Werner D. oder: Die besten Jahre der Sicherungsverwahrung

Biographie eines Scheiterns

Werner D. wird am 20. November 1953 geboren. Über seine Kindheit und Jugend ist wenig bekannt; unauffällig wächst er mit zwei jüngeren Geschwistern in »einfachen, äußerlich geordneten Verhältnissen«, wie es in Urteil und Gerichtsgutachten später heißen wird, in einem 500-Seelen-Dorf am linken Niederrhein auf. Sein Vater ist als Fleischer in einer Wurstfabrik beschäftigt, seine Mutter Hausfrau.

Er besucht die Volksschule, bleibt dreimal sitzen und wird schließlich 1967 aus der 6. Klasse entlassen. Zunächst ist er als ungelernter Hilfsarbeiter in demselben fleischverarbeitenden Betrieb wie sein Vater tätig, eine Berufsausbildung beginnt er nicht. Er wohnt weiterhin bei seinen Eltern, mit denen er gut auskommt.

In den siebziger Jahren ist er zeitweise in anderen Betrieben der Fleischindustrie beschäftigt, häufig ist er arbeitslos. Irgendwann verlässt er sein Elternhaus und nimmt sich ein möbliertes Zimmer im Nachbarort. Seine Freizeit ist geprägt von Fußball, Fernsehen und regelmäßigen Aufenthalten in Kneipen. Andere Interessen als das runde Leder hat er nicht, er lässt kein Spiel seines Vereins aus und ist oft Zaungast beim Training. Weitere bescheidene Höhepunkte seines kleinstädtischen Milieus sind die Kirmes, das Schützenfest und der landwirtschaftliche Jahrmarkt, mit Prämierung des besten Zuchtbullen.

Bei Frauen hat Werner D. kein rechtes Glück: Teils sind es absichtlich flüchtige Kontakte, teils klappt es mit einer Beziehung nicht, weil ihr der Fußballverein im Weg steht. Ebenso wenig hat er einen Freundeskreis, der der Rede wert ist, Kontakt besteht nur zu Vereinskumpeln, immer häufiger zu seinen Trinkkumpanen, denn Menge und Bedeutung des täglichen Alkoholkonsums wachsen, gerade in Phasen der Arbeitslosigkeit. Der Heimweg des Einzelgängers insbesondere nach solchen alkoholumnebelten Abenden wird immer heikler: Allein, innerlich leer, ziellos streift er umher, enthemmt und ohne Grenzen, darauf aus, sich einfach das zu nehmen, was seinen spontanen Bedürfnissen entspricht.

In seiner sexuell aktivsten Lebensphase überschreitet er die Schwelle des Strafrechts. So wird er schon Anfang 1974 wegen Vergewaltigung zu einem Jahr und sechs Monaten Jugendstrafe, im Juli 1975 wegen versuchter Vergewaltigung zu einem Jahr Freiheitsstrafe und im August 1976 wegen Vergewaltigung und Körperverletzung zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, die er auch jeweils voll verbüßt – die Spekulation, ob das alles war oder nur die Spitze eines Eisbergs, erübrigt sich.

Diesseits und jenseits der Gitter

Zum 1. Februar 1980 war ich in den höheren Justizvollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes NORDRHEIN-WESTFALEN eingestellt worden, zeitgleich mit einem Kollegen. Zum ersten Dienstort war uns die Justizvollzugsanstalt, kurz JVA, Duisburg-Hamborn bestimmt worden. Zwei Anfänger in einer als übermächtig empfundenen Institution rücken rasch zusammen. Schon bald vertrauten wir einander an, dass sich jeder mit dem Eintritt in den Justizdienst schwergetan hatte. Nur wenige Jahre zuvor hatten wir noch flammende Aufrufe und schneidige Flugblätter verfasst, in denen gerade die Strafjustiz und ihre »Büttel« im Vollzug ihr Fett wegbekamen. Unsere Texte brandmarkten sie als Inkarnation des staatlichen Unterdrückungsapparats, und dass die Bourgeoisie des akademischen Mittelstands mit den Mitteln des Strafrechts auf die Unterschicht einprügelte, war absolut klar. Wer da mitwirkte, machte sich zum Handlanger einer spätkapitalistischen Klassenjustiz.

