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Ab und Auswandern nach Kambodscha

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AB UND AUSWANDERN NACH KAMBODSCHA

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Das Königreich Kambodscha (Khmer: ព្រះរាជាណាចក្រកម្ពុជា – Preăh Réachéanachâkr Kâmpŭchéa) ist ein Staat in Südostasien. Das Land liegt am Golf von Thailand zwischen Thailand, Laos und Vietnam. Die Hauptstadt Phnom Penh liegt im Süden des Landes. Das Landschaftsbild wird durch eine Zentralebene geprägt, die teilweise von Gebirgen umgeben ist. In ihr liegt im Westen Kambodschas der See Tonle Sap, durch den Osten fließt der Mekong, einer der zehn längsten Flüsse der Welt.

Kambodscha ist aus dem Reich Kambuja hervorgegangen, das seine Blüte vom 9. bis zum 15. Jahrhundert erlebte. Seine Ruinen in Angkor, Roluos, Banteay Srei und Preah Vihear wurden ins UNESCO-Weltkulturerbe aufgenommen. Nach der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Frankreich im Jahre 1953 folgten jahrzehntelange Bürgerkriege, die viele Opfer unter der Bevölkerung und schwere Schäden in der Wirtschaft hinterließen. Auch der Vietnamkrieg und die Diktatur der Roten Khmer von 1975 bis 1979 brachten dem Land wirtschaftlichen Verfall.

Geographie

Kambodscha liegt auf der Indochinesischen Halbinsel, am Nordostufer des Golfs von Thailand. Die Küste hat eine Länge von 443 Kilometern. Kambodscha grenzt im Westen und Nordwesten auf 803 Kilometern an Thailand, im Norden an Laos (541 km) sowie östlich und südöstlich an Vietnam (1.228 km). Die gesamte Fläche beträgt 181.040 km², davon sind 176.520 km² Landfläche. Damit ist Kambodscha etwa halb so groß wie Deutschland.

Landschaftsbild

Zwei Drittel Kambodschas werden vom Kambodschanischen Becken eingenommen, das sich 5 bis 30 m über dem Meeresspiegel befindet und in dessen westlichem Zentrum der Tonle Sap liegt. In östlicher Richtung schließen sich die Schwemmlandebene und die ersten Ausläufer des ansonsten in Vietnam liegendem Mekongdeltas an, das das Zentralbecken entwässert.

Von drei Seiten schließen sich an das Becken Gebirge und Hochebenen an. Südwestlich des Tonle Sap finden sich die Kardamom- und die Elefantenberge, auf die eine schmale Küstenebene folgt. An der nördlichen Grenze zu Thailand findet sich das Dongrek-Gebirge. Die hauptsächlich in Laos und Vietnam verlaufende Annamitische Kordillere reicht mit ihren Ausläufern bis nach Nordostkambodscha.

Gewässer

In der Mitte des Kambodschanischen Beckens befindet sich der Tonle Sap, der durch den Tonle-Sap-Fluss mit dem Mekong verbunden ist. Während der Regenzeit von Juli bis Oktober führt der Mekong so viel Hochwasser, dass das Wasser entgegen seiner Fließrichtung den Tonle-Sap-Fluss hinaufgedrückt wird und den See speist, der dadurch von 2.500 km² auf bis zu 20.000 km² anschwillt. Dadurch wird er zum größten See Südostasiens. Der Mekong, der größte Fluss Südostasiens, durchfließt Kambodscha in Nord-Süd-Richtung auf 500 Kilometern. Dabei ist er meistens über 1,6 Kilometer breit. In Kambodscha spaltet sich der Obere Mekong in den Bassac und den unteren Mekong auf.

Weitere Flüsse sind der Sreng und der Sangke (Sangker), die in den westlichen Grenzgebirgen entspringen und auf dem Weg zum Nordende des Tonle Sap zusammenfließen. Der Pouthisat mündet am südlichen Ufer in den See, der Sen und der Chinit in den Tonle-Sap-Fluss. Vom östlichen Hochland wird der Mekong durch den Kong (Sekong), den San und den Srepok gespeist.

Gebirge

Das Kardamomgebirge verläuft in ostwestlicher Richtung. Im östlichen Teil befindet sich mit dem Phnom Aural (1813 m) der höchste Berg des Landes. Das zweite südliche Gebirge, das Elefantengebirge, schließt im Südosten des Kardamomgebirges an dieses an und verläuft von dort aus nach Süden bis ans Ufer des Golfs von Thailand. Es erreicht seine höchste Erhebung mit dem Phnom Popok (1079 m).

Das nördliche Massiv Chuǒr Phnom Dângrêk setzt sich aus Sandstein zusammen, fällt nach Süden hin steil ab und wird nicht höher als 756 m. Das östliche Chlong-Plateau (bis 942 m) und ein bis auf 1500 m ansteigender Streifen Bergland im Nordosten bilden die Ausläufer der Annamitischen Kordillere. Dort leben noch immer kaum bekannte Bergvölker.

Inseln

Zu Kambodscha gehören 64 Inseln. Die größte ist Kaôh Kŏng nahe der thailändischen Grenze, gefolgt von Koh Rong vor der Küste Sihanoukvilles, die unter anderem mit Koh Rong Samlon ein Archipel bildet. Weitere größere Inseln sind Koh Thmei an der Grenze zu Vietnam sowie Koh Samit, Koh Tang und Koh Tonsay.

Klima

Allgemein herrschen im Monsunklima in Kambodscha gleichmäßig hohe Temperaturen. Im Dezember sinken sie auf einen Tiefstand von 26 °C und erreichen im April ihr Maximum mit 30 °C. Die Niederschläge werden von den Monsunen bestimmt; von Mai bis September/Oktober weht der feuchte Südwestmonsun und bringt Regen, im restlichen Jahr bringen Nordostwinde trockene Kontinentalluft. Die geringsten Niederschläge werden am Tonle Sap mit durchschnittlich 1.000 mm im Jahr gemessen; im übrigen Tiefland betragen sie 1.300–2.000 mm jährlich. An den Westhängen der Gebirge steigen die Regenmengen auf 4.000 mm und mehr an, die Höchstwerte werden im Elefantengebirge mit 5.300 mm erreicht.

