VORWORT

»Die Selbstvernichtung des Kapitalismus wird mit der Zerstörung seiner Währungen beginnen«

Lenin

Vor über zehn Jahren wurde der Euro eingeführt. Nach Umfragen waren damals 90 Prozent der Bevölkerung dagegen. Doch das Volk wurde (wieder einmal) in solch einer wichtigen Entscheidung nicht gefragt. Nun, zehn Jahre später, wissen wir, dass die damaligen »Bauchgefühle« richtig waren. Der Euro hat seine Versprechen kaum gehalten – Europa ist durch ihn nicht zusammengewachsen, sondern auseinandergesprengt worden.

Als er dann Anfang 2002 auch als Bargeld eingeführt wurde, machte er sich schnell einen Namen als »Teuro«, da die Preise daraufhin anfingen massiv zu steigen.

Wie wenig der Euro selbst heute etabliert ist, zeigen Umfragen, denen zufolge noch heute 75 Prozent der Menschen auch kleine Beträge in D-Mark rechnen. Gut finden den Euro nur 36 Prozent der Befragten, und es werden immer weniger.¹

Die Bürger wollen ihre nationalen Währungen wieder: Sogar mehr als die Hälfte der ehemaligen Euro-Befürworter wie Franzosen, Italiener und Spanier hätten gerne wieder ihre alte Währung, in Deutschland wollen sogar zwei Drittel die Deutsche Mark zurückhaben.²

Doch das sind eher noch die harmlosen Folgen der Zwangswährung. Viel schlimmer ist das, was noch folgen wird. Bereits in der Finanzkrise seit dem Jahr 2008 zeigte sich, dass die Spannungen im Euro-Raum immer größer werden und dass die einzelnen Länder nicht mehr wie früher mit einer angepassten Währungspolitik darauf reagieren können.

Dies wird den Euro-Verbund zwangsläufig sprengen, weil die Folgen dieser Spannungen nicht mehr vertretbar sein werden.

Der Schaden, der damit angerichtet wird, lässt sich heute kaum bemessen. Er wird riesig sein, und seine Behebung kann Generationen dauern.

Um zu verstehen, wie es zu diesem umstrittenen Projekt überhaupt kam und welche konkreten Folgen es haben wird, muss man sich die Geschichte ansehen, denn wer die Vergangenheit nicht kennt, kann auch über die Zukunft keine Aussage machen.

Vor allem ist es notwendig, zu klären, warum eine Einheitswährung über einen solch großen, völlig uneinheitlichen Wirtschaftsraum ökonomisch gar nicht funktionieren kann.

Dieses Buch ist eine Fortschreibung meines mittlerweile vergriffenen Buches »Der Euro« von 2001, in dem ich bereits die bisherigen Folgen vorhergesagt habe.

DER EURO-CRASH – EIN MÖGLICHES SZENARIO

»Ein Land, dessen Wirtschaft in den nächsten Jahren unter einer schweren Depression leidet und Angst hat, dass diese chronisch werden könnte, könnte versucht sein, die EWWU zu verlassen, um für eine Entspannung seiner Währungssituation zu sorgen und seine Währung abzuwerten.«

US-Ökonom Martin Feldstein³

Der Euro wird heute von Politik, Wirtschaft und Medien als »überragende Errungenschaft« unserer Zeit dargestellt. Kaum jemand hinterfragt noch den Sinn und vor allem die Gefahren, die von dieser Einheitswährung ausgehen. Deshalb ist es um so interessanter, einmal in einem fiktiven Szenario zu beleuchten, wohin eine Euro-Krise führen könnte.

Stellen Sie sich vor, die Wirtschaftskrise verschlimmert sich weiter. Immer mehr ehemalige »Schwachwährungsländer« kommen in weit größere Schwierigkeiten als die »Hartwährungsländer« um Deutschland. Dann wird die Not in diesen schwachen Ländern so groß, dass sich dort radikalere Parteien durchsetzen und den Euro-Verbund aufkündigen.

Was sich zunächst harmlos anhört, weil anfangs nur Italien ankündigt, den Euro-Raum verlassen zu wollen, entwickelt sich innerhalb eines halben Jahres zu einem regelrechten Desaster.

Nach Italien kündigen nur wenige Wochen später Spanien, dann Griechenland und Portugal ihren Austritt an.