Und jetzt waren wir also selbst dabei, zwei älter gewordene Sympathisanten der 68er-Bewegung. Die Einarbeitung in den organisierten Freiheitsentzug verlief daher zunächst distanziert und ein wenig beklommen. Wir setzten darauf, dass an der inzwischen leicht verstaubten linken These vom »Marsch durch die Institutionen« vielleicht doch etwas dran wäre und wir das verkrustete System von innen heraus sprengen konnten.

Zugegeben, unsere Ansichten nach etlichen Semestern Jura und der Referendarzeit waren nicht mehr ganz so heftig wie zu Beginn unseres Studiums. Dennoch waren wir uns einig, dass wir drei Grundsätze nie preisgeben würden: 1. das glasklare Bekenntnis zu einem gleichen Recht für alle als das sicherste Kontrollinstrument der Macht über Menschen; 2. der Vorrang des Resozialisierungsgedankens gegenüber Ideen von Sühne und Repression; 3. unser sehr ernst gemeintes und bis heute gültiges gegenseitiges Versprechen, sofort diesen Dienst zu quittieren, sollte jemals die Todesstrafe wieder eingeführt werden.

Distanz und Beklommenheit gegenüber dem »System« währten nicht sehr lange. Es strömte so viel Neues auf uns ein, dass unsere Vorbehalte bald in den Hintergrund traten. Täglich waren wir nun für acht, manchmal auch für zehn Stunden hinter Gittern – entscheidender Unterschied zu den meisten anderen allerdings: Wir hielten den Schlüssel in der Hand. Die Gefangenen beteiligten sich auf ihre Weise an unserer Einarbeitung und stellten uns, wo immer sie konnten, auf die Probe. Wir waren die Neulinge diesseits, sie die Profis jenseits der Gitter.

Im Grunde kämpften wir außerdem an zwei Fronten, denn die überall geläufigen beruflichen Sozialisierungsrituale wurden auch an uns vollzogen: Mit größter Selbstverständlichkeit erwarteten der Anstaltsleiter und sein Stab von uns als Angehörigen des höheren Dienstes die Pflege des tradierten Rollenbilds, in Schreibstil und Sprachgebrauch ebenso wie in Auftreten und Kleidung. Wie alle anderen auch sollten wir in Anzug und Krawatte zum Dienst erscheinen. Selbstredend kam das für uns überhaupt nicht in Frage!

Diese Art der bourgeoisen Anpassung – das wäre einfach zu viel gewesen. Mein Lieblingsstück war ein anthrazitfarbener Wollpullover mit V-Ausschnitt, den ich über einem Hemd mit offenem Kragen trug. Noch zu Studentenzeiten hatte ich ihn für kleines Geld im Secondhand-Laden als »Pilotenpullover« gekauft, damals die ideale Ergänzung zum angesagten Bundeswehr-Parka. Anfangs war ich im sogenannten Abteilungsdienst eingesetzt, das ist der Tätigkeitsbereich der uniformierten Beamten. Natürlich trug ich oft mein Lieblingsstück – eben den rustikalen Pulli – auch an dem Tag, an dem ich eine Gruppe von 15 Gefangenen in den zentralen Duschraum im Keller bringen sollte. Im Aufzug standen wir recht eng beieinander, als ich meinen Anstaltsschlüssel aus der Tasche zog, um die Kabine in Bewegung zu setzen. Ich merkte geradezu körperlich, wie sich alle Aufmerksamkeit auf mich richtete. Einer fragte, mit zweifelndem Unterton in der Stimme, aber glitzernden Augen: »Sag mal, wie kommst du denn an den Schlüssel?« Da fiel es mir wie Schuppen von den Augen: Die Gefangenen trugen den gleichen Pullover wie ich.