Flora und Fauna

Je nach Quelle sind zwischen 30 und 75 % Kambodschas bewaldet. In Höhen über 700 m mit feuchtkühlem Klima wächst ein immergrüner Bergwald, dessen Bäume bis zu 20 Metern Höhe erreichen. Die Vegetation der niederschlagsreichen Westhänge der Gebirge ist durch tropischen Regenwald geprägt, der 40 bis 50 Meter hoch wird. Im Unterholz finden sich niedrigere Pflanzen wie kleinere Bäume, Büsche oder Palmen. Das Tiefland ist, wenn es nicht landwirtschaftlich genutzt wird, durch Monsun- und Trockenwälder bedeckt, die in der Trockenzeit ihr Laub verlieren. In Regionen, in denen Überschwemmungswald und sumpfige Savannen dominieren, sind die Böden nährstoffarm und trocken. An der Küste finden sich Mangrovenwälder. Verbreitet sind auch noch rar gewordene Baumarten wie der Schwarzholzbaum, der Ebenholzbaum und der Rosenholzbaum.

Die Fauna Kambodschas ist artenreich, insgesamt leben in Kambodscha 630 geschützte Arten. Besonders die nordöstlichen Provinzen sollen noch immer große Wildpopulationen aufweisen. In den bevölkerungsarmen Wald- und Gebirgsgebieten leben beispielsweise Indische Elefanten, Tiger, Leoparden, Flughunde sowie diverse Bärenarten. Auch gibt es hier viele Schlangen wie die Königskobra und die hochgiftige Krait. Möglicherweise bereits ausgestorben ist der erst 1937 entdeckte Kouprey, eine Art Wildrind.

Der Tonle Sap ist reich an Wasservögeln und Wassertieren, darunter mehr als 850 Fischarten. Im unteren Abschnitt des Mekong befinden sich die letzten Rückzugsgebiete des Irawadidelfins. Außerdem entdeckte man hier im Mai 2007 erwachsene Tiere sowie Jungtiere und Gelege der bereits ausgestorben geglaubten Cantors-Riesen-Weichschildkröte wieder.

Durch einen königlichen Erlass wurden 2005 der Kouprey (Bos sauveli), der Riesenibis (Pseudibis gigantea), die Batagur-Schildkröte (Batagur baska), die Riesenbarbe (Catlocarpio siamensis), die Palmyrapalme (Borassus flabellifer), die Rumdrul-Blume (Mitrella mesnyi) und die Bananenart Musa aromatica zu Nationalsymbolen erklärt und unter besonderen Schutz gestellt.

Umwelt

Probleme

Das größte Umweltproblem Kambodschas ist seit den 1980er Jahren der Holzeinschlag. 1995 erließ die Regierung Hun Sen ein neues Umweltgesetz, das als ein erster Schritt zur nachhaltigeren Nutzung von Kambodschas Wäldern und anderen Ressourcen betrachtet wurde; Ende 1996 wurde der Export von ganzen Stämmen verboten. Die Regierung vergab aber weiterhin ausgiebig Konzessionen; auf dem Höhepunkt Ende 1997 waren 35 % des gesamten kambodschanischen Staatsgebietes zur Abholzung freigegeben, was fast dem gesamten Waldgebiet außerhalb der Schutzgebiete entsprach. Laut einem Weltbank-Bericht von 1998 ging die Bewaldung Kambodschas in den Jahren von 1969 bis 1997 von 73 auf 58 % zurück.

Seit Ende der Neunziger Jahre wurden ausländische Geldgeber vermehrt auf das Problem aufmerksam und übten Druck auf die kambodschanische Regierung aus. Aus diesem Grund wird seit 1999 härter gegen illegale Holzfäller vorgegangen: seit Januar 2002 wurden alle vergebenen Konzessionen für den Holzeinschlag eingefroren. Diese Maßnahme wurde umgangen, indem einerseits der illegale Holzschlag in geringem Maße weiterging und andererseits Konzessionen für Cash-Crop-Plantagen beantragt werden, die ungenutzt bleiben und nur als Vorwand für einen Kahlschlag gebraucht werden. Korruption und Selbstbereicherung einflussreicher Beamter oder von Mitgliedern der Militärführung sind Teil des Problems. Manche Organisationen agieren auch aus den Nachbarländern heraus. Aus den Provinzen Oddar Meanchey, Battambang, Pursat und Koh Kong wird das geschlagene Holz über die Grenze nach Thailand geschleust, aus Rattanakiri und Mondulkiri nach Vietnam. Auch kommt es vor, dass Kritiker eingeschüchtert und Forstaufseher ermordet werden.

Folgen des extensiven Holzschlages ist Erosion, so bei den Mangrovenwäldern an der Küste, die der Holzkohlegewinnung und Shrimpfarmen zum Opfer fallen. Durch den eingeschwemmten Boden versanden Binnengewässer. Besonders betroffen ist der Tonle Sap, dessen durchschnittliche Tiefe während der Trockenzeit bereits von 50 cm 1960 auf 30 cm im Jahr 1993 zurückgegangen ist, während sich die jährliche Ablagerung in der gleichen Zeit verdoppelt hat. Auch der Mekong transportiert große Mengen an Sediment, das er vor allem bei den Monsunregenfällen aus den entwaldeten Gebieten mitnimmt. Dammprojekte an den chinesischen Zuflüssen des Mekong gefährden zudem den Fischreichtum und beeinträchtigen die erneute Ablagerung von fruchtbarer Erde an den Ufern. Betroffen sind auch jene Einwohner, die ihren Lebensunterhalt aus dem Wald bestreiten, zum Beispiel mit dem Sammeln von Baumharz.

Die Umweltverschmutzung hält sich dagegen in Grenzen. Fluss- und Seewasser sind weitgehend sauber, die einzige von Luftverschmutzung betroffene Stadt ist Phnom Penh. Auch der Tourismus bereitet noch keine großen Probleme, wenngleich die ungenügende Entsorgung von Plastikabfällen sowie Flaschen im ganzen Land problematisch ist.

Naturschutzgebiete

Kambodscha war das erste Land Südostasiens, in dem ein Naturschutzgebiet eingerichtet wurde. 1925 wurde das Land um die Tempelanlage von Angkor zum Nationalpark erklärt. 1969 gab es sechs Rückzugsgebiete für Wildtiere, vor allem große Säuger. Sie nahmen insgesamt 2,2 Millionen Hektar oder 12 % der Landesfläche ein. Das während der Bürgerkriegszeit verfallene System wurde 1993 durch ein königliches Dekret erneuert, das zur Schaffung von 23 Schutzgebieten führte, die jetzt mit 3.402.203 Hektar über 21 % der Gesamtfläche Kambodschas einnehmen. Allerdings befanden sie sich zu großen Teilen in von den Roten Khmer kontrolliertem Gebiet und waren deshalb weder kontrollierbar noch finanzierbar. Seit 1993 kamen noch einige geschützte Wälder hinzu, so dass heute 43.000 km² oder 25 % des Landes unter Schutz stehen. Noch heute, nach dem Ende der Roten Khmer, gibt es in vielen Schutzgebieten Zugangsprobleme. Gefährdet sind sie durch die Erschließung von Siedlungsräumen, illegale Abholzung und die Nachfrage nach Tierorganen für die traditionelle Medizin. Außerdem fehlen die Ressourcen und teilweise auch der Wille zu einem effektiven Schutz.

