Wenn der offizielle Teil meiner Fortbildungen vorbei ist, bleibe ich meist noch vor Ort, um noch offene Fragen zu klären, die die Kollegen verunsichern. Mit großer Regelmäßigkeit taucht die oben genannte Frage auf. Natürlich gibt es Lehrkräfte, die so nah an der Schule wohnen, dass sie morgens bequem zu Fuß zu ihrer Dienststelle gehen können. Andere kommen mit dem Fahrrad und wieder andere mit dem öffentlichen Nahverkehr. Aber die meisten nutzen für den Weg ihr Auto, das juristisch korrekt »privateigener Pkw« heißt. Diese Kollegen stellen die Frage aus der Überschrift und wollen wissen: Ersetzt mir der Dienstherr etwaige Schäden an meinem Auto, wenn ich auf dem Weg zur Schule, z. B. wegen Blitzeis, einen Unfall habe? Schließlich bin ich so entgegenkommend und setze mein privates Fahrzeug ein (und nutze es ab), um pünktlich zu meiner Dienststelle zu kommen. Dann könnte doch im Gegenzug der Dienstherr so fürsorglich sein und etwaige Sachschäden an meinem Fahrzeug ersetzen.

Ja, das wäre wirklich sehr nett vom Dienstherrn. Allerdings ist Nettigkeit leider keine Kategorie, die sich wie ein roter Faden durch das Beamtenrecht (oder das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer) zieht. Hier geht es um Rechte und Pflichten, die beide Seiten haben. Das ist für Sie schon eine ganze Menge wert, wie Sie am Schluss des Kapitels sehen werden.

Zunächst jedoch die unangenehme Nachricht, und zwar völlig unverblümt: Die Bequemlichkeit der Lehrkräfte ist nichts, was den Dienstherrn dazu bringt, Geld auszugeben. Bezahlt wird nur das, was absolut notwendig ist – und manchmal nicht einmal das. Wer also täglich mit dem öffentlichen Nahverkehr zur Schule fährt, um dort seinen Dienst zu verrichten, bekommt seine Fahrkarten nicht vom Dienstherrn erstattet. Er kann die Kosten dafür lediglich in seiner Steuererklärung geltend machen und erhält im Nachhinein etwa 25 Prozent vom Finanzamt zurück. Aber wir wollen fair sein. Unser Dienstherr ist hier nicht besonders geizig, sondern verhält sich so wie die meisten Arbeitgeber, bei denen es dem Arbeitnehmer obliegt, auf seine Kosten – wie auch immer – zum Arbeitsplatz zu kommen.

Nun wieder zurück zur Schule. Wer also aus Gründen der Bequemlichkeit das eigene Auto wählt, um seinen Dienst anzutreten, der bekommt seine Fahrtkosten nicht ersetzt und schon gar nicht wird der eingangs erwähnten Unfallschaden durch Blitzeis vom Dienstherrn getragen.

Dieser argumentiert wie folgt: Die Wahl, nicht direkt neben der Schule zu wohnen, ist nicht vom Dienstherrn vorgegeben, sondern eine freie persönliche Entscheidung. Schließlich gibt es Kollegen, denen der kleine Schulort zu provinziell erscheint und die deshalb als Wohnort die nächste Großstadt (80 km entfernt) mit einer Fülle von Restaurants, Kinos und anderen Freizeitmöglichkeiten wählen. Das sei ihnen gegönnt, die daraus resultierenden zeitlichen oder finanziellen Belastungen müssen sie jedoch selbst tragen.

