Heribert Prantl

Glanz und Elend der Grundrechte

Zwölf Sterne für das Grundgesetz

Knaur e-books

Inhaltsübersicht

Über Heribert Prantl

Dr. Heribert Prantl ist Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, Leiter der innenpolitischen Redaktion, Honorarprofessor an der juristischen Fakultät der Universität Bielefeld, politischer Publizist, gelernter Richter und Staatsanwalt. Zuletzt sind von ihm erschienen: »Kein schöner Land« (Droemer 2005), »Der Terrorist als Gesetzgeber« (Droemer 2008) , »Die Welt als Leitartikel« (2012) und »Alt. Amen. Anfang« (2013).

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Th. Knaur Nachf. GmbH & Co. KG, München.

Alle Rechte vorbehalten. Das Werk darf – auch teilweise – nur mit Genehmigung des Verlags wiedergegeben werden.

Umschlaggestaltung: ZERO Werbeagentur, München

Lektorat: Heike Gronemeier

Satz: Adobe InDesign im Verlag

Druck und Bindung: CPI books GmbH, Leck

ISBN 978-3-426-42712-5

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Demokratie ist nicht irgendwann mal vom Himmel gefallen und dann für immer da. Demokratie muss man lernen, immer wieder. Demokratie beginnt in der Schule, sie ist ein Lebensprinzip. Es gibt gleichwohl Leute, die meinen, Demokratie sei nicht sehr viel mehr als eine Kiste: neunzig Zentimeter hoch und 35 Zentimeter breit. Oben hat die Demokratie einen Deckel mit Schlitz. Alle paar Jahre, in Deutschland immer an einem Sonntag, kommen dann viele Leute zu diesen Kisten. Die Kiste heißt »Urne«, also genauso wie das Gefäß, in dem die Asche von Verstorbenen aufbewahrt wird. Wahlurne – das ist eigentlich ein merkwürdiger Name, denn die Demokratie wird ja an diesen Wahl­tagen nicht verbrannt und beerdigt. Im Gegenteil: Sie wird geboren, immer wieder neu, alle paar Jahre.

Demokratie ist aber sehr viel mehr als nur eine Wahl.

Demokratie ist das erfolgreichste, beste und friedlichste Betriebssystem, das es für ein Land gibt. Es ist ein Betriebssystem, bei dem alle, die in diesem Land wohnen, etwas zu sagen haben: Jeder hat eine Stimme, keine ist mehr wert als die andere, alle sollen mitbestimmen, was zu geschehen hat.

Demokratie ist eine Gemeinschaft, die ihre Zukunft miteinander gestaltet – nach den Regeln, über die man miteinander bestimmt hat. Zukunft! Miteinander! Gestalten! Das ist Demokratie. Und sie findet an jedem Tag statt.

Demokratie ist das ständige Nachdenken und Mitreden darüber, wie das Miteinander, wie das Gestalten, wie Zukunft am besten geht. Das muss in jeder Gemeinde und in jedem Bundesland, das muss in Deutschland so sein – und das muss natürlich auch in Europa so sein. Es muss so sein, dass Europa die Grundrechte der Menschen nicht schwächt, sondern stärkt.

Ich wünsche mir, dass eine starke Demokratie und ein starker Rechtsstaat dabei herauskommen, wenn 28 Demokratien und Rechtsstaaten sich zusammentun in Europa. Derzeit kann man allerdings den gegenteiligen Eindruck haben – dass nämlich die Regeln nach Adam Riese nicht mehr gelten, wenn es um Europa geht, weil da bei der Addition von vielen Demokratien und Rechtsstaaten nicht mehr, sondern weniger Demokratie und weniger Rechtsstaat herauskommen.

Demokratie funktioniert nicht gut, wenn immer mehr Menschen nicht oder nicht mehr mitmachen, weil sie glauben, man habe ja eh keinen Einfluss und die Politiker machten ja ohnehin, was sie wollen.

Demokratie funktioniert nicht gut, wenn sich immer mehr Menschen ausklinken, weil sie arbeitslos sind und das Gefühl haben, aus dem Nest gefallen zu sein.