Zuerst wird diese Austrittswelle noch von unseren Politikern verharmlost, es wird behauptet, dass Italien viel zu klein sei, um den Euro-Verbund zu beeinflussen. Doch je mehr andere Länder dem folgen und es am Ende sogar zu einer richtigen Austrittswelle kommt, wird klar, dass der Euro nicht zu halten sein wird.

Genauso undemokratisch, wie der Euro eingeführt wurde, wird er jetzt wieder aufgelöst. Die deutsche Regierung erklärt, dass nur die von der Bundesbank ausgegebenen Banknoten mit dem Anfangsbuchstaben »X« zurückgenommen und in die »Neue D-Mark« umgetauscht werden. Da niemand auf solch eine Rückabwicklung des Euros vorbereitet war, kommt es nun zu hektischen Ereignissen. Die Bevölkerung stürmt die Banken und will sofort die neue Währung haben. Da jedoch die Geschäftsbanken weder auf das Ereignis vorbereitet, noch über einen Banknotenbestand der »Neuen D-Mark« verfügen, kann der Umtausch gar nicht vorgenommen werden.

Nun greift die Regierung zu Notmaßnahmen und legt fest, dass zehn Euro nur gegen eine »neue D-Mark« getauscht werden können. Da selbst dazu der Banknotenbestand fehlt, soll der Großteil des Geldes in Form einer Chipkarte als »virtuelle Währung« herausgegeben werden.

Weil niemand eine Vorstellung von der Kaufkraft des neuen Geldes hat, passiert etwas Ähnliches wie schon zur Euro-Einführung im Jahr 2002: Unternehmen setzen willkürlich die Preise viel zu hoch an – und durch den Kaufkraftverlust kommt es zu einer deutlichen Enteignung der Sparer.

Auch die Chip-Währung erweist sich wenig später als fatal. Da nun beinahe der ganze Zahlungsverkehr bargeldlos erfolgt, geht die Anonymität des Bargeldes beinahe ganz verloren. Jede Transaktion ist nun überwachbar und wird gespeichert. Bald schon kommen kriminelle Kreise in Besitz der Daten und können damit anhand der feststellbaren Verhaltensprofile – es wird gespeichert, wer, wann, wo, zu welchem Preis was gekauft hat – Millionen Bürger mit sensiblen Daten erpressen.

Da der Euro-Zerfall die ohnehin schon wütende Wirtschaftskrise weiter beträchtlich verstärkt, wachsen schnell auch die Spannungen innerhalb Europas, bis hin zu militärischen Konflikten.

Die Europäische Union reagiert auf diese Spannungen mit einem weiteren Abbau der Freiheit. Es werden Notstandsgesetze erlassen und »Europatruppen« in den Ländern eingesetzt, die den Auftrag haben, jeden Unmut mit Waffengewalt zu unterdrücken. Europa wird zu einer Diktatur, in der das Wort »Demokratie« nur noch eine Worthülse ist.

So könnte das Ende des Euro-Projektes aussehen.

Doch warum der Euro von Anfang an eine Totgeburt war, zeigt seine Entstehungsgeschichte. Nicht umsonst sagte der ehemalige amerikanische Notenbankpräsident Greenspan: »Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben.«⁴

DER EURO – EINE KATASTROPHALE BILANZ

»Ich stehe denen viel näher, die wirtschaftliche Verflechtungen zwischen den Nationen minimieren statt maximieren wollen. Ideen, Wissen, Kunst, Gastfreundschaft, Reisen – diese Dinge sollten von ihrer Natur her international sein. Aber die Güter sollten einheimisch sein, wann immer dies vernünftig und möglich ist. Und vor allem sollte das Finanzwesen primär national sein.«

John Maynard Keynes

Angesichts dieses möglichen Szenarios ist es interessant, eine kurze Bilanz des Euros für die letzten zehn Jahre aufzustellen. Deutlich wird daran, dass der ganze Weg dieser Einheitswährung alles andere als positiv ist und letztlich in einem Zusammenbruch enden wird.

Im Jahr 1999 wurden die Wechselkurse der europäischen Währungen »unwiderruflich« festgelegt. Drei Jahre später wurden dann die nationalen Währungen durch den Austausch gegen Euro-Bargeld endgültig abgeschafft.

