Inhaltsverzeichnis
Geleitwort
Einleitung
1 Bedeutung für Pflegeeinrichtungen
1.1 Datenschutz im Gesundheits- und Sozialwesen
1.2 Datenschutz im Pflegewesen
1.3 Bedeutung von Datenschutz für Beschäftigte
1.4 Aktuelle Entwicklung: Vom Papier zur EDV-gestützten Dokumentation
1.5 Der rechtliche Rahmen – ein erster Überblick
2 Personenbezogene Daten
3 Recht auf informationelle Selbstbestimmung
4 Schweigepflicht in der Pflege
4.1 Inhaltliche Erläuterungen zu § 203 StGB
4.2 Schweigepflicht in der Praxis
4.3 Neuregelung der Schweigepflicht des § 203 StGB
5 Gesetze zum Datenschutz
5.1 Geschichte der Datenschutzgesetzgebung
5.2 Bundesdatenschutzgesetz
5.2.1 Inhalt des BDSG
5.2.2 Anwendungsbereich und Gültigkeit
5.3 EU-Datenschutz-Grundverordnung
5.4 Besonderer Schutz von Gesundheitsdaten
5.5 Sozialrecht, insbesondere SGB XI
5.6 Welches Gesetz gilt für wen?
5.6.1 Private Pflegeeinrichtungen
5.6.2 Kirchliche Pflegeeinrichtungen
5.6.3 Pflegeeinrichtungen in kommunaler Trägerschaft
5.7 Das neue BDSG
5.7.1 Anwendungsbereich der Durchführungsbestimmungen des BDSG-neu
5.7.2 Daten im Beschäftigtenverhältnis nach BDSG-neu
5.8 Sanktionen
5.8.1 Schadenersatzansprüche
5.8.2 Bußgelder, Geld- und Freiheitsstrafen, berufsrechtliche Sanktionen
5.8.3 Informationspflicht
6 Grundprinzipien des Datenschutzrechts
6.1 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
6.1.1 Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung
6.1.2 Einzelne Erlaubnisvorschriften
6.1.3 Zulässigkeit einer Datenverarbeitung
6.1.4 Wirksamkeitsvoraussetzungen Einwilligung
6.1.5 Grundsatz der Transparenz
6.1.6 Verarbeitung nach Treu und Glauben
6.2 Datenvermeidung und Datensparsamkeit
6.2.1 Datenminimierung und Speicherbegrenzung
6.3 Erforderlichkeitsgrundsatz
6.3.1 Richtigkeit und Aktualität
6.4 Zweckbindungsgrundsatz
6.4.1 Verstärkte Zweckbindung
6.4.2 Umsetzung des Zweckbindungsgrundsatzes
6.4.3 Zweckbindung nach der EU-DSGVO
6.5 Integrität und Vertraulichkeit
6.6 Grundsatz der Verantwortlichkeit
6.7 Daten- und IT-Sicherheit in technischer Hinsicht
7 Der/die Datenschutzbeauftragte
7.1 Wer braucht einen DSB?
7.2 Auswahl des Datenschutzbeauftragten
7.3 Wer kann nicht Datenschutzbeauftragter sein?
7.4 Aus- und Weiterbildung zum Datenschutzbeauftragten
7.5 Zeitbedarf
7.6 Stellung des Datenschutzbeauftragten im Unternehmen
7.7 Kündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten
7.8 Bestellung des Datenschutzbeauftragten
7.9 Rollen im Datenschutz
7.10 Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten im Datenschutzmanagement
7.11 Aufgaben des Datenschutzbeauftragten nach § 37 EU-DSGVO
7.12 Fazit zum Datenschutzbeauftragten
8 Datenschutzmanagement in der Pflege
8.1 Datenschutzmanagement
8.1.1 Datenschutzaudit als Teil des Datenschutzmanagements
8.1.2 Lenkung der Datenströme
8.2 Bedeutung der Beschäftigten
8.3 Datenschutz als eigenständiger Teil des Qualitätsmanagements
9 Technische und organisatorische Maßnahmen
9.1 Zutrittskontrolle
9.2 Zugangskontrolle
9.3 Zugriffskontrolle
9.4 Weitergabekontrolle
9.5 Eingabekontrolle
9.6 Auftragskontrolle
9.7 Verfügbarkeitskontrolle
9.8 Trennungsgebot
9.9 Beispiele für Maßnahmen
10 Betroffenenrechte
10.1 Auskunft/Akteneinsicht
10.1.1 Einsichtnahme in die Pflegedokumentation
10.1.2 Einsichtsrecht des Heimbewohners
10.1.3 Rechtliche Grundlagen
10.1.4 Inhalt und Umfang
10.2 Einsicht in das öffentliche Verfahrensverzeichnis
10.3 Berichtigung/Löschung/Sperrung
10.4 Widerspruchsrecht/Widerruf der Einwilligung
