von
Dr. Matthias Blessing
Rechtsanwalt, Berlin
Verlag W. Kohlhammer
1. Auflage 2016
Alle Rechte vorbehalten
© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Print:
ISBN 978-3-17-023331-7
E-Book-Formate:
pdf: ISBN 978-3-17-031912-7
epub: ISBN 978-3-17-031913-4
mobi: ISBN 978-3-17-031914-1
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Das Werk verschafft einen Zugang zu allen wesentlichen Fragen der Planung (Standortsteuerung durch Schaffung der landesplanungs- undbauleitplanrechtlichen Grundlagen) und der Genehmigung (Verfahrensfragen, bauplanungsrechtliche Zulässigkeit, immissionsschutzrechtlicheBelange, Naturschutzrecht). Das Buch bietet verständlich und prägnant praxistaugliche Lösungen bei rechtlichen Problemen und Streitfragen an. Esgreift die aktuelle Rechtsprechung zu Windkraftanlagen auf und konzentriert sich dabei auf die praxisrelevanten Kernpunkte der Entscheidungen.Der Titel behandelt außerdem ausführlich den Artenschutz, der in den letzten Jahren bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlageneine zunehmend wichtige Rolle spielt.
Dr. Matthias Blessing ist als Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Berlin tätig und Co-Autor des Handbuchs 'Der Artenschutz imBebauungsplanverfahren'.
Die Erzeugung von Strom durch Windenergieanlagen gewinnt weiter rasant an Bedeutung für die öffentliche Energieversorgung. Im Jahr 2014 existierten rund 24.800 Windenergieanlagen an Land und im Wasser. Im Jahr 2015 waren es schon beinahe 26.000 Anlagen mit einer Gesamtleistung von rund 41.600 MW. Die „durchschnittliche“ Windenergieanlage, die im letzten Jahr errichtet wurde, erreichte eine Gesamthöhe von rund 180 Metern. Die Windenergieanlagen hatten im Jahr 2015 einen Anteil von 13,3 % am deutschen „Strommix“ und trugen damit fast genauso viel zur Stromerzeugung bei wie die Kernenergie (14,1 %).1 Dies zeigt die große und weiter wachsende Bedeutung der Windenergie und ihren Beitrag für eine klimaneutrale Stromerzeugung.
Die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen bereitet dabei mitunter große rechtliche Schwierigkeiten. Die Anforderungen der Rechtsprechung an die Aufstellung von Regionalplänen und Flächennutzungsplänen zur Steuerung von Windenergieanlagen steigen ständig. Zudem war die Rechtsprechung in der Vergangenheit immer wieder einigen gewichtigen Änderungen unterworfen. Auch bei der Genehmigung von Windenergieanlagen gilt es, zahlreiche rechtliche Hürden zu nehmen und ein umfangreiches Prüfprogramm abzuarbeiten. Aufgabe des vorliegenden Handbuchs ist es, diese Anforderungen an die Planung und die Genehmigung von Windenergieanlagen an Land (onshore-Anlagen) praxisnah darzustellen und Lösungswege aufzuzeigen.
Die zitierte Rspr. ist bei juris zu finden, auf eine zusätzliche Angabe der Veröffentlichung in Zeitschriften oder Entscheidungsbänden wurde verzichtet. Das Handbuch geht mit Blick auf die „Schnelllebigkeit“ der Rechtsfortbildung in den letzten Jahren und den hier im Vordergrund stehenden Praxis-Bezug vor allem auf die neuere Literatur der letzten Jahre ein. Rspr. und Literatur sind bis Januar 2016 berücksichtigt.
