Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 11. Auflage

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil IGrundlagen der öffentlichen Verwaltung

Kapitel 1Die öffentliche Verwaltung als Teil der öffentlichen Gewalt
(Brenndörfer/Trockels)

A.Einordnung des Verwaltungsrechts in einen Gesamtzusammenhang

B.Verwaltungsbegriff und Arten der Verwaltung

I.Begriff der Verwaltung

1.Negative Definition

2.Positive Definition

II.Arten der Verwaltung

1.Unterscheidung nach Aufgaben

2.Unterscheidung nach der Rechtsform des Handelns

3.Unterscheidung nach Wirkung für den Bürger

C.Träger öffentlicher Verwaltung

I.Unmittelbare Staatsverwaltung

II.Mittelbare Staatsverwaltung

1.Körperschaften des öffentlichen Rechts

2.Anstalten des öffentlichen Rechts

3.Stiftungen des öffentlichen Rechts

4.Beliehene

III.Zusammenfassung

D.Verwaltungsaufbau und -aufsicht

I.Verwaltungsaufbau

1.Unmittelbare Landesverwaltung

2.Mittelbare Landesverwaltung

II.Staatsaufsicht

1.Dienstaufsicht

2.Fachaufsicht

3.Rechtsaufsicht

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 2Rechtliche Grundlagen der öffentlichen Verwaltung
(Sander/Schad)

A.Öffentliches und privates Recht

I.Einführung

II.Zuordnungskriterien

1.Abschließende Zuweisungsregelungen

2.Abgrenzungstheorien

3.Zuordnung von Benutzungsverhältnissen

4.Vermutungsregel

III.Zweistufige Rechtsverhältnisse als Mischform

B.Quellen des Verwaltungsrechts

I.Begriff und Bedeutung

II.Die geschriebenen Rechtsquellen

1.Normenhierarchie

2.Prüfungs- und Verwerfungskompetenz

3.Die einzelnen Rechtsquellen in ihrer Rangfolge

III.Ungeschriebenes Recht: Gewohnheitsrecht

IV.Richterrecht und Allgemeine Rechtsgrundsätze

1.Richterrecht

2.Allgemeine Rechtsgrundsätze

V.Rechtsquellen des „Innenrechts“ mit faktischer Außenwirkung

1.Verwaltungsvorschriften

2.Sonderverordnungen

C.Subjektive öffentliche Rechte

I.Bedeutung

II.Begriffliche Erfassung

III.Einfluss des Europäischen Unionsrechts

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 3Grundlagen des Verwaltungsrechts der Europäischen Union
(Frey/Peters)

A.Einführung

B.Europäische Union

I.Die Säulen der Europäischen Union

II.Die Institutionen der EU

1.Der Europäische Rat

2.Das Europäische Parlament

3.Der Rat (oder Rat der Europäischen Union)

4.Die Kommission

5.Der Gerichtshof der Europäischen Union

6.Die Europäische Zentralbank

7.Der Rechnungshof

C.Das Recht der Europäischen Union

I.Primärrecht

1.Politikfelder

2.Grundfreiheiten

3.Grundrechte

II.Sekundärrecht

1.Verordnungen

2.Richtlinien

3.Entscheidungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

D.Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht

I.Anwendungsvorrang

II.Verwerfungskompetenz

E.Verwaltungsvollzug des Unionsrechts

I.Direkter Vollzug durch die Exekutive der EU

1.Materielle Rechtsgrundlagen

2.Handlungsformen

3.Verwaltungsverfahren

II.Indirekter Vollzug durch die Exekutive der Mitgliedstaaten

1.Unmittelbarer Vollzug

2.Mittelbarer Vollzug

F.Rechtsschutz

I.Vertragsverletzungsverfahren durch die Kommission

II.Vertragsverletzungsverfahren durch Mitgliedstaaten

III.Nichtigkeitsklagen

IV.Untätigkeitsklagen

V.Vorabentscheidungen

VI.Schadensersatzklagen

G.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil IIDas Handeln der öffentlichen Verwaltung

Kapitel 4Gebundenheit und Freiheit der Verwaltung
(Brenndörfer/Trockels)