Bevölkerung

Demografie

Kambodscha hat rund 14,5 Millionen Einwohner. Der Altersdurchschnitt beträgt 21,7 Jahre, die Lebenserwartung beläuft sich auf 59 Jahre (2000: 54 Jahre). Der Geburtenrate von 27 pro 1.000 Einwohner steht eine Sterberate von 9 pro 1.000 gegenüber, dabei beträgt die Kindersterblichkeit 52 pro 1.000 Lebendgeburten. Eine Frau bekommt durchschnittlich 3,3 Kinder. Das Bevölkerungswachstum beträgt 2,4 %. Die Alphabetisierungsrate liegt bei 73,6 % (Schätzung 2006), wobei Männer mit 85 % deutlich besser alphabetisiert sind als Frauen mit 64 %. Die Bevölkerungsdichte beträgt 78 Einwohner pro Quadratkilometer.

Nach Schätzungen von UNICEF leben in Kambodscha etwa 670.000 Waisenkinder.

Ethnien

Die Hauptbevölkerungsgruppe Kambodschas sind die Khmer, die offiziell 85–90 % der Einheimischen ausmachen. Damit ist Kambodscha das homogenste Land Südostasiens. Größte Minderheiten sind die Vietnamesen (5 %), die Cham (bis 3 %) und die Chinesen (etwa 1 %). Kleinere Minderheiten gibt es von Thais, Laoten, sowie einer Reihe von Bergvölkern, die früher Moi genannt wurden und heute unter dem Namen Khmer Loeu zusammengefasst werden. Die offiziellen von der Regierung veröffentlichten Zahlen über den Anteil der Minderheiten an der Bevölkerung werden als etwas zu tief eingeschätzt.

Die Khmer leben seit dem 2. Jahrhundert n. Chr. in ihren heutigen Siedlungsgebieten; woher sie kamen, ist nicht vollständig geklärt. Vietnamesen leben bereits seit Ende des 17. Jahrhunderts als Reisbauern in Kambodscha, weitere kamen im 19. und frühen 20. Jahrhundert ins Land, da die französischen Kolonialherren Ämter bevorzugt an sie vergaben. Während der vietnamesischen Besatzung nach dem Sturz Pol Pots von 1979 bis 1989 folgte eine zweite Einwanderungswelle. Aus historischen Gründen gibt es noch immer Konflikte zwischen Vietnamesen und Khmer, die ihre Höhepunkte immer wieder in Pogromen erreichte, zuletzt in den 1990er Jahren; auch in der Politik gelten anti-vietnamesische Parolen als normal, beispielsweise von Seiten der Sam-Rainsy-Partei oder der FUNCINPEC. Heute leben viele Vietnamesen als Fischer in schwimmenden Dörfern auf dem Tonle Sap.

Chinesen leben seit der frühen Neuzeit vor allem in den Städten, wo sie als Händler und Handwerker tätig sind. Bis 1975 kontrollierten sie die Wirtschaft und das Verkehrswesen des Landes, unter der Herrschaft der Roten Khmer aber wurden viele von ihnen, genau wie Angehörige anderen Ethnien, getötet oder flohen. Seit Anfang der Neunzigerjahre kehren sie langsam wieder zurück und sind mittlerweile, dank chinesischem Investment aus anderen Ländern, wieder eine wichtige ökonomische Kraft.

Die muslimischen Cham sind ein malaiisches Volk. Sie leben vor allem an den Küstengebieten und dem Unterlauf des Mekong, seit ihr Reich 1471 von Vietnam zerstört wurde und sie fliehen mussten. Ihr spirituelles Zentrum befindet sich in Chur-Changvra bei Phnom Penh. Die Cham sind traditionell Viehhändler, Seidenweber und Schlachter, da Letzteres den buddhistischen Khmer traditionell nicht gestattet ist.

Die Bergvölker, die heute unter dem Namen Khmer Leou (Hochland-Khmer) geführt werden, sind Thaivölker, die in den bergigen Grenzgebieten zu Thailand und auch Vietnam leben. Die 21 Stämme leben traditionell als Halbnomaden, bauen Reis und Gemüse an, betreiben Brandrodung, halten Kühe, Hühner und Schweine als Nutztiere und sind animistischen Glaubens. Diese traditionelle Lebensweise wird immer mehr durch Sesshaftigkeit und Gebräuche der Khmer ersetzt.

Im Gebiet um Battambang leben kleine Minderheiten der Shan, Thai und Lao. Sie sind Nachfahren von Bergleuten und Juwelieren, die in Kolonialzeit in den Rubinminen von Pailin angestellt waren.

Sprachen

Die Amtssprache Kambodschas ist Khmer, eine austroasiatische Sprache, die von 95 % der Einwohner des Landes gesprochen wird.

Weitere Sprachen sind Vietnamesisch, Chinesisch, Cham sowie verschiedene andere Minderheitensprachen: Brao, Chong, Jarai, Kaco', Kraol, Kravet, Kr'ung, Lamam, Mnong, Pear, Samre, Sa'och, Somray, Stieng, Suoy und Tampuan.

Französisch war wegen der französischen Kolonialvergangenheit über ein Jahrhundert lang die beliebteste Fremdsprache und wurde bis 1975 auch in gebildeten Kreisen gesprochen, heute wird es auch auf Grund des vermehrten Tourismus aus englischsprachigen Ländern vermehrt durch Englisch abgelöst. Seit 1990, als das Lehren der englischen Sprache wieder legalisiert wurde, hat es dem Französischen an Beliebtheit deutlich den Rang abgelaufen. Zwischen Anhängern der beiden Sprachen entwickelten sich dadurch Spannungen, da die Franzosen weiterhin versuchen, ihre Kultur und Sprache in Kambodscha zu verbreiten, sowohl um das kulturelle Erbe zu bewahren, als auch um den Einflussverlust gering zu halten. Diese Bemühungen werden auch von der französischen Regierung finanziell unterstützt; obwohl sie einer der größten ausländischen Geldgeber ist, blieb der Erfolg gering: So verbrannten Studenten der Technischen Universität Phnom Penh 1995 aus Protest gegen die Unterrichtssprache ihre französischen Lehrbücher.

Religionen

In Kambodscha hängen rund 93 % der Bevölkerung dem Theravada-Buddhismus an, der neben Kambodscha in Thailand, Laos und Myanmar verbreitet ist. Weitere vertretene Glaubensrichtungen sind der Islam mit etwa 6 % (vor allem Sunniten bei den Cham) und das Christentum mit einem Prozent, vor allem Anhänger der katholischen Kirche Kambodschas, bei der Minderheit der Vietnamesen. Bei manchen Bergvölkern hat sich auch der Animismus gehalten, die Chinesen sind hauptsächlich Konfuzianer, Taoisten oder Mahayana-Buddhisten.