Kurze Zeit später bat mich ein Untersuchungsgefangener schriftlich, wie es üblich war, um ein Gespräch. Als ich seine Zelle betrat, kam mir zu meiner Überraschung derjenige Gefangene entgegen, der mich im Aufzug nach der Herkunft des Schlüssels gefragt hatte: Werner D. Unsere erste Begegnung würdigte er keines Wortes. Jetzt trieb ihn die Sorge um, dass er im laufenden Verfahren nicht nur mit einer »saftigen« Strafe, sondern auch mit der Sicherungsverwahrung rechnen muss; die bald zur Verhandlung anstehenden Taten, die er im Wesentlichen zugibt, sind nun mal nicht seine ersten dieser Art.

Rein formal war die Antwort klar: Da ich nicht am Prozess beteiligt war, musste er diese Frage seinem Verteidiger stellen; der würde sich eine Einmischung meinerseits sicher verbitten. Aber anhand dieser Frage wurde mir schlagartig deutlich, dass in meinem erwählten Beruf die Straftaten nicht mehr lediglich abstrakte, nüchtern zu behandelnde Themen im Lehrbuch, in der Vorlesung oder im Urteil waren. An diesem Tag wurde mir erstmals bewusst, dass ich jetzt und in Zukunft immer wieder Tätern gegenübersitzen würde, dass ich mich Aug in Aug mit Menschen aus Fleisch und Blut befinden würde, die oft nur sehr schwer begreifbare Taten begangen hatten. Auch sie waren von Sorgen, Hoffnungen und Wünschen geplagt – die allerdings nicht im mindesten mit den Ängsten und Leiden vergleichbar waren, die sie ihren Opfern zugefügt hatten.

Jenseits aller juristischen Kenntnisse und allen logischen Denkvermögens wurden von mir plötzlich ganz andere Fähigkeiten gefordert als bisher: das richtige Verhältnis von Verständnis für den Gefangenen einerseits und Empathie mit den Opfern andererseits, eine ausgewogene Mischung aus Zuwendung und professioneller Distanz, aus Hinhören, Abgrenzung und Durchsetzungsvermögen gegenüber den Menschen auf der anderen Seite der Gitter. Nichts von dem hatte in Studium und Referendariat auch nur die geringste Rolle gespielt. »Learning by doing« – etwas anderes gab es nicht. Und an Stoff würde es mir nicht fehlen. Es war die erste, aber beileibe nicht die letzte Erfahrung dieser Art.

Werner D.s Sorgen hinsichtlich des Urteils sind berechtigt. Der Hauptverhandlung zufolge hält ihn die große Strafkammer wegen seiner Tat vom 27. Oktober 1979, da er Kerstin B. zum Oralverkehr genötigt hat, der sexuellen Nötigung in einem besonders schweren Fall und, da er den Vaginalverkehr erzwungen hat, der Vergewaltigung für schuldig. Innerhalb des Strafrahmens, den § 177 Abs. 2 Ziffer 1 Strafgesetzbuch (STGB) dafür vorsieht, setzt sie sechs Jahre Freiheitsstrafe fest. Nur kurz entlässt das Gericht Kerstin B. aus der üblichen Reduzierung der Opfer auf ein Beweismittel und lässt in vier dürren Sätzen schlaglichtartig ihr Leid aufblitzen:

»Für die im Tatzeitpunkt 15 Jahre alte Zeugin war es der erste Geschlechtsverkehr. Sie wurde durch die Tat des Angeklagten schwanger. Ende Januar 1980 wurde die Schwangerschaft abgebrochen. Sie leidet noch heute, über ein halbes Jahr später, unter der Tat und befindet sich in psychologischer Behandlung.«

Deutlich andere Tatumstände sieht die Kammer bei Werner D.s Übergriff nach der Allerheiligen-Kirmes: Im Hinblick auf den Leichtsinn des Opfers und angesichts der vergleichsweise geringen Gewaltanwendung hält sie für diese Vergewaltigung eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten für angemessen. Die sexuelle Attacke auf die Taxifahrerin stellt sich für die Kammer in Gestalt der sexuellen Berührung als sexuelle Nötigung, diese in Tateinheit mit versuchter Vergewaltigung dar; sie setzt dafür drei Jahre und sechs Monate Freiheitsstrafe fest.

