Ergebnisse einer Ende Juni 2008 veröffentlichten Studie des Münchener Instituts Polis/Sinus im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung.

ARD-Deutschlandtrend Mai 2008 von Infratest Dimap

Quelle: DGB Verteilungsbericht 2007, S. 32, Tabelle 5

Quelle: www.focus.de/finanzen/news/tid-11062/managergehaelter-gerechte-luecke_aid_261329.html

FTD.de vom 16.04.2008

Arbeitnehmereinkommen geteilt durch BIP zu Faktorpreisen, Quelle: AMECO

Quelle: Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung. Memorandum 2008 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Das sind Forschungsergebnisse aus dem Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg/Essen. IAQ-Report 2008-1

Nach Angaben von LobbyControl sind nach dem Regierungswechsel des Jahres 2005 von 44 vorigen Ministern und Staatssekretären, die nicht in politischen Ämtern blieben, 12 klar in Lobbytätigkeiten oder Tätigkeiten mit starkem Lobbybezug gewechselt. Man nennt das den Drehtüreffekt. www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2007/11/heutige-lobby-jobs-des-letzten-rot-gruenen-kabinetts/

Quelle: Böckler Impuls www.boeckler.de/pdf/impuls_2008_12_3.pdf

Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, IABKurzbericht, Nr. 25/19.12.2007, Seite 3

dpa/Der Tagesspiegel vom 10.3.2007

Zur Veränderung der Grünen ist eine Serie von Jutta von Ditfurth lesenwert, 1999 abgedruckt in der Neuen Revue. Ihr Titel: »Zahltag Junker Joschka!«. Hier eine Quelle im Internet: www.ulrich-wegener.de/spd_dsv/spd_dsv_diskussion/gruene/dittfurt_gruene.pdf

TNS Emnid, Befragungszeitraum 7.-8.10.2008, Quelle: de.statista.org/statistik/daten/studie/2018/umfrage/meinung-zur-angestrebten-bahnprivatisierung/

Dazu lesenswert der österreichische Standard vom 17. 4. 2000: »Wie man einen Krieg verkauft«: NATO-Sprecher Shea über sein Konzept
Bern – 78 Tage lang stand er im Zentrum der Berichterstattung über den Krieg im Kosovo. Am Montagabend erklärte NATO-Sprecher Jamie Shea in Bern Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung, wie man einen Krieg verkauft: »Selling a Conflict – the Ultimate PR Challenge«. Eingeladen hatte eine PR-Firma. Was man gewinnen müsse, sei die öffentliche Meinung, sagte der Mann, der während der NATO-Bombardierung im vergangenen Sommer täglich an Medienkonferenzen die Sicht des Militärbündnisses vermittelte. Und dies sei nicht einfach bei gleichzeitiger Verletzung der Souveränität eines Staates. …
www.friwe.at/jugoslawien/archiv/verkaufen.rtf

Stand: Ende Januar 2009

Heimliche Interessensvertreter. Lobbyisten in Bundesministerien. Monitor vom 3.4.2008 www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2008/0403/lobbyisten.php5 und Sascha Adamek und Kim Otto: Der gekaufte Staat, Köln 2008

In meinem Buch »Machtwahn« hatte ich auf diesen Vorgang schon hingewiesen.

Beitrag vom 5. September 2006 www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=1668

Haushaltspolitiker Steffen Kampeter (CDU)

In »Machtwahn«, erschienen im März 2006, sind die Gefahren, die von der falschen Wirtschaftspolitik ausgehen, ausführlich beschrieben. Siehe dort die Seiten 28, 30, 33 u.a.m

Eine Zusammenstellung mit ausführlichen Informationen finden Leser mit Zugang zum Internet als Eintrag im Kritischen Tagebuch bei www.NachDenkSeiten.de vom 11.8.2008: www.nachdenkseiten.de/?p=3393

Deutsche Bundesbank Zahlungsbilanzstatistik Mai 2009

Siehe dazu das Kanzleramtspapier vom Dezember 2002, den Vorläufer der Agenda 2010. Die einschlägige Passage findet sich in Albrecht Müller: Die Reformlüge, S. 243.

Die Reformlüge, S. 178ff.

»Insgesamt erhielten laut DGB nicht einmal 30 Prozent der Arbeitslosen das Arbeitslosengeld I. Die meisten Menschen ohne Arbeit hätten nur Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder bekämen gar nichts. 1992 hätten noch gut 56 Prozent der Arbeitslosen Lohnersatzleistungen erhalten. 2008 habe ein Erwerbsloser im Schnitt 733 Euro im Monat bekommen – 17 Euro weniger als 2007 und 30 Euro weniger als 2006.« (Tagesschau vom 6.4.2009 über eine Studie des DGB www.tagesschau.de/inland/arbeitslosengeld102.html)

Handelsblatt vom 6.1.2004:
»Zur Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz zur Modernisierung des Investmentwesens und zur Besteuerung von Investmentvermögen (Investmentmodernisierungsgesetz) erklärt das Bundesministerium der Finanzen, mit der Verabschiedung des Gesetzes sei die nachhaltige Förderung des Finanzplatzes Deutschland einen wesentlichen Schritt vorangekommen. … Das Gesetz ermöglicht u.a. erstmalig die Zulassung von Hedge-Fonds.«