Der Theravada-Buddhismus, der ab dem 14. Jahrhundert den Hinduismus und den Mahayana-Buddhismus verdrängte, war bis 1975 Staatsreligion und wieder ab den späten Achtzigerjahren. Heute ist er gesetzlich in der Verfassung verankert. Unter den Roten Khmer wurden die meisten buddhistischen Mönche getötet und fast alle Wats und Moscheen zerstört. In den Neunzigern wurden die meisten Glaubensstätten wieder aufgebaut – heute gibt es wieder 59.500 Mönche und 3.980 Wats. In Phnom Penh wurde mit saudi-arabischem Geld eine internationale Moschee gebaut.

Städte und Bevölkerungsverteilung

Einige der größten Städte Kambodschas sind:

Stadt Einwohner

(Urban) Einwohner

(Rural) Einwohner

(Total) Stand

Phnom Penh 1.501.725 2010

Sihanoukville 89.846 110.056 199.902 2008

Battambang 180.318 844.345 1.024.663 2008

Siem Reap 172.843 723.466 896.309 2008

Kompong Chhnang 42.809 428.807 471.616 2008

Kompong Cham 118.154 1.562.540 1.680.694 2008

Pursat 25.583 371.524 397.107 2008

Die Bevölkerung Kambodschas lebt zu 80 % in der Zentralebene, die Gebirgsregionen sind teilweise fast unbesiedelt. In den Städten leben heute nur etwa 20 % der Einwohner, was teilweise auch auf die Politik der Roten Khmer zurückzuführen ist, die die Städte evakuierten. So lebten 1978 nur noch 20.000 Menschen in Phnom Penh, nachdem es 1974 noch 2,5 Millionen gewesen waren.

Geschichte

Frühe Staaten und Khmer-Reich

Der Unterlauf des Mekong war bereits im 4. Jahrhundert v. Chr. von Khmer, Cham und Funanesen besiedelt. Im 1. Jahrhundert n. Chr. entstanden in Indochina die Reiche Funan und Chenla, wobei letzteres ein Vasallenstaat Funans war. Im 6. Jahrhundert übernahm Chenla das hinduistisch geprägte Funan, und es entstand ein Großreich, das 250 Jahre lang die wichtigste Macht in der Region war und nach Unruhen wieder in zwei Teile zerfiel. Im 9. Jahrhundert entstand ein neues Khmer-Reich, dessen Hauptstadt seit 889 Angkor war und das seinen Machthöhepunkt im 12. Jahrhundert erreichte: Es beherrschte Südostasien von Malakka bis zum Isthmus von Kra sowie Laos und Teile Vietnams. In diese Zeit fällt auch die kulturelle Blüte; der damals errichtete Tempelkomplex Angkor Wat steht noch heute. Um 1200 hatte Angkor etwa eine Million Einwohner und war damit wohl die damals größte Stadt der Welt.

Jayavarman VII. war der erste König, der den hinduistisch orientierten Linga-Kult durch den bereits im 9. Jahrhundert durch das Reich Srivijaya nach Kambodscha gekommenen Buddhismus ersetzte. Dadurch verloren die Könige ihren gottgleichen Status, was zu einer innenpolitischen Schwächung führte. Im 13. Jahrhundert entstand im Westen das Sukhothai-Reich, das sich zu einem starken regionalen Konkurrenten entwickelte. Dessen Nachfolgereich Ayutthaya eroberte 1353 Angkor. Die Thai-Besatzer zogen sich zwar bald wieder zurück, doch Kriege mit Cham und Shan verhinderten eine Stabilisierung des Angkor-Reichs. 1431 wurde Angkor erneut erobert, woraufhin die Hauptstadt nach Phnom Penh verlegt wurde. In den Jahrhunderten darauf herrschte ständig Krieg mit Thai und Vietnamesen; die einzige Ausnahme war das 16. Jahrhundert, als der Druck von Westen durch ein Erstarken Burmas gemildert wurde und das Khmer-Reich eine Spätblüte erlebte. Im 17. und 18. eroberte Vietnam große Teile des Mekongdeltas, während Thailand die Nordgebiete des Reichs besetzte.

Französische Kolonialherrschaft und Vietnamkrieg

Um eine völlige Übernahme des Reichs durch Thailand und Vietnam zu verhindern, wandte sich Kambodscha an Frankreich, das 1859 das südliche Vietnam eingenommen hatte. 1863 wurde das Land unter König Norodom I. zum Protektorat Frankreichs, 1887 ging es gemeinsam mit Vietnam und später auch Laos in der Indochinesischen Union auf.

Ab 1884 setzten die Franzosen eigenmächtig französische Beamte ein, womit Kambodscha de facto eine Kolonie Frankreichs wurde. Offiziell blieb die Monarchie zwar bestehen, doch die Abhängigkeit war komplett. Unter französischer Führung wurden Kautschukplantagen angelegt und eine Eisenbahnlinie zwischen Phnom Penh und Bangkok gebaut. Kambodschas Hauptstadt wurde zu einer modernen Metropole. Da die Franzosen aber auch hohe Abgaben verlangten und einen nicht entlohnten Arbeitsdienst einführten, bildeten sich Widerstandsbewegungen wie etwa die Khmer Issarak (Freie Khmer). Als die Japaner im Zuge des Zweiten Weltkriegs das Land besetzten, ersetzten sie zwar die französischen Behörden in Vietnam, den Beamten in Kambodscha erlaubten sie jedoch – wegen der Kooperation mit Vichy-Frankreich – ihre Posten zu behalten, sodass Kambodscha offiziell unter französischer Kontrolle verblieb. Der 1941 von den Franzosen eingesetzte König Norodom Sihanouk folgte allerdings den panasiatischen Aufrufen Japans und kündigte am 12. März 1945 noch unter dem Schutz japanischer Truppen einseitig alle Verträge mit Frankreich. Nach dem Abzug der Japaner und der Besetzung Phnom Penhs durch die Briten wurde Frankreich wieder zur Schutzmacht. Die Khmer Issarak verbündeten sich mit den vietnamesischen Vietminh und führten gemeinsam mit ihnen einen Guerillakrieg gegen die Franzosen, die 1954 auf der Genfer Indochinakonferenz die Unabhängigkeit Kambodschas anerkennen mussten.