Mit Blick auf den Seriencharakter der aktuellen Taten und angesichts der einschlägigen Vorstrafen beantragt die Staatsanwaltschaft zugleich, im Anschluss an die Strafe die Unterbringung Werner D.s in der Sicherungsverwahrung anzuordnen.

Sicherungsverwahrung: die Norm

Bevor wir uns ansehen, was dieses Urteil für Werner D. bedeutet, lohnt ein genauerer Blick auf die für die Anordnung der Sicherungsverwahrung einschlägige Vorschrift, § 66 Abs. 1 STGB. Sie hatte damals den folgenden – schon leicht vereinfachten – Wortlaut:

»Wird jemand wegen einer vorsätzlichen Straftat zu zeitiger Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren verurteilt, so ordnet das Gericht neben der Strafe die Sicherungsverwahrung an, wenn

1. der Täter wegen vorsätzlicher Straftaten, die er vor der neuen Tat begangen hat, schon zweimal jeweils zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt worden ist,

2. er wegen einer oder mehrerer dieser Taten vor der neuen Tat für die Zeit von mindestens zwei Jahren Freiheitsstrafe verbüßt … hat und

3. er infolge eines Hanges zu erheblichen Straftaten, namentlich zu solchen, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich schwer geschädigt werden …, für die Allgemeinheit gefährlich ist.«

Wie wir lesen, ordnet das Gericht die Sicherungsverwahrung »neben der Strafe« an, das heißt, sie ist etwas prinzipiell anderes als Strafe, nämlich eine andere Art der Freiheitsentziehung aus der Gruppe der sogenannten Maßregeln der Besserung und Sicherung. Gerade diese Zweigleisigkeit der Freiheitsentziehung mit ihren unterschiedlichen Zielrichtungen erlaubt es nach deutschem Recht übrigens, das allgemeine Höchstmaß der zeitigen Freiheitsstrafe infolge ihrer strengen Tatschuld-Orientierung im europäischen Vergleich bemerkenswert niedrig zu halten, nämlich auf 15 Jahre zu begrenzen. Darüber hinaus gehenden Präventionsbedürfnissen wird eben durch die Sicherungsverwahrung Rechnung getragen.

Dieser Weg hat sich allerdings nur in einigen westeuropäischen Ländern durchgesetzt, unter anderem im Ursprungsland Schweiz, in Österreich, Dänemark, Norwegen, Großbritannien, Frankreich und seit Kurzem auch in den Niederlanden. Andere Nachbarstaaten bevorzugen es, den Schutz der Allgemeinheit vor künftigen Straftaten durch einen erheblich weiteren Strafrahmen und folglich im Einzelfall eine deutlich längere Strafdauer zu gewährleisten. So beträgt zum Beispiel in Frankreich das mögliche Höchstmaß der zeitlich befristeten Freiheitstrafe 30 Jahre und ist damit doppelt so hoch wie in Deutschland; in Portugal sind es sogar 50 Jahre.

Ähnlich lange oder auch noch längere Freiheitsstrafen, wohlgemerkt unterhalb des »Lebenslänglich«, gibt es auch in den USA; man muss allerdings wissen, dass dort die vorzeitige Entlassung bereits nach einem Viertel der Strafzeit möglich ist. Zum Vergleich: Bei uns geht das frühestens nach der Hälfte, und das als seltene Ausnahme. Häufiger – bundesweit um 30 Prozent – ist eine Entlassung nach zwei Dritteln der Strafzeit. So relativiert sich manch scheinbar großer Unterschied, wenn es um die tatsächliche Verweildauer im Vollzug geht.