A.Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

I.Vorrang des Gesetzes

II.Vorbehalt des Gesetzes

B.Unbestimmter Rechtsbegriff und Beurteilungsspielraum

I.Allgemeines

II.Unbestimmte Rechtsbegriffe

III.Beurteilungsspielraum

1.Fallgruppen von Beurteilungsspielraum

2.Gerichtliche Überprüfbarkeit

IV.Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe

1.Wörtliche Auslegung

2.Systematische Auslegung

3.Teleologische Auslegung

4.Historische Auslegung

C.Ermessen

I.Begriff

II.Einräumung von Ermessen

1.Ermessensvorschriften

2.Soll-Vorschriften

III.Richtige Ermessensausübung

1.Ermessensausübung

2.Zweckentsprechende Ermessensausübung

3.Beachtung der gesetzlichen Grenzen

IV.Ermessensreduzierung auf Null

1.Bedeutung

2.Voraussetzungen

3.Praktische Relevanz

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Erster AbschnittDer Verwaltungsakt

Kapitel 5Bedeutung, Begriff und Arten des Verwaltungsakts
(Brenndörfer/Trockels)

A.Bedeutung des Verwaltungsakts

I.Allgemeine Bedeutung des Verwaltungsakts

II.Praktische Relevanz des Verwaltungsakts

1.Verfahrensrechtliche Bedeutung

2.Materiell-rechtliche Bedeutung

3.Vollstreckungsrechtliche Bedeutung

4.Rechtsschutzfunktion

B.Begriffsmerkmale des Verwaltungsakts

I.Hoheitliche Maßnahme

II.Behörde

III.Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts

IV.Regelung

1.Begriff

2.Abgrenzungen

V.Unmittelbare Außenwirkung

1.Innerdienstliche Weisungen

2.Zustimmung anderer Verwaltungsbehörden (Mehrstufiger Verwaltungsakt)

VI.Einzelfall

1.Begriff

2.Allgemeinverfügung

C.Arten von Verwaltungsakten

I.Befehlende, gestaltende und feststellende Verwaltungsakte

II.Begünstigende und belastende Verwaltungsakte

III.Einstufige und Mehrstufige Verwaltungsakte

IV.Verwaltungsakte mit Drittwirkung

D.Besondere Formen

I.Vorläufiger Verwaltungsakt

II.Vorsorglicher Verwaltungsakt

III.Vorbescheid

IV.Zusage und Zusicherung

1.Begriff und Rechtsnatur

2.Die Zusicherung

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 6Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt
(Vondung)

A.Einführung

B.Arten, Rechtswirkungen und Abgrenzungsprobleme

I.Arten und Rechtswirkungen

1.Befristung

2.Bedingung

3.Widerrufsvorbehalt

4.Auflage

5.Auflagenvorbehalt

6.Keine Nebenbestimmung: Die sog. modifizierende Genehmigung

II.Abgrenzungsprobleme

1.Abgrenzung zu sonstigen Nebenregelungen

2.Abgrenzung zu bloßen Hinweisen auf die Rechtslage

3.Abgrenzung zu Inhaltsbestimmungen

4.Abgrenzung zum Vorbehalt der endgültigen Entscheidung

5.Abgrenzung zwischen Auflage und Bedingung

C.Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit

I.Zulässigkeit

1.Nebenbestimmungen beim gebundenen Verwaltungsakt

2.Nebenbestimmungen bei Ermessensakten

II.Grenzen der Zulässigkeit

1.Ausschluss durch Rechtsvorschriften

2.Verstoß gegen den Zweck des VA

3.Ausschluss aus der Natur der Sache

III.Weitere Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

D.Folgen der Rechtswidrigkeit von Nebenbestimmungen und Rechtsschutzprobleme

I.Problemstellung: Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage?

II.Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (h. M.)

