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ISBN 978 3 406 77054 8
ISBN ePDF 978 3 406 77055 5
ISBN epub 978 3 406 77056 2
© 2021 Verlag C.H.Beck oHG
Wilhelmstraße 9, 80801 München
Satz: Fotosatz Buck, Zweikirchener Str. 7, 84036 Kumhausen
Druck: Holzmann Druck GmbH & Co. KG, Gewerbestraße 2, 86825 Bad Wörishofen
Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann - Bureau Parapluie
Titelmotiv: © MSSA - depositphotos.com (modifiziert)
eBook Datagroup int. SRL, 300665 Timisoara, România
Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
1. Kapitel. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) als Rechtsgrundlage
1. Wachsende Bedeutung des Infektionsschutzrechts
2. Entwicklung der Corona-Zahlen
3. Gefährlichkeit und Risikobewertung von SARS-CoV-2
2. Kapitel. Die Organisation des Infektionsschutzes und Bedeutung der Gesundheitsämter
1. Beteiligte Institutionen
2. Bedeutung und Aufgaben der Gesundheitsämter
3. Corona-Warn-App
3. Kapitel. Epidemische Lage von nationaler Tragweite
1. Epidemie
2. Epidemische Lage von nationaler Tragweite
4. Kapitel. Schutzmaßnahmen im neuen § 28a IfSG
1. Allgemeines
2. Bekämpfungsgeneralklausel
3. Die neuen Schutzmaßnahmen nach § 28a IfSG
4. Verfassungsrechtliche Problematik
5. Kapitel. Quarantäneregelungen
1. Zu den Begriffen „Absonderung“ und „Quarantäne“
2. Wo ist die Absonderung geregelt?
3. Wie wird die Absonderung angeordnet?
4. Wann wird die Absonderung angeordnet?
5. Wer ordnet die Absonderung an?
6. Dauer der Absonderung
7. Überwachung der Absonderung
8. Zwangsweise Unterbringung
9. Verfahren bei zwangsweiser Unterbringung
10. Einreisequarantäne
11. Checkliste zur häuslichen Quarantäne
6. Kapitel. Impfungen und Impfpflicht
1. Einführung
2. Was ist eine Schutzimpfung?
3. Impfempfehlungen der STIKO
4. Impfungen als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung
5. Ablauf der Schutzimpfung
6. Schutzimpfungen durch Apotheker
7. Impfreaktion über das übliche Maß
8. Vorliegen eines Impfschadens
59. Nationale Impfstrategie COVID-19
10. Zur Frage einer Impfpflicht bei COVID-19
7. Kapitel. Antigen-Schnelltests
1. Vorbemerkung zum Arztvorbehalt
2. Testverfahren
3. Wer kann die Schnelltests bekommen?
8. Kapitel. Meldepflichten und Datenschutz
1. Meldepflichten bei COVID-19 und SARS-CoV-2
2. Datenschutz
9. Kapitel. Entschädigungsfragen
1. Allgemeines
2. Entschädigung bei Verboten der Erwerbstätigkeit
3. Entschädigung bei Quarantäne
4. Ausschlussgründe für Entschädigungszahlungen
5. Höhe der Entschädigung
6. Auszahlung der Entschädigung
7. Mehraufwendungen und Betriebsausgaben
8. Verfahren der Antragstellung
9. Sonderfall: Betreuung von Kindern und Menschen mit Behinderung
10. Kapitel. Infektionsschutz-ABC
Der Ratgeber zu den
Infektionsgefahren und
Schutzmaßnahmen
von
Patrick Aligbe, LL. M. (Medizinrecht),
Teamleiter Arbeitsmedizin B∙A∙D GmbH, München
Die Corona-Pandemie hält nach wie vor die Welt in Atem. Immer rasanter breitet sich das Corona-Virus SARS-CoV-2 aus. Dementsprechend rückt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) von Anfang an in das Zentrum des Pandemiegeschehens. Ursprünglich war es nicht auf eine Pandemie eines solchen Ausmaßes ausgerichtet. Deshalb musste gründlich nachgebessert und reformiert werden. Das geschah innerhalb des Jahres 2020 durch drei rasch aufein ander folgende Bevölkerungsschutzgesetze, genannt „Gesetze zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, von denen das Dritte vom 18.11.2020 mit dem heftig diskutierten neuen § 28a IfSG besonders umfassend war.