Drei Belege aus einer Auswahl von Hunderten für die irrationale und gefährliche Schwärmerei vom Finanzplatz Deutschland:
1. Eichel will Finanzplatz Frankfurt auf Vordermann bringen
Bundesfinanzminister stellt Maßnahmenbündel vor – Aktionärsschützer begrüßen Zulassung von Hedge-Fonds
Hilfreich, aber zur Gesundung des deutschen Finanzplatzes längst nicht ausreichend. So hat die Finanzbranche den neuen Maßnahmenplan beurteilt, den Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) am Donnerstag in Frankfurt vorstellte. Dieser sieht unter anderem vor, die hochspekulative Anlageform der Hedge-Fonds unter bestimmten Bedingungen auch in Deutschland für Privatinvestoren zugänglich zu machen. Der rund 30 Maßnahmen umfassende Katalog soll zudem Banken ermöglichen, in Zukunft ihre Kreditrisiken leichter zu refinanzieren.
»Der deutsche Finanzplatz ist mittlerweile reif genug, um mit alternativen Anlageinstrumenten umgehen zu können«, begründete Eichel die Einführung von Hedge-Fonds-Produkten.
Welt Online vom 7. März 2003, www.welt.de/print-welt/article451175/Eichel_will_Finanzplatz_Frankfurt_auf_Vordermann_bringen.html
2. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am 27. Juni 2008 im Bundestag:
»Ein leistungsfähiger Finanzplatz Deutschland ist deshalb unverzichtbar.«
3. Peer Steinbrück (SPD), Bundesfinanzminister, hat die Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank begrüßt und als positiv für den Finanzplatz Deutschland bezeichnet. www.die-topnews.de 1. September 2008

Quelle: Meyers Lexikon Online lexikon.meyers.de/meyers/Spezial:Zeitartikel/Finanzm%C3 %A4rkte+kontrollieren+Politiker?teaserID=440622

Rede des Bundesministers der Finanzen, Peer Steinbrück: »Finanzplatz Deutschland: Wachstum oder Krise?« im Rahmen des Colloqiums des Centers for Financial Studies am 28. Februar 2008 in Frankfurt (Main)

Siehe www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc~E949ACB3F8ABD475A813AC2B0C9AE08EA~ATpl~Ccommon~Sspezial.html

Spiegel Online vom 31.8.2008 www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,575482,00.html, 01.09.2008.

FTD vom 02.09.2008

»Finanzminister Peer Steinbrück hat ein anschauliches Bild für die Bedrohungslage durch Auswirkungen von Geschäften mit US-amerikanischen Ramschhypotheken gefunden. Er sprach in einem Rundfunkinterview von Risiken aus neuartigen Finanzprodukten, sogenannten strukturierten Produkten, die einen ohne Vorankündigung wie ein ›Spring-ins-Feld-Teufel‹ angreifen. Und dieser Teufel lauert weiter, folgt man der BaFin.« Handelsblatt vom 6.4.2008

www.handelsblatt.com/archiv/bad-bank-sorgt-fuer-aufregung;606003

ARD DeutschlandTREND Februar 2009, www.infratest-dimap.de/?id=16

Davon berichtet die US-amerikanische Nachrichtenagentur AP foreign am 5. Februar 2009. Siehe hier: www.guardian.co.uk/world/feedarticle/8344795/print

Siehe u.a. Roland Friedrich: Die deutsche Außenpolitik im Kosovo-Konflikt, in Schriften zur Internationalen Politik, Berlin 2005, Seite 53

Im Falle des Afghanistan Einsatzes vertreten Völkerrechtler wie der Hamburger Professor Dr. Norman Paech die Meinung, dieser Einsatz sei nicht vom Völkerrecht gedeckt – siehe hier: www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Voelkerrecht/gutachten.html. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist anderer Meinung – siehe hier: www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8137,00.pdf. Auch beim Kosovo-Einsatz und beim Marineeinsatz im Nahen Osten ist die völkerrechtliche Basis strittig.

Gregor Schöllgen: Willy Brandt. Die Biographie. Berlin/München 2001, S. 198

Peter Merseburger: Willy Brandt 1913 bis 1992. Visionär und Realist, Stuttgart/München 2002, S. 648

Wolther von Kieseritzky in: Willy Brandt. Berliner Ausgabe Band 7: Mehr Demokratie wagen: Innen- und Gesellschaftspolitik 1966 – 1974, Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung (Hg.), Bonn 2001, S. 66

Eine der typischen Nachbetungen fand sich in einer Spiegelserie zu »60 Jahre Bundesrepublik Deutschland«, Teil II, geschrieben von Jan Fleischhauer und Christoph Scheuermann, veröffentlicht in »Der Spiegel« 8/2009: »Das innenpolitische Erbe Brandts ist eher kläglich, deshalb stellen seine Bewunderer später auch immer die Ostpolitik in den Vordergrund.«

Robert Leicht: Der Kanzler-Test in: Die Zeit Nr. 19 vom 30.4.2009

Dazu finden sich genauere Angaben in: Die Reformlüge, S. 197ff.

John Maynard Keynes war ein britischer Mathematiker und Ökonom mit großem Einfluss auf die praktische Wirtschaftspolitik von den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts bis heute, allerdings in den letzten Jahren unterbrochen durch die Vorherrschaft der neoliberalen Theorie. Die entscheidende Erkenntnis von Keynes: In einer Marktwirtschaft stellt sich Vollbeschäftigung nicht automatisch durch die Kräfte des Marktes ein. Es sind fiskalpolitische und geldpolitische Maßnahmen nötig, um die Nachfrage zu stärken oder auch zu dämpfen – je nach Lage der Konjunktur.

Siehe Bericht des Berliner Tagesspiegels vom 1.7.2005

Dieser Gebrauch des Begriffs Semantik entspricht nicht dem Sprachgebrauch in der Linguistik.

So z.B auf dem FDP-Parteitag in Stuttgart vom 15.-17. Juni 2007: »Deutschland muss sich entscheiden. Sozialismus oder mehr Freiheit« 58.parteitag.fdp.de/webcom/show_article.php/_c-127/_nr-8/_p-1/i.html

Wortlaut hier: www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/lambsdorff_papier_1982.pdf

Genaueres dazu siehe Albrecht Müller: Machtwahn, Seite 90 und 91.

Naomi Klein: Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, Frankfurt a.M. 2007

Dieser Text ist im Gespräch mit Anke Bering-Müller entstanden. Sie ist Biologin, sie war Schulleiterin und arbeitet über die hirnphysiologischen Grundlagen des Lernens.