III.Klassische Literaturauffassung

IV.Rechtsschutz Dritter gegen Nebenbestimmungen

V.Rechtschutz gegen Nebenbestimmungen im Widerspruchsverfahren

VI.Rechtsschutz gegen modifizierende Genehmigungen

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 7Bekanntgabe des Verwaltungsakts
(Sander/Schad)

A.Einführung

I.Bedeutung

II.Definition

B.Formlose Bekanntgabe des Verwaltungsakts

I.Grundsatz: Freiheit der Form der Bekanntgabe

II.Notwendigkeit der Bekanntgabe

III.Zeitpunkt der Bekanntgabe

IV.Rechtsfolgen der Bekanntgabe

C.Förmliche Bekanntgabe des Verwaltungsakts durch Zustellung

I.Vorbemerkung

II.Zustellungsarten

1.Allgemeines

2.Zustellung durch die Post mit Zustellungsurkunde

3.Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenen Briefes

4.Zustellung durch die Behörde gegen Empfangsbekenntnis

5.Elektronische Zustellung gegen Abholbestätigung über De-Mail-Dienste

6.Öffentliche Zustellung

III.Gemeinsame Regelungen für alle Zustellungsarten

1.Zustellung an mehrere Beteiligte

2.Zustellung an gesetzliche Vertreter

3.Zustellung an Bevollmächtigte

4.Heilung von Zustellungsmängeln

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 8Fehlerfreier (rechtmäßiger) Verwaltungsakt
(Zimmermann-Kreher/Büchner)

A.Einführung

B.Prüfprogramme zur Vermeidung von Fehlern

I.Schema für den Erlass eines rechtmäßigen Verwaltungsakts

1.Erläuterung

2.Prüfschema für den Erlass eines rechtmäßigen Verwaltungsakts

II.Schema für die nachträgliche Rechtmäßigkeitsprüfung

III.Schema für die Rechtmäßigkeitsprüfung eines Vollstreckungsakts

C.Einzelne Rechtmäßigkeitskriterien

I.Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

1.Beachtung von Zuständigkeitsregelungen

2.Beachtung von Verfahrensvorschriften

3.Beachtung von Formvorschriften, Begründungspflichten und Fristen

4.Keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen: Rechtsbehelfsbelehrung und Bekanntgabe

II.Materielle (inhaltliche) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

1.Tatbestand der Ermächtigungsgrundlage

2.Tatbestand der Anspruchsgrundlage

3.Zulässiger Adressat

4.Zulässige Rechtsfolge: Beachtung der Schranken des Ermessens/Unterschied zum Beurteilungsspielraum

5.Inhaltliche Bestimmtheit

D.Einfluss des Europarechts

I.Stellung im Prüfprogramm

II.Direkter Vollzug durch die EU-Exekutive

III.Indirekter Vollzug durch die Exekutive der Mitgliedstaaten

1.Unmittelbarer Vollzug

2.Mittelbarer Vollzug

3.Anwendungsgrundsatz

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 9Fehlerfolgen
(Zimmermann-Kreher/Büchner)

A.Einführung

I.Begriff der Rechtswidrigkeit

II.Die Bedeutung der Rechtswidrigkeit

III.Folgen der Rechtswidrigkeit für die Wirksamkeit des Verwaltungsakts

1.Unterscheidung Nichtigkeit/schlichte Rechtswidrigkeit

2.Aufhebbarkeit des schlicht rechtswidrigen Verwaltungsakts

3.Die Aufhebbarkeit des nichtigen Verwaltungsakts

4.Schema zur Aufhebbarkeit

B.Nichtakt (Nichtverwaltungsakt)

I.Begriff

II.Anwendungsbeispiele

1.Amtsanmaßung

2.Unmittelbarer Zwang

3.Scherzhandlungen

III.Rechtsfolgen

IV.Verfahrensrechtliche Behandlung

C.Bloße Unrichtigkeiten

I.Begriff und Erscheinungsformen

II.Rechtsfolgen der bloßen Unrichtigkeit

1.Folgen bei offensichtlichen Unrichtigkeiten

2.Folgen bei fehlender Rechtsbehelfsbelehrung

3.Folgen bei unzweckmäßigem Verwaltungsakt

4.Folgen bei nicht zwingenden Verfahrensvorschriften

D.Der nichtige Verwaltungsakt

I.Begriff und Folgen der Nichtigkeit

II.Voraussetzungen der Nichtigkeit

1.Überblick

2.Evidenzunabhängige Nichtigkeitsgründe (Positivkatalog)

3.Nichtigkeitsirrelevante Fehler (Negativkatalog)

4.Die evidenzabhängigen (relativen) Nichtigkeitsgründe (Generalklausel)