Aber keine Regel ohne Ausnahme: Wem die Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln objektiv nicht zuzumuten ist, kann beantragen, seine Fahrten zur Schule als Dienstfahrten einzustufen. Dann gibt es einen Kilometersatz (kleine Wegkostenentschädigung) von 0,20 Euro für jeden gefahrenen Kilometer und etwaige Unfallkosten können bis zu einer bestimmten Höhe (350 Euro) vom Land übernommen werden. Wann nun ist – aus Sicht des Dienstherrn – der Einsatz des Privat-Pkws zwingend notwendig? Bei entsprechenden körperlicher Behinderung oder falls die öffentliche Verkehrsverbindung so schlecht ist, dass die Fahrt (je Strecke!) etwa zwei Stunden länger dauert als mit dem Auto. Das trifft nur auf die wenigsten Lehrkräfte zu, allerdings ist es gut, diese Ausnahmen zu kennen.

Oben hatte ich im Verhältnis zum Dienstherrn von Rechten und Pflichten gesprochen, die das Minimum regeln und absichern. Das sollte man nicht gering schätzen. Lassen wir unseren fiktiven Kollegen wieder einmal mit seinem Auto zur Schule fahren. Plötzlich gibt es Blitzeis, der Wagen kommt von der Straße ab, überschlägt sich, und der Kollege ist verletzt. Neben der schlechten Nachricht, dass der Schaden am Auto nicht ersetzt wird, gibt es eine gute: Denn die Körperschäden sind versichert, und zwar über die gesetzliche Unfallversicherung (Unfallkasse des Landes), die jeden Arbeitnehmer auf dem Weg zu Arbeit (und zurück) versichert. Und das ist in einem solchen Fall schon eine ganze Menge.

Nein. Fast regelmäßig höre ich diese Frage an Berufsschulen bzw. Berufsbildenden Schulen, aber ebenso an anderen weiterführenden Schulen, bei denen das Berufspraktikum meist in der 9. Klasse durchgeführt wird. Einige Kollegen eines Oberstufenzentrums im Havelland wollten sogar wissen, ob der Dienstherr für solche Einsätze nicht eigentlich Dienstfahrzeuge stellen müsse. Falls Sie jetzt innerlich lachen, so wie ich es damals getan habe, tun wir den Fragestellern ein wenig Unrecht. Denn völlig absurd ist dieser Wunsch nicht. Schließlich gibt es eine Vielzahl von Behörden, die ihren Mitarbeitern Dienstfahrzeuge zur Verfügung stellen. Die typischen Tätigkeiten dieser Behördenvertreter umfasst allerdings sehr viel häufiger die Wahrnehmung von Außenterminen, als es bei Lehrkräften der Fall ist.

Anders als bei der vorangegangenen Frage (Weg zur Arbeitsstätte) ist die Betreuung von Schülern, die verstreut irgendwo ein Praktikum absolvieren, unbestritten eine dienstliche Tätigkeit. Selbst derjenige, der direkt neben dem Schulgebäude wohnt, muss in der Regel die Wege zu den Praktikumsstätten mit einem Verkehrsmittel zurücklegen. Aber ist er verpflichtet, dafür seinen privaten Pkw zu benutzen – und abzunutzen? Nein. Schließlich ist keine Lehrkraft verpflichtet, ein Auto zu besitzen. Oder mussten Sie den Besitz eines Kraftfahrzeugs nachweisen, bevor man Sie eingestellt hat? Na also. Der Dienstherr kommt nicht daran vorbei, dass es Menschen ohne Auto gibt. Sei es aus Gründen des Umweltschutzes oder weil in einer Großstadt ab 500 000 Bewohnern ein Auto nicht sehr praktisch ist.

Allerdings kann der Dienstherr verlangen, dass Sie irgendwie zu den Praktikumsbetrieben gelangen, notfalls mit Bussen und Bahnen. Wenn das deutlich länger dauert als mit dem eigenen Auto, dann ist das eben so. Als Folge könnten Sie nicht mehr so viele Betriebe pro Tag besuchen, und die Verweildauer in den einzelnen Betrieben würde sich deutlich verkürzen, aber das ist nicht Ihr Problem. Das »Schöne« daran: Die Fahrten zu und zwischen den einzelnen Praktikumsbetrieben sind Dienstreisen und die dafür aufgewendete Zeit zählt als Arbeitszeit. Und wenn Sie an einem Tag länger als acht Stunden unterwegs sind, dann gibt es sogar eine Tagesgeldpauschale von zwölf Euro. Dafür kann man es bei McDonalds schon mal so richtig krachen lassen!