George Lakoff/Elisabeth Wehling: Auf leisen Sohlen ins Gehirn. Politische Sprache und ihre heimliche Macht, Heidelberg 2008

Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, »Abzocke« und Selbstbedienung im Sozialstaat. Ein Report vom Arbeitsmarkt im Sommer 2005, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, August 2005

»In erster Linie profitiert von Sarkozys revolutionärer Entscheidung vor allem sein enger Freund und Trauzeuge, Martin Bouygues, Eigentümer des größten französischen Privatsenders ›TF1‹« (Deutschlandfunk vom 19.1.2008) »Frankreichs Präsident Sarkozy verspricht der Presse Rettung vor der Krise. Und treibt sie damit noch tiefer in die Abhängigkeit.« Die Zeit, 29.01.2009 Nr. 06

Es gibt bei besonderen Konstellationen Ausnahmen von dieser Regel: in den USA mit Barack Obama und in Deutschland vor circa 40 Jahren mit Willy Brandt zum Beispiel.

Ein Beispiel für die Einstellung der Kommission unter der Präsidentschaft von Barroso: »Europäische Werte in der globalisierten Welt«. Beitrag der Kommission zur Tagung der Staats- und Regierungschefs im Oktober. Brüssel, den 20.10.2005. KOM(2005) 525. www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/and_int_051024.pdf
Das Dokument ist voller Bewunderung für die USA und deren wirtschaftliche Entwicklung, sie lägen mit Abstand vor der europäischen Union; das Problem Europas seien die hohen Lohnkosten; wir bräuchten Strukturreformen, wir litten unter Überalterung – rundum alles aus dem Glaubensbekenntnis der neoliberalen Ideologie und ohne Sinn für die wirklichen Gefahren der Finanzkrise, die 2005 für den Präsidenten der Europäischen Kommission auf jeden Fall erkennbar sein mussten.

»Finanzplatz Deutschland: Wachstum oder Krise?«, Rede des Bundesministers der Finanzen, Peer Steinbrück, im Rahmen des Colloqiums des Centers for Financial Studies am 28. Februar 2008 in Frankfurt a.M.

Der Managerkreis hatte in einem Offenen Brief u.a. beklagt, in der Sendung sei nicht auf die »völlig unbestrittene überlegene Performance von Aktienanlagen« hingewiesen worden, und es sei auch nicht der Einlassung von Rudolf Dressler widersprochen worden, die Beiträge für die gesetzliche Rente lägen seit längerem bei unter 20 %. Fakt sei, »dass der Beitrag (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) heute bei knapp 40 % liegt.« Anne Will hat mit Recht nicht interveniert, denn Dressler hat – wie nahezu alle außer dem Managerkreis wissen – recht.

Hermann Rauschning: Die Revolution des Nihilismus. Kulisse und Wirklichkeit im Dritten Reich, Zürich/New York 1938

Die Reformlüge, München 2005, S. 63

Auszug aus einem Interview der Süddeutschen Zeitung vom 17.4.2008 mit dem Linde-Chef Wolfgang Reitzle; www.sueddeutsche.de/,tt5m1/wirtschaft/artikel/70/169576/

Interview der Bild-Zeitung mit Altbundespräsident Roman Herzog, erschienen am 16.4.2008

Inzwischen wegen der Bankenrettungsschirme möglicherweise sehr viel höher. Das ist aber noch nicht genau festzustellen.

diegesellschafter.de/information/dossiers/dossier.php?did=22&print=y

Siehe dazu eine ausführliche Darstellung in »Machtwahn«, Seite 83ff.

SpiegelOnline vom 21.3.2009 www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,614654,00.html

22.12.2006

Siehe hier: www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/090331_oecd_first_plenary_session_speech.pdf

Dass ich mich bei dieser Analyse vor allem auf die Bundeskanzlerin und den Bundesfinanzminister konzentriere, folgt aus der Logik der Sache. Sie sind die Hauptverantwortlichen und sie äußern sich am meisten zu den anstehenden wirtschaftspolitischen Problemen.

Chronik der Deutschen Sozialdemokratie, F. Osterroth/D. Schuster, Band 2, Dietz/Bonn 2006

In verschiedenen Ausgaben des Spiegel von 1973 und 1974 sind der Wandel der Meinung und das Wirken der Meinungsmacher und dann der politisch Entscheidenden nachzuverfolgen: in den Ausgaben vom 13.8.1973, Seite 19, vom 20.8.1973 auf Seite 21ff., vom 17. 9.1973 auf Seite 23ff., vom 20.5.1974 auf Seite 29ff. und vom 1.7.1974 auf Seite 28ff. beispielsweise. Die Regierung Brandt und dann die Regierung Schmidt waren ständig dem Druck ausgesetzt, Steuern zu senken.

eurostat pressemitteilung GD TAXUD 92/2008 vom 26. Juni 2008

Die Definition der Abgabenquote nach Eurostat weicht ein bisschen ab von Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes. Diese Abweichungen sind aber ohne Belang für den Vergleich.

Handelsblatt vom 14.5.2008

Was mit Unteilbarkeit gemeint ist, kann man am besten am Beispiel der Brücke über einen Fluss erklären: In der Regel macht es keinen Sinn, zwei Brücken von privaten Verkehrsunternehmen über einen Fluss bauen und dann im Wettbewerb betreiben zu lassen. Solange die Brücke nicht überlastet ist, ist die Produktion der einen Brücke nicht aufteilbar. Je mehr sie benutzt wird, umso mehr sinken die Durchschnittskosten pro Nutzer. Sinkende Durchschnittskosten sind ein Zeichen dafür, dass die Produktion der Leistung – im konkreten Fall der Brücke – am besten öffentlich organisiert wird.

Dazu der Ökonom Heiner Flassbeck mit einer treffenden Anmerkung in einem Interview vom 13.1.2009 mit manager-magazin.de: »Wer in dieser Situation auf eine solche Verschuldungsgrenze pocht, hat den Ernst der Lage nicht begriffen. Dass Koalitionspolitiker jetzt eine neue Schuldenbremse ins Grundgesetz schreiben wollen, ist einfach lächerlich. Damit berauben sie die Politik ihrer Gestaltungsspielräume, und zwar langfristig.« www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,druck-601032,00.html

Im Kern verrottet, Spiegel 29/2008 vom 14. Juli 2008

Bundestagsdrucksache 15/1495

Zum Gesamtkomplex siehe auch die Analyse des Denkfehlers 36 »Der Staat ist zu fett geworden« in: Albrecht Müller, Die Reformlüge, Seite 337ff.

