Clankriminalität

Phänomen – Ausmaß – Bekämpfung

Von

Prof. Dr. Dorothee Dienstbühl

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ISBN 978-3-7832-1051-4

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Vorwort

„…und wenn Verwandte
Ums Mein und Dein gefühllos hadern, trifft
Den Fremden, der sich eingemischt, der Haß
Von beiden Teilen, und nicht selten gar,
Weil ihm der strengere Beweis nicht glückt,
Steht er zuletzt auch vor Gericht beschämt.“

Johann Wolfgang von Goethe[1]

Seit einigen Jahren wird das Thema Clankriminalität verstärkt in den deutschen Medien wahrgenommen. Dabei ist es zu einem Politikum avanciert: Während sich die öffentliche Diskussion in extreme Ansichten zwischen „alle rausschmeißen!“ und der Wertung „rassistischer Polizeikontrollen“ verhaftet, schafft Kriminalität Fakten: Gewalt, Drohungen, Betrugsmaschen, die die gesamte Bundesrepublik betreffen, Paralleljustiz und Menschen, die wegen der gelebten Prinzipien im Clan sterben müssen. Gleichzeitig darf man die faktische Kriminalität nicht als generelles Merkmal aller Menschen in den betrachteten großfamiliären Strukturen sehen, stets muss differenziert und ohne Vorurteile mit dem Phänomen umgegangen werden.

Jede Behörde hat einen eigenen Blickwinkel auf das Phänomen Clankriminalität und eigene Kompetenzen. Aus der gewonnenen Überzeugung, dass die Bewältigung der Kriminalität und der dafür ursächlichen Probleme eine gemeinschaftliche Aufgabe ist, die längst nicht nur von der Polizei gelöst werden kann, sollen die vorliegenden Ausführungen auch einen Beitrag zur interbehördlichen Zusammenarbeit sein.

Das vorliegende Handbuch soll wichtige Fragen zum Wesen sogenannter arabischer Familienclans, der Kriminalität von Mitgliedern und Methoden der Verbrechensbekämpfung klären und somit einen Beitrag zur Handlungssicherheit im Umgang mit kriminellen Akteuren leisten. Dabei muss stets darauf verwiesen werden, dass es sich beim Phänomen Clankriminalität um ein hochgradig dynamisches Feld handelt: Familienmitglieder, die sich heute gegenseitig bekämpfen und den Tod androhen, feiern morgen zusammen; Kriminalitätsfelder und Verbindungen, die heute aufgeklärt werden, können morgen bereits einem anderen Geschäftsmodell gewichen sein, usw. Diese Dynamik steht Behördensystemen gegenüber, die aus ganz anderen Strukturen bestehen und natürlich stets geltendes Recht anzuwenden und auch zu berücksichtigen haben. Damit sind die gegenwärtigen Ansätze und Überlegungen auch eine Chance für die Behördenlandschaft in Deutschland, insbesondere für die Polizei, moderner zu werden und gerade den Herausforderungen sämtlicher Gruppierungen der Organisierten Kriminalität ganz anders zu begegnen.

Clankriminalität mit all seinen problematischen Aspekten zu bekämpfen, ohne dabei in einen Generalverdacht gegen Menschen mit einem bestimmten Namen oder gar ganze Ethnien zu verfallen, stellt somit eine weitere Herausforderung dar und dies längst nicht nur für die Polizei. Denn dieser Kriminalitätskomplex stellt Politik und Gesellschaft vor brennende Fragen, die zu lange umgangen worden sind: Was verstehen wir unter Integration und wie integrieren wir Menschen? Welche Werte sind uns wichtig und wie wollen wir sie vermitteln? Was tun wir mit Menschen, die den deutschen Staat, unsere Werte und jeden, der sie vertritt, ablehnen? Das Thema Clankriminalität bewegt die Menschen auch deswegen so sehr, weil es immer wieder kriminell auffällige Mitglieder sind, die ihre Haltung dazu kundtun, sei es in sozialen Netzwerken, in Dokumentationen oder in Texten und Videos z.B. von Rap-Songs. Damit halten sie uns den Spiegel vor und stellen die Frage nach unserer Identität, welche Werte wir eigentlich haben und wie wir diese durchsetzen wollen. Darauf gilt es Antworten zu finden.