Demokratie funktioniert nicht gut, wenn Leute nicht mitreden dürfen, zum Beispiel deshalb, weil man sie noch nicht für alt genug hält; es sollte daher kein eiserner Grundsatz sein, dass man erst mit 18 Jahren zum Wählen gehen darf.

Und schließlich: Demokratie funktioniert nur dann gut, wenn die Politiker, die gewählt worden sind, im Gespräch bleiben mit denen, die sie gewählt haben.

Der Grundsatz »Zukunft gemeinsam gestalten« ist ein demokratisches Prinzip, das überall gilt, überall gelten muss: nicht nur im Parlament, sondern im Alltag jedes einzelnen Demokraten, ob in Schule, Büro oder Fabrik, ob in der Kommune oder in der Europäischen Union. So eine Demokratie ist anstrengend und erfrischend zugleich.

Basis der Demokratie in Deutschland ist das Grundgesetz. Es ist inzwischen 65 Jahre alt. Menschen in diesem Alter gehen in Pension oder sind es schon. Vom Grundgesetz wünsche ich mir das nicht.

Ich wünsche dem Grundgesetz nicht, dass es sich jetzt aus dem Arbeitsleben zurückzieht.

Ich wünsche den Grundrechten nicht, dass sie es sich nun bequem machen.

Ich wünsche unserer Verfassung nicht den Ruhestand, sondern neue Kraft und Stärke.

Ich wünsche mir Grundrechte, auf die sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen können; dazu Staatsgewalten, Gerichte, Parlamente und eine couragierte Gesellschaft, die diese Grundrechte verteidigen – ­gegen Entsolidarisierung, Ökonomisierungsexzesse und Datensammelwahnsinn; gegen Rassisten und Ausländerhasser; und auch gegen die Geheimdienste des NATO –Partners USA.

Ich wünsche mir Grundrechte, die auf dem Weg unserer Gesellschaft in die Internetwelt nicht bettelnd am Wegesrand stehen müssen. Ich wünsche mir Grundrechte, die die Gesellschaft auf diesem Weg begleiten und stärken.

Zwölf Sterne hat die blaue Flagge Europas. Ich wünsche dem Grundgesetz, dass ihm diese Sterne leuchten.

Ich wünsche mir Grundrechte, die im neuen Europa nicht welken, sondern neu erblühen.

Ich wünsche mir Grundrechte, die das bleiben, was sie waren, sind und sein müssen – verlässliche Begleiter der Menschen. Die Grundrechte des Grundgesetzes gehören zum Besten, was den Deutschen in ihrer langen Geschichte widerfahren ist. Ich wünsche mir, dass die Menschen das in zehn, zwanzig und dreißig Jahren auch noch stolz so sagen können.

Es wäre daher gut, wenn die Grundrechte die Kraft hätten, nicht nur die jungen und die mittelalten Menschen, sondern auch die ganz alten zu schützen. Früher hatten die Menschen Angst vor dem Sterben, heute haben sie Angst vor dem Altern. Jeder zweite 85 –Jährige in Deutschland lebt allein, ist allein. Es geht um die, die ein Leben lang gerackert haben und es jetzt nicht mehr können. Viele sind gebrechlich, viele sind dement. Ein System, das nicht in der Lage ist, sich um die Alten gut zu kümmern, ist selbst dement. Es braucht also die Auferstehung von Nächstenliebe und wärmender Fürsorge. Es wäre wunderbar, wenn die Grundrechte zu dieser Auferstehung beitragen könnten.

»Kinder sind unsere Zukunft« – das hört man in der Politik jeden Tag. Aber das ist nur die halbe Wahrheit; zur ganzen gehört: Auch »die Alten sind unsere Zukunft«. Der Respekt vor den Kindern und der Respekt vor den Alten gehören zusammen; er ist das Band, welches das Leben umspannt. Alpha und Omega. Die Grundrechte sind ein Ausdruck dieses Respekts.

Ich wünsche mir, dass die Politik dieses 65 Jahre alte Grundgesetz ernst nimmt.

Ich wünsche mir, dass deutsche Panzer auf dem Weg in den Auslandseinsatz nicht am Grundgesetz vorbeirollen und dass die Kampfflugzeuge der Bundeswehr nicht über dieses Grundgesetz hinweg­donnern.