Zum besseren Verständnis dieses Nebeneinanders von Strafe und Maßregel im System der strafrechtlichen Sanktionen lohnt ein kurzer Blick auf ihre Geschichte. Ansatzweise tauchte es 1794 im Allgemeinen Preußischen Landrecht Friedrichs des Großen auf und bildete sich etwa hundert Jahre später im Schweizerischen Strafgesetzbuch voll aus. In Deutschland wurde die Sicherungsverwahrung durch das Gewohnheitsverbrechergesetz vom 24. November 1933 eingeführt. Falls Sie aufgrund des Datums schon Ihre Schlussfolgerung gezogen haben: Nein, nach einhelliger Meinung handelt es sich bei der Sicherungsverwahrung nicht um nationalsozialistisches Unrecht. Erste Gesetzentwürfe stammten noch aus der Kaiserzeit, und die entscheidenden gesetzgeberischen Arbeiten fanden in der eher liberalen Weimarer Republik statt. Allerdings fügten die Nationalsozialisten die Sicherungsverwahrung nur allzu gern in das Reichsstrafgesetzbuch ein und sahen darin ein »schneidiges Schwert im Kampfe gegen das Berufs-, Gewohnheits- und Veranlagungsverbrechertum«, so der damalige Justiz-Staatssekretär und spätere Präsident des berüchtigten Volksgerichtshofs Freisler. Dass das braune Unrechtsregime dieses Instrument des Strafrechts weidlich missbrauchte, verwundert nicht: Bereits drei Jahre nach dem Inkrafttreten gab es reichsweit über 3200 Sicherungsverwahrte.

Wohl aufgrund dieser Entstehungsgeschichte fanden nach 1945 die Grundzüge des Regelwerks – mit Ausnahme von bis dahin möglicher Todesstrafe und »Entmannung« – Gnade vor den Augen des Alliierten Kontrollrats. Dieses Gremium der Siegermächte kassierte sonst alle Gesetze mit typisch nationalsozialistischem Unrechtsgehalt, zum Beispiel die »Rassengesetze«. Auch in der jungen demokratischen und rechtsstaatlichen Bundesrepublik Deutschland hielt die Sicherungsverwahrung höchstrichterlicher Rechtsprechung stand. Allerdings geriet sie ab Mitte der sechziger Jahre wie viele andere gesellschaftliche Konventionen in die Kritik. Entscheidender Einwand der Fachwelt: Es seien zu viele und es seien die Falschen darin. Nach einem Bericht vor dem Sonderausschuss für die Strafrechtsreform des Deutschen Bundestags im März 1966 betrug der Anteil der Gewalttäter unter den bundesweit etwa 900 Sicherungsverwahrten lediglich 9 Prozent, der der gewaltlosen Vermögensdelinquenten hingegen 74 Prozent.

Der französische Philosoph und Soziologe Michel Foucault, Professor am Collège de France für die Geschichte der Denksysteme, lenkte den Blick der gesellschaftskritischen Kräfte in den bewegten Jahren um 1968 herum auf die Justiz im Allgemeinen und den Strafvollzug im Besonderen. Sein 1976 auch in Deutschland erschienenes Buch »Überwachen und Strafen – Die Geburt des Gefängnisses« beeindruckt noch heute. Unter anderem führt er aus, dass historisch gesehen der Freiheitsentzug als die wesentliche Sanktion gegen strafrechtliches Unrecht relativ jung ist, nämlich letztlich ein Kind der Französischen Revolution von 1789. Durch den Freiheitsentzug und seine Entwicklung wurde aber zugleich auch die gedankliche Grundlage für den modernen Überwachungsstaat gelegt. Zwar gab es schon immer so etwas wie Untersuchungshaft und seit dem 16. Jahrhundert auch Zuchthäuser, aber für die überwiegende Mehrheit der Straftäter waren nach der in Preußen bis 1794 geltenden Peinlichen Halsgerichtsordnung Kaiser Karls V. von 1532 die Körperstrafen die Regel. Das bedeutete Strafen »an Haut und Haar«, also etwa das Brandmarken der Betrüger oder das Scheren der Verleumder und die Strafen »an Kopf und Hand« für Diebstahl, Raub oder Totschlag. Die schwersten Strafen waren die möglichst langsame Exekution und öffentliche Marterung, die sich über Stunden oder manchmal über Tage hinzog.

