrieg auf dem Balkan, der 1999 im NATO-Krieg gegen Serbien gipfelte. Die Anschläge vom 11. September 2001 lieferten dann den Vorwand für den sogenannten »Krieg gegen den Terror« und die völkerrechtswidrigen Überfälle auf Afghanistan und den Irak. Unter der Präsidentschaft von Barack Obama folgten das NATO-Bombardement Libyens und der brutale Regimewechselkrieg in Syrien, die weitere Hunderttausende Menschenleben gekostet haben.
Mittlerweile ist klar, dass »Krieg gegen den Terror«, »Vernichtung von Massenvernichtungswaffen«, »humanitäre Interventionen« und ähnliche Phrasen Propagandalügen waren, mit denen der US-Imperialismus neokoloniale Eroberungsfeldzüge und den Griff nach der Weltherrschaft rechtfertigte. Die aktuelle National Defense Strategy der USA aus dem Jahr 2018 erklärt die fast zwei Jahrzehnte währende Konzentration des US-Militärs auf den »globalen Krieg gegen den Terrorismus« für beendet. An seine Stelle tritt die strategische Ausrichtung auf die »Konkurrenz zwischen den Großmächten«. Die neue Doktrin spricht den eigentlichen Zweck der US-Kriegspolitik offen aus: die Verteidigung der Vormachtstellung des amerikanischen Imperialismus.
Die deutsche Ausgabe dieses Buchs ergänzt die 2016 unter dem Titel »A Quarter Century of War« erschienene amerikanische Ausgabe um das Kapitel »US-Militarismus im Zeitalter Trumps«. David North geht darin nicht nur auf die Provokationen und Kriegsvorbereitungen des US-Imperialismus gegen China, Russland und Iran ein, er zeigt auch auf, dass der Gangster im Weißen Haus nicht einfach wie das sprichwörtliche Böse in den paradiesischen Garten Eden der USA eingedrungen ist. Er ist vielmehr die Verkörperung einer heruntergekommenen und brutalisierten herrschenden Klasse, die symptomatisch für die historische Krise des kapitalistischen Systems steht. Trumps Politik ist weniger ein Bruch mit, als die Fortführung der Politik seiner Republikanischen und Demokratischen Vorgänger.
Der abschließende Text des fünften Teils, ein Beitrag zur Online-Maikundgebung des IKVIs, befasst sich mit den welthistorischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie. Der Autor bezeichnet sie als »auslösendes Ereignis« und vergleicht sie mit der Ermordung des österreichischen Thronfolgers Franz Ferdinand am Vorabend des Ersten Weltkriegs:
Das Attentat beschleunigte den historischen Prozess, aber es entfaltete seine Wirkung aufgrund bereits bestehender, höchst explosiver sozioökonomischer und politischer Gegebenheiten. Dasselbe gilt für die Pandemie.1
Die herrschende Klasse hat auf die Pandemie mit einer Verschärfung der sozialen Konterrevolution und der inneren und äußeren Aufrüstung reagiert, die sie schon während der vergangenen drei Jahrzehnte verfolgte. Unter dem Deckmantel sogenannter »Corona-Rettungspakete« hat sie die größte Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte organisiert. Quasi über Nacht wurden Billionen auf die Konten der Banken, Großkonzerne und Superreichen transferiert, die nun wieder aus der Arbeiterklasse herausgepresst werden. Das ist der Grund für die rücksichtslose »Zurück an die Arbeit«-Offensive und die tödliche Strategie der Herdenimmunität, die weltweit bereits zu über einer Million Corona-Toten geführt hat, davon mehr als 200 000 in den USA.
Auf die wachsende Opposition gegen die tödliche Öffnungspolitik, die soziale Ungleichheit und den Militarismus reagiert die herrschende Klasse wie in den 1930er Jahren auf der ganzen Welt mit einer Hinwendung zu Autoritarismus und Faschismus. Anders als damals Hitler verfügt sie über keine faschistische Massenbewegung, aber sie versucht systematisch, eine solche aufzubauen. Am deutlichsten zeigt sich das in den USA. Trump mobilisiert gezielt faschistische Milizen und droht im Fall seiner Wahlniederlage mit einem Staatsstreich.