III.Die Teilnichtigkeit

IV.Umdeutung eines nichtigen Verwaltungsakts

V.Die Feststellung der Nichtigkeit

1.Feststellungsbedürfnis

2.Feststellungsklage nach § 43 VwGO (§ 55 I Nr. 4 SGG)

3.Antrag nach § 44 V LVwVfG (§ 40 V SGB X)

4.Anfechtungswiderspruch und Anfechtungsklage nach §§ 68 und 42 VwGO (§§ 78 und 54 SGG)

E.Schlicht rechtswidriger Verwaltungsakt

I.Begriff und Folgen

II.Bedeutung

III.Die Heilbarkeit nach § 45 LVwVfG (§ 41 SGB X)

1.Begriff und Bedeutung

2.Die heilbaren Fehler

3.Form und Zeitpunkt der Heilung

4.Heilung und Rechtsbehelfsfristen

5.Heilung und Kostenfolge im Widerspruchsverfahren

6.Folgen unterbliebener Heilung

IV.Die Unbeachtlichkeit nach § 46 LVwVfG (§ 42 SGB X)

1.Begriff und Bedeutung

2.Voraussetzungen

3.Folgen der Unbeachtlichkeit

4.Anwendungsbereich

V.Die Umdeutung

1.Grundlegendes

2.Voraussetzungen

3.Rechtsschutz

VI.Teilweise schlichte Rechtswidrigkeit

F.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 10Bestandskraft des Verwaltungsakts
(Zimmermann-Kreher/Noak/Büchner)

A.Einführung

B.Bestandskraft

I.Begriff und Wesen

1.Formelle Bestandskraft (Unanfechtbarkeit)

2.Materielle Bestandskraft

II.Gegenstand und rechtliche Tragweite der materiellen Bestandskraft

1.Allgemeines

2.Besonderheiten des Sozialrechts

III.Durchbrechung der formellen und materiellen Bestandskraft

C.Wiederaufgreifen des Verfahrens nach dem LVwVfG

I.Einführung

1.Bedeutung

2.Systematik

3.Anwendungsbereich

4.Folgen des Wiederaufgreifens

5.Folgen des „Nicht-Wiederaufgreifens“

6.Schematische Übersicht

II.Der Anspruch auf Wiederaufgreifen des Verfahrens (Wiederaufgreifen i. e. S.)

1.Zulässigkeit des Antrags nach § 51 I bis III LVwVfG

2.Begründetheit des Antrags gem. § 51 LVwVfG

III.Der Anspruch auf Wiederaufgreifen des Verfahrens wegen Ermessensreduzierung auf Null (Wiederaufgreifen i. w. S.)

IV.Verhältnis zu Rücknahme und Widerruf

D.Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten nach dem LVwVfG

I.Einführung

1.Begriffe

2.Rechtmäßigkeit – Rechtswidrigkeit des aufzuhebenden VA

3.Belastende – begünstigende Verwaltungsakte

4.Spezialgesetzliche Vorschriften

II.Formelle Voraussetzungen für Rücknahme und Widerruf

III.Rücknahme (rechtswidriger) belastender Verwaltungsakte

1.Voraussetzungen

2.Ermessen

IV.Rücknahme (rechtswidriger) begünstigender Verwaltungsakte

1.Rücknahme von Geld- und Sachleistungsverwaltungsakten (Abs. 2)

2.Die Rücknahme „sonstiger“ Verwaltungsakte (Abs. 3)

V.Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte mit Doppelwirkung

1.Begriff

2.Problemstellung

3.Problemlösung

VI.Widerruf (rechtmäßiger) belastender Verwaltungsakte

1.Voraussetzungen

2.Ermessen

VII.Widerruf (rechtmäßiger) begünstigender Verwaltungsakte

1.Voraussetzung: Widerrufsgrund

2.Ermessen

3.Folgewirkungen des Widerrufs

VIII.Widerruf von Verwaltungsakten mit Doppelwirkung

E.Wiederaufgreifen des Verfahrens und Aufhebung von Verwaltungsakten nach dem SGB X

I.Einführung

II.Wiederaufgreifen des Verfahrens nach dem SGB X

III.Übersicht über die Aufhebung von Verwaltungsakten nach dem SGB X

1.Grundlegendes

2.Rücknahme belastender Verwaltungsakte (§ 44 SGB X)

3.Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte (§ 45 SGB X)