Der Teuro

Hier wurde das Ärgernis erstmals für den Normalbürger spürbar: Bei der Umstellung wurden die Preise bei vielen Unternehmen nicht 1:1 in den Euro umgerechnet, sondern teils deutlich nach oben »aufgerundet«. Teilweise wurde sogar 1,96 D-Mark statt in 1,00 Euro gleich in 1,99 Euro umgestellt. Was früher eine Mark gekostet hatte, war dann plötzlich real fast doppelt so teuer wie vorher. Aus dieser Zeit hat der Euro seinen Spitznamen »Teuro«.

Deutschlands Wirtschaft wird abgewürgt

Doch noch viel gravierender waren die volkswirtschaftlichen Effekte: Weil es in Europa nur noch einen einzigen Zinssatz gab, musste Deutschland nun die niedrigen Zinssätze der ehemaligen Schwachwährungsländer finanzieren. Weil die schwachen Nationen schon immer wegen ihrer inflationären Politik und schwächeren Wirtschaftskraft deutlich höhere Zinssätze hatten, Deutschland jedoch sehr niedrige, lief nun alles auf einen Mittelwert hinaus: Dieser mittlere Zinssatz war für Deutschland zu hoch und für die schwachen Staaten zu niedrig. Das hatte zur Folge, dass die deutsche Wirtschaft unter der extremen, viel zu hohen Zinsbelastung allmählich in eine Krise verfiel, während die schwachen Staaten angesichts der künstlichen Zinserleichterung boomten.

Damit wurde die ehemalige »Wachstumslokomotive« Deutschland zum Schlusslicht in Europa und hatte beispielsweise in den Jahren nach der endgültigen Euro-Einführung praktisch keinerlei Wachstum mehr zu verzeichnen. Damit finanzierte Deutschland über seine enorm gestiegenen Zinslasten den scheinbaren Boom in den schwachen Ländern, die damit unter anderem eine Immobilienblase aufbliesen.

Die Schwachwährungsländer kriseln

Daran änderte sich erst nach einigen Jahren etwas, als die deutsche Wirtschaft wieder erstarkte und mit ihren viel niedrigeren Lohnstückkosten die schwachen Länder in die Bredouille brachte, welche mit den starken Ländern zunehmend schwerer konkurrieren können. Zudem kam es seit 2007/2008 zum Platzen der Immobilienblasen in Europa, und die Bankenkrise führte dazu, dass die schwachen Nationen stärker von der weltweiten Wirtschaftskrise getroffen wurden als die starken Länder. Die Folge war, dass die Zinssätze für Staatsanleihen immer weiter auseinandergingen und beispielsweise Griechenland fast zwei Prozent mehr Zins bieten musste als Deutschland. Im Gegensatz zu früher, als alle noch nationale Währungen hatten, können die Schwachwährungsländer heutzutage nicht mehr abwerten, weil sie an den harten Euro gebunden sind. Daraus entwickeln sich nun Spannungen, welche ohne Wechselkurspuffer nicht mehr zu lösen sind und deshalb früher oder später einen Ausstieg aus dem Euro-Verbund erzwingen.

Die Gesamtbilanz des Euro ist damit für alle Länder sehr negativ – keiner kann mehr eine angepasste Währungspolitik verfolgen, und alle werden in den Strudel einer gemeinsamen Krise gerissen, aus der es keinen Ausweg mehr gibt.

Angesichts dieses kurz dargestellten Desasters stellt sich die Frage, wie es überhaupt so weit kommen konnte und warum diese Einheitswährung überhaupt eingeführt wurde.

Quelle: Manfred Wenzel, Köln

Karikatur 1

DIE VORGESCHICHTE: DER EURO – EINE ANTIDEMOKRATISCHE AUSGEBURT

»Dublin, April 1990: Zwei Monate zuvor hatte Gorbatschow den Weg zur Vereinigung Deutschlands freigegeben, zum Entsetzen von Mrs. Thatcher, zum Kummer von François Mitterrand. Man sann darüber nach, wie man das neue ›starke‹ Deutschland, das zum Fürchten sei, zusätzlich einbinden könnte. Am Horizont tauchte Maastricht auf, der Vertrag über die Europäische Union.«