In den begleitenden Diskussionen unter Artikeln oder Dokumentationen zum Thema Familienclans und in sozialen Netzwerken wird immer die Frage gestellt bzw. auf Meinungsbasis beantwortet, ob dieses Problem tatsächlich noch vom Staat gelöst werden kann, oder ob es dafür nicht längst zu spät ist. Ja, es kann gelöst werden. Dies aber nur mit einer guten interbehördlichen Zusammenarbeit, großer Ausdauer, grundlegenden Kenntnissen zum Phänomen und dem entsprechenden Willen auf allen Seiten – und das bedeutet in der Gesellschaft und bei den Menschen mit Migrationshintergrund.

Das vorliegende Buch soll Basiswissen zur Lebenswelt und Kriminalität in abgeschotteten Familienstrukturen sowie einige Möglichkeiten und Handlungsfelder aufzeigen, ohne den Anspruch an Vollständigkeit und Generalität zu haben. Denn im Kontext Clankriminalität gibt es vor allem auch in der Kriminologie noch viel zu lernen. Das, was heute als status quo gilt, kann morgen schon wieder obsolet sein. Entsprechend stellen die hohe Komplexität und Flexibilität der Clankriminalität nicht nur die Sicherheitsbehörden und die Gesellschaft vor eine Herausforderung, sondern auch die erklärenden Wissenschaften und vor allem uns Wissenschaftler. In der gegenwärtig sehr reflexartig geführten Debattenkultur ist ein verständlicher und gleichzeitig solider Wissenstransfer wichtiger denn je.

Anhand des Problems und Wesens des Phänomens Clankriminalität die Schwachstellen in den behördlichen Abläufen herauszustellen und notwendige Möglichkeiten für mehr Handlungsfähigkeit zu erhalten, ist eine längerfristige kriminalpolitische Aufgabe – und nicht zuletzt eine Chance. Zu diesem Prozess einen Beitrag zu leisten, ist daher auch eine Chance für nötige Modernisierungsprozesse in den Behörden, aber auch für einen grundsätzlichen gesellschaftlichen Diskurs.

Das Handbuch richtet sich an die Angehörigen der Polizei in der Aus- und Fortbildung sowie an alle Behördenangehörige, die in die Bekämpfung der Clankriminalität involviert sind.

Für Fragen und Anregungen stehe ich gerne zur Verfügung unter:
dorothee.dienstbuehl@hspv.nrw.de

Mülheim an der Ruhr,        Dorothee Dienstbühl
im Oktober 2020

Anmerkungen

Danksagung

Das vorliegende Buch ist ein Resultat der wissenschaftlichen Begleitung[1] der BAO „Aktionsplan Clan“[2] des Polizeipräsidiums Essen, mit dem schon nach kurzer Zeit eine vertrauensvolle Atmosphäre und ein offener Austausch entstanden ist. Entsprechend gebührt mein erster Dank dem Polizeipräsidenten von Essen und Mülheim an der Ruhr, Herrn Frank Richter, der mir diesen Austausch ermöglicht und dessen Impulse Überlegungen zu diesem Buch maßgeblich beeinflusst haben. In der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Polizei Essen sind namentlich vor allem Frau KOK´in Sandra Steinbrock, Herr KOK Patrick Rohde und Herr EKHK Thomas Weise hervorzuheben – einen ganz lieben Dank an Euch. Herzlich bedanken möchte ich mich zudem bei Frau Karin Franzen vom Ordnungsamt der Stadt Essen für ihre unverzichtbare Expertise und ihre gradlinige, erfrischende Art, sowie bei Herrn PKHK Thomas Keppke für sein Engagement, mit dem er mir die Brennpunkte und Gegebenheiten in Essen gezeigt und erklärt hat. Für den fachlichen und herzlichen Austausch bedanke ich mich zudem bei Herrn RD Dr. Marwan Abou Taam und Herrn ROR Aladdin Sarhan vom LKA Rheinland-Pfalz – es ist immer wieder schön mit Euch. Für seine Anregungen und den stets differenzierten Blick danke ich sehr Herrn Ahmad Omeirate von der Caritas des Bistum Essen, sowie Herrn Thomas Rüth von der AWO Essen. Für die Perspektive der Niederlande danke ich Frau Dr. Machteld Zee von der Polizei in Den Haag.

