Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Drei-Phasen-Modell

Abbildung 2: Stufen-Modell

Abbildung 3: Vier-Sektoren-Modell

Abbildung 4: Panama Papers – Für deutsche Banken gegründete Mossack Fonseca-Briefkastenfirmen 2015

Abbildung 5: Erlöse aus transnationaler organisierter Kriminalität (2003-2009)

Abbildung 6: Verteilung der Verfahren im Bereich der organisierten Kriminalität 2015

Abbildung 7: Geldwäsche-Bedrohung in Europa

Abbildung 8: Expertenbefragung zur Entwicklung des Geldwäsche-Volumens

Abbildung 9: Financial Secrecy Index – Ranking weltweiter Schattenfinanzzentren 2015

Abbildung 10: Wirtschaftlich Berechtigte

Abbildung 11: Kundenannahme-Prozess

Abbildung 12: Größenklassen

Abbildung 13: Sektorzugehörigkeit

Abbildung 14: Sektorzugehörigkeit nach Bilanzsumme

Abbildung 15: Anzahl Mitarbeiter AML, CTF, Fraud im Verhältnis zur Gesamtmitarbeiteranzahl

Abbildung 16: Nutzen des Registers für wirtschaftlich Berechtigte nach Bilanzsumme

Abbildung 17: Nutzen des Registers für wirtschaftlich Berechtigte nach Sektor

Abbildung 18: Zusatzaufwand PEP-Konkretisierung nach Bilanzsumme

Abbildung 19: Prüfung PEP-Eigenschaft

Abbildung 20: Kundenrisikobewertung anhand von Prüfungen nach Sektoren

Abbildung 21: Chancen und Risiken in der Identitätsprüfung

Abbildung 22: Rückmeldung von Verdachtsmeldung nach Bilanzsumme

1 Einleitung

11,5 Mio. Dokumente, 2,6 Terrabyte Daten, 214.000 Briefkastenfirmen. Drei Zahlen, die für die „Panama Papers“ stehen. Interne vertrauliche Unterlagen des panamaischen Offshore-Dienstleisters Mossack Fonseca gelangten an die Süddeutsche Zeitung, die die Dokumente gemeinsam mit dem International Consortium for Investigative Journalists auswertete. Vierhundert Journalisten arbeiteten sich durch E-Mails, Briefe, Rechnungen und Verträge, die von 1977 bis 2016 reichten. Die Authentizität der Unterlagen musste mit Urteilen von Gerichten, Aussagen von Zeugen und öffentlichen Registern abgeglichen werden. Erstmalig publizieren die kooperierenden Journalisten am 03.04.2016 ihre Ergebnisse. Die Recherchen ergaben, dass systematisch mit Hilfe von Anwälten, Vermögensverwaltern und Banken Briefkastenfirmen gegründet worden sind, um Geschäfte zu verschleiern. Unter den Betroffenen fanden sich Prominente, Politiker und Kriminelle. Mossack Fonseca verkaufte Firmen, stattete sie mit Scheindirektoren aus und verschleierte den tatsächlichen Inhaber des Unternehmenskonstrukts. Die Inhaber nutzen diese Konstrukte, um Steuern zu hinterziehen, Sanktionen zu brechen oder Geld zu waschen. Acht Monate nach der Veröffentlichung wurden in zumindest 79 Ländern Ermittlungen gegen Mossack Fonseca oder ihre Kunden eingeleitet, Verdächtige festgenommen oder Untersuchungsausschüsse gebildet. „Wir sehen Firmen aus den Panama-Papers nicht nur im Zusammenhang mit Wirtschaftskriminalität wie Geldwäsche, sondern auch mit Terrorismus, russischen Verbrechergruppen, Drogenhandel, Menschenhandel, illegaler Einwanderung und Cyberkriminalität“, meint Simon Riondet von Europol zu den Untersuchungen in Bezug auf die Panama Papers.^[1]