Sihanouk, der als König seinem Vater zugunsten abgedankt hatte und das Land als Staatschef weiterhin lenkte, versuchte nach der Unabhängigkeit und auch während des Vietnamkrieges, eine Politik der Neutralität zu führen. Durch den Ho-Chi-Minh-Pfad und Nachschublager der Vietminh im Osten des Landes griff der Krieg jedoch auf Kambodscha über. Nachdem die Vereinigten Staaten sich zunächst auf Bombardements im Osten des Lands beschränkt hatten, stürzten 1970 kambodschanische Offiziere unter General Lon Nol Sihanouk mit amerikanischer Hilfe. Die USA waren der Meinung, dass die Regierung Sihanouk nicht entschieden genug gegen die Vietminh vorgegangen war. Lon Nol, der bereits seit 1969 Premierminister war, wurde 1972 Präsident und rief die Republik Khmer aus. Südvietnamesische und amerikanische Truppen unterstützten nun im Lande die Regierungseinheiten im Kampf gegen die Vietminh und die Nordvietnamesische Volksarmee (NVA).

Rote Khmer und vietnamesische Besatzung

Sihanouk floh nach Peking und gründete dort mit Hilfe der Kommunistischen Partei Chinas die „Nationale Einheitsfront von Kampuchea“ (FUNK). Verbündet mit der FUNK waren die Roten Khmer, die aus der 1951 gegründeten Kommunistischen Partei Kambodschas hervorgegangen waren und deren Guerillaaktivitäten gegen die Regierung Lon Nol sich bald zu einem Bürgerkrieg entwickelten. Von Nordvietnam unterstützt, konnten die Roten Khmer 1975 schließlich Phnom Penh erobern, woraufhin sie die Demokratische Republik Kampuchea ausriefen. Sihanouk wurde zunächst symbolisches Staatsoberhaupt, musste aber 1976 zurücktreten und stand in der Folge unter Hausarrest. Neuer Staatschef wurde Khieu Samphan, neuer Ministerpräsident Pol Pot.

Das neue Regime zerschlug die bestehenden Gesellschaftsstrukturen, um die Voraussetzungen für eine vorgeblich uniforme und egalitäre Gesellschaft nach maoistischem Muster zu schaffen. Die westliche Welt hat dieses rigorose Regime bald als "Steinzeit-Kommunismus" bezeichnet. Phnom Penh wurde innerhalb von 24 Stunden nahezu komplett entvölkert. Hunger und Krankheiten rafften große Teile der Bevölkerung dahin. Man zwang die Menschen aus den Städten aufs Land, um Kooperativen für Reisanbau zu bilden. Insgesamt forderte die Regierung Pol Pots zwischen 1,4 und 2,2 Millionen Opfer, vor allem Beamte, Intellektuelle und buddhistische Mönche, die in etwa 100 Vernichtungslagern gefoltert und hingerichtet wurden, weil sie Widerstand geleistet hatten oder einfach der „Bourgeoisie“ angehörten, wobei es oft ausreichte, lesen zu können oder eine Fremdsprache zu sprechen. Einfache Bürger starben auf dem Land an Entkräftung und Krankheiten als Folge der harten Märsche und Arbeit. Seit 1977 war Kambodscha in Grenzstreitigkeiten mit Vietnam verwickelt; die Roten Khmer verfolgten Einwohner der Grenzgebiete und töteten sie, darunter auch Vietnamesen. Dies sorgte für außenpolitische Spannungen. Als sich innerhalb der Regierung unter Heng Samrin eine Opposition bilden konnte, die das wiedervereinigte Vietnam um Hilfe bat, griff Vietnam Ende 1978 ein. Die Offensive vietnamesischer Truppen zur Beendigung des Terror-Regimes der Roten Khmer begann am 24. Dezember 1978. Bereits am 7. Januar 1979 eroberten sie Phnom Penh. Die Roten Khmer zogen sich nach Nordwestkambodscha zurück und begannen einen neuen Guerillakrieg.

Unter der von Heng Samrin geleiteten „Einheitsfront für die Nationale Rettung Kambodschas“ wurde die Volksrepublik Kambodscha ausgerufen. Das Land war weitgehend abhängig von Vietnam. Auch musste Samrin der Besatzungsmacht im „Vertrag über Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit“ die Stationierung von Truppen gewähren. Die neue Republik wurde nur von einigen Staaten aus dem Ostblock und der Dritten Welt anerkannt. Rote Khmer, Sihanouk-Anhänger und Republikaner bildeten eine Guerillabewegung gegen die Regierung und die vietnamesischen Besatzer. Die Bewegung wurde von China, den USA und der ASEAN unterstützt und erhielt den Bürgerkrieg in den Provinzen aufrecht, war der vietnamesischen Armee aber stets unterlegen. Die in Kuala Lumpur 1982 gebildete und von Sihanouk geführte Exilregierung der Bewegung („Demokratisches Kampuchea“, CGDK) wurde von den Vereinten Nationen anerkannt und erhielt somit einen Sitz in der UN-Vollversammlung. Als sich gegen Ende der Achtzigerjahre die wirtschaftliche Schwächung der Sowjetunion auf Vietnam auswirkte, trat Hun Sen, der Heng Samrin 1985 abgelöst hatte, mit Sihanouk in Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung ein. Nach der Einigung zog Vietnam bis 1989 seine Truppen ab.

Modernes Kambodscha

Am 23. Oktober 1991 schlossen die vier Bürgerkriegsparteien den Pariser Friedensvertrag, der einen Waffenstillstand bestimmte und für 1993 Neuwahlen ansetzte – ein Waffenstillstand wurde zuvor am 24. Juni 1991 unter Vermittlung der Vereinten Nationen unterzeichnet. Kambodscha kam für 18 Monate unter eine UN-Übergangsverwaltung. Eine 16.000 Mann starke Friedenstruppe sollte die Kämpfer entwaffnen, den Waffenstillstand überwachen und die Wahlen organisieren. Dem Obersten Nationalrat als Übergangsregierung stand Prinz Norodom Sihanouk vor, Koalitionspartner wurden Sihanouks Sohn Norodom Ranariddh (Erster Ministerpräsident) mit der royalistischen FUNCINPEC und Hun Sen (Zweiter Ministerpräsident), der Führer der Kambodschanischen Volkspartei. Zudem trat eine neue Verfassung in Kraft, die als Staatssystem eine konstitutionelle Monarchie mit demokratischem Mehrparteiensystem und einer Marktwirtschaft bestimmt.

