Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Vorwort zur 2. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Informative Internetadressen

Erster Teil: Grundlagen des Arbeitsrechts

§ 1 Das Arbeitsrecht im Gesamtrechtssystem

I.Gegenstand des Arbeitsrechts

II.Begriff des Arbeitsrechts

III.Individualarbeitsrecht und kollektives Arbeitsrecht

IV.Arbeitsgerichtsbarkeit

§ 2 Geschichtliche Entwicklung

§ 3 Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse

I.Typisches Arbeitsverhältnis

II.Parteien des Arbeitsverhältnisses

III.Besondere Arbeitsverhältnisse

IV.Sonstige Beschäftigungsverhältnisse

V.Arbeitnehmerähnliche Personen

§ 4 Rechtsquellen des Arbeitsrechts

I.Supranationales Recht

1.Allgemeine völkerrechtliche Verträge

2. Europäisches Gemeinschaftsrecht

3.Internationales Privatrecht der Europäischen Union

II.Deutsches Recht

1.Grundgesetz

2.Gesetze und Rechtsverordnungen von Bund und Ländern

3.Kollektivvereinbarungen

a)Tarifvertrag

b)Betriebsvereinbarung

c)Richtlinien

4.Arbeitsvertrag

a)Arbeitsvertragliche Einheitsregelungen

b)Betriebliche Übung

c)Direktionsrecht des Arbeitgebers

5.Gewohnheitsrecht

6.Richterrecht

Zweiter Teil: Individualarbeitsrecht

§ 1 Grundlagen

§ 2 Entstehung von Arbeitsverhältnissen

I. Personaleinstellungsplanung

II. Anbahnung des Arbeitsvertrags

1.Stellenausschreibung

2.Bewerbung und Bewerbungsgespräch

3.Informationsrechte des Arbeitgebers

4.Ansprüche des Bewerbers

5.Einstellungshindernisse

6.Gleichbehandlung der Bewerber

III.Abschluss des Arbeitsvertrags

1.Einigung

2. Geschäftsfähigkeit

3. Stellvertretung

4.Form

5.Mängel bei Vertragsabschluss

6.Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen

IV.Besondere Arbeitsverhältnisse

1.Zeitliche Abweichungen

a)Arbeitsverträge über mehr als fünf Jahre

b)Befristete Arbeitsverhältnisse; Arbeitsverhältnisse unter auflösender Bedingung