10.5 Anrufung der Aufsichtsbehörden
10.6 Schadensersatz
10.7 Informationspflicht der EU-DSGVO
10.7.1 Auskunftsrechte
10.7.2 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung
10.7.3 Datenübertragbarkeit
10.7.4 Widerspruch
11 Meldepflicht gegenüber Aufsichtsbehörden
11.1 Meldepflicht nach SGB X bei Auftragsdatenverarbeitung
11.2 Meldepflichtige Ereignisse
11.3 Meldefrist von 72 Stunden
11.4 Inhalt und Form der Meldung und sonstige Dokumentationspflichten
11.5 Unterstützungspflicht des Auftragsverarbeiters
12 Auftragsdatenverarbeitung
12.1 Einführung zur Auftragsdatenverarbeitung
12.2 Überprüfung vorhandener ADV-Verträge
12.3 Auftragsdatenverarbeitung als strafrechtliche Offenbarungsbefugnis
12.4 Datenschutzfolgenabschätzung
12.5 Fazit Auftragsdatenverarbeitung
13 Die elektronische Akte in der Pflege
13.1 Grundvoraussetzungen elektronischer Aktenführung
13.2 Verarbeitung sensibler Daten/Gesundheitsdaten
13.3 Datensicherheit bei elektronischer Aktenführung
14 Datenschutzmanagement und Datenschutzprozesse
14.1 Rechenschaftspflicht
14.2 Überlegungen zur Rechenschaftspflicht der EU-DSGVO
14.3 Datenschutzaudit mit schriftlichem Bericht
14.4 Datenschutzkonzeption/Datenschutzorganisation
14.5 Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten, Art. 30 EU-DSGVO
14.6 Organisatorische Maßnahmen/Datenschutzrichtlinie
14.7 Vertragswesen
14.8 Zusammenfassung Datenschutzmanagement
15 Beispiele für Datenschutzvorfälle
16 Anwendungen in der Praxis
16.1 Maßnahmen mit Augenmaß
16.2 Risikobewertung für die Pflege
16.2.1 Schutzstufe
16.2.2 Folgen für die Einrichtung
17 Pflegevertrag
17.1 Einwilligung
17.2 Verpflichtung der Mitarbeiter
17.3 Auftragsdatenverarbeitung
17.4 Verträge/Wartung
17.5 Verträge/Entsorgung
17.6 Verträge externer Dienstleistungen
17.7 Verschwiegenheit Vorstand
18 Patientenaufnahme/Anmeldung
18.1 Warteliste
18.2 Datenverwendung außerhalb der Pflegeleistung
18.3 Belegungsliste
18.4 Ausscheiden/Versterben
19 Pflege und Betreuung
19.1 Pflegedokumentation auf Papier
19.2 Routineabläufe auf der Station
19.2.1 Welches besondere Verhalten am Arbeitsplatz schreibt der Datenschutz vor?
19.3 Kommunikation
19.3.1 Interne Kommunikation
19.3.2 Gesprächssituationen mit Bewohnern oder Patienten
19.3.3 Kommunikation mit rechtlichen Vertretern
19.4 Besonderheiten der ambulanten Pflege
19.4.1 Schlüssel der Kunden im ambulanten Pflegedienst
19.4.2 Anfahrt und Transport von Unterlagen
19.4.3 Dienstzimmer
19.4.4 Mobile Datenerfassung
20 Verwaltung
20.1 Poststelle
20.2 Aktenvernichtung/Datenschutzmüll
20.3 Aufbewahrungsfristen
20.3.1 Steuerliche Fristen
20.3.2 Pflegeheime haben weitere, besondere Aufbewahrungsfristen zu beachten:
20.4 Kommunikation mit Externen
20.4.1 Faxgerät
20.4.2 Multifunktionsgeräte
20.5 Archivierung von Papierakten
20.6 Öffentlichkeitsarbeit
21 Personalabteilung
21.1 Bewerberdaten
21.2 Betriebsvereinbarungen/Dienstvereinbarungen
21.2.1 Betriebliches Eingliederungsmanagement
21.2.2 Zeiterfassung
21.2.3 E-Mail und Internetnutzung
21.2.4 Telefondatenerfassung
21.3 Private IT/USB-Sticks
21.4 Veröffentlichung Mitarbeiterdaten (intern, extern)
21.5 Nebenabrede Telearbeit
21.6 Betriebsrat
22 IT-Abteilung
22.1 Anforderungen an Software
22.2 Berechtigungskonzepte
22.3 Administratorkonzept
22.4 Firewall
22.5 Datenschutzerklärung Internet
22.6 Datensicherung
22.7 Passwortkonventionen
22.8 Zutrittsregelung EDV-Raum
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