Die Roten Khmer, die den Vertrag mitunterzeichnet hatten, boykottierten jedoch die Wahlen in den von ihnen besetzten Nordgebieten und ließen sich nicht entwaffnen. Die UN reagierten 1992 mit Wirtschaftssanktionen, die vor allem den Verkauf von Tropenholz und Erdöl betrafen, wobei Ersteres eine wichtige Einnahmequelle der Roten Khmer darstellte. Außerdem wurde die Beschlagnahmung von Auslandsvermögen angedroht. Die Roten Khmer antworteten mit der Entführung von UN-Truppenangehörigen und setzten ihren Guerillakampf fort. Tausende flohen aus Angst vor neuen Massenmorden. Nach einer letzten Verschärfung der Kämpfe begann die Gruppe ab 1996 auseinanderzubrechen. Ieng Sary, der Statthalter von Pailin, lief zur Regierung über. Im selben Jahr wurde Pol Pot durch die Gruppe in einem Schauprozess zu lebenslanger Haft verurteilt und starb 1998 im Gefängnis unter nicht vollständig geklärten Umständen. Ende 1998 ergaben sich die letzten Einheiten der Roten Khmer im kambodschanisch-thailändischen Grenzgebiet.

Ende der Neunziger wuchsen die Spannungen zwischen den beiden Ministerpräsidenten. 1997 wurde Sam Rainsy von Unbekannten mit Granaten attackiert; außerdem gipfelten die Spannungen zwischen Hun Sen und Ranariddh in offene kriegerische Auseinandersetzungen. Die Armee hatte sich gespalten und die Truppenteile unterstützten jeweils eine der beiden Parteien. Schließlich ging Hun Sen als Sieger hervor. Die Kambodschanische Volkspartei regierte daraufhin alleine, der gestürzte Norodom Ranariddh wurde in Abwesenheit wegen Waffenhandels und Hochverrats verurteilt. Auf Druck der ASEAN und nach den Wahlen zur Nationalversammlung 1998 wurde Ranariddh rehabilitiert und zum neuen Vorsitzenden der Nationalversammlung ernannt. Hun Sen blieb erster Ministerpräsident. In den Kommunalwahlen von 2002 errang die Volkspartei einen überwältigenden Sieg. Die Wahlen gelten als wichtiger Schritt zur Demokratisierung, auch wenn mehr als 20 Menschen beim Wahlkampf ums Leben kamen. Am 7. Oktober 2004 dankte König Norodom Sihanouk im Alter von 81 Jahren aus gesundheitlichen Gründen ab. Der Thronrat setzte Norodom Sihamoni als Nachfolger ein, sein Halbbruder Ranariddh verzichtete, um in der aktiven Politik verbleiben zu können.

Politik

Verfassung

Die Verfassung Kambodschas, die von der UNTAC vorbereitet und nach fünf Tagen der Diskussion durch die Verfassunggebende Versammlung am 29. April 1993 verabschiedet wurde, umfasst 14 Kapitel und 139 Artikel. Nach dem ersten Artikel des ersten Kapitels ist Kambodscha „ein Königreich, mit einem König, der übereinstimmend mit der Verfassung und den Prinzipien der liberalen Demokratie und des Pluralismus regiert. Das Königreich von Kambodscha soll ein unabhängiges, souveränes, friedliches, permanent neutrales und blockfreies Land sein.“ Laut Kapitel 3, Artikel 31 werden weiterhin die von der UN-Charta geforderten Menschenrechte garantiert. Die Todesstrafe ist abgeschafft, wobei Kambodscha als Vorreiter in ganz Asien gilt. Die Wirtschaft Kambodschas wird als marktwirtschaftlich ausgerichtet definiert, und Umwelt- und Naturschutz sind in der Verfassung verankert. Staatsreligion ist der Buddhismus.

Exekutive

Seit dem 29. Oktober 2004 ist König Norodom Sihamoni das Staatsoberhaupt. Seine Funktion ist im Prinzip nur symbolisch; er wird durch einen neunköpfigen Thronrat auf Lebenszeit gewählt und muss aus den Geschlechtern von Ang Duong, Norodom oder Sisowath stammen. Er beruft den nach Wahlen von der Nationalversammlung vorgeschlagenen Premierminister, ein Mitglied der Mehrheitspartei oder -koalition, der das Kabinett aus Mitgliedern der Partei oder des Parlaments bildet. Der König ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Vorsitzender des Verteidigungsrates. Der König ernennt auch das vom Premierminister vorgeschlagene Kabinett. Premierminister ist seit dem 14. Januar 1985 durchgehend Hun Sen; von 1993 bis 1997 war er Co-Premierminister gemeinsam mit Norodom Ranariddh. Der Senatspräsident vertritt den König bei dessen Abwesenheit oder Krankheit.

Legislative

Die Legislative besteht aus zwei Kammern. Die erste ist die Nationalversammlung mit 123 Sitzen (früher 122 bzw. 120). Sie wird für eine Legislaturperiode von fünf Jahren vom Volk gewählt. Die zweite Kammer ist seit 1998 der Senat mit 61 Sitzen. Zwei Mitglieder des Senats werden durch den König ernannt, zwei durch die Nationalversammlung und 57 von Parlamentariern und Gemeinderäten gewählt. Die Mitglieder des Senats bekleiden ihr Amt für sechs Jahre.

Bei den letzten Wahlen für die Nationalversammlung am 27. Juli 2008 erlangte die CPP einen Wahlsieg mit 58 % (90 Sitze), gefolgt von der SRP mit 22 % (26 Sitze). Weitere Parteien erreichten gemeinsam 20 % (7 Sitze). Die nächsten Wahlen werden voraussichtlich im Juli 2013 stattfinden. Die letzten Senatswahlen vom 22. Januar 2006 brachten der CPP 69 % (45 Sitze), der FUNCINPEC 21 % (10 Sitze) und der SRP 10 % (2 Sitze). Hier sind die nächsten Wahlen für Januar 2012 geplant. Wahlrecht besteht ab 18 Jahren.

Judikative

Der im Dezember 1997 eingerichtete Conseil suprême de la magistrature steht dem König in Sachen Unabhängigkeit der Judikative zur Seite. Der Oberste Gerichtshof (und niedrigere Institutionen) übt richterliche Gewalt aus. Das Rechtssystem ist in erster Linie eine zivilrechtliche Mischung aus französisch beeinflussten Kodizes aus der Zeit der UNTAC, königlichen Erlassen und Gesetzen der Legislative mit Einflüssen von Gebrauchsrecht und Überbleibseln kommunistischer Rechtsgrundlage, wobei der Einfluss des Common Law wächst. Die verpflichtende Jurisdiktion des Internationalen Gerichtshofes wird mit Vorbehalten anerkannt.

Parteien

Die wichtigsten heutigen Parteien sind die im Parlament vertretenen Kambodschanische Volkspartei, FUNCINPEC und Sam-Rainsy-Partei.

Die Kambodschanische Volkspartei (Parti populaire cambodgien, PPC), die 1991 aus der 1951 gegründeten Revolutionären Volkspartei Kambodschas (PRPK) hervorging, vertritt einen orthodox-marxistischen Standpunkt. Ihre führenden Mitglieder sind Hun Sen und Generalsekretär Chea Sim. Nach eigenen Angaben unterstützt sie das demokratische Mehrparteiensystem, ihre Anhänger kommen zumeist vom Land.