4.Widerruf belastender Verwaltungsakte (§ 46 SGB X)

5.Widerruf begünstigender Verwaltungsakte (§ 47 SGB X)

6.Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung wegen nachträglicher Änderung der Verhältnisse (§ 48 SGB X)

7.Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (§ 50 SGB X)

8.Die Rückgabe von Urkunden und Sachen

F.Einflüsse des Unionsrechts

I.Indirekter Vollzug durch die Exekutive der Mitgliedstaaten

1.Anwendungsgrundsatz

2.Äquivalenzgrundsatz und Effizienzgebot

II.Bestandskraft unionsrechtswidriger Verwaltungsakte

1.Rechtsprechung des EuGH

2.Umsetzung in nationales Recht

III.Rücknahme unionsrechtswidriger Verwaltungsakte

1.Grund der Unionsrechtswidrigkeit

2.Europarechtliche Korrektur der Rücknahmebestimmungen

G.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 11Bescheidtechnik und Bescheid-Qualitäts-Management
(Brenndörfer/Joerger)

A.Begriff und Bedeutung der Bescheidtechnik – Erweiterung zum Bescheid-Qualitäts-Management

I.Begriffe Bescheidtechnik und Bescheid-Qualitäts-Management

1.Einführung

2.Empfehlung: Einbettung der Bescheidtechnik in ein umfassendes Bescheid-Qualitäts-Management

3.Bescheidtechnik und Informationstechnologie

II.Die große Bedeutung der Kommunikation von und in Behörden

B.Aufbau und Inhalt von Bescheiden

I.Beispiel

II.Gliederung

III.Einleitung

IV.Tenor

1.Tenorierung des Entscheidungssatzes

2.Tenorierung von Nebenbestimmungen

3.Tenorierung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

4.Tenorierung der Androhung von Zwangsmitteln

5.Gebührenentscheidung

6.Hinreichende Bestimmtheit

V.Begründung

1.Allgemeine Überlegungen

2.Der Sachverhalt

3.Die rechtlichen Gründe

VI.Rechtsbehelfsbelehrung

VII.Grußformel und Unterschrift

VIII.Interne Bearbeitungsvermerke

C.Widerspruchsbescheide

I.Das Widerspruchsverfahren im Überblick

II.Der Widerspruchsbescheid

1.Tenor

2.Begründung

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Zweiter AbschnittBesondere Handlungsformen

Kapitel 12Der öffentlich-rechtliche Vertrag
(Steinhorst)

A.Einführung

B.Rechtsgrundlagen

C.Begriff des öffentlich-rechtlichen Vertrages i. S. d. §§ 54 LVwVfG (§§ 53 ff. SGB X)

I.Vertrag

1.Allgemeines

2.Abgrenzung von anderen Kooperationsformen

II.Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts

1.Verwaltungsrechtliche Verträge

2.Abgrenzung von privatrechtlichen Verträgen

3.Gemischte und zusammengesetzte Verträge

III.Begründung, Änderung oder Aufhebung eines Rechtsverhältnisses

D.Arten öffentlich-rechtlicher Verträge

I.Koordinations- und subordinationsrechtliche Verträge

II.Verpflichtungs- und Verfügungsverträge

III.Vergleichs- und Austauschverträge

E.Die Rechtmäßigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

I.Ermächtigungsgrundlage; Vertragsformverbote

II.Formelle Rechtmäßigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages

1.Zuständigkeit

2.Mitwirkungserfordernisse

3.Form

III.Materielle Rechtmäßigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages

1.Allgemeines

2.Vergleichsvertrag

3.Austauschvertrag

F.Der fehlerhafte öffentlich-rechtliche Vertrag

I.Allgemeines

II.Nichtigkeitsgründe (§ 59 LVwVfG; § 58 SGB X)

1.Prüfungsreihenfolge

2.Nichtigkeitsgründe nach § 59 II LVwVfG (§ 58 II SGB X)

3.Nichtigkeitsgründe nach § 59 I LVwVfG (§ 58 I SGB X)

III.Teilnichtigkeit

G.Vertragsabwicklung und Leistungsstörungen

I.Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften

II.Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen

H.Die Durchsetzung von Ansprüchen aus einem öffentlich-rechtlichen Vertrag

I.Rechtsweg

II.Statthafte Klageart

III.Unterwerfung unter die sofortige Vollstreckung

IV.Beispiel eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

I.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 13Planung und Plan
(Hartleb/Peters)