Sie können für diese (unbestritten dienstlichen) Fahrten natürlich Ihren privaten Pkw einsetzen, sind allerdings gehalten, dies vorher bei der Schulleitung zu beantragen. Das ist in der Regel kein Problem, man muss es nur machen. Sofern es ein erhebliches dienstliches Interesse an diesen Fahrten gibt, und das sollte bei einer Praktikumsbetreuung an entlegenen Orten vorliegen, ist der Ersatz etwaiger Unfallschäden jetzt auch nicht mehr auf 350 Euro begrenzt. Zudem gibt es nun die große Wegstreckenentschädigung (0,30 Euro/km). Das deckt heute natürlich nicht mehr die Vollkosten eines durchschnittlichen Autos. Mit einem Dacia Logan oder einem Skoda Fabia kommen Sie damit noch gerade hin, aber wer einen VW Polo fährt, der liegt schon leicht darüber und wer automobiltechnisch den Hals nicht voll kriegen kann und sich gar einen guten germanischen Golf gönnt (Alliteration!), der legt bei jedem gefahrenen Kilometer etwa zehn Cent zu. Aber was soll’s? Schließlich sind wir nicht des Geldes wegen Lehrkräfte geworden, sondern aus Idealismus.

Die Frage, ob der Dienstherr einen Schaden an Ihrem Pkw zahlt, hängt nicht zuletzt davon ab, wer den Unfall in welchem Maße verursacht hat. Falls irgendjemand anders den Schaden an Ihrem Auto verschuldet hat, ist der Dienstherr fein raus. Denn dann bezahlt der andere (bzw. dessen Versicherung) Ihren Schaden. Und falls Sie den Schaden grob fahrlässig selbst verschuldet (oder mitverschuldet) haben, weil Sie auf der Fahrt mit dem Handy telefoniert haben, zahlt der Dienstherr ebenfalls nicht dafür. Der Schaden an Ihrem Auto wird in aller Regel nur dann ersetzt, wenn Sie lediglich leicht fahrlässig (unbewusste Fahrlässigkeit) oder gar schuldlos (geplatzter Reifen) gehandelt haben.

So knapp und direkt wie hier in der Überschrift höre ich diese Frage so gut wie nie. Meist werden wortreich irgendwelche Schäden geschildert, die Lehrkräfte erlittet haben, deren Kosten vom Dienstherrn aber nicht übernommen werden, weil es keine Dienstunfälle waren. Damit komme ich im Gespräch mit den Kollegen dann zu der Kernfrage, was eigentlich einen Dienstunfall ausmacht.

Zunächst noch eine wichtige begriffliche Unterscheidung, die für Sie auch im privaten Bereich nützlich sein kann. Stellen Sie in der großen Pause im Lehrerzimmer doch einmal die Frage, wer eigentlich zahlt, wenn jemand zu Hause von der Leiter stürzt und hinterher querschnittsgelähmt ist. Was werden die meisten Kollegen antworten? »Das zahlt alles die Krankenversicherung!« Na ja, die Versicherung übernimmt zwar großzügig die Behandlung im Krankenhaus, nicht aber sämtliche Folgekosten. Denn eine Krankenversicherung zahlt, wie schon der Name sagt, nur bei Krankheiten. Und der Sturz von einer Leiter ist definitiv keine Krankheit, sondern ein Unfall, was etwas völlig anderes ist. Drei Kriterien kennzeichnen einen Unfall: Ein äußeres Einwirken, ein plötzlicher Eintritt, eine (örtlich und zeitlich) genaue Bestimmbarkeit.