Berlin, im Mai 2016
Matthias Blessing
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einleitung
1. Teil: Planungsrecht
1. Kapitel Einführung in das Planungsrecht für Windenergieanlagen
I.Das Zulassungsrecht nach § 35 Abs. 1 BauGB
II.Planerische Steuerung von Windenergieanlagen
III.Übersicht über die nachfolgenden Kapitel
2. Kapitel Der Planvorbehalt
I.Der Planvorbehalt i. S. v. § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB
II.Schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept
1.Geltung für Regionalpläne und Flächennutzungspläne
2.Struktur der positiven und negativen Flächenausweisung
3.Grundsätze der Konzentrationsflächenplanung
4.„Subtraktionsmethode“
III.Harte Tabuzonen
1.Nicht ausreichend windhöffige Flächen
2.Gebiete mit Schutzstatus nach dem BNatSchG
3.Siedlungsbereiche
4.Infrastrukturanlagen und entsprechende Schutzabstände
5.Militärische Schutzbereiche
6.Sonstige Schutzbereiche
7.Waldgebiete
8.Gewässer und Wasserschutzgebiete
IV.Weiche Tabuzonen
1.Pufferzonen um Siedlungsbereiche
2.Abstände zu Siedlungserweiterungsflächen
3.Abstände zum Schutz des Orts- und Landschaftsbilds
4.Waldgebiete
5.Abstände zum Schutz des Fremdenverkehrs
V.Schwierigkeiten bei der Abgrenzung der Tabuzonen
1.Alternatives („zweispuriges“) Vorgehen
2.Verzicht auf Festlegung weicher Tabuzonen
VI.Potenzialflächen-Abwägung
VII.Dokumentationspflicht des Plangebers
VIII.Substanzialität
1.Ausreichende Substanzialität bei fehlerfreiem Abwägungsvorgang?
2.Rechtliche Anforderungen an die Bewertung der Substanzialität
3.Unterschiedliche Bewertungsansätze
3. Kapitel Regionalplan
I.Raumbedeutsamkeit der Anlagen
1.Erfordernis der Raumbedeutsamkeit
2.Anforderungen an die Raumbedeutsamkeit
II.Ziele der Raumordnung
1.Unterschied zwischen Zielen und Grundsätzen der Raumordnung
2.Festlegung von Gebieten
III.Anforderungen an die planerische Abwägung
1.Abwägung privater Belange
2.Abwägung gemeindlicher Belange
IV.Sicherung der Planung
4. Kapitel Verhältnis der Bauleitplanung zur Regionalplanung
I.Anpassungspflicht nach § 1 Abs. 4 BauGB
1.Inhalt der Anpassungspflicht und Konkretisierung durch die Bauleitplanung
2.Anpassungspflicht mit Blick auf die Windenergienutzung
II.Abweichen von der Regionalplanung
5. Kapitel Flächennutzungsplan
I.Arten von Flächennutzungsplänen
II.Anforderungen an den Flächennutzungsplan
III.Darstellungen im Flächennutzungsplan
1.Darstellung von Bauflächen und Baugebieten
2.Sonstige Darstellungsmöglichkeiten
IV.Sicherung der Planung
1.Anwendbarkeit auf Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
2.Materielle Anforderungen an die Zurückstellung
3.Verlängerung der Zurückstellung
6. Kapitel Bebauungsplan
I.Abwägung
II.Festsetzungen
III.Sicherung der Planung
7. Kapitel Repowering
I.Zusätzliche Flächen und zusätzliches Nutzungsmaß für die Windenergienutzung
1.Zusätzliche Flächen im Flächennutzungsplan (§ 249 Abs. 1 Satz 1 BauGB)
2.Änderung des Nutzungsmaßes im Flächennutzungsplan (§ 249 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
3.Zusätzliche Flächen oder Änderung des Nutzungsmaßes im Bebauungsplan (§ 249 Abs. 1 Satz 3 BauGB)
II.Bedingte Baurechte (§ 249 Abs. 2 BauGB)
1.Bedingte Baurechte im Bebauungsplan (§ 249 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB)
2.Bedingte Baurechte im Flächennutzungsplan (§ 249 Abs. 2 Satz 3 BauGB)
8. Kapitel Planentschädigungsansprüche
I.Ansprüche nach § 39 BauGB
1.Analoge Anwendung von § 39 BauGB bei Entzug eines durch eine Planung zuvor ausgewiesenen „Wind-Standorts“
2.Analoge Anwendung von § 39 BauGB bei Entzug eines (schlicht) nach § 35 BauGB zuvor zulässigen „Wind-Standorts“
II.Ansprüche nach § 42 BauGB
1.Analoge Anwendung des § 42 BauGB bei Entzug eines (schlicht) nach § 35 BauGB zuvor zulässigen „Wind-Standorts“
2.Analoge Anwendung des § 42 BauGB bei Entzug eines durch eine Planung zuvor ausgewiesenen „Wind-Standorts“
2. Teil: Materielles Genehmigungsrecht
1. Kapitel Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB
I.Keine entgegenstehenden öffentlichen Belange
1.Prüfungsprogramm
2.Belange des Flächennutzungsplans
3.Belange der schädlichen Umwelteinwirkungen
4.Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege
5.Belange des Denkmalschutzes und des Orts- und Landschaftsbilds
6.Belange der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen
7.Ungenannte öffentliche Belange
8.Planvorbehalt gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB
II.Gesetzliche Vorgaben
1.Luftverkehrsrecht
2.Militärische Schutzbereiche