Die Welt, 27.4.2000

Von Anfang an wurde der Euro von den damaligen Regierungen unter Ausschaltung jeder Demokratie beschlossen und seine Einführung mit großem Medieneinsatz forciert. Dabei begannen die Kampagnen für die europäische Einheit schon in den fünfziger Jahren, als beispielsweise eine französische Wochenschau die angeblich vorbildliche Entwicklung der Sowjetunion als Beispiel dafür anführte, dass auch Europa einen großen Wirtschaftsraum brauche. Dadurch würden Angebot und Nachfrage steigen, und sowohl die Betriebe als auch die Landwirtschaft sollten davon profitieren.⁵ Nach dem Scheitern der EU in der Landwirtschaftspolitik einerseits und dem Zerfall der Sowjetunion andererseits ließen sich solche Argumente kaum noch anführen, weshalb die Euro-Propaganda in anderer Richtung – und noch massiver – geführt wurde. Schon dieser Umstand zeigt, dass das Großkapital an der Einheitswährung starkes Interesse haben muss und diese deshalb gegen alle Widerstände durchgesetzt werden soll. Wenn sich die Politiker ansonsten in fast allen Fragen uneinig sind, so waren sie bei der Aufgabe der Währungssouveränität doch eigenartigerweise gleicher Meinung. Die Einführung der Einheitswährung wurde im Bundestag mit einer Mehrheit von weit über 90 Prozent abgesegnet, obwohl der Großteil der Bevölkerung gegen das Projekt war. Eigentlich sollte das Parlament die Wünsche des Volkes widerspiegeln und repräsentieren, doch war davon wenig zu bemerken. Umfragen ergaben später, dass die Politiker weder über die Zusammenhänge Bescheid wussten, noch grundsätzliche Daten, wie beispielsweise die Stabilitätskriterien, auch nur annähernd kannten. Ganz im Gegensatz dazu waren schon im Herbst 2000 deutschlandweit stolze 63 Prozent der Menschen gegen die Abschaffung der D-Mark; in Ostdeutschland waren es sogar 77 Prozent.⁶ Kurz vor der Einführung des Euro-Bargelds waren es dann schon 90 Prozent, die diese Einheitswährung ablehnten. Angesichts der Hartnäckigkeit, mit der die unbeliebte Maßnahme gegen das eigene Volk durchgepeitscht wurde, kann vermutet werden, dass die Entscheidungsträger möglicherweise unter enormem Druck standen. Dass auch später nie beabsichtigt war, die Menschen an der Entscheidungsfindung zu beteiligen, zeigte die Reaktion der Presse, als EU-Kommissar Verheugen richtigerweise dazu aufforderte, die deutsche Bevölkerung über die EU-Osterweiterung abstimmen zu lassen. Es wurde erklärt, dass die Äußerungen Verheugens unverantwortlich seien, da das Grundgesetz keine Volksentscheide auf Bundesebene vorsehe. Der Vorschlag sei auch deshalb unverständlich, weil er als Erweiterungskommissar für das gute Gelingen der Beitritte zu sorgen habe, mit seinem Vorschlag jedoch den Eindruck erwecke, dass er selbst gegen die Erweiterung sei.⁷ Allerdings war nirgendwo in der Presse die Rede davon, dass es verfassungsrechtlich mehr als fragwürdig ist, wenn eine kleine Minderheit von Politikern die Währungssouveränität eines Landes entgegen der Volksmeinung komplett aufgegeben hat, dass also nicht nur über die Osterweiterung, sondern über das ganze Euro-Projekt hätte abgestimmt werden müssen.

»Deutschland kann sich seinen Verpflichtungen bei der Neugestaltung Europas nicht entziehen, auch wenn dies zunächst Opfer fordert.«

Norbert Blüm

Deutschland wurde zum Euro gezwungen

Es stellt sich die Frage: Wenn Deutschland finanziell und ökonomisch gar keine Interessen an einer Einheitswährung haben kann – warum traten dann gerade deutsche Politiker so vehement für das unbeliebte Einheitsprojekt ein?