Seine historisch-marxistische Herangehensweise macht die Stärke dieses Buchs aus. Es fasst»die Ereignisse nicht als Abfolge isolierter Vorfälle, sondern als Entfaltung eines umfassenderen historischen Prozesses auf«, wie der Autor im Vorwort schreibt:
Die Kriege, die im letzten Vierteljahrhundert von den USA angezettelt wurden, müssen als Kette zusammenhängender Ereignisse aufgefasst werden. Die strategische Logik des Weltmachtstrebens der USA geht über neokoloniale Operationen im Nahen Osten und Afrika hinaus. Die laufenden regionalen Kriege sind zusammengehörige Elemente einer rasch eskalierenden Konfrontation der USA mit Russland und China.2
Die in diesem Buch gesammelten Analysen, Kommentare, Erklärungen und Vorträge sind nicht vom Standpunkt des passiven Beobachters geschrieben. Sie sind das Ergebnis des aktiven Kampfs der trotzkistischen Bewegung gegen Imperialismus und Krieg während der letzten drei Jahrzehnte. Vor allem der Beitrag »Der Marxismus und die Wissenschaft der politischen Perspektive« erklärt und entwickelt die marxistische Methode, die diesem Buch zugrunde liegt und auf die sich alle großen Marxisten des 20. Jahrhunderts – allen voran Lenin und Trotzki – in ihrem Kampf gegen Kapitalismus und Krieg gestützt haben. Der Autor betont, dass die Tätigkeit der revolutionären Partei nicht einfach vom subjektiven Willen, sondern »von einer korrekten Einschätzung der grundlegenden sozioökonomischen Entwicklungstendenzen im Weltmaßstab« ausgehen muss.
Die politische Perspektive unserer Partei geht nicht von subjektiv motivierten Hoffnungen und Wünschen aus. Marxisten stellen sich die Revolution weder als Strafe für die Übeltaten der Kapitalisten noch als Belohnung für ihre eigenen, selbstlosen Bemühungen zur Überwindung der Armut vor. Die Perspektiven der revolutionären Partei müssen aus einer Analyse der realen, objektiven Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise abgeleitet werden.3
Auf dieser Grundlage war das IKVI die einzige Tendenz, die vor 30 Jahren eine korrekte Einschätzung des damaligen politischen Umbruchs hatte. Besonders beeindruckend ist in dieser Hinsicht das Manifest »Gegen imperialistischen Krieg und Kolonialismus!«, das am 1. Mai 1991 – und damit nur wenige Monate vor der offiziellen Auflösung der Sowjetunion – erschien. Es betont, dass der Zusammenbruch der stalinistischen Regime »nicht das Scheitern des Marxismus, sondern seine größte Bestätigung« bedeute. Die Kollaboration des Kreml beim Überfall auf den Irak sei der »historische Höhepunkt der konterrevolutionären Rolle, die der Stalinismus seit mehr als einem halben Jahrhundert in der Sowjetunion und international spielt«.
Das Manifest fasst zusammen, wie sich die Sowjetbürokratie, ausgehend von Stalins reaktionärer Theorie vom »Sozialismus in einem Land«, immer offener in eine Agentur des Imperialismus verwandelte, die der Arbeiterklasse zunächst – wie in Deutschland 1933 – fatale Niederlagen beibrachte und dann in den Moskauer Prozessen zu offenem Terror gegen sie überging und ihre sozialistische Vorhut sowie nahezu die gesamte marxistische Intelligenz liquidierte. Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte der Kreml unter dem Deckmantel der »friedlichen Koexistenz« und später von Gorbatschows Perestroika und Glasnost seinen konterrevolutionären Kurs fort und führte schließlich den Kapitalismus wieder ein. Damit bestätigte sich die Warnung, die Trotzki bereits Mitte der 1930er Jahre geäußert hatte, dass die Arbeiterklasse entweder die stalinistische Bürokratie stürzen oder diese die Sowjetunion zerstören werde.
Das Manifest nahm die Entwicklungen der letzten drei Jahrzehnte vorweg. Es sagt voraus, dass die Einführung der »Marktwirtschaft« nicht nur einen dramatischen Niedergang des sozialen und kulturellen Niveaus zur Folge haben, sondern auch zur Ausbeutung und Zerstückelung des riesigen Landes durch den Imperialismus führen werde.
Gestützt auf die Komplizenschaft des Kreml fordert der Imperialismus immer dreister das Recht, die Kontrolle über weite Gebiete der UdSSR zu übernehmen. Die Imperialisten können unmöglich die wirtschaftliche Bedeutung der Rohstoffe, der gewaltigen Produktionsmöglichkeiten und der riesigen Märkte der Sowjetunion ignorieren. Die Zukunft der UdSSR spielt, ebenso wie die Osteuropas, schon jetzt eine wachsende Rolle in den Kalkulationen und Rivalitäten der imperialistischen Mächte.4
Bereits damals brach der historische Konflikt zwischen Deutschland und den USA wieder auf, die sich im vergangenen Jahrhundert in zwei Weltkriegen gegenübergestanden hatten.