3.Straßenrecht
III.Sicherung einer ausreichenden Erschließung
IV.Rückbauverpflichtung
2. Kapitel Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit nach § 35 Abs. 2 BauGB
3. Kapitel Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit nach § 30 BauGB
I.Hauptanlagen
1.Sondergebiete
2.Industriegebiete
3.Gewerbegebiete
II.Nebenanlagen
1.Zulässigkeit nach § 14 Abs. 1 BauNVO
2.Zulässigkeit nach § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO
4. Kapitel Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit nach § 34 BauGB
I.Zulässigkeit nach § 34 Abs. 1 BauGB
II.Zulässigkeit nach § 34 Abs. 2 BauGB
5. Kapitel Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit
I.Abstandsflächen
1.Modelle für die Bestimmung der Tiefe der Abstandsfläche
2.Abweichung vom Abstandsflächenrecht
II.Standsicherheit
3. Teil: Genehmigungsverfahrensrecht
1. Kapitel Genehmigungspflicht
I.Genehmigungspflicht nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
1.Antragsgegenstand
2.BImSchG-Verfahrensarten
II.Genehmigungspflicht nach Landesbauordnung
2. Kapitel Ablauf des BImSchG-Genehmigungsverfahrens
I.Antragstellung und Vollständigkeit der Unterlagen
1.Antrag
2.Vollständigkeit
II.Behördenbeteiligung
1.Vorgaben für das Verfahren
2.Umgang mit den Ergebnissen der Behördenbeteiligung
III.Öffentlichkeitsbeteiligung
IV.Entscheidung der Behörde
1.Zurückstellung
2.Ablehnung
3.Genehmigung
4.Entscheidung bei konkurrierenden Anträgen
3. Kapitel Ablauf der Umweltverträglichkeitsprüfung
I.Umweltverträglichkeitsprüfung
1.Unterrichtung über die beizubringenden Unterlagen
2.Vorlage der Unterlagen
3.Beteiligung anderer Behörden und der Öffentlichkeit
4.Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
5.Abschließende Bewertung
II.Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls
III.Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls
Stichwortverzeichnis
| Abs. | Absatz |
| BauGB | Baugesetzbuch |
| BauNVO | Baunutzungsverordnung |
| BauR | Baurecht (Zeitschrift) |
| BayBO | Bayerische Bauordnung |
| BbgBO | Brandenburgische Bauordnung |
| BGBl. | Bundesgesetzblatt |
| BGH | Bundesgerichtshof |
| BImSchG | Bundes-Immissionsschutzgesetz |
| BImSchV | Bundes-Immissionsschutzverordnung |
| BNatSchG | Bundesnaturschutzgesetz |
| BVerwG | Bundesverwaltungsgericht |
| BT-Drs. | Bundestags-Drucksache |
| dB | Dezibel |
| DIN | Norm des Deutschen Instituts für Normung |
| DVBl. | Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) |
| DWDG | Gesetz über den Deutschen Wetterdienst |
| EEG | Gesetz über den Ausbau erneuerbarer Energien |
| EuGH | Europäischer Gerichtshof |
| FFH | Fauna-Flora-Habitat |
| FFH-RL | Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie |
| FNP | Flächennutzungsplan |
| FStrG | Bundesfernstraßengesetz |
| GewArch WiVerw | Gewerbearchiv Beilage Wirtschaft und Verwaltung (Zeitschrift) |
| GG | Grundgesetz |
| GVBl. | Gesetzes- und Verordnungsblatt |
| H | Wandhöhe H zur Berechnung der Abstandsfläche |
| i. S. d./v. | im Sinne des/von |
| jM | Juristische Mitteilung (Veröffentlichung) |
| Jura | Juristische Ausbildung (Zeitschrift) |
| KommJur | Kommunaljurist (Zeitschrift) |
| LuftVG | Luftverkehrsgesetz |
| LKV | Landes- und Kommunalverwaltung |
| Nr. | Nummer |
| NdsVBl. | Niedersächsische Verwaltungsblätter (Zeitschrift) |
| NVwZ | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (Zeitschrift) |
| NuR | Natur und Recht (Zeitschrift) |
| OVG | Oberverwaltungsgericht |
| ROG | Raumordnungsgesetz |
| Rspr. | Rechtsprechung |
| SchBerG | Gesetz über die Beschränkung von Grundeigentum für die militärische Verteidigung (Schutzbereichsgesetz) |
| TA | Technische Anleitung |
| TAK | Tierökologische Abstandskriterien |
| ThürWaldG | Thüringer Waldgesetz |
| UPR | Umwelt- und Planungsrecht (Zeitschrift) |
| UVPG | Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung |
| UVPVwV | Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung |
| VGH | Verwaltungsgerichtshof |
| VG | Verwaltungsgericht |
| VS-RL | Vogelschutz-Richtlinie |
| VwGO | Verwaltungsgerichtsordnung |
| VwVfG | Verwaltungsverfahrensgesetz |
| WHG | Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) |
| ZfBR | Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (Zeitschrift) |
| ZNER | Zeitschrift für Neues Energierecht (Zeitschrift) |
| ZUR | Zeitschrift für Umweltrecht (Zeitschrift) |
Albrecht/Zschiegner, Repowering als Zielfestsetzung in der Regionalplanung – ist das rechtlich zulässig, UPR 2015, 128.
Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, Kommentar, 14. Auflage 2014.
Battis/Krautzberger/Mitschang/Reidt, Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden in Kraft getreten, NVwZ 2011, 897.
Bielenberg/Runkel/Spannowsky/Reitzig/Schmitz, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder, Kommentar.
Blessing/Scharmer, Der Artenschutz im Bebauungsplanverfahren, 2. Auflage 2013.
Bovet/Kindler, Wann und wie wird der Windenergie substanziell Raum verschafft? – Eine kritische Diskussion der aktuellen Rechtsprechung und praktische Lösungsansätze, DVBl. 2013, 488.
Bringewat, Besonderheiten bei der Anordnung von Nebenbestimmungen zu Genehmigungen für Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen, ZNER 2014, 441.
Brügelmann, Baugesetzbuch, Kommentar, Loseblatt.
Decker, Landschaftsschutz als entgegenstehender Belang gemäß § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB bei der Genehmigung von Vorhaben nach § 35 Abs. 1 und 2 BauGB, UPR 2015, 207.
Dolde, Artenschutz in der Planung/Die „kleine“ Novelle zum Bundesnaturschutzgesetz, NVwZ 2008, 121.
Driehaus/Paetow, Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, Loseblatt.
El Bureiasi, Unwirksame Regionalplanung für Windenergie, NVwZ 2015, 1509.
Ehlers/Böhme, Windenergie in der Landesplanung, NuR 2011, 323.
Erbguth, Bildung und Abwägung bei der Planung von Konzentrationszonen: zum Verständnis des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB, DVBl. 2015, 1346.
Erbguth, Eignungsgebiete als Ziele der Raumordnung, DVBl. 1998, 209.
Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, Baugesetzbuch, Kommentar, Loseblatt.
Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Kommentar, Loseblatt.
Fellenberg, Weiter frischer Wind aus Luxemburg – Zu den Klagemöglichkeiten im Umweltrecht, NVwZ 2015, 1721.
Fest, Die Windenergie im Recht der Energiewende, NVwZ 2012, 1129.
Franco/Frey, Möglichkeiten zur Zulassung von Windenergieanlagen trotz entgegenstehender Darstellungen in der Flächennutzungsplanung, BauR 2014, 1088.
Frey, Möglichkeiten und Grenzen der Abschichtung umweltrechtlicher Prüfungen bei Windkraft-Flächennutzungsplanung und -anlagengenehmigung, BauR, 2014, 920.
Frey/Bruckert, Der angehaltene Windkraft-Flächennutzungsplan – Möglichkeiten und Grenzen der Plansicherungsinstrumente im Rahmen der Windkraftplanung, BauR 2015, 201.
Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 1. Auflage 2009 und 2. Auflage 2013 (zitiert: Gatz).
Gatz, Bauplanerische Vorgaben für Windenergieanlagen statt Verspargelung der Landschaft, jM 2015, 465.
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Gellermann/Schreiber, Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen in staatlichen Planungs- und Zulassungsverfahren, 2007.
Guckelberger/Singer, Aktuelle Entwicklungen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung unter besonderer Berücksichtigung von Anlagen für erneuerbare Energien, NuR 2016, 1.
Haselmann, Zur bauplanungsrechtlichen Ausschlusswirkung der raumordnerischen Gebietsarten, ZfBR 2014, 529.
Hendler, Windenergieanlagen und Flugsicherung – Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der Entscheidungsbefugnis des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung nach § 18a Abs. 1 LuftVG, ZNER 2015, 501.