Springen wir voraus, in die Bundesrepublik Deutschland der sechziger Jahre: Die große Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) und mit dem Justizminister Horst Ehmke (SPD) brachte am 25. Juni und 4. Juli 1969 aufgrund des anhaltenden gesellschaftlichen Reformdrucks zwei bedeutende Strafrechtsreformgesetze auf den Weg, die allerdings teilweise erst 1975 bzw. 1978 in Kraft traten. Sie gaben unter anderem die Unterscheidung der Freiheitsentziehung nach Zuchthaus, Gefängnis, Einschließung und Haft zugunsten einer einheitlichen Freiheitsstrafe auf. Außerdem schafften sie den berüchtigten § 175 Strafgesetzbuch ab, der homosexuelle Handlungen zwischen erwachsenen Männern, und zwar einvernehmliche (!) gewaltfreie (!), unter Strafe gestellt hatte, weswegen sich die Zuchthäuser und selbst die Sicherungsverwahrung gefüllt hatten.

Auch dieses Instrument des Strafrechts wurde reformiert. Man wollte die Sicherungsverwahrung als »letzte Notmaßnahme der Kriminalpolitik« verstanden und zurückgeschnitten wissen: In einer grundlegenden Neuregelung wurden die Bedingungen, nach denen ein Gericht die Sicherungsverwahrung verhängen durfte, deutlich strenger definiert. Und noch eins: Die erstmalige Vollstreckung der bis dahin unbefristeten Sicherungsverwahrung wurde auf zehn Jahre begrenzt. Niemand konnte damals ahnen, dass gerade dieses Detail eine Kausalkette in Gang setzte, die sich über gut vierzig Jahre erstreckte und in deren Verlauf der Gesetzgeber – knapp dreißig Jahre später und einem ganz anderen Zeitgeist folgend – diese Begrenzung wieder aufheben würde. Und dass sich die Bundesrepublik Deutschland genau damit weitere gut zehn Jahre später, nämlich genau am 17. Dezember 2009, auf europäischem Parkett bis auf die Knochen blamieren würde.

Die unmittelbare Folge der Reform jedoch bestand darin, dass die Zahl der Sicherungsverwahrten schnell zusammenschnurrte: Etliche Kleinkriminelle und insbesondere die »175er«, wie die Homosexuellen damals im Volksmund genannt wurden, kamen umgehend frei. Entsprechend gingen die Zahlen in den siebziger Jahren weiter zurück: Gab es 1965 bundesweit noch 902 Verwahrte, so sank ihre Zahl auf 250 im Jahr 1980. Damit aber war weder das Minimum erreicht noch ausgeschlossen, dass die Zahlen wieder steigen würden, wie wir noch sehen werden.

»Reagiert auf Kränkungen mit Aggression«: das forensische Gutachten und die Folgen

Kehren wir zurück in die Hauptverhandlung vor der großen Strafkammer des Landgerichts gegen Werner D. am 24. März 1980 und zum Antrag der Staatsanwaltschaft auf Verhängung der Sicherungsverwahrung: Sie kommt wie ausgeführt in Betracht, wenn Werner D. für die Allgemeinheit infolge eines Hanges zu bestimmten Straftaten gefährlich ist.