c) Teilzeitarbeit

2.Sachlich besondere Arbeitsverhältnisse

a) Arbeitsverhältnis auf Probe

b) Berufsausbildungsverhältnis

c)Praktikanten und Volontäre

d)Schüler und Werkstudenten

e)Aushilfsarbeitsverhältnis

f)Nebenbeschäftigung

g)Arbeitnehmerüberlassung

V.Arbeitnehmer als Verbraucher nach § 13 BGB

VI.Arbeitgeber als Unternehmer nach § 14 BGB

§ 3 Vertragsparteien

I.Arbeitnehmer

1.Begriff

2.Privatrechtlicher Vertrag

3.Unselbstständige, entgeltliche Dienste

4.Persönliche Abhängigkeit

a)Weisungsgebundenheit

b)Eingliederung in die Arbeitsorganisation

c)Konzentrierung der Arbeitskraft

d)Weitere Indizien für eine Arbeitnehmereigenschaft

5.Arbeiter und Angestellte

6.Auszubildende

II.Arbeitgeber

1.Begriff

2.Weitere Führungsebenen mit Leitungsfunktion

3. Betriebliche Altersversorgung

4.Arbeitgeberwechsel durch Betriebsübergang

§ 4 Inhalt von Arbeitsverträgen

I.Grundlagen

II.Pflichten des Arbeitnehmers

1.Hauptpflicht: Arbeitstätigkeit

a)Schuldner der Arbeitspflicht

b)Gläubiger der Arbeitsleistung

c) Art der Arbeitsleistung

d)Ort der Arbeitsleistung

e) Zeitlicher Umfang der Arbeitsleistung

aa) Bereitschaft zur Arbeitsleistung

bb) Höchstdauer der Arbeitszeit

cc)Vertraglich vereinbarte Arbeitszeit

dd) Einteilung der Arbeitszeit

ee)Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen

ff)Intensität der Arbeitsleistung

2.Nebenpflichten

a)Pflicht zur Rücksichtnahme

b)Handlungspflichten

c)Unterlassungspflichten

aa)Allgemeine Unterlassungspflichten

bb)Besondere Unterlassungspflichten

d)Gesetzliches Verbot der Bestechlichkeit

e)Nebentätigkeitsverbot

f)Wettbewerbsverbot

g) Weiterbildungsgebot

III.Pflichten des Arbeitgebers

1.Hauptpflichten: Lohnzahlung und Beschäftigung

a)Vergütungspflicht

aa)Lohnformen

bb)Auszuzahlender Betrag

cc)Ausschlussfristen

dd)Lohnschutz

b)Beschäftigungspflicht

2.Nebenpflichten

a)Fürsorge- und Rücksichtspflichten

b)Besondere Schutzpflichten

aa)Schutz von Leben und Gesundheit

bb) Schutz von Persönlichkeitsrechten

cc)Schutz gegenüber eingebrachten Sachen

dd) Schutz von Vermögensinteressen

c)Pflicht zur Urlaubsgewährung

d)Pflicht zur Vergütung von Arbeitnehmererfindungen

e)Pflicht zur betrieblichen Altersversorgung

f)Pflichten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

g)Pflicht zum Aufwendungsersatz

§ 5 Grundsatz der Gleichbehandlung

I.Inhalt und Rechtswirkungen des Gleichbehandlungsgrundsatzes

II.Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungs­gesetz

III.Sonstige Benachteiligungsverbote

§ 6 Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis

I.Grundlagen

II.Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers

1.Nichterbringung der Arbeit

2.Schlechterfüllung der Arbeit

3.Verletzung von Nebenpflichten

4.Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers

a)Klage auf Erfüllung der Arbeitsleistung

b)Verlust des Anspruchs auf Arbeitsentgelt

c)Schadensersatz

d)Mankohaftung

e)Betriebsbuße

f)Abmahnung

III.Pflichtverletzungen des Arbeitgebers

1.Verletzung von Hauptpflichten

a)Lohnzahlungspflicht

b)Beschäftigungspflicht

2.Verletzung von Nebenpflichten

a)Fürsorgepflicht

b)Schutzpflichten

c)Förderungspflichten

d)Gleichbehandlungspflicht

e)Gewährung von Erholungsurlaub

f)Sonstige Nebenpflichten

3.Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers

IV.Einschränkung der Haftung des Arbeitnehmers

V.Unverschuldeter Arbeitsausfall

1.Grundsatz „Ohne Arbeit keinen Lohn“

2.Ausnahmen vom Grundsatz „Ohne Arbeit keinen Lohn“

a)Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall

aa)Entgeltfortzahlung an Feiertagen

bb)Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

(1)Unverschuldete Krankheit

(2)Verschuldete Krankheit

(3)Mitteilungspflicht

(4)Höhe der Entgeltfortzahlung

(5)Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers gegenüber Dritten

b)Vorübergehende Verhinderung

c)Urlaub

aa)Grundlagen

bb)Urlaubszeitpunkt und Urlaubszeitraum

cc)Vergütungsanspruch während des Urlaubs

d)Mutterschutz

e)Elternzeit und Elterngeld

f) Pflegezeit

g) Annahmeverzug des Arbeitgebers

h)Betriebsrisiko

i) Arbeitskampfrisiko

VI.Arbeitsunfall

1.Grundlagen

2. Haftungsbeschränkung des Arbeitgebers

3.Haftungsbeschränkung des Arbeitnehmers

4.Haftung Dritter

§ 7 Beendigung des Arbeitsverhältnisses

I.Grundlagen

II.Beendigungsgründe

1. Nichtigkeit des Arbeitsvertrags

2. Ordentliche Kündigung

a)Wirksame Kündigungserklärung

b)Kündigungsgrund

c)Kündigungsfrist

d) Anhörung des Betriebsrats bzw. des Sprecherausschusses

e)Keine Unwirksamkeit der Kündigung

aa)Formmangel

bb)Ordnungsgemäße Vertretung

cc)Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot

(1)Kündigungsschutz bei Betriebsübergang

(2)Kündigungsschutz bei Wechsel in ein Teilzeit- oder Vollzeitarbeitsverhältnis

(3)Kündigungsschutz für Mitglieder des Betriebsrats bzw. einer Jugend- und Auszubildendenvertretung