Hendler/Kerkmann, Harte und weiche Tabuzonen: Zur Misere der planerischen Steuerung der Windenergienutzung, DVBl. 2014, 1369.
Hinsch, Zurückstellung nach § 15 Abs. 3 BauGB – Mittel zur Sicherung einer Konzentrationsplanung, NVwZ 2007, 770.
Hinsch, Windenergienutzung und Artenschutz – Verbotsvorschriften des § 44 BNatSchG im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren, ZUR 2011, 191.
Jäde/Dirnberger/Weiß, Baugesetzbuch/Baunutzungsverordnung, Kommentar, 5. Auflage 2007.
Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz, Kommentar, 11. Auflage 2015.
Köck, Planungsrechtliche Anforderungen an die räumliche Steuerung der Windenergienutzung, ZUR 2010, 507.
Krappel/von Süßkind-Schwendi, Die planerische Steuerung von Windenergieanlagen – neue Entwicklungen im Planungsrecht der Bundesländer, ZfBR-Beilage 2012, 65.
Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Kommentar, Loseblatt.
Lietz, Windenergieanlagen im Wald, UPR 2010, 54.
Louis, Die Zugriffsverbote des § 42 Abs. 1 BNatSchG im Zulassungs- und Bauleitplanverfahren – unter Berücksichtigung der Entscheidung des BVerwG zur Ortsumgehung Bad Oeynhausen, NuR 2009, 91.
Maslaton, Windenergieanlagen – Ein Rechtshandbuch, 2015 (zitiert: Maslaton).
Mitschang, Steuerung der Windenergie durch Regional- und Flächennutzungsplanung – eine praxisbezogene Betrachtung, BauR 2013, 29.
Mitschang, Standortkonzeption für Windenergieanlagen auf örtlicher Ebene, ZfBR 2003, 431.
Mitschang/Schwarz/Kluge, Ansätze zur Konfliktbewältigung bei der räumlichen Steuerung von Anlagen erneuerbarer Energien – dargestellt am Beispiel der Windenergie, UPR 2012, 401.
Müller-Mitschke, Artenschutzrechtliche Ausnahmen vom Tötungsverbot für windenergieempfindliche Vogelarten bei Windenergieanlagen, NuR 2015, 741.
Münkler, Flexible Steuerung durch Konzentrationsflächenplanung, NVwZ 2014, 1482.
Münkler, Vorwirkung in Aufstellung befindlicher Pläne, DVBl. 2016, 22.
Nagel/Schwarz/Köppel, Ausbau der Windenergie – Anforderungen aus der Rechtsprechung und fachliche Vorgaben für die planerische Steuerung, UPR 2014, 371.
Niedzwicki, Konzentrationszonen für die Nutzung von Windenergie, KommJur 2014, 92.
Otto, Rechtsprobleme des Repowering, UPR 2015, 244.
Pauli, Zulässigkeit von Windenergieanlagen während der Planaufstellung, BauR 2014, 799.
Raschke, Abstände zu Windenergieanlagen – pauschaler Schutz der Anwohner, ZfBR 2013, 632.
Raschke, Zurückstellung nach § 15 Abs. 3 BauGB im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen, ZfBR 2015,
119.
Rieger, Zurückstellung und Flächennutzungsplanung, ZfBR 2012, 430.
Rieger, Die Änderung des § 15 Abs. 3 BauGB durch die BauGB-Novelle 2013 – ein Schlag ins Wasser?, ZfBR 2014, 535.
Rolshoven, Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? – Zum Prioritätsprinzip bei konkurrierenden Genehmigungsanträgen – Dargestellt anhand aktueller Windkraftfälle, NVwZ 2006, 516.
Saurer, Rechtswirkungen der Windenergieerlasse der deutschen Bundesländer, NVwZ 2016, 201.
Scheidler, Gemeindliche Steuerung der Windenergie, KommJur 2012, 367.
Scheidler, Die Steuerung von Windkraftanlagen durch die Raumordnung, ZfBR 2009, 750.
Scheidler, Die Sicherung gemeindlicher Planungen für Windkraftanlagen durch die Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 Abs. 3 BauGB, ZfBR 2012, 123.
Scheidler, Die Sonderregelungen zur Windenergie in der Bauleitplanung im neuen § 249 BauGB, UPR 2012, 411.
Scheidler, Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen aus öffentlich-rechtlicher Sicht, Gewerbearchiv, Beilage Wirtschaft und Verwaltung Nr. 03/2011, 117.
Scheidler, Verunstaltung des Landschaftsbildes durch Windkraftanlagen, NuR 2010, 525.
