Ausgabe 2015/2016
Das Nachschlagewerk
für Mieter und Vermieter
Verantwortlich für den Inhalt:
RA Lukas Siebenkotten,
Direktor des Deutschen Mieterbundes
Redaktion:
RA Hermann-Josef Wüstefeld, DMB
RA Norbert Eisenschmid, DMB
RA Dietmar Wall, DMB
RA Jürgen Pfeilschifter, DMB
Ass. Martina Föller
Ass. Jutta Hartmann
Ass. Ulrich Ropertz, DMB
Dieses Buch erscheint auch im DMB-Verlag
ISBN 978-3-944608-03-7
Originalausgabe
1.Auflage
© 2015 Wilhelm Goldmann Verlag, München,
in der Verlagsgruppe Random House GmbH
Umschlaggestaltung: Uno Werbeagentur, München
Satz: Vornehm Mediengestaltung GmbH, München
KW · Herstellung: IH
ISBN 978-3-641-17209-1
www.goldmann-verlag.de
Als »Bibel des Mietrechts« wird das Mieterlexikon des Deutschen Mieterbundes von vielen Fachleuten, wie Juristen, Hausverwaltungen oder Wohnungswirtschaftlern, aber auch von Mietern und Vermietern bezeichnet. Dieses Lob ist verdient, denn Tatsache ist: Das Mieterlexikon bietet umfassende und zuverlässige Informationen, gerade auch für juristische Laien, Mieterinnen und Mieter, genauso wie für Vermieter. Es bringt wichtige Informationen und Erkenntnismöglichkeiten für alle Praktiker, die mit dem Mietrecht befasst sind. Und das Mieterlexikon ist in den letzten 30 Jahren weit mehr als eine Million Mal verkauft worden. Damit hat es einen Verbreitungsgrad gefunden, der für ein Sachbuch ungewöhnlich ist.
Das Mieterlexikon orientiert sich an klaren Darstellungsgrundsätzen:
Die Neuauflage des Mieterlexikons berücksichtigt natürlich die Neuregelungen des Mietrechtsnovellierungsgesetzes aus diesem Jahr. Die neuen Vorschriften zur Begrenzung der Wiedervermietungsmieten (Mietpreisbremse) und zur Umsetzung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung werden vorgestellt und erläutert. Das gilt auch für das 2013 in Kraft getretene Mietrechtsänderungsgesetz. Hier werden insbesondere die neuen Vorschriften zu energetischen Modernisierungsmaßnahmen mit dem Ausschluss des Mietminderungsrechts für drei Monate vorgestellt. Auch die Frage, wann bei Mieterhöhungen auf die ortsübliche Vergleichsmiete eine Kappungsgrenze von 15 Prozent statt 20 Prozent gilt, wird beantwortet.
Eingearbeitet in das neue Mieterlexikon 2015/2016 ist daneben die vielfältige Rechtsprechung der Amts- und Landgerichte zu mietrechtlichen Fragen. Vor allem werden aber auch die aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs der letzten Jahre, zum Beispiel zu Schönheitsreparaturen, Rauchen, Eigenbedarf oder Betriebskostenabrechnungen, erläutert.
Es bleibt dabei: Das Mieterlexikon gibt – wie bisher – den umfassenden Überblick über alle wesentlichen Miet- und Wohnungsfragen. Im Mittelpunkt dieses bewährten Ratgebers stehen wie immer die Themen, die am häufigsten zu Konflikten zwischen Mietern und Vermietern führen: Nebenkosten, Wohnungsmängel, Mieterkündigung und Nachmieterstellung, Mieterhöhung, Schönheitsreparaturen, Mietkaution, Vermieterkündigung, Eigenbedarf und Modernisierung. Das Mieterlexikon behandelt aber nicht nur die großen Mietrechtsthemen. Auch Fragen zu typischen Alltagsproblemen werden ausführlich und sachkundig beantwortet. Wer zahlt bei Abflussverstopfung? Darf der Mieter eine Satellitenschüssel installieren? Können Kinderwagen im Hausflur abgestellt werden? Wer muss im Winter Schnee und Eis fegen? Ist Feiern in der Wohnung erlaubt? Wie viel Lärm dürfen Kinder in der Wohnung und im Hausflur machen? Dürfen Haustiere in der Wohnung gehalten werden? Kann der Mieter ohne weiteres einen Untermieter oder einen Lebenspartner in die Wohnung aufnehmen?