(4)Kündigungsschutz für Frauen während der Schwangerschaft und nach der Entbindung

(5)Kündigungsschutz vor und während der Elternzeit

(6)Kündigungsschutz für schwerbehinderte Personen

dd)Kündigungsschutz bei Verstoß gegen § 138 BGB

3.Außerordentliche Kündigung

a)Wirksame Kündigungserklärung

b)Wichtiger Kündigungsgrund

c)Umdeutung

4.Sonderfälle der Kündigung

a) Verdachtskündigung

b)Druckkündigung

c)Änderungskündigung

III.Sonstige Beendigungsgründe

1. Anfechtung des Arbeitsvertrags

2.Aufhebungsvertrag

3.Befristung von Arbeitsverhältnissen

a)Kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag

b)Zweckbefristeter Arbeitsvertrag

c) Auflösend bedingter Arbeitsvertrag

4.Erreichen der Altersgrenze

5.Gerichtliche Entscheidung

6.Tod des Arbeitnehmers

IV.Keine Beendigungsgründe

1.Betriebsübergang

a)Grundlagen

b)Betriebsübergang durch Rechtsgeschäft

c)Betriebsübergang per Gesetz oder Hoheitsakt

d)Informations- und Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers

e)Haftung bei Betriebsübergang

2.Betriebsstilllegung

3.Insolvenz des Arbeitgebers

4.Tod des Arbeitgebers

V.Pflichten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

1.Pflichten des Arbeitgebers

a)Angemessene Freizeit zur Arbeitssuche

b)Herausgabe von Arbeitspapieren

c)Zeugniserteilung

d)Auskunftserteilung über den ehemaligen Arbeitnehmer

2.Pflichten des Arbeitnehmers

a)Herausgabe- und Rückzahlungspflichten

b)Verschwiegenheitspflicht

c)Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

d) Ausgleichsquittung

§ 8 Allgemeiner Kündigungsschutz

I.Grundlagen

II.Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes

III.Grundsatz der sozialen Rechtfertigung

1. Personenbedingte Kündigungsgründe

2. Verhaltensbedinge Kündigungsgründe

3. Betriebsbedingte Kündigungsgründe

IV.Sozialwidrigkeit einer Kündigung

1.Prognoseprinzip

2. Ultima-ratio-Prinzip

3.Interessenabwägung

4. Sozialauswahl

V.Wiedereinstellungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung

VI.Kündigungsschutz und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

VII.Schutz vor Massenentlassungen

VIII.Kündigungsschutzklage

1.Klageart

2.Klageerhebung

3.Prozessuale Voraussetzungen

4.Weiterbeschäftigungsanspruch

5.Wiedereinstellungsanspruch

Dritter Teil: Besonderes Arbeitsschutzrecht

§ 1 Grundlagen

I.Abgrenzung Öffentliches Recht/Privatrecht

II.Rechtsfolgen aus der Verletzung von Arbeitsschutzrechten

§ 2 Verantwortung für den Arbeitsschutz

I.Durchführung im Betrieb

II.Direkte Verantwortung

1.Arbeitgeber

2.Arbeitnehmer

3.Betriebsrat

4.Sicherheitsbeauftragte

5.Externe Verantwortliche

6.Datenschutzbeauftragte

7.Inklusionsbeauftragte

8.Staatliche Aufsicht

9.Berufsgenossenschaften

III.Durchsetzung des Arbeitsschutzes

§ 3 Gebiete des Arbeitsschutzes

I.Arbeitszeitschutz

1.Arbeitszeit

2.Anwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes

3.Umfang der Arbeitszeit

4.Festlegung der Arbeitszeit

5.Ruhepausen

6.Ruhezeit

7.Nacht- und Schichtarbeit

8.Sonn- und Feiertagsruhe

II.Schutz vor Lebens- und Gesundheitsgefahren

III. Frauenarbeitsschutz

IV.Mutterschutz

V. Jugendarbeitsschutz

VI. Schwerbehindertenschutz

1.Grundlagen

2.Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers

3.Sonstige Pflichten des Arbeitgebers

4.Besondere Rechte schwerbehinderter Menschen

5.Besonderer Kündigungsschutz

VII.Schutz für Teilzeit- und befristet Beschäftigte

VIII.Heimarbeitsschutz

IX.Arbeitszeitschutz durch das Ladenschlussgesetz

X. Datenschutz