Schwierig ist die Zuordnung bei Vorerkrankungen. Wenn jemand seit seiner Jugend ständig Rückenprobleme hat und nun in der Schule beim Heben eines schweren Gegenstandes einen Bandscheibenvorfall erleidet, dann liegt kein Dienstunfall vor. Das unangenehme Ereignis ist dann letztlich die Auswirkung einer Krankheit (schwacher Rücken). Sobald eine Vorschädigung besteht, liegt grundsätzlich kein Dienstunfall vor, nicht einmal dann, wenn der Unfall der Auslöser für die Beschwerden ist. Wer also trotz seiner Rückenprobleme nach dem kollegialen Umtrunk zum Schuljahresende die Tische zusammenstellt und sich dabei verhebt, der hat nicht nur Pech gehabt, sondern ist vermutlich gezwungen, diesen Unfall privat abwickeln.

Nun endlich zu klaren Situationen. Ein Dienstunfall, dessen Kosten vom Dienstherrn übernommen werden, liegt unter folgenden Bedingungen vor: Der Unfall muss entweder in Ausübung des Dienstes geschehen, also bei der Erledigung dienstlicher Pflichten, oder infolge des Dienstes eingetreten sein. Die zweite Variante erfasst mehr. Ein Beispiel hierfür wäre der rabiate Vater eines Schülers, der nachmittags einen Kollegen verprügelt, weil der seinem Sohn auf dem Zeugnis eine Fünf gegeben hat.

Die Einstufung als Dienstunfall hat viele Vorteile für den Betroffenen. Denn es wird nicht nur das Heilverfahren bezahlt, sondern daneben werden etwaige Sachschäden ersetzt. Darüber hinaus gibt es bei geminderter Erwerbsfähigkeit einen Unfallausgleich (erhöhtes Ruhegehalt plus einmalige Unfallentschädigung) sowie im Todesfall eine Unfallhinterbliebenenversorgung. Sollten Sie sich nur den Arm brechen, der problemlos wieder zusammenheilt, so sind diese Absicherungen recht uninteressant. Bei schweren Unfällen mit bleibenden Schäden sieht das schon ganz anders aus.

Um Ihnen einen groben Orientierungsrahmen zu geben, zähle ich beispielhaft auf, was als Dienstunfall bejaht wurde, wo die Einstufung strittig ist und in welchen Fällen er abgelehnt wurde.

Ein Dienstunfall liegt vor, wenn ein Kollege:

• während einer Schulwanderung stürzt,

• sich während eines Betriebsausflugs verletzt,

• auf einer Klassenfahrt einem Schüler hilft, der an einem Abhang herumkraxelt, und sich dabei verletzt,

• während des Essens in der Mensa dienstlich angerufen wird oder schnell disziplinarisch eingreifen muss und sich dabei verletzt,

• in der Jugendherberge in einer ungewöhnlich engen (oder schlecht beleuchteten) Dusche oder in einer Badewanne ohne rutschfeste Einlage ausrutscht.

Strittig ist z. B. der Zeckenbiss während einer Klassenfahrt. Hier hängt es vom Einzelfall ab, ob es als »allgemeines Lebensrisiko« eingestuft wird, von einer Zecke gebissen zu werden (kein Dienstunfall), oder ob eine erhöhte Gefahr besteht, weil sich die Klasse mit ihrer Lehrkraft in einem Waldeinsatz befindet (Dienstunfall).

Interessant ist das Einkaufen von Nahrungsmitteln im Supermarkt während der Mittagspause. Versichert ist der Weg dorthin und wieder zurück, nicht jedoch der eigentliche Aufenthalt im Supermarkt, weil er zu den sogenannten »eigenwirtschaftlichen Tätigkeiten« gehört. Letztere sind Aktivitäten, die zwar räumlich und zeitlich in Beziehung zum Dienst stehen, aber überwiegend privaten Zwecken dienen. Die Zuordnung ist manchmal schwierig, eindeutig dazu gehören allerdings: die Nahrungsaufnahme, die Körperpflege, der Toilettenbesuch.