Das Mieterlexikon ist und bleibt so der wertvolle Ratgeber im Mietrecht.
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern dieses Bestsellers die Erfüllung der Erwartungen, die mit der Anschaffung des Mieterlexikons verbunden sind.
Berlin, im März 2015
RA Lukas Siebenkotten
Bundesdirektor
Deutscher Mieterbund e. V.
Abkürzungsverzeichnis
a. A. anderer Auffassung
a. a. O. am angegebenen Ort
a.F. alte Fassung
AG Amtsgericht
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Anl. Anlage
Anm. Anmerkung
Art. Artikel
BAföG Bundesausbildungsförderungsgesetz
BAG Bundesarbeitsgericht
BauR Zeitschrift »Baurecht«
BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht
BB Zeitschrift »Der Betriebsberater«
BerlVerfGH Berliner Verfassungsgerichtshof
BFH Bundesfinanzhof
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGH Bundesgerichtshof
BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz
BlGBW Zeitschrift »Blätter für Grundstücks-, Bau- und Wohnungsrecht«
BV Berechnungsverordnung
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
DIN Deutsche Industrienorm
DMB Deutscher Mieterbund
DWE Zeitschrift »Der Wohnungseigentümer«
DWW Zeitschrift »Deutsche Wohnungswirtschaft«
EEG Erneuerbare-Energien-Gesetz
EnEV Energieeinsparverordnung
FamRZ »Zeitschrift für das gesamte Familienrecht«
FWW Zeitschrift »Die freie Wohnungswirtschaft«
GE Zeitschrift »Das Grundeigentum«
GewArch Zeitschrift »Gewerbearchiv«
GG Grundgesetz
GKG Gerichtskostengesetz
GuT Zeitschrift »Gewerbemiete und Teileigentum«
GWW Zeitschrift »Gemeinnütziges Wohnungswesen«
i. d. R. in der Regel
InVo Zeitschrift »Insolvenz und Vollstreckung«
i. V. m. in Verbindung mit
JR Zeitschrift »Juristische Rundschau«
KG Kammergericht (= Oberlandesgericht in Berlin)
LAG Lastenausgleichsgesetz
LG Landgericht
LImSchG Landesimmissionsschutzgesetz NW
MDR Zeitschrift »Monatsschrift für Deutsches Recht«
MM Berliner Zeitschrift »MieterMagazin«
n. F. neue Fassung
NJ Zeitschrift »Neue Justiz«
NJW Zeitschrift »Neue Juristische Wochenschrift«
NJWE-MietR Zeitschrift »NJW-Entscheidungsdienst Miet- und Wohnungsrecht«
NJW-RR NJW Rechtsprechungs-Report
NMV Neubaumietenverordnung
NZM »Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht«
OLG Oberlandesgericht
OVG Oberverwaltungsgericht
RdE Zeitschrift »Recht der Energiewirtschaft«
RE Rechtsentscheid
Rpfleger Zeitschrift »Der Deutsche Rechtspfleger«
RuS Zeitschrift »Recht und Schaden«
StGB Strafgesetzbuch
StGH Staatsgerichtshof
StVO Straßenverkehrsordnung
VersR Zeitschrift »Versicherungsrecht«
VG Verwaltungsgericht
vgl. vergleiche
VuR Zeitschrift »Verbraucher und Recht«
WE Zeitschrift »Wohnungseigentum«
WiStG Wirtschaftsstrafgesetz
WoBauG Wohnungsbaugesetz
WoBindG Wohnungsbindungsgesetz
WoFG Wohnraumförderungsgesetz
WoGG Wohngeldgesetz
WoVermittG Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung
WPM Zeitschrift »Wertpapier-Mitteilungen«
WuM Zeitschrift »Wohnungswirtschaft und Mietrecht«
ZGWB Zeitschrift für das gemeinnützige Wohnungswesen in Bayern
ZMR Zeitschrift für Miet- und Raumrecht
ZPO Zivilprozessordnung
ZVG Zwangsversteigerungsgesetz