XI.Schutz bei Mehrarbeit und Kurzarbeit

Vierter Teil: Kollektives Arbeitsrecht

§ 1 Koalitionsrecht

I.Begriff und Bedeutung

II.Aufgaben

III.Koalitionsfreiheit

1. Individuelle Koalitionsfreiheit

2.Kollektive Koalitionsfreiheit

a)Bestandsgarantie

b) Betätigungsgarantie

c)Koalitionsmittelgarantie

3.Einschränkungen der Koalitionsfreiheit

IV.Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften als Koalitionen

1.Arbeitgeberverbände

2.Gewerkschaften

§ 2 Tarifvertragsrecht

I.Begriff und Bedeutung eines Tarifvertrags

II.Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit

1.Tariffähigkeit

2.Tarifzuständigkeit

III.Arten und Inhalt von Tarifverträgen

1.Arten von Tarifverträgen

2.Inhalt von Tarifverträgen

a) Schuldrechtlicher Teil

b) Normativer Teil

IV.Grenzen der Tarifautonomie

V.Wirkungen der tarifvertraglichen Regelungen

1.Wirksamer Tarifvertrag

2.Tarifgebundenheit der Tarifparteien

3.Geltungsbereich des Tarifvertrags

4.Friedenspflicht

5.Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität

6.Beendigung des Tarifvertrags

§ 3 Schlichtungsrecht

I.Begriff und Arten

II.Sinn und Verfahren

§ 4 Arbeitskampfrecht

I.Begriff und Grundlagen

II.Rechtsgrundlagen

III.Arbeitskampfmaßnahmen der Arbeitnehmer

1.Streik

2.Boykott

3.Abkehr

IV.Arbeitskampfmaßnahmen der Arbeitgeber

1.Aussperrung

2. Betriebsstilllegung

3.Streikbruchprämie

V.Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für Arbeitskämpfe

1.Grundlagen

2.Tarifvertragsparteien

3.Zulässige Tarifvertragsregelungen

4.Allgemeine Grundsätze des Arbeitskampfs

a)Freie Wahl der Kampfmittel

b)Verhandlungsparität

c) Gebot der Verhältnismäßigkeit

d) Gebot fairer Kampfführung

VI.Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen

1.Rechtmäßiger Arbeitskampf

a)Rechtsfolgen für kämpfende Tarifvertragsparteien

b)Rechtsfolgen für kampfbeteiligte Arbeitsvertragsparteien

c)Rechtsfolgen für unbeteiligte Dritte

2.Rechtswidriger Arbeitskampf

a)Rechtsfolgen für kämpfende Tarifvertragsparteien

b)Rechtsfolgen für kämpfende Tarifvertragsparteien im Verhältnis zu einzelnen Arbeitnehmern oder einzelnen Arbeitgebern

c)Rechtsfolgen für kampfbeteiligte Arbeitsvertragsparteien

d)Rechtsfolgen für unbeteiligte Dritte

VII.Vorläufiger Rechtsschutz beim Arbeitskampf

§ 5 Mitbestimmung in Betrieb und Unternehmen

I.Einführung

II.Betriebsverfassungsrecht

1.Grundlagen

2.Historische Entwicklung

3.Geltungsbereich

a)Räumlicher Geltungsbereich

b)Sachlicher Geltungsbereich

c)Persönlicher Geltungsbereich

4.Grundprinzipien der Betriebsverfassung

a)Prinzip der vertrauensvollen Zusammenarbeit

b)Friedenspflicht

c)Grundprinzipien der Behandlung von Betriebsangehörigen

5.Organisation der Betriebsverfassung

a)Betrieb

b)Arbeitgeber und Arbeitnehmer

c)Betriebsrat

aa) Rechtsstellung

bb) Wahl des Betriebsrats

cc) Wahlberechtigung und Wählbarkeit

dd)Zahl der Betriebsratsmitglieder

ee)Amtszeit

ff) Wahlverfahren

gg)Anfechtung der Wahl

hh)Nichtigkeit der Wahl

ii) Organisation des Betriebsrats

jj) Geschäftsführung des Betriebsrats

kk)Aufgaben des Betriebsrats

ll)Rechtsstellung und Schutz der Betriebsratsmitglieder

(1)Tätigkeit und Ansprüche

(2)Schutzrechte für die Ausübung der Betriebsrats­tätigkeit

(3)Sonstige Schutzrechte

mm) Verschwiegenheitspflicht

nn)Datenschutz

oo)Haftung

d)Sonstige Organe der Betriebsverfassung

aa)Betriebsversammlung

bb)Gesamtbetriebsrat

cc) Konzernbetriebsrat

dd) Europäischer Betriebsrat

ee)Betriebsrat einer Europäischen Gesellschaft (SE)