Noch genauer unterscheiden die Spezialisten für Dienstunfälle beim Sturz an der Haustür auf dem Weg zur Schule. Stürzt man aus der Tür heraus und verletzt sich, so ist es ein Dienstunfall, fällt man zurück in den Eingangsbereich des eigenen Hauses, so ist es leider keiner.

Kein Dienstunfall liegt vor, wenn eine Lehrkraft im Unterricht einen Herzinfarkt erleidet, denn hier fehlt bereits das erste Kriterium, die äußere Einwirkung. Ebenso handelt es sich nicht um einen Dienstunfall, wenn ein Kollege sich beim Toilettenbesuch die Hand in der Tür quetscht. Versichert ist allerdings der Weg dorthin und zurück, genauso wie der Weg zur Mensa. Das Mittagessen selbst ist allerdings wieder eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit, die nicht versichert ist. Als Dienstunfall wird ebenfalls nicht anerkannt, wenn ein 55-jähriger Beamter demonstrativ sportlich über einen Zaun flanken möchte und sich dabei verletzt. Da man ab dem 50. Lebensjahr versicherungsrechtlich ins sogenannt »Risikoalter« kommt, sollte man sich folglich genau überlegen, wie sportlich man erscheinen will. Denn wer sich ohne Not überschätzt, der ist leider gezwungen, seine private Versicherung in Anspruch zu nehmen.

Viele Kollegen meinen, alle Unfälle, die sich auf einer Dienstreise ereignen, seien automatisch Dienstunfälle. Das erscheint logisch und ist im Prinzip auch so, aber es gibt leider Ausnahmen: Wenn ein Beamter auf der Dienstreise mit seinem Pkw von einer Wespe gestochen wird, die durchs offene Fenster gelangt, dann ist es (trotz Dienstreise) kein Dienstunfall, sondern allgemeines Lebensrisiko.

Grundsätzlich sind Lehrkräfte ebenfalls in ihren Arbeitspausen versichert, sogar wenn sie ein Nickerchen machen und dabei vom Stuhl fallen. Nicht jedoch während der »eigenwirtschaftlichen« Nahrungsaufnahme (das wissen Sie schon) oder während des Rauchens.

Das hängt von den Fächern ab. Sie wissen es genauso gut wie ich: Rein rechnerisch haben viele Schulen eine Unterrichtsversorgung, die besser ist als das typische Wahlergebnis von Wladimir Putin oder Xi Jinping (99,9 Prozent). Diese frohe Botschaft (»Unterrichtsversorgung 100 Prozent«) präsentieren die Kultusminister regelmäßig stolz der Öffentlichkeit, bevor das neue Schuljahr beginnt. Eltern mit schulpflichtigen Kindern wundern sich dann, warum trotzdem häufig Unterricht (im besten Fall) fachfremd vertreten wird oder (im Normalfall) ausfällt. Na ja, das ist der Unterschied zwischen Theorie und Praxis. Denn was nützt es einer Schule, wenn sie einen Überhang an Deutsch-, Geschichts- oder Englischlehrern hat, aber zu wenige Physik-, Chemie- oder Musiklehrer? Dann hat man zwar rechnerisch eine Unterrichtsversorgung von 102 Prozent, aber es fehlen trotzdem qualifizierte Fachkräfte. Das liegt nicht an unfähigen Schulleitern, die nicht wissen, welche Fächer sie an ihrer Schule brauchen und deshalb die falschen Lehrkräfte »einkaufen«. Nein, man sagt ihnen bei den Verteilungsgesprächen: »Also, wir hätten da einen Deutschlehrer (Zweitfach Geschichte) für Sie. Wenn Sie den nicht wollen, dann kriegen Sie eben gar keinen. Sie haben zwei Minuten Zeit, sich zu entscheiden. Die Zeit läuft.«

Na ja, das war ein bisschen übertrieben, denn ein oder zwei Tage Bedenkzeit haben die Schulleiter meist schon, was aber nichts am Grundproblem ändert. Für bestimmte Mangelfächer gibt es einfach zu wenige Lehrkräfte, nicht zuletzt deshalb, weil auch Lehrkräfte manchmal für längere Zeit krank werden. Damit sind wir endlich bei der Frage aus der Überschrift.