Geldwäsche ist historisch gesehen eine relativ junge Straftat. Die Ursprünge liegen in den Vereinigten Staaten in den zwanziger Jahren. Unterwelt-Größen wie Al Capone und Meyer Lansky machten während der Prohibition Geld mit Prostitution, Glückspiel und illegalem Handel mit Alkohol. Geld aus Verbrechen wurde legal verdientem Geld in Unternehmen, wie Al Capones Waschsalons, beigemischt und verschleiert. Lansky ging einen Schritt weiter und internationalisierte die Geldwäsche mit Hilfe von Banken fernab der Heimat. Von Anfang an waren Banken als Schnittstelle für das Einbringen krimineller Gelder im Finanzsystem wichtig. Als Reaktion auf Geldwäsche ist ihre Bekämpfung naturgemäß noch jünger. In Deutschland ist der Strafbestand der Geldwäsche in § 261 des Strafgesetzbuchs am 22.09.1992 in Kraft getreten. Seit jeher kommen Banken in der Bekämpfung und Prävention eine tragende Rolle in der Gesetzgebung zu.

Geldwäscher nutzen die Globalisierung unserer Welt ebenfalls für ihre Zwecke. Der freie grenzüberschreitende Handel, globale Finanzmärkte und moderne Technologien, wie z. B. Blockchain, bieten nicht nur Chancen, sondern bergen auch Risiken aufgrund der Nutzung durch transnationale organisierte Kriminalität. Als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt ist Deutschland als Wirtschaftsstandort und Finanzplatz nicht nur für legale Unternehmungen interessant, sondern bietet auch großes Potential für kriminelle Organisationen.

1.1 Problemstellung, Zielsetzung und Forschungsfrage

Erklärtes Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die regulatorischen Rahmenbedingungen für deutsche Kreditinstitute im Rahmen der Geldwäsche-Bekämpfung zu erarbeiten und aufzuzeigen, wie das „Know Your Customer“-Prinzip in Banken prozessual und gesetzeskonform umgesetzt wird. Dazu wird die deduktive Methode genutzt. Zusätzlich wird anhand von Modellen die Durchführung von Geldwäsche aufgezeigt. In einem empirischen Teil der Arbeit werden Teile der aktuellen BearingPoint Studie „Status quo und Entwicklung bei der Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen“ aufgegriffen.

1.2 Vorgehensweise

Im zweiten Kapitel werden zunächst unterschiedliche Modelle für Geldwäsche vorgestellt und kommentiert. Anhand des Ablaufmodells der amerikanischen Zollbehörde werden drei Phasen aufgezeigt, die die Vorgehensweise der Geldwäsche darstellen. Zudem wird der Bezug zu einem großen Teil der Täterschaft, der transnationalen organisierten Kriminalität beleuchtet. Das Ausmaß der Geldwäsche und die volkswirtschaftlichen Auswirkungen werden ebenfalls demonstriert. Ferner wird die Geschichte der relativ jungen Straftat und derer Bekämpfung veranschaulicht.

Das dritte Kapitel widmet sich dem rechtlichen Kontext der Geldwäsche. In Deutschland tangiert Geldwäsche das Strafrecht im Rahmen des § 261 des Strafgesetzbuchs. Das Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten bzw. Geldwäschegesetz zeigt als lex specialis, also Spezialgesetz, Verpflichtungen für Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche in Banken auf. Dazu gehört die Bestellung eines Geldwäschebeauftragten oder die Meldung von verdächtigen Aktivitäten. Das Gesetz über das Kreditwesen bzw. Kreditwesengesetz beinhaltet spezielle Regelungen für Kreditinstitute, wie das Monitoring von Transaktionen in IT-Systemen.

Darauf aufbauend wird im vierten Kapitel das „Know Your Customer“-Prinzip erläutert und die Umsetzung in deutschen Banken aufgezeigt. Die spezifischen Produkt-, Länder-, Branchen- und Kundenrisiken werden untersucht. Außerdem wird der Prozess bei der Aufnahme einer neuen Geschäftsbeziehung wie auch die laufende Überprüfung von bestehenden Geschäftspartnern veranschaulicht. Darüber hinaus wird ein Ausblick auf die zukünftigen regulatorischen Änderungen, wie die vierte EU-Geldwäsche-Richtlinie und der EU-Aktionsplan für ein intensiveres Vorgehen gegen Terrorismusfinanzierung in Bezug auf KYC, gegeben.