ff)Jugend- und Auszubildendenvertretung

gg)Wirtschaftsausschuss

hh)Sprecherausschuss der leitenden Angestellten

ii)Schwerbehindertenvertretung

jj)Einigungsstelle

6.Beteiligungsrechte des Betriebsrats

a)Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte

aa)Soziale und personelle Angelegenheiten

bb) Mitwirkungsrechte im Betrieb

(1) Widerspruchsrecht

(2) Beratungs- und Anhörungsrecht

(3) Unterrichtungsrecht

b)Besondere Sachgebiete der Beteiligung

aa)Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats

bb)Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

cc)Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten

(1)Personalplanung

(2)Berufsbildung

(3)Einstellung, Eingruppierung, Umgruppierung und Versetzung

(4)Ordentliche und außerordentliche Kündigung

dd)Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten

(1)Grundlagen

(2)Wirtschaftsausschuss

(3)Betriebsänderungen

(4)Sozialplan

ee)Mitbestimmung bei der Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung

c)Ausübung der Beteiligungsrechte

d)Durchsetzung der Beteiligungsrechte

e)Betriebsvereinbarung

aa) Inhalt der Betriebsvereinbarung

bb)Geltungsbereich

f)Betriebsabsprache

III. Mitbestimmung für leitende Angestellte

1.Grundlagen

2.Sprecherausschuss

3. Errichtung, Organisation und Geschäftsführung

4. Aufgaben und Beteiligungsrechte

5.Rechtsstellung der Sprecherausschussmitglieder

6.Zusammenwirken mit dem Betriebsrat

IV.Personalvertretungsrecht

1.Grundlagen

2. Personalrat

3.Errichtung, Organisation und Geschäftsführung

4.Personalversammlung

5.Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte

6.Dienstvereinbarung

V.Mitbestimmung in Unternehmen

1.Grundlagen

2. Mitbestimmung nach Montan-Mitbestimmungsgesetz 1951 (Montan-MitbestG)

3.Mitbestimmung nach Mitbestimmungsgesetz 1976 (MitbestG)

4.Mitbestimmung nach Drittelbeteiligungsgesetz 2004 (DrittelbG)

Fünfter Teil: Arbeitsgerichtsbarkeit

§ 1 Grundlagen

§ 2 Organisation und Zuständigkeit der Arbeitsgerichte

I.Gerichtsinstanzen

1.Arbeitsgericht

2.Landesarbeitsgericht

3.Bundesarbeitsgericht

II.Rechtsweg

III.Sachliche Zuständigkeit

IV.Örtliche Zuständigkeit

V. Verweisung

§ 3 Urteilsverfahren und Beschlussverfahren

I.Urteilsverfahren

II.Beschlussverfahren

§ 4 Schiedsverfahren

Stichwortverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1Gegenstand des Arbeitsrechts

Abb. 2Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse

Abb. 3Rechtsquellen des Arbeitsrechts

Abb. 4Individualarbeitsrecht

Abb. 5Entstehung von Arbeitsverhältnissen

Abb. 6Arbeitnehmerüberlassung

Abb. 7Vertragsparteien im Arbeitsrecht

Abb. 8Pflichten des Arbeitnehmers

Abb. 9Pflichten des Arbeitgebers

Abb. 10Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis

Abb. 11Ausnahmen vom Grundsatz „Ohne Arbeit keinen Lohn“

Abb. 12Beendigungsgründe für ein Arbeitsverhältnis

Abb. 13Kündigungsschutz

Abb. 14Verantwortung für den Arbeitsschutz

Abb. 15Gebiete des Arbeitsschutzes

Abb. 16Kollektives Arbeitsrecht

Abb. 17Tarifvertragsrecht

Abb. 18Arbeitskampfrecht

Abb. 19Betriebsverfassungsrecht

Abb. 20Arbeitsgerichtsbarkeit

Abb. 21Urteils- und Beschlussverfahren