Eine Antwort könnte der geschichtliche Hintergrund liefern: Als 1990 die deutsche Einheit ins Haus stand, wirkte diese Entwicklung auf die meisten europäischen Nachbarn bedrohlich. Sie hatten anscheinend Angst vor der gesteigerten Wirtschaftskraft des vereinigten Deutschland. Deshalb waren diese Länder wahrscheinlich sehr bemüht, das vereinigte Deutschland so fest in Europa einzubinden, dass es seine eigenständige Wirtschaftspolitik verlieren würde. Und dazu eignete sich der Entzug der Währungssouveränität. Der Beschluss, die D-Mark abzuschaffen, erfolgte deshalb nach der deutschen Einheit, im Jahr 1992 durch den Vertrag von Maastricht. Diese Annahme stützt auch eine Aussage des ehemaligen Zentralbankchefs von Hamburg, Professor Wilhelm Nölling:

Soweit wir wissen, haben diese Länder gefordert, als Zustimmung zur Vereinigung ..., die sie vielleicht nicht verhindern konnten, dass Deutschland eingegittert, gefesselt werden müsste, und zu diesem Zwecke kann man nichts Besseres tun, zusätzlich zur NATO und zur Integration in Europa, als auch die Währung zu vereinheitlichen.⁸

Wie wir später noch sehen werden, wird diese Annahme auch von einer Reihe anderer Professoren geteilt, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Euro klagten.

Um die Hintergründe zu beleuchten und um die heutigen Vorgänge genau einschätzen zu können, sollte man sich noch einmal die Entwicklung zur Euro-Einführung näher ansehen. Hier stellt sich die Frage, wie die Einführungsphase abgelaufen und ob der Euro wirtschaftlich sinnvoll ist, beziehungsweise welche Gefahren er für die Länder erzeugt.

»Ohne eine gemeinsame Währung sind wir alle – Sie und wir – dem Willen der Deutschen unterworfen. Wenn sie ihre Zinssätze anheben, müssen wir ihnen folgen, und Sie, die Sie nicht dem Währungssystem angehören, tun dasselbe. Mitreden können wir nur, wenn es eine europäische Zentralbank gibt, wo gemeinsam entschieden wird.«

Der französische Präsident Mitterrand gegenüber der britischen Premierministerin Thatcher nach der deutschen Wiedervereinigung

Der Vertrag von Maastricht – ein Versailles ohne Krieg?

Der langjährige Spitzenbeamte im Auswärtigen Amt Wilhelm Schönfelder berichtete dem britischen Journalisten David Marsh, dass bereits Ende der 1980er Jahre, als über französische Atom-Kurzstreckenraketen – welche nur auf deutschem Gebiet explodieren konnten und deshalb Deutschland gefährdeten – geredet wurde, die Franzosen die »deutsche Atombombe« ins Spiel brachten. Da Deutschland über keine eigenen Atomwaffen verfügt, erklärte Mitterrands engster Berater Jacques Attali, dass damit die D-Mark gemeint sei.

Frankreich hielt also die D-Mark für genauso bedrohlich und unkontrollierbar, wie wenn Deutschland eigene Atomwaffen gehabt hätte.

Vor dem Ministerrat erklärte der französische Staatspräsident Mitterrand am 17. August 1988: »Die Deutschen sind ein großes Volk, das gewisser Attribute der Souveränität entbehrt und einen verminderten diplomatischen Status genießt. Deutschland gleicht seine Schwäche durch seine ökonomische Stärke aus. Die Deutsche Mark ist gewissermaßen ihre Atomstreitmacht.«

Die Währungsunion wurde also von vornherein als Mittel gesehen, um die deutsche ökonomische Stärke einzudämmen. Bundesbankpräsident Pöhl hielt noch Ende der 80er Jahre eine Währungsunion für eine Aufgabe von hundert Jahren. Erst als die Wiedervereinigung Deutschlands anstand, konnten die ausländischen D-Mark-Gegner das für politischen Druckaufbau nutzen.

Speziell Frankreich hatte Angst vor einem wirtschaftlich noch stärkeren Deutschland und drängte auf die Währungsunion. Weiter bekräftigte Mitterrand seine Absicht, dass Deutschland sich auf die »Einkreisung« in Europa gefasst machen müsse. Diesem politischen Druck gab dann die deutsche Regierung nach und stimmte dem Euro-Projekt zu.⁹

Beschlossen wurde die Einführung des Euros endgültig 1992 in einem Vertrag, der in Maastricht geschlossen wurde. Den Weg zum Euro dachten sich dabei die Verantwortlichen als einen Weg in drei Hauptstufen, sowie einer vorhergehenden Vorbereitungsphase.