Ich wünsche mir, dass das Grundgesetz das Gesetz bleibt, das Grundlage ist für alles, was dieser Staat tut. Zu diesem Staat gehört auch die Bundeswehr.

In meiner verfassungspatriotischen Begeisterung übertreibe ich vielleicht ein wenig. Das alles wünsche nicht ich mir. Das alles wünsche ich dem Grundgesetz zum Jubiläum.

Der römische Dichter Ovid hat einmal gesagt: »Glücklich ist, wer das, was er liebt, auch wagt, mit Mut zu beschützen.«

Gönnen wir uns dieses Glück!

Verfassungen, so hat einmal jemand süffisant gesagt, sollen so sein, dass sie die Verfassung der Bürger nicht ruinieren.

Das ist viel zu wenig. Verfassungen sind viel mehr.

Verfassungen sind so etwas wie Liebesbriefe an ein Land. Und sie sind so verschieden, wie Liebesbriefe es sein können. Es gibt Verfassungen, die wurden geschrieben im Rausch, da hört man noch die Glocken läuten und die Orgel brausen. So eine Verfassung war die erste deutsche Verfassung, die von den ersten deutschen Demokraten 1848 gegen die Truppen der Könige und Fürsten auf den Barrikaden erkämpft und dann im Namen des Volkes von der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche beschlossen wurde. Deshalb heißt sie auch die »Paulskirchenverfassung«.

Es gibt aber auch Verfassungen, die sind wie Liebeskummerbriefe, geschrieben in einer Mischung aus Hoffnung und Verzweiflung. So eine Verfassung ist das Grundgesetz aus dem Jahr 1949, entstanden nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, als Deutschland in Trümmern, in Schutt und Elend lag, als das Land zerteilt war und die vierzigjährige deutsche Spaltung begann; als Hunderttausende »Displaced Persons« durch das Land zogen und es ums nackte Überleben ging.

Am 8. Mai 1945 kehrte der junge Soldat Hans Schnitzler heim in den Trümmerhaufen, der von der Stadt Köln übrig geblieben war. Die meisten Straßen waren nicht zu begehen. Schutt und Dreck türmten sich bis zu den ersten Stockwerken der ausgebrannten Häuser, über einigen Straßenzügen hing noch Qualm in großen dichten, schweren Schwaden. Aus manchen Geröllhalden waren schon grüne Hügel geworden, auf denen Bäumchen wuchsen.

Der Schriftsteller Heinrich Böll begleitete Hans Schnitzler auf seinem Weg in die Keller der zerbombten Häuser, in Elendsquartiere, Notspitäler und in zerstörte Kirchen; er folgte ihm bei seiner animalischen Jagd nach Brot, nach Kohlen, nach einem Mantel, einem trockenen Bett, nach Zigaretten und Liebe. Der Roman, den Böll daraus machte, ist sein erster und heißt »Der Engel schwieg«. Wir lesen, wie Schnitzler die Stelle wiederfindet, an der das Mietshaus stand, in dem er gewohnt hatte: »Vielleicht war es die Zahl der Schritte, die von der Straßenkreuzung noch zu gehen waren, oder irgendetwas an der Anordnung der Baumstümpfe, die einmal eine hohe und schöne Allee gebildet hatten; irgendetwas veranlasste ihn, plötzlich haltzumachen, nach links zu sehen, und da war es: Er erkannte den Rest des Treppenhauses, stieg über die Trümmer langsam dorthin; er war zu Hause.«

Zu Hause?

Viele Heimkehrer hatten das Gefühl, dass es keine Heimat auf dieser Welt mehr gibt. Zu Hause – das ­waren Gestank, Schwarzmarkt, Hunger, Diebstahl, Faustrecht und Betrug. Das war in Köln so und in Hamburg, in Berlin, Hannover, Dresden, München und Kassel. Im Inneren der Menschen setzte sich die äußere Verwüstung fort; die Zukunft war ein bombentrichtergroßes Loch. Es gab Überlebende wie Hans Schnitzler, die, überwältigt vom Sterben ringsum, die Toten beneideten und es nur allmählich wagten, das Leben, ihr Leben, wieder anzunehmen. Und es gab die anderen, die mit dem abwaschbaren Gewissen, die politisch immer richtig liegen, Leute wie den Wehrmachtsoffizier Schnecker.