Die FUNCINPEC („Front Uni National pour un Cambodge Independent, Neutre, Pacifique et Cooperativ“, französisch für „Vereinigte Nationale Front für ein unabhängiges, neutrales, friedliches und kooperatives Kambodscha“) geht auf die Achtzigerjahre zurück, als sie unter König Sihanouk am Kampf gegen die vietnamesische Besatzung teilnahm. Sie hat seit 1998 beständig zugunsten der CPP an Macht verloren und vereint heute Royalisten und Antivietnamesen. Sie vertritt das Prinzip der freien Marktwirtschaft; die treusten Wähler kommen aus den Provinzstädten. Ihr Vorsitzender ist Kev Put Reaksmei.

Die liberale Sam-Rainsy-Partei, die 1998 aus der 1995 gegründeten Partei der Khmer-Nation hervorging, hat sich in den letzten Jahren zur dritten Macht in der politischen Landschaft Kambodschas entwickelt. Benannt ist sie nach ihrem Führer Sam Rainsy, der in der ersten Regierung Kambodschas nach der Verfassung von 1993 bereits Finanzminister war, wegen seines ständigen Anprangerns von Korruption allerdings aus Regierung und FUNCINPEC ausgeschlossen wurde. Sein konsequentes Anprangern von Missständen bezüglich Korruption, Menschenrechte und Pressefreiheit machten ihn im Westen beliebt, ließen ihn aber auch zum Ziel von Anschlägen werden. Die Sympathisanten der Partei finden sich hauptsächlich im Bildungsbürgertum der Hauptstadt.

Weitere größere Parteien sind die Menschenrechtspartei, die eine Mischung aus verschiedenen Ideologien vertretende Norodom-Ranariddh-Partei und die linksdemokratische Partei der Liga für Demokratie. Wichtige Interessengruppen sind die Freie Gewerkschaft der Arbeiter des Königreichs Kambodscha, die Kambodschanischen Freiheitskämpfer (CFF), eine antikommunistische Gruppe mit Basis in den USA, die gegen die Korruption kämpfende Organisation FPT (Fonds de la Partenariat pour la Transparence), die Studentenbewegung für Demokratie, das Komitee für freie und gerechte Wahlen (COMFREL) sowie Menschenrechtsorganisationen.

Innenpolitik

In der Innenpolitik hat sich die Lage unter Hun Sen seit 1997 stabilisiert. Die Kriminalität ist zurückgegangen, es kommen wieder Touristen ins Land, die Inflation ist auf einem Tiefststand, und die ausländische Entwicklungshilfe fließt. Jedoch ist die Korruption weiterhin ein großes Problem. Transparency International setzte das Land 2010 in seinem Korruptionswahrnehmungsindex auf Rang 154 von 178 Staaten. Auch ausländische Investitionen sind wegen mangelnden Vertrauens in die Regierung zurückgegangen. Außerdem lässt sich ein autoritärer Trend bei Hun Sen feststellen: Durch Edikte setzt er seinen Willen in Gesetze um. Am 7. Juli 2002 wurden auf diese Weise über 50 Zeitungen und Magazine verboten.

Schlechte Arbeitsbedingungen in Textilunternehmen, die ihren Sitz in Hongkong und Taiwan haben, führen zu politischen Spannungen und Streiks. Hier hat sich Sam Rainsy zum Fürsprecher der Arbeiter erklärt. Auch politische Gewalt bleibt ein Thema, da Oppositionspolitiker mehrmals Ziel von Mordanschlägen wurden.

Ein großer innenpolitischer Erfolg war das Ende der Roten Khmer, die 1998 endgültig die Waffen niederlegten. Jetzt stehen Aufarbeitung und Bewältigung der Vergangenheit an, was aber nicht ganz einfach ist, weil fast jede politische Macht in der Vergangenheit mit den Roten Khmer paktiert hat und bei näheren Untersuchungen fast das ganze Parlament angeklagt werden müsste. Auch international könnte es zu Spannungen kommen, da China, Thailand und die USA die Roten Khmer zeitweise unterstützt haben. Am 4. Oktober 2004 billigte die Nationalversammlung den Vertrag mit den Vereinten Nationen über die Einrichtung eines international gestützten Sondergerichts. Außerdem wurde ein Kompromiss über Kompetenzen und Zusammensetzung des Rote-Khmer-Tribunals gefunden – kambodschanische Richter stellen im fünfköpfigen Gericht die Mehrheit, einer der ausländischen Richter muss jedoch dem Urteil zustimmen, um der Korruption vorzubeugen. Das Tribunal, dessen Richter im Juli 2006 nach Sicherung der Finanzierung vereidigt wurden, unterliegt der kambodschanischen Strafprozessordnung.

Zwei der Hauptverantwortlichen, Khieu Samphan und Nuon Chea, entschuldigten sich offiziell für die Massenmorde in den Siebzigerjahren unter Pol Pot und wurden von Hun Sen begnadigt. Ta Mok, der letzte Kommandant der Roten Khmer, wurde 1999 festgenommen und verstarb 2006, während er die Anklage erwartete. Erst 2007 wurden die ersten Beschuldigten vor das Rote-Khmer-Tribunal gestellt. Im Laufe des Jahres wurden verschiedene hochrangige Funktionäre der Roten Khmer verhaftet und angeklagt.

Außenpolitik

Die Verfassung Kambodschas definiert das Land als neutral und blockfrei und tritt damit in die Tradition der Außenpolitik der ersten Jahre nach der Unabhängigkeit ein. Nach dem Putsch Lon Nols von 1970 richtete sich das Land zunächst auf die USA und das kapitalistische Südvietnam aus. Während der Herrschaft der Roten Khmer war das Land stark isolationistisch und bilaterale außenpolitische Beziehungen bestanden nur mit der Volksrepublik China. Nach der Offensive Vietnams zur Beendigung des Terror-Regimes der Roten Khmer orientierte man sich in den 1980er Jahren an Vietnam und damit an der Sowjetunion und den Volksdemokratien Osteuropas. Da die Regierung inzwischen auch wieder durch die Vereinten Nationen anerkannt wird, bestehen mittlerweile auch wieder bessere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, Europa und den übrigen ASEAN-Ländern. Da ein nicht zu vernachlässigender Teil der Staatsausgaben durch Entwicklungshilfegelder bestritten wird, muss die Regierung unter Hun Sen innenpolitische Entscheidungen gegen die Wahrnehmung nach außen abwägen. In den letzten Jahren hat sich allerdings die Volksrepublik China zum Hauptgeber entwickelt, so dass man auf Kritik von einzelnen Ländern oder Organisationen wie Weltbank und IMF nicht mehr so sehr achten muss.