A.Einführung

B.Planungsarten

I.Allgemeine staatliche Planung

II.Raumplanung

1.Räumliche Gesamtplanung

2.Räumliche Fachplanung

C.Planungsprozess

I.Rechtscharakter

II.Inhaltliche Anforderungen

1.Planrechtfertigung

2.Planungsleitsätze

3.Abwägung

4.Abstimmungsgebot

5.Rechtsformen für die Planungsinhalte

III.Planaufstellungsverfahren

1.Überörtliche Gesamtplanung

2.Bauleitplanung

3.Schutzgebietsfestsetzungen

4.Planfeststellungsverfahren

5.Plangenehmigungsverfahren

IV.Plansicherungsmaßnahmen

1.Raumordnungsverfahren

2.Planerische Untersagung

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil IIIVerwaltungsverfahren

Kapitel 14Allgemeines Verwaltungs­verfahren
(Walker/Schad)

A.Einführung

I.Anwendungsbereich der Verwaltungsverfahrensgesetze

1.Warum Verwaltungsverfahrensgesetze?

2.Anwendungsbereich

II.Begriff des Verwaltungsverfahrens

1.Tätigkeit von Behörden

2.Externe Wirkung

3.Verfahrensergebnis

4.Das allgemeine Verwaltungsverfahren

III.Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens

1.Einführung

2.Form des Verwaltungsakts und Rechtsbehelfsbelehrung

IV.Amtssprache

1.Einführung

2.Das Fristenproblem

B.Behörde

I.Begriff

II.Zuständigkeit

1.Arten von Zuständigkeiten

2.Durchbrechung der Zuständigkeiten

3.Verhalten bei Unzuständigkeit

III.Ausgeschlossene Personen und Besorgnis der Befangenheit

1.Ausgeschlossene Personen

2.Besorgnis der Befangenheit

C.Verfahrensbeteiligte

I.Beteiligungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit

II.Beteiligte

III.Bevollmächtigte und Beistände

D.Verfahrensrechte

I.Das Recht auf Beratung und Auskunft

1.Vorrang des Gesetzes

2.Anwendung

3.Folgen einer Zuwiderhandlung

II.Das Recht auf Akteneinsicht

1.Die Anspruchsvoraussetzungen des § 29 I LVwVfG

2.Die Anspruchshindernisse des § 29 II LVwVfG

3.Art der Akteneinsicht

4.Exkurs: Das Akteneinsichtsrecht im Verfahren vor Verwaltungsgerichten und Sozialgerichten

5.Informationsfreiheitsgesetze

6.Weitergehende Einflüsse des Europarechts

III.Das Recht auf Anhörung

1.Die Anspruchsvoraussetzungen des § 28 I LVwVfG

2.Die Anspruchshindernisse

IV.Das Recht auf Schutz personenbezogener Daten

1.Geschützte Rechtsgüter

2.Schutz wovor?