So Bundespräsident Johannes Rau in seiner Ansprache beim Festakt zum 52. Hochschulverbandstag im Kurfürstlichen Schloss in Koblenz am 8.4.2002; vgl. www.bundespraesident.de/Reden-und-Interviews/Reden-Johannes-Rau-,11070.75074/Ansprache-von-Bundespraesident.htm?global.back=/Reden-und-Interviews/-%2c11070 %2c31/Reden-Johannes-Rau.htm%3flink%3dbpr_liste

Das Erste, Report Mainz vom 07.04.2008 www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=3220424/byvd14/index.html

Friedrich August von Hayek, österreichischer Nationalökonom und Inspirator der neoliberalen Gedankenwelt

Wissenschaftsrat, Empfehlungen zur Qualitätsverbesserung von Lehre und Studium, Berlin 2008

Bildung in Deutschland 2008, Autorengruppe Bildungsberichterstattung, im Auftrag der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Bielefeld 2008. www.bildungsbericht.de/daten2008/bb_2008.pdf

Dieter Dohmen, Klaus Klemm, Manfred Weiß: Bildungsfinanzierung in Deutschland. Grundbegriffe, Rahmendaten und Verfteilungsmuster, Frankfurt a.M. 2004; www.phil-fak.uni-duesseldorf.de/ew/bf/bf_veranstaltungen/ws04/V.1.Bildungsmanagement/bildungsfinanzierung.pdf

Siehe auch die Rede von Roman Herzog, Rede auf dem Deutschen Bildungskongress in Bonn am 13.04.1999 www.bundespraesident.de/Reden-und-Interviews/Reden-Roman-Herzog-,11072.12049/Rede-von-Bundespraesident-Roma.htm?global.back=/Reden-und-Interviews/-%2C11072 %2C0/Reden-Roman-Herzog.htm%3Flink%3Dbpr_liste

www.che-concept.de/cms/?getObject=237&getLang=de

Heribert Prantl, Kein schöner Land, München 2005, S. 91

www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2007/12/PD07__502__213,templateId=renderPrint.psml

Christoph Heine/Heiko Quast/Heike Spangenberg, Studiengebühren aus der Sicht von Studienberechtigten, Finanzierung und Auswirkungen auf Studienpläne und -strategien HIS: Forum Hochschule 15 / 2008. www.his.de/pdf/pub_fh/fh-200815.pdf

Nach einer Umfrage des Hochschul-Informations-Systems His unter 21.000 Studierenden an 150 Hochschulen. Quelle: Die Zeit www.zeit.de/campus/2007/06/umfrage-studiengebuehren

www.che.de/downloads/Zehn_Anforderungen_Hochschulgesetz_NRW_422.pdf

www.innovation.nrw.de/ministerium/innovationsminister/ministerreden/rede_2006_01_25.pdf

www.che.de/downloads/Bewertung_NRW_Eckpunkte060127_440.pdf

www.innovation.nrw.de/presse/presseinformationen/pressearchiv/archiv2006/pm061113.php

Hochschulen auf neuen Wegen, Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie das Landes NRW, MIWFT 1/2007, auch die weiteren Zitate sind dem dortigen Beitrag von Pinkwart entnommen

F&E meint Forschung und Entwicklung

Hochschul Mamagement 3/2008 S. 67ff. www.idruhr.de/detail.php?id=22029

Jörg Bogumil, Rolf G. Heinze, Stephan Grohs, Sascha Gerber, Hochschulräte als neues Steuerungsinstrument? Eine empirische Analyse der Mitglieder und Aufgabenbereiche, Hans-Böckler-Stiftung, 2007 www.boeckler.de/pdf_fof/S-2007-981-5-1

So hat sich eine Projektgruppe Bildungsstreik (www.bildungsstreik2009.de) zusammengetan; der Deutsche Hochschulverband schlägt einen Stopp für die Einführung weiterer gestufter Studienmodelle vor; in der FAZ vom 23.10.2008 war zu lesen: »Wann endlich wird die Phrase von der ›internationalen Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Hochschulsystems‹, die stets herhalten muss, um sinnwidrige Belastungen eines durchaus funktionierenden Systems zu begründen, an dem gemessen, was das deutsche Hochschulsystem ja bereits ist: nämlich international wettbewerbsfähig.«

Siehe dazu www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28737/1.html

Ulrich Heublein u.a.: Die Entwicklung der Studienabbruchquote an den deutschen Hochschulen. Ergebnisse einer Berechnung des Studienabbruchs auf der Basis des Absolventenjahrgangs 2006. HIS: Projektbericht Februar 2008, S. 16

Spiegel-Online vom 14.2.2009

Siehe dazu www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28737/1.html

Karl-Heinz Minks/Koljar Briedis: Der Bachelor als Sprungbrett? Ergebnisse der ersten bundesweiten Befragung von Bachelorabsolventinnen und Bachelorabsolventen. Teil I: das Bachelorstudium. Kurz-Information HIS. April 2005./A 3/2005, S. 12

Siehe auch Kapitel 13, Die Verarmung des Staates als strategischer Hebel.

Alle Zahlen aus dem Jahresbericht 2007 www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xbcr/SID-BABA4697-15F319AE/bst/xcms_bst_dms_24087_24088_2.pdf

Harald Schumann, Macht ohne Mandat, Tagesspiegel vom 25. September 2006 www.tagesspiegel.de/zeitung/Sonntag;art2566,2201720

C. Bertelsmann Verlag 2003

Geschäftsbericht 2008 www.bertelsmann.de/bertelsmann_corp/wms41//customers/bmcorp/pdf/Bertelsmann_GB_deutsch.pdf

Siehe Helga Spindler, »War auch die Hartz-Reform ein Bertelsmann-Projekt?«, einen guten Beitrag in: Jens Wernicke, Torsten Bultmann (Hg.) Netzwerk der Macht – Bertelsmann, Marburg 2007, S. 279ff.