Kambodscha ist Mitglied in einer Reihe von internationalen Organisation, darunter die FAO, die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung, der Internationale Währungsfonds, die Interpol, das IOC, die Bewegung der blockfreien Staaten, seit 1955 die UN, die UNESCO, die WHO und die WTO. Im Mai 1999 wurde auch der ASEAN-Beitritt realisiert, auf den lange hingearbeitet wurde und der durch den Putsch Hun Sens von 1997 zunächst in weite Ferne gerückt war. Dank der Fürsprache Vietnams gelang schließlich der Beitritt. Damit hat Kambodscha seinen festen Platz in der Gemeinschaft der Staaten der Region gefunden und seine politische Isolation beendet. Auch die dadurch entstehende Möglichkeit, sich an Treffen und Initiativen zu regionalen Themen zu beteiligen, wird beispielsweise durch Ausrichtung von Konferenzen eingehend genutzt.

Außenpolitische Probleme entstehen durch Korruption in Verbindung mit dem Drogenhandel, die sich angeblich bis in Regierungs-, Polizei- und Militärkreise zieht. Zudem ist Kambodscha wegen seiner bargeldbasierten Wirtschaft und seiner durchlässigen Grenzen anfällig für Geldwäsche.

Die Beziehungen zu den Nachbarstaaten, die von historischen Spannungen belastet sind, verbessern sich allmählich. Nach einem Besuch von Funktionären der Kommunistischen Partei Vietnams im Juli 1999 beschloss man, die Grenzstreitigkeiten um Gebiete im Mekongdelta und um Inseln vor der Küste, die unter Norodom Ranariddh als Premierminister noch für kleinere militärische Auseinandersetzungen gesorgt hatten, ein für alle Mal beizulegen. Auch mit Thailand gibt es Grenzstreitigkeiten, zu deren Lösung eine 1997 gegründete bilaterale Grenzkommission 2000 die Arbeit aufnahm. Zu Problemen führen Abschnitte, in denen Grenzmarkierungen fehlen. Auch hat Kambodscha thailändischen Soldaten vorgeworfen, sie hätten im Nordgebiet Grenzsteine zugunsten Thailands verrückt. Anfang 2003 kam es zu einer schweren Krise, als am 29. Januar die thailändische Botschaft niedergebrannt und Geschäfte von Thailändern verwüstet wurden. Anlass dafür war die angebliche Äußerung einer thailändischen Fernsehschauspielerin, die Tempel von Angkor Wat seien Thailand gestohlen worden beziehungsweise Angkor Wat gehöre zu Thailand. Der thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra beschuldigte seinen Kollegen Hun Sen, zu langsam auf die Ausschreitungen reagiert zu haben und diese noch verbal weiter angeheizt zu haben. In der Folge wurden thailändische Staatsbürger mit Militärflugzeugen ausgeflogen. Trotz der Verhandlungen um die Landesgrenze gibt es bis heute immer wieder Scharmützel zwischen den Streitkräften beider Länder.

Bei der Drogenbekämpfung, kambodschanischen Wirtschaftsflüchtlingen und der Rückführung gestohlener Kunstwerke aus kambodschanischen Tempeln arbeiten Thailand und Kambodscha zusammen. Sehr freundschaftliche Beziehungen bestehen mit der Volksrepublik China, die zwar die Roten Khmer bis 1992 unterstützt hat, heute aber neben Hilfsgeldern und medizinischer Unterstützung auch Feuerwerke für Festlichkeiten bereitstellt.

Rechtssystem

Bereits im Jahr 2004 zeichnete der damalige Sondergesandte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Kambodscha Peter Leuprecht ein düsteres Bild von der demokratischen Situation des Landes. Sein 23seitiger Bericht an die UN-Menschenrechtskommission liest sich wie eine komprimierte Anklage in allen von ihm untersuchten Feldern staatlichen Handelns. Zu seinen Beobachtungen zählen unter anderem massive Behinderungen der Justiz, Straffreiheit für Staatsbedienstete, Behinderungen der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, die systematische Plünderung der natürlichen Ressourcen des Landes und eine endemische Korruption. Nachfolgende Berichte wie auch der Bericht des damaligen Sondergesandten Yash Ghai an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen von 2008 wiederholten sämtliche Kritikpunkte. Mit seinem Schwerpunkt auf den Bereich Rechtsstaatlichkeit beklagte Yash Ghai insbesondere das Fehlen jeder Bereitschaft der kambodschanischen Regierung zu ernsthaften Reformen: Year after year, the Special Representative’s predecessors and others have addressed the problems of the legal and judicial system in Cambodia and made numerous recommendations, to no avail. The Government has no incentives for reform, as the international community continues to make large financial contributions regardless of widespread violations of human rights. Der derzeitige Sondergesandte Surya Subedi bezog sich in seinem ersten Bericht an den Menschenrechtsrat von 2009 auf die vorhergehenden Berichte und ergänzte diese lediglich in Bezug auf neuere Entwicklungen.

Im Rahmen ihrer jährlichen Demokratiemessung hat die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Freedom House in ihrem Bericht Freedom in the World 2009 Kambodscha als not free eingestuft. Dieses Ergebnis beruht auf der endemischen Korruption, Einschränkungen der Meinungsfreiheit sowie dem Fehlen einer unabhängigen Justiz. Der britische Economist platziert Kambodscha in seinem aktuellen Demokratieindex 2008 etwas vorsichtiger auf Rang 102 von 167 untersuchten Staaten, 2010 belegte Kambodscha Rang 100 beim Demokratieindex

Die Beurteilung eines Staatswesens nach demokratischen Maßstäben gestaltet sich aufgrund der fehlenden Schärfe des Demokratiebegriffs als schwierig. Zudem sind die definitorischen Übergänge zu Begriffen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gute Regierungsführung, Pluralismus usw. fließend. Nachfolgend sollen dennoch einige Bereiche vorgestellt werden, die in den letzten Jahren eine gesteigerte Aufmerksamkeit internationaler Beobachter fanden und anhand derer demokratische bzw. menschenrechtliche Defizite im kambodschanischen Staatswesen regelmäßig exemplifiziert werden.

Justiz- und Gerichtswesen

Das kambodschanische Gerichtswesen dient nach Einschätzung der Nichtregierungsorganisation LICADHO drei Zielen:

Strafrechtliche Verfolgung von politischen Opponenten und anderen Kritikern der Regierung

Perpetuierung der Immunität für Staatsakteure und ihre Assoziierten

Schutz wirtschaftlicher Interessen der Reichen und Mächtigen