3.Befugnis zum Verarbeiten/Offenbaren

V.Das Recht auf Begründung eines Verwaltungsakts

1.Die Anspruchsvoraussetzungen des § 39 I LVwVfG

2.Die Anspruchshindernisse des § 39 II LVwVfG

3.Folgen einer Zuwiderhandlung

VI.Weitere Verfahrensrechte

E.Fristen, Termine, Wiedereinsetzung

I.Fristen und Termine

1.Begriffe

2.Grundsätzliche Verweisung auf das BGB

3.Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens

II.Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

1.Voraussetzungen

2.Verfahren

F.Beginn, Durchführung und Ende des Verfahrens

I.Beginn des Verfahrens

1.Von Amtswegen/auf Antrag

2.Form eines Antrags

3.Antragsinteresse

II.Der Untersuchungsgrundsatz

1.Wesen und Umfang

2.Mitwirkungspflicht

III.Mitwirkung anderer Behörden

1.Mitwirkungsarten

2.Rechtsnatur der Mitwirkungshandlung

IV.Amtshilfe

1.Anwendungsbereich und Begriff

2.Voraussetzungen und Grenzen

3.Beginn, Durchführung, Kosten

V.Beweiserhebung

1.Beweismittel

2.Mitwirkung der Beteiligten

3.Beweiswürdigung

4.Materielle Beweislast

5.Formelle Beweislast

VI.Ende des Verfahrens

G.Folgen eines Verstoßes gegen Verfahrensvorschriften

I.Rechtswidrigkeit

II.Heilung

III.Unbeachtlichkeit

IV.Klagemöglichkeit

H.Verfahrenskosten

I.Rechtsgrundlagen

II.Begriffliches

1.Gebühren

2.Auslagen

III.Gebührengrundsätze

1.Entstehungsgrund

2.Bemessung

IV.Die Kostenentscheidung

I.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 15Besondere Verwaltungsverfahren
(Hesselbarth/Peters)

A.Einführung

B.Förmliches Verwaltungsverfahren

I.Anwendbarkeit der Regelungen des förmlichen Verwaltungsverfahrens

II.Bestandteile des förmlichen Verwaltungsverfahrens

III.Einzelne Verfahrensbesonderheiten

1.Verpflichtung zur Anhörung von Beteiligten

2.Mündliche Verhandlung

3.Formerfordernisse

4.Rechtsbehelfe

C.Planfeststellungsverfahren

I.Anwendbarkeit der Regelungen des Planfeststellungsverfahrens

II.Verfahrensgang

1.Beginn des Verfahrens

2.Behördenbeteiligung

3.Öffentlichkeitsbeteiligung

4.Beteiligung anerkannter Verbände

5.Erörterungstermin

6.Stellungnahme der Anhörungsbehörde

III.Planfeststellungsbeschluss

IV.Rechtsbehelfe

V.Besondere Wirkungen der Planfeststellung

1.Konzentrations- und Ersetzungswirkung der Planfeststellung

2.Präklusionswirkung

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 16Datenschutzrecht
(Martens)

A.Einführung

B.Gesetzliche Grundlagen

I.Allgemeines

II.Allgemeine Datenschutzgesetze

1.Landesrechtliche Regelung – das Landesdatenschutzgesetz (LDSG)

2.Bundesrechtliche Regelung – das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

III.Bereichsspezifische Datenschutzregelungen

1.Beispiel: Sozialdatenschutz nach dem SGB

2.Beispiel: Bundesmeldegesetz

C.Einfluss des Europarechts

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 17Verwaltungs­vollstreckungs­verfahren
(von Pollern/Brunn)

A.Einführung

Begriff und Wesen der Verwaltungsvollstreckung

B.Anwendungsbereiche der Verwaltungsvollstreckungsgesetze von Bund und Land

I.Anwendungsbereich des Bundesverwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG)

II.Anwendungsbereich des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVG)

C.Die Vollstreckungsverfahrensarten

Systematische Grundunterscheidung der Verfahrensarten nach der zu vollstreckenden Pflicht

1.Das Beitreibungsverfahren

2.Der Verwaltungszwang im engeren Sinne

D.Vollstreckungsvoraussetzungen

Vollstreckungstitel

1.Rechtssystematische Unterschiede zwischen Bundes- und Landesrecht

2.Anforderungen an den Vollstreckungstitel

E.Zwangsmittel des Verwaltungszwangs im engeren Sinn nach dem LVwVG

I.Die Zwangsmittel im Einzelnen

1.Zwangsgeld, Ersatzzwangshaft, Ersatzvornahme

2.Unmittelbarer Zwang (§§ 26 bis 28 LVwVG) und unmittelbare Ausführung

II.Allgemeine Vollstreckungsgrundsätze

III.Verhältnis der einzelnen Zwangsmittel zueinander

F.Verfahrenssubjekte der Verwaltungsvollstreckung

I.Verfahrenssubjekte und Verfahrensbeteiligte

II.Die Vollstreckungsbehörde im Bundes- und Landesrecht

III.Der Vollstreckungsgläubiger

IV.Der Vollstreckungsschuldner

1.Begriff des Vollstreckungsschuldners

2.Sonderprobleme bei bestimmten Vollstreckungsschuldnern

G.Verfahrensablauf im Verwaltungsvollstreckungsverfahren nach dem LVwVG

I.Verfahrensablauf im Beitreibungsverfahren

1.Prüfung der Vollstreckungsvoraussetzungen

2.Verfahrensgang bis zur Pfändung beweglicher Sachen und Forderungen bzw. bis zur Vornahme der entsprechenden Vollstreckungsmaßnahmen bei der Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen

3.Das Verwertungsverfahren

II.Ablauf des Verwaltungszwangsverfahrens

III.Schema: Arten der Verwaltungsvollstreckung und Grundzüge des Verfahrensablaufs

IV.Die Einstellung des Vollstreckungsverfahrens

V.Die Kosten des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens

H.Rechtsschutz in der Verwaltungsvollstreckung

I.Rechtswegbestimmung

II.Statthaftigkeit von Rechtsbehelfen gegen einzelne Vollstreckungsakte

III.Statthaftigkeit von Rechtsbehelfen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckung überhaupt

IV.Geltendmachung von „die Veräußerung hindernden Rechten“

I.Schema zur Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungsmaßnahme

J.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil IVRechtsschutz

Kapitel 18System der Rechtsbehelfe
(Vondung/Büchner)

A.Einführung

B.Förmliche Rechtsbehelfe

I.Im Verwaltungsverfahren: Widerspruch

1.Gegenstand, Zweck und Rechtsgrundlagen

2.Widerspruchsverfahren

3.Zulässigkeit des Widerspruchs

4.Begründetheit des Widerspruchs

5.Der Widerspruchsbescheid

6.Der Abhilfebescheid

II.Verwaltungsgerichtliche Rechtsbehelfe

1.Gegenstand, Zweck und Rechtsgrundlagen

2.Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen gerichtlicher Rechtsbehelfe

3.Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen und Begründetheit

4.Vorläufiger Rechtsschutz nach §§ 80 ff. VwGO

5.Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO

C.Nichtförmliche (formlose) Rechtsbehelfe

I.Rechtsgrundlage

II.Arten

1.Gegenvorstellung

2.Fach- oder Rechtsaufsichtsbeschwerde

3.Dienstaufsichtsbeschwerde

4.Petition

5.Europarechtliche nichtförmliche Rechtsbehelfe

III.Rechtsträger

IV.Rechtsinhalt

V.Gerichtliche Kontrolle

1.Rechtsweg

2.Klageart

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil VRecht der öffentlichen Sachen

Kapitel 19Recht der öffentlichen Sachen
(Vondung)

A.Grundlagen des öffentlichen Sachenrechts

I.Einführung

II.Begriff und Status der öffentlichen Sachen

1.Sachbegriff

2.Öffentlicher Status

III.Entstehung und Beendigung von öffentlichen Sachen

1.Widmung und Indienststellung

2.Voraussetzungen einer Widmung durch VA

3.Entwidmung und Widmungsänderung

IV.Arten von öffentlichen Sachen

B.Öffentliche Sachen im Zivilgebrauch

I.Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch

1.Begriff und Gegenstand des Gemeingebrauchs

2.Straßen als öffentliche Sachen im Gemeingebrauch

II.Öffentliche Sachen im Sondergebrauch

III.Öffentliche Sachen im Anstaltsgebrauch

1.Begriff

2.Verhältnis: Öffentliches Sachenrecht – Anstaltsrecht

3.Benutzungsrecht

C.Öffentliche Sachen im Verwaltungsgebrauch

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil VIHaftung der Verwaltung

Kapitel 20Staatshaftungsrecht
(Fleckenstein/Peters)

A.Einführung

B.Schadensersatz wegen Verwaltungsunrecht

I.Haftung bei öffentlich-rechtlichem rechtswidrigem Verwaltungshandeln

1.Unerlaubte Handlung

2.Haftung aus öffentlich-rechtlichem Schuldverhältnis

3.Konkurrenzen

II.Haftung bei privatrechtlichem rechtswidrigem Verwaltungshandeln

C.Entschädigung bei Enteignung und Aufopferung

I.Rechtmäßige Enteignung und Aufopferung

II.Enteignungs- und aufopferungsgleicher Eingriff

III.Enteignender und aufopfernder Eingriff

IV.Eigentumsrechtlicher Ausgleichsanspruch

V.Umfang der Entschädigung

D.Öffentlich-rechtliche Erstattung

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Anhang

Stichwortverzeichnis