Mit dieser Frage betritt das Gericht die Domäne der forensischen, das heißt der gerichtlichen Gutachter. Der prominente Sexualforscher und Psychiater Professor Dr. B. führt in seiner abschließenden Einschätzung aus, Werner D. habe eine nicht sonderlich auffällige psychosexuelle Entwicklung durchlaufen. Bei seiner geringen Introspektionsfähigkeit und Konfliktwahrnehmung falle es indessen schwer, den motivationalen Hintergrund der Taten aufzuhellen. Bei allen Straftaten sei jedoch auffällig, dass Werner D. entweder in der Tatsituation selbst Zurückweisungen von Frauen erfuhr oder aber, wie im Vorfeld der ersten Tat, von der Freundin verlassen worden sei. Es sei offenbar so, dass er von Frauen in starkem Maße kränkbar sei und darauf mit Aggressivität und Wut reagiere. In Situationen der Enttäuschung, Zurückweisung oder des Verlassenwerdens durch Frauen könne es wie bisher jederzeit wieder zu Sexualdelikten kommen.

Aus den oben beschriebenen drei Einzelstrafen bildet das Gericht eine Gesamtstrafe, deren Höhe die Summe der Einzelstrafen nicht erreichen darf. Grund für diesen »Rabatt« ist die Annahme, dass insbesondere bei mehreren kurz aufeinanderfolgenden Delikten gleicher Art die Hemmschwelle für die Folgetaten sinke. Die Kammer verurteilt Werner D. am 24. März 1980 zu insgesamt neun Jahren Freiheitsstrafe und siedelt die Strafe damit im mittleren Bereich des Strafrahmens von zwei bis fünfzehn Jahren an, der nach § 177 Abs. 2 STGB zur Verfügung steht. Zugleich hält sie auf der Grundlage des Gutachtens die Gefahr weiterer einschlägiger Delikte für gegeben und ordnet daher im Anschluss an die Strafe seine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung an, deren Höchstdauer damals – wir erinnern uns an diese Befristung der Sicherungsverwahrung durch das Strafrechtsreformgesetz 1969 – zehn Jahre betrug.

Werner D. muss also von maximal 19 Jahren Freiheitsentzug als Summe von Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung ausgehen. Wäre er wegen derselben Taten in einem Land ohne Sicherungsverwahrung, zum Beispiel in Spanien oder Portugal verurteilt worden, so hätte er sich auf rund 18 bis 20 Jahre Freiheitsstrafe einrichten müssen, bei deren Bemessung neben die Gründe des Schuldausgleichs auch solche der Prävention getreten wären. Man sieht: Die Unterschiede in den europäischen Strafrechtssystemen liegen weniger in der Dauer der gesamten Freiheitsentziehung als vielmehr in ihrer jeweiligen rechtsdogmatischen Begründung.

Da sowohl Werner D. als auch die Staatsanwaltschaft auf eine Revision verzichten, steht nun die Vollstreckung des Urteils an – was eine weitere, wenig bekannte Aufgabe der Staatsanwaltschaft ist. Sie ist nämlich nicht nur Ermittlungs- und Anklagebehörde vor Gericht, sondern eben als Vollstreckungsbehörde auch für die weiteren Aspekte der Durchführung der Strafe zuständig. Ist jemand wie Werner D. in fortlaufender Untersuchungshaft, veranlasst sie seine Überführung in eine für den Vollzug der Freiheitsstrafe zuständige Anstalt.

Nur kurz zur Klärung der Begriffe: Die Vollstreckungsbehörde, also die Staatsanwaltschaft, setzt den zeitlichen Rahmen der zuerkannten Freiheitsstrafe, entscheidet zum Beispiel über die Haftfähigkeit des Verurteilten, über Aufschub oder Unterbrechung der Vollstreckung. Die Vollzugsbehörde, also die Justizvollzugsanstalt, bestimmt Modalitäten und Inhalte des Freiheitsentzugs (offener oder geschlossener Vollzug? Schulische, berufliche Maßnahmen? Drogen-, Gewalt-, Sexualtherapie? Schuldner-, Eheberatung? Urlaub, Ausgang?).