Wie falsch die Behauptung von Tiefensee war, konnte man wenig später hören: Nach Eintritt der Finanzkrise und der Entscheidung über Investitionsprogramme im Rahmen des Konjunkturpakets II war auch für Tiefensee die Finanzbeschaffung kein Problem mehr.

Als Quelle dienen die Beteiligungsberichte von 2008 www.bundesfinanzministerium.de/nn_53848/sid_2DB7C3843E11C78219D79BACC3F05734/DE/BMF__Startseite/Service/Downloads/Abt__VIII/Beteiligungsbericht_202008_20kle,property=publicationFile.pdf und von 2007 www.bundesfinanzministerium.de/nn_3974/DE/BMF__Startseite/Service/Downloads/Abt__VIII/Beteiligungsbericht_202007_20kle,templateId=raw,property=publicationFile.pdf

Werner Rügemer, Klassenkampf von oben, junge Welt vom 16.8.2008, S. 10

Werner Rügemer, a.a.O.

Als Ökonom weiß ich, dass auch Spekulation und die Bündelung von Risiken Sinn machen können. Die Abläufe, auch in der realen Welt der Wirtschaft, werden kalkulierbarer. Was wir zurzeit jedoch erleben, hat mit der positiven Rolle spekulativer Elemente nichts mehr zu tun. Das scheint man inzwischen auch bei der Bankenaufsicht (BaFin) so zu sehen. Das Handelsblatt vom 6.4.2008 zitierte aus einem internen Vermerk von BaFin-Experten. Sie meinen, das, was bisher (in der Finanzkrise, der Verfasser) zutage gefördert worden sei, »steht in krassem Gegensatz zu der These, dass Finanzinnovationen per se kräftige Wohlfahrtaspekte innewohnen, indem sie für eine bessere Verteilung von Risiken sorgen«.

Financial Times Deutschland vom 18.10.2008

John Paulson lt. FAZ.NET vom 17.4.2008

Frankfurter Rundschau vom 21.3.2009: »Als ein Vertreter der mehr oder weniger guten, alten Bankenwelt kann Michael Endres leichter reden. 1998 aus Protest gegen die Fixierung aufs Investmentbanking aus dem Vorstand der Deutschen Bank ausgeschieden, wies er auf den Irrsinn der vergangenen Jahre hin. In einer heutigen Bankbilanz seien zehn bis 20 Prozent auf das eigentliche Kreditgeschäft zurückzuführen. Alles andere sei ›artifiziell‹, aufgebläht durch kaum überschaubare Finanzinstrumente. Darin sieht Endres, der als Krisenmanager den Aufsichtsratsvorsitz bei der Hypo Real Estate übernommen hat, auch ein Hauptproblem bei diesem Institut: Wie kommt man von diesen Dimensionen wieder herunter?«

Siehe dazu auch Jörg Asmussen, Verbriefungen aus Sicht des Bundesfinanzministeriums, Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen, 2006

Hauke Fürstenwerth: Geld arbeitet nicht. Wer bestimmt über Geld, Wirtschaft und Politik? Aachen 2007. Das Buch von Hauke Fürstenwerth ist eine gute Quelle für viele Informationen zur Dominanz der Finanzwirtschaft, insbesondere auch zur Ausbeutung deutscher Unternehmen.

Ministerialdirektor Asmussen lt. Finanznachrichten.de vom 6.9.2006

Produzent von Nivea z.B.

Von der Internetseite des BVK www.wir-investieren.de/was-ist-private-equity/private-equity/ übernommen am 20.4.2009

FOCUS Online vom 10.3.2008

»Aus der Substanz«, Süddeutsche Zeitung vom 18.3.2009

Der Spiegel 51/2006

Handelsblatt vom 15.4.2008

Hauke Fürstenwerth: Geld arbeitet nicht. Aachen 2007

Böcklerimpuls 13/2007

Der Spiegel 51/2006: Der große Schlussverkauf

Diese Zusammenfassung gründet auf einem Bericht der Frankfurter Rundschau vom 30.6.2007

Netzeitung vom 8.6.2005

Ein Bericht darüber in den NachDenkSeiten findet sich unter: www.nachdenkseiten.de/?p=3380

»Rentenangst! Der Kampf um die Altersversorgung«, ARD/Saarländischer Rundfunk, 9.3.2008

Prof. Bernd Raffelhüschen ist nicht nur Lehrstuhlinhaber an der Universität Freiburg, er ist auch noch Direktor des Forschungszentrums Generationenverträge e.V., eines privaten Instituts, das von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, einer Gründung der Metallarbeitgeber, und von einigen Versicherungsgesellschaften gefördert wird.

Die Volkshochschulen sind ein konstituierender Partner der »Aktion Altersvorsorge macht Schule« www.altersvorsorge-macht-schule.de/ Dort wird mit Unterstützung der Bundesregierung und der Deutschen Rentenversicherung maßgeblich für die private Altersvorsorge geworben.

Pressemeldung des VdK vom Februar 2002, hier: www.vdk.de/cgi-bin/cms.cgi?ID=de996&SID=obOZaCXhSx5nqCgxTg2YN5CRhCLynG

Bert Rürup beriet und hielt Vorträge; er wechselte 2009 als Chefökonom direkt zu AWD. Walter Riester hatte schon im Mai 2008 laut Veröffentlichung des Deutschen Bundestages über Nebentätigkeiten u.a. für insgesamt mindestens (!) 284.000 Euro Vortrags- und Beratungshonorar erhalten. Zum 1. Oktober 2009 wird Walter Riester Aufsichtsrat des Finanzdienstleisters Union Asset Management Holding.