Scheidler, Errichtung von Windkraftanlagen in naturschutzrechtlich festgesetzten Schutzgebieten, NuR 2011, 848.
Schmehl, Rechtsfragen von Windenergieanlagen, Jura 2010, 832.
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Schmidt-Eichstaedt, Zur Methodik und Wirkung der Festlegung von Eignungsgebieten für die Windkraftnutzung durch die Regionalplanung, LKV 2012, 481.
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Storost, Artenschutz in der Planfeststellung, DVBl. 2010, 737.
Stüer, Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 13.12.2013 – BVerwG 4 CN 1.11, 2.11, DVBl. 2013, 509.
Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrecht, 4. Auflage 2009.
Stüer, Entschädigungspflichten der Gemeinden und der Bauaufsichtsbehörden bei der Verhinderung von Windenergieanlagen?, ZfBR 2004, 338.
Stüer, Europäischer Gebiets- und Artenschutz in ruhigeren Gefilden – Von der Halle-Westumfahrung und Hessisch Lichtenau durch den Jagdbergtunnel und über die Hochmoselbrücke nach Bad Oeynhausen mit Schlingerkurs nach Hildesheim, DVBl. 2009, 1.
Sydow, Neues zur planungsrechtlichen Steuerung von Windenergiestandorten, NVwZ 2010, 1534.
Tyczewski, Konzentrationszonen für Windenergieanlagen rechtssicher planen – Illusion oder Wirklichkeit, BauR 2014, 934.
Vogt, Die Anwendung artenschutzrechtlicher Bestimmungen in der Fachplanung und der kommunalen Bauleitplanung, ZUR 2006, 21.
von Nicolai, Konsequenzen aus den neuen Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts zur raumordnerischen Steuerung von Windenergieanlagen, ZUR 2004, 74.
Weiss, Windenergieanlagen im Luftverkehrsrecht – kein luftleerer Rechtsraum, NVwZ 2013, 14.
Wemdzio, Nachträgliche Anordnung bei der Gefährdung von Fledermäusen durch Windenergieanlagen unter besonderer Berücksichtigung der lokalen Population, NuR 2011, 464.
Willmann, Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Windenergierecht im Jahre 2014, ZNER 2015, 234.
1Die planerische Steuerung der Ansiedlung von Windenergieanlagen im Außenbereich gehört mit zu den komplexesten Materien des Raumordnungs- und Bauplanungsrechts. Das vom Gesetzgeber vor Jahren geschaffene Instrument für die planerische Steuerung, der Planvorbehalt gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, unterlag dabei in den letzten Jahren einer dynamischen Rechtsfortbildung durch die Gerichte. Die Planung von Flächen für die Windenergie ist hierdurch nicht einfacher geworden und bedarf einer ausführlichen Darstellung.
2Das Handbuch widmet sich daher in seinem 1. Teil der planerischen Steuerung von Windenergieanlagen. Behandelt werden hierbei die inhaltlichen Anforderungen des sogenannten schlüssigen gesamträumlichen Planungskonzepts sowie dessen Umsetzung durch Ziele der Raumordnung im Regionalplan oder durch Darstellungen im Flächennutzungsplan. Weitere Aspekte der Planung wie z. B. die Steuerung von Einzel-Standorten für Anlagen im Bebauungsplan sind ebenfalls Gegenstand der Darstellung.
3Auf eine Behandlung der Ermächtigung für die Länder in § 249 Abs. 3 BauGB, Abstände für die Windenergieanlagen gesondert zu regeln, wird verzichtet, da eine solche Regelung bislang nur in Bayern existiert und die Frist für den Erlass solcher Regelungen durch die Länder zum 31. Dezember 2015 abgelaufen ist.
4Daneben verschafft das Handbuch in seinem 2. Teil einen Überblick über die materiell-rechtlichen Anforderungen im Genehmigungsverfahren und die üblichen Probleme in der Genehmigungspraxis. So konnten z. B. die Vorgaben des Immissionsschutzes in den letzten Jahren weitgehend geklärt werden, wohingegen das Naturschutzrecht mitunter neue und hohe Hürden für die Vorhabenzulassung aufstellt und zu Streit zwischen Vorhabenträgern, Behörden und Naturschutzverbänden führt. Belange wie die Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen treten vermehrt als neue Probleme hinzu.
5Im 3. Teil folgt eine Übersicht über das Verfahrensrecht im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, das auf die heute üblichen Großanlagen Anwendung findet.