Falls die Unterrichtsversorgung es erfordert und es ihnen zugemutet werden kann, können Lehrkräfte notfalls fachfremd eingesetzt werden. Folglich sind sie gehalten, Fächer zu unterrichten, die sie nicht studiert haben. Man hat diese Verpflichtung in die meisten Schulgesetze aufgenommen, weil sie für eine einigermaßen geregelte Unterrichtsversorgung enorm wichtig ist, man aber natürlich die Bedenken der fachfremd eingesetzten Kollegen kennt.

Das einzige Fach, für das diese Regelung nicht gilt, ist der konfessionelle Religionsunterricht. Denn auch Lehrkräfte haben eine (vom Grundgesetz geschützte!) »passive Religionsfreiheit«, können also nicht zu religiös geprägten Tätigkeiten verpflichtet werden. Etwas anderes gilt für religionsfreie Fächer wie »Werte und Normen«, Ethik oder Philosophie.

Fachfremd zu unterrichten, ist immer möglich, wenn die Lehrkraft dies freiwillig tut, weil das Fach sie interessiert und sie es sich zutraut. Gegen den Willen ist es möglich, sofern man es ihr zumuten kann. Das ist der Fall, wenn über persönliche Interessen eine entsprechende Vorbildung vorliegt. Wer also privat mehrere Instrumente perfekt spielt, kann sicher den Musikunterricht einer 6. Klasse übernehmen und wer mit seinen privat gefertigten Kunstwerken schon mehrere Ausstellungen bestreiten konnte, ist sicher in der Lage, den Kunstunterricht einer 7. Klasse durchzuführen. Und wer privat eine Trainerlizenz für Fußball hat, der ist ebenfalls befähigt, einen schulischen Fußballkurs zu leiten.

Aber kann er gleichfalls Turnunterricht am Barren, Reck oder Trampolin geben oder Schwimmunterricht durchführen? Wer mutig ist und sich das alles zutraut, darf es gerne versuchen. Allerdings er sollte wissen: Beim Sportunterricht handelt es sich grundsätzlich um eine »gefahrgeneigte Tätigkeit«. Diese darf nur jemand leiten, der dafür speziell ausgebildet und der deshalb im Schadensfall versichert ist. Schließlich kann es im Sportunterricht zu erheblichen Verletzungen oder gar zu Todesfällen kommen.

Zum Glück muss eine Lehrkraft angehörtschriftlich

Etwas weniger dramatisch ist es, wenn Sie fachfremd ein ungefährliches Fach wie Englisch unterrichten und Abschlussarbeiten schreiben lassen oder eine Abschlussprüfung durchführen, ohne die entsprechende »Fakultas« (Lehr- und Prüfungsbefähigung) zu besitzen. Allerdings könnten unzufriedene Schüler die von Ihnen vergebene Note anfechten, weil Sie ohne das entsprechende Fachstudium eigentlich gar nicht berechtigt sind, solche wichtigen Noten zu vergeben. Lassen Sie sich deshalb hier ebenfalls vom Schulleiter (oder der vorgesetzten Schulbehörde) bestätigen, dass Sie diese Prüfungsberechtigung besitzen. Falls jetzt Schüler und Eltern die von Ihnen korrigierte Abschlussarbeit oder durchgeführte Abschlussprüfung anfechten, dann ist das nicht mehr Ihr Problem.