Statistisches Bundesamt: Bevölkerung Deutschlands bis 2050 nach der 10. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung

idw-online.de/pages/de/news310065

Siehe Die Reformlüge, Denkfehler Nr. 6: »Wir werden immer älter. Der Generationenvertrag trägt nicht mehr«, S. 115ff.

Siehe auch Die Reformlüge, S. 119:

Presseinfo der Bundesagentur für Arbeit Nr. 027 vom 31.03.2009

Quelle: eurostat Pressemitteilung 104/2008 vom 22. Juli 2008; www.eds-destatis.de/de/press/download/08_07/104-2008-07-22.pdf

Eine gute Konjunktur ist eine wichtige Basis für Produktivitätsfortschritt. Das haben die sogenannten Angebotsökonomen nicht verstanden. Auch deshalb haben sie die Bedeutung der Nachfrage unterschätzt.

Es lohnt sich, diese Sendung beziehungsweise den Text der Sendung anzusehen. Für Internetnutzer deshalb hier die Quelle des Beitrags vom 8.5.2008 mit dem Titel »Den Patienten im Visier – die Tricks der Pharmaindustrie«: www.rbb-online.de/kontraste/beitrag/2008/den_patienten_im_visier.html

Nicht zuletzt in Die Reformlüge (2004) und in Machtwahn (2006) sowie auf den www.NachDenkSeiten.de ist das verschiedentlich beschrieben worden.

www.sueddeutsche.de/finanzen/891/307841/text/

www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/riester-rente-viele-vertraege-zu-teuer_aid_327718.html

www.vz-bawue.de/UNIQ122094889217909/link485951A.html

Darauf hatte ich schon 2004 in der Reformlüge hingewiesen (S. 380), besonders auf die Rolle des heute immer noch aktiven damaligen Arbeitsministers unter Diktator Pinochet, José Piñera.

Zum Beleg der Hinweis auf zwei Reden: 1. »Ohne Angst und ohne Träumereien: Gemeinsam in Deutschland leben«, Berliner Rede von Bundespräsident Johannes Rau im Haus der Kulturen der Welt am 12. Mai 2000, www.bundespraesident.de/Reden-und-Interviews/Berliner-Reden-,12090/Berliner-Rede-2000.htm; und 2. »Wird alles gut? Für einen Fortschritt nach menschlichem Maß«, Berliner Rede von Johannes Rau im Otto-Braun-Saal der Staatsbibliothek zu Berlin am 18. Mai 2001, www.bundespraesident.de/Reden-und-Interviews/Berliner-Reden-,12091/Berliner-Rede-2001.htm

Eine Analyse dieser Zielgruppenplanung – später »Scheibchenmodell« genannt – findet sich in Albrecht Müller: Willy wählen ’72, Annweiler 1997, S. 138ff.

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 26.11.2006

Spiegel-Online vom 23.4.2008

Die Zeit vom 4.12.2008

Süddeutsche Zeitung vom 14.7.2008

PR inside vom 16.7.2008

Daten zum Markt und zur Konzentration der Publikumspresse in Deutschland im I. Quartal 2006: Andreas Vogel: »Stagnation auf hohem Niveau«, in: Media-Perspektiven vom 31.7.2006

Horst Röper: »Daten zur Konzentration der Tagespresse in der Bundesrepublik Deutschland im I. Quartal 2006. Probleme und Perspektiven des Zeitungsmarktes«, in: Media-Perspektiven vom 12.6.2006

a.a.O.

a.a.O.

Siegfried Weischenberg: »Medienfusionen und Meinungsbildung. Steht die Meinungsvielfalt auf dem Spiel?«, epd-Medien vom 5.4.2006

Maria Gerhards/Walter Klingler: »Mediennutzung in der Zukunft«, in: Media-Perspektiven vom 6.3.2006

Jahreszahlen: Zuschaueranteile (in Prozent) von 1985 bis 2008 www.kek-online.de/kek/medien/zuschauer/jahr.pdf

Deutsche Nachrichtenportale im Internet haben 2008 nach Angaben des Branchenverbandes BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) einen Rekord bei den Zugriffszahlen verzeichnet. Fast fünf Milliarden Besuche wurden registriert, das ist ein Plus von 30,5 Prozent im Vergleich zu 2007. Am erfolgreichsten war erneut Spiegel-Online mit 1,09 Milliarden Besuchen und einem Marktanteil von 22,2 Prozent, Platz 2 belegt Bild.de mit 755 Millionen Besuchen. (Quelle: dpa)

Süddeutsche Zeitung vom 9.10.2007

Gerhard Hofmann: Die Verschwörung der Journaille zu Berlin. Ein politisches Tagebuch, Bonn 2007

»Der Glücks-Fall Merkel«, in: Stern vom 25.8.2005

Vgl. z.B. »Die Wohlstandsillusion« (8.3.2004), »Der deutsche Irrweg« (15.3.2004)

So Bruno Preisendörfer in der Frankfurter Rundschau vom 10.5.2004

Vgl. Zeit vom 24.4.2003

Bernd Ulrich: »Links, weil’s bequem ist«, in: Zeit vom 3.1.2008

Vgl. Zeit vom 10.4.2008

Oliver Gehrs: Der Spiegel-Komplex. Wie Stefan Aust das Blatt für sich wendete, München 2005

Lutz Hachmeister: Nervöse Zone. München 2007, S. 85f., S. 29

Vgl. Neue Zürcher Zeitung vom 3.8.07. (Papstbegeisterung hat sich Anfang 2009 ein bisschen gelegt.)

Vgl. MMM (Menschen Machen Medien) Nr. 3/2008

Nach Financial Times Deutschland vom 9.1.2008

»Rendite steigt, Auflage sinkt«, in: Zeit vom 6.3.2008

Inzwischen gehört die Berliner Zeitung zum Kölner Medienkonzern des Alfred Neven DuMont.