Die europäischen … Imperialisten haben nicht die Absicht, ihr Schicksal in den Händen der Vereinigten Staaten zu belassen. Nach dem Krieg [gegen den Irak] begannen die Europäer, ihre eigene »schnelle Eingreiftruppe« aufzubauen, und zwar unabhängig von der NATO-Struktur, in der die Vereinigten Staaten nach wie vor die führende Rolle spielen. Die deutsche herrschende Klasse machte klar, dass sie im 21. Jahrhundert ihre Weltposition nicht länger von ihrer militärischen Niederlage in der Mitte des 20. Jahrhunderts bestimmen lassen will.5
30 Jahre nach der Wiedervereinigung auf kapitalistischer Grundlage ist die Propaganda von einem neuen, demokratischen und friedlichen Deutschland verflogen. Vor dem Hintergrund der tiefsten wirtschaftlichen und sozialen Krise seit den 1930er Jahren und wachsenden Spannungen zwischen den Großmächten setzt die herrschende Klasse wie am Vorabend des Ersten und Zweiten Weltkriegs wieder offen auf Militarismus und Krieg. Mit der AfD hat sie eine faschistische Partei aufgebaut, um ihre reaktionäre Politik gegen den wachsenden Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen.
Die Pläne der Großen Koalition, Europa zur außenpolitischen Militär- und Großmacht zu entwickeln, erinnern an die Hybris der Nazis. Im September veröffentlichte das Auswärtige Amt offizielle »Leitlinien zum Indo-Pazifik«, in denen es heißt: »Der Himalaya und die Straße von Malakka mögen weit entfernt scheinen. Aber unser Wohlstand und unser geopolitischer Einfluss in den kommenden Jahrzehnten beruhen gerade auch darauf, wie wir mit den Staaten des Indo-Pazifiks zusammenarbeiten.« Als global agierende Handelsnation dürfe Deutschland sich dort auch in militärischer Hinsicht »nicht mit einer Zuschauerrolle begnügen«.
Die deutschen Weltmachtpläne, die sich nicht nur gegen Russland und China, sondern auch zunehmend gegen die USA richten, werden von allen Bundestagsparteien unterstützt – auch von den nominell linken. »Die EU muss weltpolitikfähig werden«, heißt es im neuen Grundsatzprogrammentwurf der Grünen. Auch die Linkspartei agitiert für eine deutsch-europäische Großmachtpolitik. »Die USA werden sich dann daran gewöhnen müssen, dass die kleineren bis mittelgroßen Staaten in Europa durch die EU ein weltpolitischer Faktor werden«, erklärte ihr außenpolitischer Sprecher Gregor Gysi. »Das Neue an der künftigen Weltordnung« sei: »Europa wird selbständiger agieren. Und Washington wird das akzeptieren müssen.«
Ein wichtiger Bestandteil des Buchs sind die scharfen Polemiken gegen kleinbürgerliche Akademiker, Politiker und Organisationen, die sich einst an antiimperialistischen Protesten beteiligt hatten und heute eine führende Rolle in der Kriegspolitik spielen. Der Text »Nach dem Blutbad: Politische Lehren aus dem Balkankrieg«erklärt den sozialen Hintergrund dieser Entwicklung:
Seit dem Börsenboom, der Anfang der 1980er Jahre einsetzte, haben sich die gesellschaftlichen Strukturen und Klassenbeziehungen in den kapitalistischen Ländern stark verändert. Ständig steigende Aktienkurse und insbesondere deren Explosion seit 1995 haben einem bedeutenden Teil der Mittelschicht, vor allem im akademischen Milieu, einen Reichtum beschert, den sie sich zu Beginn ihrer Karriere nie hätten träumen lassen.6
Gemeint sind Figuren wie Joschka Fischer. Der einstige anarchistische Straßenkämpfer führte Deutschland 1998 als grüner Außenminister in den ersten Kriegseinsatz seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Heute ist er – wie so viele andere ehemalige Pazifisten, Stalinisten und »linke« Sozialdemokraten – Multimillionär und lebt in einer Villa im Berliner Nobelviertel Dahlem. Er verdingt sich als Lobbyist an Großkonzerne und kassiert Redeentgelte im höheren fünfstelligen Bereich. Die wohlhabenden Mittelschichten, die die soziale Basis der Grünen bilden, reagieren auf die extreme soziale Polarisierung und die eskalierenden Konflikte zwischen den imperialistischen Mächten mit einem scharfen Rechtsruck und bilden die neue soziale Stütze für Militarismus und Diktatur.