Doch schon die Diskussion zur Euro-Einführung war sehr eigenartig.

»Frankreich will vor allem die Deutsche Bundesbank in den Griff bekommen.«

Bernard Connolly, EU-Spitzenbeamter¹⁰

Die Euro-Propaganda – ein Täuschungsmanöver

Die Einführungsphase des Euros war eine Zeit voller Widersprüche und Täuschung der Öffentlichkeit, in der kritische Stimmen kaum vorhanden waren oder nicht zu Wort kamen. Die Medien waren sich einig – werteten doch die meisten Meldungen den Euro als einen Segensbringer für Europa. Dass etwas mit diesem Euro-Projekt nicht ganz stimmen konnte, wurde dem kritischen Beobachter klar, als die »Begründungen« weniger harte Fakten als vielmehr Emotionen enthielten. So wurden beispielsweise großangelegte Werbekampagnen mit dem Fußball-Bundestrainer gestartet, die so nichtssagende Überschriften trugen wie: »Der Euro ist ein Steilpass in das nächste Jahrhundert« und »Europa ist Zukunft«.

Ob ein Fußballtrainer überhaupt kompetent sein kann, ein solch entscheidendes Thema zu beurteilen, wurde nicht gefragt. Vielmehr wurde mit dieser Werbung versucht, den fußballbegeisterten Teil der Bevölkerung emotional anzusprechen und entsprechend zu manipulieren. Genauso wurde in den Medien fast nie über die eigentlichen Probleme der Einheitswährung berichtet. Stattdessen war es für die Meinungsbildner wichtiger, die Bevölkerung über so unwichtige Fragen zu informieren, wie was aus einer Münzsammlung werde oder was wohl ein Pfund Kaffee kosten werde, wenn der Euro da sei. Die Presse legte auch großen Wert auf die Frage, was mit den alten Geldscheinen passieren solle – ob verbrennen oder kompostieren besser sei.¹¹ Teilweise kamen statt richtiger Information auch kuriose Meldungen, wie die Befürchtung der EU-Kommission, dass bei der Einführung von Euro-Bargeld Anfang 2002 die Banken-Gebäude durch das Gewicht alter und neuer Münzen Schaden nehmen könnten.¹³ Wie wir noch sehen werden, sind die durch den Euro angerichteten Schäden allerdings weit größer als die Befürchtung, ein paar Bankhäuser könnten Risse bekommen.

Bild 1: Typische Desinformationswerbung zur Euro-Diskussion¹²

Um den Bürgern die endgültige Abschaffung der nationalen Währungen durch die Einführung von Euro-Bargeld zu versüßen, wurde angekündigt, für 20 D-Mark sogenannte Starterkits mit den wichtigsten Euro-Münzen abzugeben. Der Wert dieser Kits war einen Cent (ca. zwei Pfennig) höher als die bezahlten 20 D-Mark, was von den Verantwortlichen als »großzügige Dreingabe« bezeichnet wurde.¹⁴ Statt wirkliche Aufklärung zu betreiben, waren sich die sonst zerstrittenen Parteien darüber einig, dass durch verstärkte Werbekampagnen der Euro beliebt gemacht werden sollte. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder rief beispielsweise dazu auf, verstärkt nicht nur um den Verstand, sondern auch um die Herzen der Bürger zu ringen. Dem stimmten die Oppositionsparteien zu, als der damalige Fraktionschef Friedrich Merz dazu aufrief, den Menschen die Ängste zu nehmen, da die Politik die Zustimmung der Bevölkerung brauche, welche momentan nicht vorhanden sei.¹⁵ In die Desinformationskampagne passten Äußerungen des ehemaligen Finanzministers Theo Waigel, der behauptete, dass der Euro die »einzig richtige und gerade noch rechtzeitige Antwort auf die Globalisierung der Märkte« gewesen sei. Heute sehe er den Euro als Klammer für den Verbund der Länder, Europa brauche einen einheitlichen Binnenmarkt mit einer gemeinsamen Währung.¹⁶ Dies war allerdings nur eine Behauptung, deren Beweisführung nach wie vor aussteht.