Horst Röper: »Daten zur Konzentration der Tagespresse in der Bundesrepublik Deutschland im I. Quartal 2006. Probleme und Perspektiven des Zeitungsmarktes«, in: Media-Perspektiven vom 12.6.2006

Spiegel vom 17.2.2007, »Münster ist überall«

Süddeutsche Zeitung vom 24.2.2007

»Der Raubfisch vom Rhein«, in: taz vom 22.5.2003

Siegfried Weischenberg: »Medienfusionen und Meinungsbildung. Steht die Meinungsvielfalt auf dem Spiel?«, in: epd-Medien vom 5.4.2006

Horst Röper: »Münster ist überall«, in: Spiegel vom 17.2.2007

»Bremer Stadtmusikanten«, in: taz vom 5.11.2007

Lutz Hachmeister: Nervöse Zone. München 2007, S 62

Neues Deutschland vom 20.9.2007

»Halt die Presse«, in: Manager Magazin vom 1.6.2007

Weischenberg, Malik, Scholl: »Journalismus in Deutschland 2005«, in: Media Perspektiven vom 31.7.2006

Thomas Schnedler, Universität Hamburg: »Getrennte Welten? Journalismus und PR in Deutschland«, Netzwerk Recherche 2006

»Das Internationale Standort-Ranking der Bertelsmann Stiftung vergleicht die Entwicklung der 21 wichtigsten Industrienationen in den Zielbereichen Arbeitsmarkt und Wachstum«, zitiert aus der offiziellen Webseite www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-0A000F0A-94F269AE/bst/hs.xsl/prj_5258.htm Projektlaufzeit: 1.4.2007 – 31.3.2010

Das CHE (siehe Kapitel 14 u.16) veranstaltet regelmäßig mehrere Rankings – ein CHE-ExcellenceRanking, ein CHE-ForschungsRanking und ein CHE-HochschulRanking. Bei den Rankings für Hochschulen und Forschung ist Die Zeit »Medienpartner«. Die Ergebnisse finden auch in anderen Medien Resonanz. (www.che-ranking.de/cms/?getObject=2&getLang=de)

Die INSM betreibt u.a. ein Städteranking und ein Bundesländerranking. Medienpartner ist die Wirtschaftswoche.

Im ThinkTank Directory Deutschland vom 30.3.2009 heißt es: »berlinpolis ist eine unabhängige und eigenverantwortliche Denkfabrik. Der im Jahr 2000 gegründete bundesweit tätige Thinktank mit Sitz in Berlin versteht sich als Ideenproduzent für die nächste Generation. Als Agenda-Setter der Themen Bürgergesellschaft, Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit, Innovation und Bildung nimmt berlinpolis Einfluss auf Politik, Wirtschaft und Medien. Unterstützt wird der Thinktank von einem Beirat, dem u.a. Prof. Dr. Rita Süßmuth, Bischof Josef Homeyer, Bischof Wolfgang Huber, Marianne Birthler und Matthias Horx angehören.« (www.thinktankdirectory.org/directory/berlinpolis.shtml)

na-presseportal ist ein Service von news aktuell und damit einer Tochter der Deutschen Presseagentur. Die einschlägige Meldung findet sich hier: www.presseportal.de/pm/19949/1406892/arvato_online_services

Thomas Schnedler, Universität Hamburg: »Getrennte Welten? Journalismus und PR in Deutschland«, Netzwerk Recherche 2006

»Der Blätterwald und seine Parasiten«, in: taz vom 23.5.2000

Siehe dazu u.a. Helmut Volpers: Public Relations und werbliche Erscheinungsformen im Radio. Eine Typologisierung persuasiver Kommunikationsangebote des Hörfunks, Berlin 2007 (Schriftenreihe Medienforschung der Landesanstalt für Medien, Bd. 55.)

Spiegel-Online vom 29.8.2007

Zapp-Sendetexte im Internetarchiv des NDR, 2.11.2005: »Versteckt, verdeckt, verboten. Eine Dokumentation über Schleichwerbung und PR in den Medien. Alles über Täter, Profiteure und die vielen Betroffenen.«

a.a.O.

Horst Röper: »Daten zur Konzentration der Tagespresse in der Bundesrepublik Deutschland im I. Quartal 2006. Probleme und Perspektiven des Zeitungsmarktes«, in: Media-Perspektiven vom 12.6.2006

Quelle: Allensbach-Umfrage; zitiert nach Tilmann Gangloff: »Lesen ist sexy«, in: Frankfurter Rundschau vom 19.2.2007

Zahlen aus: »Jugend und Medien« (JIM Studie 2006 des Medienpädagogischen Forschungsverbands Südwest), 12- bis 19-Jährige (9. Studie), zitiert in: Media-Perspektiven vom 5.3.2007

Axel Dammler in: Horizonte vom 20.9.2007

FAZ vom 29.11.2007

Es geht um den »Bericht zur Lage des Fernsehens«, 1994 für den damals amtierenden Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker verfasst. Die Leitung der achtköpfigen Kommission hatte Ernst Gottfried Mahrenholz (Ex-Verfassungsrichter). Zehn Jahre nach Einführung des Privatfemsehens (und -hörfunks) stellte der Bericht u.a. einen Verfall der politischen Öffentlichkeit fest.

Stand 2004. Quelle: Insight, Online-Medienmagazin

»Wo Starfriseure regieren«, in: Spiegel vom 23.7.2007

Michael Hanfeld: »Ran an die Rendite«, in: FAZ vom 21.7.2007

Udo Michael Krüger: »Programmprofile von n-tv und N24«, in: Media-Perspektiven 1/2008

»Eins rechts, eins links«, in: Süddeutsche Zeitung vom 28.9.2002

»Der seit Jahren von Schmidt-Deguelle geführte Minister ist Stammgast bei Christiansen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.« 3Sat Kulturzeit 26.1.2003

Der Tagesspiegel 30.10.2004

Freies Wort Suhl vom 25.1.2007

Magnus-Sebastian Kutz/Sabine Nehls: »Angriff der Schleichwerber«, in: Frankfurter Rundschau vom 9.1.2007