»Das Vermächtnis«, eine andere Erzählung Bölls, aus dem Jahr 1948, zeigt Schnecker als feigen Widerling und Mörder an der Front und als frisch promovierten Juristen auf den Pfaden des beginnenden Wirtschaftswunders. Schnecker ist eine der vielen Figuren Bölls, die das Prinzip Globke veranschaulichen: Hans Globke wurde Staatssekretär in Konrad Adenauers Kanzleramt; unter Hitler hatte er die Nürnberger NS –Rassengesetze kommentiert. Er war die Personifikation derer, die aus dem Nazireich und seiner Verbrechensgeschichte ausstiegen wie aus einer Straßenbahn und sich sogleich ans Aufräumen und Geldverdienen machten.

Auch Alfred Döblin hatte diese Leute im Auge, als er 1947 bei seiner »Schicksalsreise« nach Berlin irritiert feststellte: »Es wird viel einfacher sein, ihre Städte wieder aufzubauen, als sie dazu zu bringen, zu erfahren, was sie erfahren haben, und zu verstehen, wie es kam.« Adenauer akzeptierte, dass das so ist; Böll fand das unerträglich.

Der Systemwechsel nach 1945 funktionierte im Westen so: Die Nazirichter rissen sich das Hakenkreuz von der Robe und machten einfach weiter. Die Professoren tilgten die braunen Sätze aus ihren Büchern und blieben auf ihren Lehrstühlen oder kehrten alsbald auf diese zurück. Vergeblich forderte der Philosoph Karl Jaspers eine konsequente Entnazifizierung unter den Professoren. Die Beamten hängten Hitler von der Wand, gelobten einem neuen Dienstherrn die Treue und verwalteten weiter. Der Tag der Befreiung war ein Tag der Befreiung von den Äußerlichkeiten des alten Regimes; viele streiften einfach die alte braune Haut ab.

Die Spruchkammern zur Entnazifizierung – eine gutgemeinte Erfindung der Amerikaner – taten nicht sonderlich weh und stellten ihre Tätigkeit bald wieder ein. Die Täter erklärten sich zu Verführten, die Mitläufer stilisierten sich zu Opfern. Die Gesetze halfen ihnen dabei; nie wieder seitdem hat Resozialisierung so einvernehmlich und so umfassend funktioniert. Die Parteien in der alten Bundesrepublik konkurrierten um die »nach Millionen« zählenden »Verführten«, wie das Eugen Gerstenmaier, CDU –Abgeordneter und von 1954 bis 1969 Bundestagspräsident, im Jahr 1954 formulierte; er selbst hatte zur Widerstandsgruppe des Kreisauer Kreises gehört. Man sei nicht gewillt, so Gerstenmaier, beim »Neuaufbau des deutschen Vaterlandes« auf diese »Verführten« zu verzichten. Und als dieser Neuaufbau erreicht und das Wirtschaftswunder erschaffen war, attestierte der CSU –Chef Franz Josef Strauß dem Volk, »das diese wirtschaftlichen Leistungen erbracht hat«, ein Recht, »von Auschwitz nichts mehr hören zu wollen«.

In dieser Zeit also entstand das Grundgesetz. Es liest sich nicht wie ein Poesiealbum, da wird nicht herumgesülzt. Es ist so karg wie die Zeit, in der es formuliert wurde. Damals war niemandem nach Feiern und großen Worten zumute. Und in dem Satz, mit dem es, kurz wie eine SMS, beginnt, steckt noch das Entsetzen über die Nazibarbarei: »Die Würde des Menschen ist unantastbar.«

Das Grundgesetz ist ein Liebeskummerbrief; unter miserableren Voraussetzungen ist kaum je eine Ver­fas­sung geschrieben worden. Die dreiunddreißig Fach­leute, die seinerzeit aus den zerbombten Städten der Westzonen zum Verfassungskonvent in der Idylle der Insel Herrenchiemsee zusammenkamen, haben sich an Martin Luther gehalten: Sie haben befürchtet, dass die Welt untergeht – und trotzdem das Bäumchen ­ge­­pflanzt. Es war die erfolgreichste Pflanzaktion der  ­deutschen Geschichte: Glaubensfreiheit,  Gewis­sens­freiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Koalitionsfreiheit, Berufsfreiheit – ­»Freiheit« war das Zauberwort nach den Jahren der Unfreiheit; die Freiheiten waren Garantie und Ver­heißung zugleich.