North setzt sich auch ausführlich mit den antimarxistischen Theorien auseinander, auf die sich die Grünen und zahlreiche pseudolinke Tendenzen – wie die Linkspartei, Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien – berufen, die eine wichtige Stütze des Imperialismus bilden. Der Vortrag »Philosophie und Politik in Zeiten von Krieg und Revolution«, den David North am 22. Oktober 2016 an der Frankfurter Goethe-Universität gehalten hat, ist eine vernichtende Kritik der Theorien der Frankfurter Schule und der Postmoderne vom Standpunkt des Marxismus. Die Verteidigung des historischen Materialismus gegen alle Spielarten des subjektiven Idealismus und Irrationalismus hat das IKVI in die Lage versetzt, die politische Lage so präzise zu verstehen und vorauszusehen, wie es in diesem Buch zum Ausdruck kommt.
Die wichtigste Veränderung im Zeitalter Trumps ist die internationale Rückkehr des Klassenkampfs. 2019 kam es in zahlreichen Ländern zu Massenprotesten und Streiks – von Mexiko, Puerto Rico, Ecuador, Kolumbien, Chile, über Frankreich, Spanien, Algerien und Großbritannien bis zum Libanon, Irak, Iran, Sudan, Kenia, Südafrika, Indien und Hongkong gingen die Menschen auf die Straße. In den USA gab es den ersten nationalen Streik der Autoarbeiter seit mehr als vierzig Jahren. 2020 fanden als Reaktion auf eine Welle von Polizeimorden die größten Massenproteste in der amerikanischen Geschichte statt. Sie kamen mit Streiks und Protesten von Arbeitern, Studenten und Schülern zusammen, die sich gegen die mörderische Kampagne der herrschenden Klasse zur Rückkehr in die Fabriken, Universitäten und Schulen zur Wehr setzen.
Das bedeutendste Merkmal dieser Kämpfe ist ihr internationaler Charakter. Sie entwickeln sich zunehmend außerhalb und im Konflikt mit den Parteien und Gewerkschaften, die einst vorgaben, die Arbeiter zu vertreten.
Auf diese mächtige revolutionäre Kraft muss sich der Kampf gegen Krieg stützen. Mehrere Beiträge im fünften Teil konzentrieren sich auf diese Frage und entwickeln die politischen, theoretischen und historischen Grundlagen, die eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse gegen Krieg anleiten müssen. Sie weisen nach, dass eine solche Bewegung gegen Krieg antikapitalistisch und sozialistisch sein muss, weil man nicht ernsthaft gegen Krieg kämpfen kann, ohne seine Ursache zu beseitigen und dem kapitalistischen Wirtschaftssystem und der Diktatur des Finanzkapitals ein Ende zu setzen.
Den Anhang der deutschen Ausgabe bildet die Erklärung »Sozialismus und der Kampf gegen Krieg«, die das Internationale Komitee der Vierten Internationale am 27. Februar 2016 veröffentlicht hat. Das IKVI und seine Sektionen – in Deutschland die Sozialistische Gleichheitspartei – kämpfen dafür, die internationale Arbeiterklasse mit einem sozialistischen Programm zu bewaffnen. Die Gefahr eines vernichtenden dritten Weltkriegs kann nur durch eine unabhängige Massenbewegung gegen das kapitalistische System und den weltweiten Kampf für Arbeiterregierungen gestoppt werden. Sie muss sich auf die historischen Prinzipien und Perspektiven der marxistischen Bewegung stützen, die in diesem Buch verteidigt und entwickelt werden.
Johannes Stern
25. September 2020
Berlin
Anmerkung zur deutschen Ausgabe:
Die Zitate aus englischsprachigen Quellen wurden, sofern nichts anderes angegeben ist, für diese Ausgabe von der Übersetzerin ins Deutsche übertragen.
1 Siehe »Die Covid-19-Pandemie: Auslöser welthistorischer Veränderungen« in diesem Buch, S. 697.
2 Siehe »Vorwort« in diesem Buch, S. 33.
3 Siehe »Der Marxismus und die Wissenschaft der politischen Perspektive« in diesem Buch, S. 413.
4 Siehe »Gegen imperialistischen Krieg und Kolonialismus!« in diesem Buch, S. 150.
5 Ebd., S. 141.
6 Siehe »Nach dem Blutbad: Politische Lehren aus dem Balkankrieg« in diesem Buch, S. 262.