Der Ratgeber nimmt sich aller Rechtsthemen im Zusammenhang mit der Gefährlichkeit des neuartigen Virus und den von Bund und Ländern beschlossenen Schutzmaßnahmen an. Im Einzelnen werden folgende Schwerpunkte abgehandelt:
Abgerundet wird der Ratgeber durch ein Infektionsschutz-ABC, das kurz und bündig über die einschlägigen Begriffe Auskunft gibt. Des Weiteren wird die Darstellung veranschaulicht durch Grafiken und Infokästen.
Die Corona-Pandemie hält nach wie vor die Welt in Atem. Immer rasanter breitet sich das Coronavirus SARS-CoV-2 aus. Am 1.3.2020 hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den COVID-19-Ausbruch zu einer Pandemie erklärt. Spätestens zu diesem Zeitpunkt war auch für Deutschland klar, dass gezielte Schutzmaßnahmen getroffen werden müssen.
Die sich verschärfende Pandemie bildete von Anfang an auch eine enorme Herausforderung für die Akteure und das Regelwerk des Arbeitsschutzrechts (s. dazu näher die Broschüre „Arbeits- und Gesundheitsschutz in Zeiten von Corona, 2. Aufl. 2020“). In gleicher Weise rückte aber immer rascher auch das Infektionsschutzrecht in das Zentrum des Pandemiegeschehens. Schon bald wurde klar, dass die Instrumente des Infektionsschutzgesetzes nicht ausreichen und dass gründlich nachgebessert und reformiert werden musste. Dies geschah innerhalb des Jahres 2020 durch drei rasch aufeinander folgende Bevölkerungsschutzgesetze, genannt „Gesetze zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, von denen das Dritte vom 18.11.2020 mit dem heftig diskutierten neuen § 28a IfSG (vgl. Kapitel 4) besonders umfassend war. Auf diese Weise hat sich ein winziges Virus zum Treiber im Arbeitsschutzrecht und im Infektionsschutzrecht entwickelt. Die diesbezüglichen Normen und Regelwerke befinden sich vor dem Hintergrund der Pandemie in einem fortlaufenden Anpassungs- und Veränderungsprozess, dessen Ende nicht absehbar ist.
Die öffentliche Diskussion ist geprägt von den täglichen Meldungen zur Entwicklung des Infektionsgeschehens und zu den Veränderungen der Corona-Zahlen. In den Dokumentationen des Robert Koch-Instituts (RKI) lässt sich von Tag zu Tag als eine Art „Fieberkurve“ durch das Ansteigen bzw. Sinken der bestätigten Infektionen und Todesfälle ablesen, welchem Leidensdruck wir ausgesetzt sind. Ein Blick auf die Online-Plattform der Johns-Hopkins-Universität zeigt, dass es in unseren Nachbarstaaten nicht besser ist. Ab Ende letzten Jahres war in Deutschland ein erschreckender Anstieg der Infektions- und Todeszahlen zu verzeichnen. Die von Bund und Ländern getroffenen Gegenmaßnahmen – wie Shutdown bzw. Lockdown – verfolgen das erklärte Ziel, einer Überforderung der Gesundheitsämter, einer Überlastung der Krankenhäuser sowie einem Anstieg der Intensivbetten-Auslastung entgegenzuwirken.
Das berühmte Licht am Ende des Tunnels wird in der Entwicklung von Impfstoffen gesehen und vor allem darin, dass ab der Jahreswende 2020/21 in Deutschland mit Impfungen begonnen wird. Im Übrigen handelt es sich bei den Corona-Impfstoffen vornehmlich um neuartige mRNR-Impfstoffe, bei welchen noch nicht gänzlich bekannt ist, wie umfassend sie die geimpfte Person zu schützen vermögen. Dies macht es erforderlich, sich auch mit den Fragen der Impfung und von Impfpflichten auseinanderzusetzen. Eine weitere wichtige Fragestellung ist auch, inwieweit von Schutzmaßnahmen (z. B. Quarantäne) betroffene Personen Entschädigungen erhalten können, wenn sie durch die staatlichen Maßnahmen Verdienstausfälle erleiden.
In dem Dreieck zwischen Gesetz, Angst und Vernunft gilt es, den von gegenseitiger Verantwortung und Respekt getragenen Weg durch die Corona-Krise zu finden. Dies erfordert vorrangig Gelassenheit, Information, Augenmaß, Prioritätensetzung und lösungsorientierte Kreativität. Die vorliegende Broschüre will hierzu einen Beitrag leisten.
München, im Dezember 2020
Patrick Aligbe, LL. M. (Medizinrecht), München