Ferner bedanke ich mich bei allen, bei denen ich hospitieren, die ich zwischendurch mit der einen oder anderen Frage behelligen durfte, und die mich mit fachkundigen Informationen versorgt haben – sei es seitens der Polizei, Staatsanwaltschaft, den Sozial- und Ordnungsbehörden oder der sozialen Arbeit.

Aus dem Arbeitsumfeld habe ich aber nicht nur in fachlicher Hinsicht Unterstützung erfahren, sondern auch durch gute Gespräche zwischendurch, aufbauende Worte oder der Tasse Kaffee zur richtigen Zeit. Dafür ein großes Dankeschön an Frau Simge Coskun, Herrn KD a.D. Burkhard Kowitz, Herrn EKHK Manfred Paxa, meiner Forschungspartnerin Frau Prof.´in Dr. Sonja Labryga, Herrn Prof. Dr. Stefan Piasecki, Frau Heike Lücking, Frau Petra Jackstien und das Team des KK 44 im PP Essen.

Für seinen krisenerprobten und gelassenen Umgang mit mir und meinen Schreibphasen zu Abgabezeiten danke ich sehr meinem Mann, Herrn Stephen Nickel.

Für die angenehme und unkomplizierte Zusammenarbeit bedanke ich mich bei Frau Susanne Lück vom Verlag C.F. Müller GmbH.

Sowohl im Unterricht als auch bei der Betreuung von Bachelorarbeiten lernt man selbst immer noch dazu. In der Auseinandersetzung mit dem Themenfeld in ihren Abschlussarbeiten danke ich dem Engagement von Herrn PK Dennis Homburg (EJ 15); Frau PK´in Aylin Uysal, Frau PK´in Nadine Hermanns, Herrn PK Dimitri Poredda, Herrn PK Niklas Ramrath, Herrn PK Jannik Bartsch, Herrn PK Yannik Hertog (EJ 16); Frau KK`in Anna Laria Ventura, Herrn PK Benedict Deffur, Herrn KK Robin Richard Meurer, Herrn PK Lukas Harbecke und Herrn PK Sebastian Grontzki (EJ 17). Für ihre Rückmeldungen, ihre Fragen und Anregungen in den Fächern Kriminologie und Soziologie im HS 2, die meine Überlegungen für das Buch beeinflusst haben, danke ich meinen Kursen MH P 17/01, 17/02, 17/03, 17/04, 18/07, 18/51 und 18/53.

Anmerkungen

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

I. Einführung

Das Phänomen Clankriminalität ist kein neues Problem in Deutschland. Bereits 1998 titelte der das Nachrichtenmagazin Focus in einer Überschrift: „Rätselhafter Reichtum. Geldwäsche oder Sozialbetrug? In Celle erwarben anatolische Clans bereits 500 Häuser“ und thematisierte „dubiose Gelquellen“.[1] 2009 kündigte der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) an, man werde mit „Null-Toleranz“ gegen die Clankriminalität vorgehen und das Problem „konkret angehen“. Sobald die mediale Präsenz nachließ, geriet das Thema jedoch wieder in den politischen Hintergrund.[2] Auch ist Clankriminalität längst nicht nur ein sicherheitspolitisches Problem in Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin: Das Bundeskriminalamt (BKA) schätzt selbiges als „bedeutsam für das gesamte Bundesgebiet“ ein.[3] Dies ergibt sich aus dem Operationsraum, der ganz Deutschland umfasst. Dabei geht es nicht nur um den wirtschaftlichen Schaden, der nach ersten Schätzungen durch Clankriminalität verursacht wird.[4] Vielmehr birgt das Phänomen eine ungeheure deliktische Bandbreite, öffentlich ausgetragene Gewalt, offene Provokationen und eine Kampfansage an das in Deutschland geltende Recht in sich, die das Sicherheitsgefühl der Bürger beeinträchtigen. Einige Beispiele veranschaulichen den Gegenstand:

Weitere Beispiele sind Legende. Allerdings ist die Dimension der Alltagskriminalität das weitaus größere Problem: Die Bandbreite von den unterschiedlichen Betrugs-, Drogen und Gewaltdelikten ist immens, darüber hinaus machen es die familiären Strukturen den Ermittlern schwer. So zeigen sich Familienangehörige, die selbst nicht mit Straffälligkeit in Erscheinung treten, regelmäßig unkooperativ, verweigerten Zusammenarbeit und Aussage und lassen sich nach Flashmob-Prinzip instrumentalisieren, wenn beispielsweise eine Festnahme erfolgen soll. Den deutschen Rechtsstaat erkennen zu viele Mitglieder nicht an, sondern beugen sich stattdessen lieber dem Willen der Familie.[14] Zudem kristallisieren einzelne Beispiele immer wieder Bestrebungen der Unterwanderung durch Mitglieder mit kriminellem Interesse in Behörden heraus.[15]

Das Thema ist somit bereits seit vielen Jahren bekannt, es wurde jedoch lange Zeit politisch nicht behandelt. Zu groß war die Angst vor dem Vorwurf des Generalverdachts gegen ethnische Minderheiten und des Rassismus. Und tatsächlich liegt die Brisanz bereits in der Titulierung des Phänomens und in der Besonderheit der Ethnizität, die einerseits wichtig ist, um das Phänomen zu begreifen. Andererseits kann dieser Zusammenhang genau dazu führen, dass sämtliche Personen, die die gleiche Ethnizität oder auch einen bestimmten Nachnamen tragen, auch gesellschaftlich unter Generalverdacht gestellt werden. Gleichzeitig sind es Mitglieder der Strukturen selbst, die lautstark Territorialansprüche stellen und aus ihrer feindlichen Haltung gegenüber dem Staat keinen Hehl machen. Die Lebensweisen sog. Familienclans führt einerseits zu einem Kultstatus, der sich in filmischen Aufbereitungen wie „4 Blocks“ und der deutschen Rapper-Szene offenbart, gleichzeitig erhitzt er die Gemüter. Entsprechend groß ist das Medieninteresse und damit auch der Druck auf die Sicherheitsbehörden, insbesondere auf die Polizei.

Dabei ist es nicht nur die Polizei, die sich der Kriminalität der Clans widmet, sondern weitere Behörden wie u.a. der Zoll, Finanz- und Ordnungsämter arbeiten in Kooperationen zusammen und verfügen in der Kriminalitätsbekämpfung über ungemein wichtige Funktionen und Kompetenzen. Entsprechend relevant ist eine funktionierende Zusammenarbeit innerhalb der jeweiligen Befugnisse, Zuständigkeiten und der damit verbundene Austausch, der durch datenschutzrechtliche Regelungen normiert und zuweilen eingeschränkt ist. Diese müssen beachtet werden, da ansonsten Verfahrensfehler riskiert werden. Je besser die jeweiligen Möglichkeiten bekannt und die persönliche Zusammenarbeit vor Ort funktioniert, desto wirksamer sind sämtliche Ansätze zur Begegnung eines Kriminalitätsgefüges, das sich über Jahrzehnte etablieren konnte.

Die Wirksamkeit der Bekämpfungsmaßnahmen hängt nicht zuletzt von den Kenntnissen über die Strukturen der Clans, deren Regelwerke und Flexibilität in Kooperationen und Feindschaften ab. Erst, wenn diese verstanden werden, kann man die daraus entstehenden Probleme behandeln, damit sich nicht weitere Strukturen an dem Vorbild Clankriminalität orientieren und aufbauen. Auch Ansätze zur Prävention werden nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn die gelebte Rechtswirklichkeit in den Strukturen und ihre Auswirkungen auf die Mitglieder verstanden werden.

Anmerkungen

Anmerkungen

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