Rainer Braun: »Klasse Verbindungen«, in: Frankfurter Rundschau vom 21.3.2007

Transskript der Sendung bei www.NachDenkSeiten.de vom 13.4.2006

Medienmagazin »Zapp« des NDR am 17. Juni 2009
www.3.ndr.de/sendungen/zapp/archiv/ethik_journalismus/nebenerwerb100.html, siehe auch SZ vom 18.6.2009: »Fernsehen und Stars – Tom Buhrow und die Gier«

Volker Lilienthal im Interview auf der Seite der Bundeszentrale für Politische Bildung vom 4.3.2006

Zahlen nach Reinhard Luke: »Jugend verzweifelt gesucht«, in: Frankfurter Rundschau vom 29.5.2007

Pro Media, 8.11.1999

Focus vom 23.10.2006

Allensbach-Umfrage, zitiert nach Tilman Ganglof: »Erklär mir die Welt«, in: Welt vom 29.3.2007

Quelle: »Jugend und Medien« (JIM Studie 2006 des Medienpädagogischen Forschungsverbands Südwest), zitiert in: Media-Perspektiven vom 5.3.2007

Ministerpräsident Rüttgers hatte die Kooperation angeregt und »am 11. März 2008 zu einer Pressekonferenz in die Düsseldorfer Staatskanzlei eingeladen, auf der WDR-Intendantin Monika Piel und WAZ-Geschäftsführer Bodo Hombach die Zusammenarbeit präsentierten«. (Pressemitteilung des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger vom 19.3.2008.) »Rüttgers lobt Projekt von WDR und WAZ« titelte das Onlineportal der WAZ am 9.6.2008 www.derwesten.de/nachrichten/kultur/fernseh/2008/6/9/news-54325132/detail.html

Quelle: ARD/ZDF-Langzeitstudie Massenkommunikation. »Die seit 1964 durchgeführte ARD/ZDF-Langzeitstudie ›Massenkommunikation‹ ist weltweit die einzige repräsentative Studie über alle verfügbaren Massenmedien, die das Medienverhalten der Bevölkerung über einen derart langen Zeitraum kontinuierlich beobachtet. Seit nunmehr über 40 Jahren erfüllt sie eine wichtige Funktion in der Medienbewertung und bietet ein umfassendes ›Bild‹ zur Medienentwicklung in Deutschland.« (Quelle: ZDF)

Maria Gerhards/Walter Klingler: »Mediennutzung in der Zukunft«, in: Media-Perspektiven vom 6.3.2006

Spiegel vom 14.5.2007

»Kinder und Medien: Ergebnisse der KIM Studie 2006«, in: Media-Perspektiven 10/2007

Süddeutsche Zeitung vom 11.1.2008

Frank Fleschner: »Schichten-Fernsehen«, in: Focus vom 23.10.2006

Interview im Tagesspiegel vom 24.6.2007

Elmar Jung: »Die Spielwütigen«, in: Süddeutsche Zeitung vom 11.5.2007

infratest TNS: »Fast jeder zweite Lehrling kann nicht vernünftig mit dem Computer arbeiten, 60 Prozent können nicht mit Word umgehen«, zitiert nach: Welt vom 23.8.2007

Das Spannungsverhältnis von Qualität und Quote, Dokumentation der Fachkonferenz vom 23.4.07, Berlin, FES

Zitiert nach Focus vom 14.1.2008

Zitiert nach FAZ vom 27.7.2007

Ich war damals Leiter der Planungsabteilung

Freitag vom 4.7.2003

Hier wie auch beim Problem Medienkonzentration treffen sich meine Vorstellungen mit den Vorstellungen von Hans-Jürgen Jakobs, Autor von Geist oder Geld. Der große Ausverkauf der freien Meinung, München 2008

Werktäglich werden die NachDenkSeiten von rund 40 000 Benutzern (Visitors) besucht. Im Monat werden die NachDenkSeiten über 2,5 Millionen Mal aufgerufen (Page Impressions). (Stand: Mai 2009)

Stephan Schulmeister: Zehn Etappen zum Abgrund in: Die Zeit, 45/1996 www.zeit.de/1996/45/Zehn_Etappen_zum_Abgrund

Stephan Schulmeister: Depression als europäisches Gemeinschaftsprojekt, am 1.8.2010 bei www.weissgarnix.de/2010/08/01/depression-als-europaisches-gemeinschaftsprojekt/

www.insm.de/insm/Presse/Pressemeldungen/Studie-zur-Finanzkrise.html

Spiegel Online vom 18. August 2010: »Absturz der griechischen Wirtschaft. Erst Depression, dann Explosion«

Stellungnahme von Professor Dr. Axel A. Weber, Präsident der Deutschen Bundesbank, anlässlich der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zu dem Entwurf für ein Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus. Pressenotiz vom 19. Mai 2010

Deutsche Bundesbank, Pressenotiz vom 19. April 2010: www.bundesbank.de/download/presse/pressenotizen/2010/20100419.maastrich.php

Abgewickelt und betrogen – DDR-Betriebe und die Treuhand, frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/11/0,1872,8106795,00.html

Statistisches Bundesamt, Arbeitsmarkt, Rund neun Millionen Menschen wünschen sich (mehr) Arbeit, Destatis, 29. Juni 2010

Kommentar im ZDF vom 1.6.2010, hier abrufbar: www.youtube.com/watch?v=pM1wGFMPBxE

www.derwesten.de/nachrichten/Joachim-Gauck-ist-Liebling-der-Netzgemeinde-id3082610.html

Hier die Abbildung und Berichte dazu: www.bild.de/BILD/politik/2010/08/01/joachim-gauck-werbung/fuer-faz-vor-schloss-bellevue.html
www.horizont.net/aktuell/medien/pages/protected/showRSS.php?id=93819

Quelle: www.zeit.de/wirtschaft/2010-08/rente-67

www.zeit.de/politik/deutschland/2010-02/westerwelle-sozialstaat

www.zeit.de/2010/08/01-Hartz-IV

www.bild.de/BILD/politik/2010/02/19/hartz-iv-migranten/warum-kriegen-sie-haeufiger-hartz-iv-als-deutsche.html