Unabhängig von parlamentarischen Mehrheiten, Kanzlern oder Regierungssitzen – die Politik läuft, je länger, je mehr, dem wirklichen Leben hinterher. Zunehmend droht sie sogar den Anschluss zu verlieren. Zumeist reagiert sie nur noch auf Entwicklungen, die sie weder gewollt noch beeinflusst hat. Regiert wird im engen Korsett von Sachzwängen. Vorausschauendes politisches Gestalten ist zur Ausnahme geworden.

Politiker suchen das mit dem Hinweis zu bemänteln, die Zukunft sei ohnehin nicht vorhersehbar. Sie verberge sich, wie einer von ihnen formulierte, hinter schweren, dunklen Vorhängen. Das ist nicht falsch. Aber auch wenn es nur wenige Gewissheiten gibt, so gibt es doch Wahrscheinlichkeiten. Politiker machen es sich deshalb zu einfach, wenn sie langfristige Ziele gar nicht erst anpeilen, sondern immer nur das Nächstliegende ansteuern.

Die Politik muss ähnlich wie die Wirtschaft lernen, innerhalb einer Bandbreite wahrscheinlicher Entwicklungen neben kurz- immer auch mittel- und langfristige Vorgaben zu definieren und zu verfolgen. Das geschieht seit geraumer Zeit nur noch höchst unzulänglich. Der Mangel an Perspektiven – Visionen sollen gar nicht erst angemahnt werden – ist die empfindlichste Schwäche des gegenwärtigen politischen Handelns. Sie ist die Ursache folgenreicher Versäumnisse und Fehlentscheidungen.

Alles was uns heute ernsthaft beschwert – der tiefgreifende Wandel der Bevölkerungsstrukturen, der Wirtschaft, des Arbeitsmarkts und des Sozialstaats – hat sich in Jahren und Jahrzehnten angebahnt und war in seiner Problematik von Anfang an erkennbar. Aber viele Politiker wollten es nicht erkennen.

Vielmehr setzten sie sich an die Spitze der Verdränger. Wer auf die Veränderungen und deren Folgen hinwies, wurde der Panikmache bezichtigt. Der Bevölkerung wurde, solange es ging, eine heile Welt vorgegaukelt. Angeblich gab es keinen Handlungsbedarf.

Mittlerweile sind einige Probleme unübersehbar geworden. Sie zu verdrängen fällt schwerer. Dennoch baut die Politik weithin immer noch auf Zuwarten und Hoffen. Der biologische Niedergang der Bevölkerung soll mit mehr Kindergeld, verbesserter Vereinbarkeit von Beruf und Familie und zusätzlichen Zuwanderern aufgehalten, die Wirtschaft mit ein paar Korrekturen bei den Steuern und Sozialabgaben angekurbelt, die Arbeitslosigkeit durch hohe Wachstumsraten überwunden und der Sozialstaat mit Durchhalteparolen gerettet werden. Das alles ist wenig überzeugend.

Den Politikern ist das nicht entgangen. Aber sie sehen sich zu sachgerechtem Handeln nicht in der Lage. Zwar sei diese oder jene Maßnahme, so ihr selbstkritisches Eingeständnis, nicht ausreichend. Aber mehr sei eben nicht möglich. Es würde am Widerstand der Bürger zerschellen. Um diesen Widerstand zu vermeiden, haben sich viele Politiker in eine an ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten ausgerichtete Scheinwelt zurückgezogen. In der herrschen Massenarbeitslosigkeit, Massenarmut und soziale Ungerechtigkeit, kurz alles, was politische Aktionen erfordert, ohne dass wirklich etwas verändert werden müsste. Seit dreißig Jahren bleibt der Abstand zu den gesteckten Zielen immer gleich.

Die Bürger wähnen sich derweil in einer besseren Welt. Die überwältigende Mehrheit erfreut sich eines hohen Lebensstandards, attraktiver Arbeitsplätze, komfortabler Wohnungen, langer Urlaube und Wochenenden und eines angenehmen Ruhestands. Sie ist wohlhabend, satt und bequem. Beunruhigungen sind ihr zuwider. Doch auch diese Welt ist kaum weniger trügerisch als die Welt der Politik. Viele nehmen nicht wahr, wie dünn das Eis ist, auf dem sie sich eingerichtet haben.

Während die Politik auf offener Bühne hingebungsvoll über Nebensächlichkeiten streitet und die Bürger teils gelangweilt, teils angewidert, alles in allem aber recht behaglich von den Rängen aus zuschauen, birst das Fundament. Dieser Zustand kann nicht lange währen. Die Zeit drängt, die wirklichen Aufgaben anzugehen. Politik und Bürger müssen dabei eng zusammenwirken. Doch die Politik muss die Initiative ergreifen. Die ihr zugedachte gesellschaftliche Position ist die der Vorhut.

Faktisch hat sie sich allerdings in die Nachhutposition begeben, wo sie Schlusspunkte hinter weitgehend abgeschlossene Entwicklungen setzt. Das schafft Zäsuren. Wegweisung ist das nicht. Davon aber gehen Medien und Bevölkerung aus. Aus alter Gewohnheit vermuten sie die Politik an der Spitze des Zuges. Da sie dort jedoch nicht ist, entsteht Verwirrung. Ein Treck, der die Nachhut für die Vorhut hält, geht in die Irre. Das ist in Deutschland seit geraumer Zeit deutlich zu spüren. Die Politik, gleich welcher Färbung, lenkt die Blicke zu oft zurück und nur selten nach vorn. Dadurch wirkt Deutschland perspektiv- und orientierungslos. Das kann, das muss geändert werden. Es ist Zeit, sich über Deutschland Gedanken zu machen.