Doch gingen die Verantwortlichen noch viel weiter: Ausgiebig wurden dabei Tricks der Massenpsychologie angewandt, die darin bestanden, eine der Bevölkerung unangenehme Entscheidung bekannt zu geben und dann in Scheingefechten zwischen Befürwortern und gewollten Gegnern totzureden. So wollten die Bürger bald nichts mehr von der Sache wissen und gewöhnten sich an die ungeliebte Entscheidung.

»Um das Vertrauen in den Euro zu stärken, hat die EU-Kommission 170 Wissenschaftler und Wirtschaftsexperten in allen EU-Staaten vertraglich verpflichtet. Mit wissenschaftlicher Objektivität sollen sie Ängste und Vorbehalte besorgter Bürger ausräumen. ... In dem Maulkorbvertrag der Kommission heißt es wörtlich: ›Sie werden insbesondere auf jede persönliche oder subjektive Interpretation der Kommissions-Informationen verzichten.‹ Auch bei persönlichen Äußerungen ›dürfen sie keine Ansichten äußern, die denen der Kommission widersprechen.‹«

Focus 19/1997

Die Euro-Kampagne – Augenwischerei fürs Volk

Als die Pläne zur Begründung der Einheitswährung in der breiten Presse bekannt gegeben wurden, regte sich in der Bevölkerung scharfer Protest. Angebliche Euro-Gegner traten mit unbegründeten Argumenten wie »der Euro bringt Inflation« auf, und die Masse hatte den Eindruck, dass ihre Interessen würdig vertreten seien. Die wirklich triftigen Argumente gegen die Einheitswährung wurden bei dem Scheingefecht zwischen Befürwortern und angeblichen Gegnern jedoch gar nicht geäußert und interessierten die Masse auch nicht. Nach einer Ruhephase schwenkten immer mehr »Euro-Gegner« zu den Befürwortern über, und da sich auch das Inflationsargument nicht bewahrheitete, hatten die Massen plötzlich den Eindruck, dass die Argumente gegen den Euro tatsächlich haltlos seien. Somit konnte die Einheitswährung Anfang 1999 ohne Widerstand wie geplant beschlossen werden. Durch die breite Diskussion von Scheinargumenten konnte die Masse ihre Emotionen ausleben, und es ist nicht einmal dann Widerstand zu befürchten, wenn der Euro seine fatalen Eigenschaften zeigt. Die psychologische Strategie ging und geht immer noch in die Richtung, die Bevölkerung auf unwichtige Scheinargumente zu konzentrieren, um die eigentlichen Gefahren des Euro-Projektes zu verdecken.

Ein übriges taten offizielle Stellen, die alles unternahmen, um handfeste kritische Argumente unter den Teppich zu kehren und Gegner mundtot zu machen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnte sogar vor einer Debatte um die Einführung des Euro und erklärte, dass nur Optimismus für Stabilität sorge.¹⁷ Die Schuld für ein Scheitern der europäischen Einheitswährung wurde damit schon im Vorfeld den Kritikern zugeschoben, die Streit provozieren und somit große Kapitalumschichtungen und Währungsschwankungen verursachen würden.

Auch die Kirchen brachten leider keinerlei kritische Stellungnahmen zum Euro-Projekt. So erklärten die Bischöfe in einer Stellungnahme gegenüber der Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft (ComECE) ganz nach der üblichen Euro-Propaganda, dass die Währungsumstellung Vorteile beim Reisen bringen würde und Preise vergleichbar mache. Auch hätte schon die Aussicht auf den Euro die Finanzkrisen aus Asien und Russland weitgehend von Europa ferngehalten. Weiterhin solle der Wettbewerbsdruck innerhalb der Union zur Erneuerung der Volkswirtschaften führen. Außerdem wäre es ein fundamentaler Irrtum, zu behaupten, dass mit der Währungsunion neue Mauern errichtet würden. Mit dem Euro würde vielmehr ein neuer Stabilitätspol in Europa geschaffen. Dieser wäre zu einem Faktor stabilitätsfördernder Zukunftsgestaltung geworden. In ihm schwinge die Hoffnung auf ein solidarisches Europa mit. Dies öffne den Weg für neue Solidaritäten nach innen und außen.¹⁸ Es stellt sich die Frage, inwieweit die Bischöfe frei urteilen konnten und ob sie überhaupt die Kompetenz besaßen, solch eine Beurteilung abzugeben.

In diesem Umfeld war kaum an eine kritische Diskussion zu denken.