Das Grundgesetz ist nicht bombastisch, es trumpft nicht auf, es ist leise; trotzdem hat es eine Kraft ent­wickelt, die ihm einst kein Mensch zugetraut hat. Ohne dieses Grundgesetz wäre das wiedervereinigte Land nicht, was es geworden ist: eine leidlich lebendige Demokratie, ein passabel funktionierender Rechtsstaat, ein sich mühender Sozialstaat. Das Grundgesetz kann nicht hinweggedacht werden, ohne dass der Erfolg der Bundesrepublik entfiele.

Vom 10. bis zum 23. August 1948 tagte auf der Herreninsel im Chiemsee eine Gruppe von Politikern und Rechtsexperten. Sie sollte auf Bitten der Ministerpräsidenten der drei westdeutschen Besatzungs­zonen einen Entwurf für eine provisorische Verfassung erarbeiten.

Einer der 33 Herren von Herrenchiemsee führte ­13 Tage lang ein Tagebuch. Jeden Abend nach getaner Verfassungsarbeit diktierte er seiner Frau Martha das »Chiemseer Tagebuch«. Über die Rede, die der bayerische CSU –Staatsminister Anton Pfeiffer zum Auftakt des Verfassungskonvents gehalten hatte, findet sich darin folgender süffisanter Eintrag: »Don Carlos Schmid bewegt sich währenddessen in seinen Massen wie Moby Dick, der gern Kapitän Ahab werden möchte. Er findet aber keine Gelegenheit zur Aktion, weshalb die öffentliche Sitzung mit einer bayerischen Solemnität zu Ende geht. Der Pfeiffersche Stil ist eine Mischung von naturwüchsiger, bajuwarischer Mentalität, einem politischen Barock und einer fleißigen, exakten, aber etwas trockenen bürokratischen Manier.« Pfeiffer hatte, als Organisator der Tagung, die von den Landesregierungen der Westzonen entsandten Fachleute eingestimmt: »Auf Ihre Schultern ist vor der Geschichte des deutschen Volkes eine überwältigende Verantwortung gelegt.«

»Don Carlos« – gemeint ist der Tübinger Staatsrechts –Professor Carlo Schmid – hätte diese Ansprache wohl noch schöner halten können als Pfeiffer. Schmid war der Fein – und Schöngeist der SPD, Justizminister in Württemberg –Hohenzollern, und er konnte mit gewaltiger Bildung und mit einer zeituntypischen Leibesfülle aufwarten. Er hatte Freude an der großen, zitatengetränkten Rede, und er hätte dem bayerischen Pfeiffer gern die Show gestohlen. Man geht nicht fehl, wenn man aus dem Spott in den Tagebuchzeilen über »Don Carlos« folgert, dass es sich beim Schreiber um einen Sozialdemokraten handelt.

Und um was für einen! Aber kaum jemand kennt ihn heute. Er war der einzige aktive Widerstandskämpfer, der am Konvent von Herrenchiemsee teilnahm. Er schätzte die Fachkompetenz des Genossen Carlo Schmid, aber er hielt ihn für zu »unpolitisch –literarisch«. Hätten die Deutschen einen französischen Sinn für Geschichte, dann stünde auf Herrenchiemsee ein Denkmal für Hermann Louis Brill: Sohn eines Schneidermeisters im thüringischen Gräfen­roda, Volksschullehrer, Kriegsteilnehmer von 1914 bis 1918, Mitglied der USPD, seit 1922 der SPD, mit 28 Jahren Ministerialdirektor im thüringischen Innenministerium. Seiner Leitung unterstand die Landespolizei, als die Reichswehr 1923 Thüringen unter Ausnahmerecht stellte. Brill war entschiedener Gegner dieser Aktion und von da an ein vehementer Gegner jeglicher Notstandsgesetzgebung. Mit Verve widersprach er beim Verfassungskonvent den Versuchen, ein Notstandsrecht ins Grundgesetz zu schreiben – wie es später, 1968, doch noch kam.