Zuständig war für Werner D., da er mehr als zwei Jahre Freiheitsstrafe zu verbüßen hatte, die rheinische Einweisungsanstalt, just dieselbe, in der er sich während der Untersuchungshaft befand; Werner D. brauchte also nur von der einen in die andere Haftabteilung derselben Anstalt umzuziehen. Das Einweisungsverfahren gilt als nordrhein-westfälische Errungenschaft des modernen Behandlungsvollzugs. Entwickelt wurde es in den innovationsfreudigen sechziger Jahren, und zu Beginn des folgenden Jahrzehnts institutionalisierte es im Vollzug eine Denkstruktur, die so systematisch allenfalls im medizinisch-therapeutischen Bereich selbstverständlich war. Der Kern: Jede erfolgreiche Behandlung setzt eine sorgfältige und vor allem individuelle Diagnose voraus.

Seit 1971 gingen alle Gefangenen mit mehr als 18 Monaten, später mehr als zwei Jahren Freiheitsstrafe in die JVA Duisburg-Hamborn, wenn sie aus den rheinischen Oberlandesgerichtsbezirken Düsseldorf und Köln kamen. Stammten sie aus dem westfälischen Oberlandesgericht-Bezirk Hamm, wurden sie in die JVA Hagen verlegt. In diesen beiden Anstalten wurden Einweisungskommissionen eingerichtet, die sich aus Juristen, Psychologen, Sozialarbeitern, Lehrern, Arbeitsberatern und speziell geschulten Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes zusammensetzten. Für jeden einzuweisenden Gefangenen bildete sich darauf ein interdisziplinär besetzter Spruchkörper mit fünf Mitgliedern, die den Gefangenen nach den Regeln ihres jeweiligen Faches explorierten. Die Erkenntnisse wurden zusammengetragen und zu einer psychosozialen Basisdiagnose verdichtet.

Wenn alles planmäßig abgelaufen wäre, wäre auch im Fall Werner D. das ganze umfangreiche Programm angelaufen, das in solchen Fällen üblich ist:

• Das Vollzugsteam erforscht bei Werner D. die Ursachen seiner Delinquenz und erarbeitet gemeinsam mit ihm Behandlungsmaßnahmen, um einen Rückfall zu vermeiden. Dafür durchläuft er zunächst standardisierte Schulleistungs-, Persönlichkeits- und Intelligenztests, ähnlich wie man sie aus Bewerberauswahl- und Einstellungsverfahren bei Unternehmen und Behörden kennt.

• Danach bewertet der Psychologe aus dem Spruchkörper das aktuelle und die früheren Urteile, die Gutachten und Testergebnisse diagnostisch und sucht mit ihm gemeinsam nach therapeutischen Ansätzen zur Behandlung seiner Sexualproblematik.

• Der Sozialarbeiter führt mit ihm ein Gespräch über seine sozialen Beziehungen, über sein Arbeits- und Wohnumfeld, seine Schulden.

• Ein Lehrer spricht die aktuellen Ergebnisse der Schulleistungstests durch.

• Ein Arbeitsberater entwickelt mit dem gerade mal 26 Jahre jungen ungelernten Mann Ziele für eine Berufsausbildung im Strafvollzug.

• Schließlich bestimmt der Vorsitzende des Spruchkörpers – jemand aus der Anstaltsleitung, in diesem Fall höchstwahrscheinlich ich, weil ich Werner D. nun schon kannte – die für ihn zuständige Vollzugsanstalt.

All das wäre so oder so ähnlich geschehen, wenn … ja wenn Werner D. diese Chance nicht ausgeschlagen und die Mitarbeit an der Planung für seine doch recht lange Zeit hinter Gittern verweigert hätte. Trotz aller, auch meiner Motivationsversuche bleibt er mürrisch und dickköpfig bei seiner Weigerung: Gutes habe er »von dem ganzen Zirkus« nicht zu erwarten, er kenne die Justiz und den Knast zur Genüge, ich dagegen sei noch jung und müsse noch sehr viel lernen. Da war nicht viel zu machen. Die Diagnose beschränkt sich also notwendigerweise auf ein kurzgefasstes Referat der Aktenlage: Lebenslauf, schulische Bildung, Erwerbstätigkeit und kriminelle Karriere, wie wir sie schon kennen. Abschließend heißt es in der Einweisungsentschließung: