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Titel_Mieterlexikon.tif

Mieterlexikon.tif

Ausgabe 2015/2016

Das Nachschlagewerk
für Mieter und Vermieter

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Verantwortlich für den Inhalt:

RA Lukas Siebenkotten,
Direktor des Deutschen Mieterbundes

Redaktion:

RA Hermann-Josef Wüstefeld, DMB

RA Norbert Eisenschmid, DMB

RA Dietmar Wall, DMB

RA Jürgen Pfeilschifter, DMB

Ass. Martina Föller

Ass. Jutta Hartmann

Ass. Ulrich Ropertz, DMB

Dieses Buch erscheint auch im DMB-Verlag

ISBN 978-3-944608-03-7

Originalausgabe

1.Auflage

© 2015 Wilhelm Goldmann Verlag, München,

in der Verlagsgruppe Random House GmbH

Umschlaggestaltung: Uno Werbeagentur, München

Satz: Vornehm Mediengestaltung GmbH, München

KW · Herstellung: IH

ISBN 978-3-641-17209-1

www.goldmann-verlag.de

Als »Bibel des Mietrechts« wird das Mieterlexikon des Deutschen Mieterbundes von vielen Fachleuten, wie Juristen, Hausverwaltungen oder Wohnungswirtschaftlern, aber auch von Mietern und Vermietern bezeichnet. Dieses Lob ist verdient, denn Tatsache ist: Das Mieterlexikon bietet umfassende und zuverlässige Informationen, gerade auch für juristische Laien, Mieterinnen und Mieter, genauso wie für Vermieter. Es bringt wichtige Informationen und Erkenntnismöglichkeiten für alle Praktiker, die mit dem Mietrecht befasst sind. Und das Mieterlexikon ist in den letzten 30 Jahren weit mehr als eine Million Mal verkauft worden. Damit hat es einen Verbreitungsgrad gefunden, der für ein Sachbuch ungewöhnlich ist.

Das Mieterlexikon orientiert sich an klaren Darstellungsgrundsätzen:

Die Neuauflage des Mieterlexikons berücksichtigt natürlich die Neuregelungen des Mietrechtsnovellierungsgesetzes aus diesem Jahr. Die neuen Vorschriften zur Begrenzung der Wiedervermietungsmieten (Mietpreisbremse) und zur Umsetzung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung werden vorgestellt und erläutert. Das gilt auch für das 2013 in Kraft getretene Mietrechtsänderungsgesetz. Hier werden insbesondere die neuen Vorschriften zu energetischen Modernisierungsmaßnahmen mit dem Ausschluss des Mietminderungsrechts für drei Monate vorgestellt. Auch die Frage, wann bei Mieterhöhungen auf die ortsübliche Vergleichsmiete eine Kappungsgrenze von 15 Prozent statt 20 Prozent gilt, wird beantwortet.

Eingearbeitet in das neue Mieterlexikon 2015/2016 ist daneben die vielfältige Rechtsprechung der Amts- und Landgerichte zu mietrechtlichen Fragen. Vor allem werden aber auch die aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs der letzten Jahre, zum Beispiel zu Schönheitsreparaturen, Rauchen, Eigenbedarf oder Betriebskostenabrechnungen, erläutert.

Es bleibt dabei: Das Mieterlexikon gibt – wie bisher – den umfassenden Überblick über alle wesentlichen Miet- und Wohnungsfragen. Im Mittelpunkt dieses bewährten Ratgebers stehen wie immer die Themen, die am häufigsten zu Konflikten zwischen Mietern und Vermietern führen: Nebenkosten, Wohnungsmängel, Mieterkündigung und Nachmieterstellung, Mieterhöhung, Schönheitsreparaturen, Mietkaution, Vermieterkündigung, Eigenbedarf und Modernisierung. Das Mieterlexikon behandelt aber nicht nur die großen Mietrechtsthemen. Auch Fragen zu typischen Alltagsproblemen werden ausführlich und sachkundig beantwortet. Wer zahlt bei Abflussverstopfung? Darf der Mieter eine Satellitenschüssel installieren? Können Kinderwagen im Hausflur abgestellt werden? Wer muss im Winter Schnee und Eis fegen? Ist Feiern in der Wohnung erlaubt? Wie viel Lärm dürfen Kinder in der Wohnung und im Hausflur machen? Dürfen Haustiere in der Wohnung gehalten werden? Kann der Mieter ohne weiteres einen Untermieter oder einen Lebenspartner in die Wohnung aufnehmen?

Das Mieterlexikon ist und bleibt so der wertvolle Ratgeber im Mietrecht.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern dieses Bestsellers die Erfüllung der Erwartungen, die mit der Anschaffung des Mieterlexikons verbunden sind.



Berlin, im März 2015
RA Lukas Siebenkotten
Bundesdirektor
Deutscher Mieterbund e. V.

Abkürzungsverzeichnis

a. A.  anderer Auffassung

a. a. O.  am angegebenen Ort

a.F.  alte Fassung

AG  Amtsgericht

AGB  Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGG  Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Anl.  Anlage

Anm.  Anmerkung

Art.  Artikel

BAföG  Bundesausbildungsförderungsgesetz

BAG  Bundesarbeitsgericht

BauR  Zeitschrift »Baurecht«

BayObLG  Bayerisches Oberstes Landesgericht

BB  Zeitschrift »Der Betriebsberater«

BerlVerfGH  Berliner Verfassungsgerichtshof

BFH  Bundesfinanzhof

BGB  Bürgerliches Gesetzbuch

BGH  Bundesgerichtshof

BImSchG  Bundesimmissionsschutzgesetz

BlGBW  Zeitschrift »Blätter für Grundstücks-, Bau- und Wohnungsrecht«

BV  Berechnungsverordnung

BVerfG  Bundesverfassungsgericht

BVerwG  Bundesverwaltungsgericht

DIN  Deutsche Industrienorm

DMB  Deutscher Mieterbund

DWE  Zeitschrift »Der Wohnungseigentümer«

DWW  Zeitschrift »Deutsche Wohnungswirtschaft«

EEG  Erneuerbare-Energien-Gesetz

EnEV  Energieeinsparverordnung

FamRZ  »Zeitschrift für das gesamte Familienrecht«

FWW  Zeitschrift »Die freie Wohnungswirtschaft«

GE  Zeitschrift »Das Grundeigentum«

GewArch  Zeitschrift »Gewerbearchiv«

GG  Grundgesetz

GKG  Gerichtskostengesetz

GuT  Zeitschrift »Gewerbemiete und Teileigentum«

GWW  Zeitschrift »Gemeinnütziges Wohnungswesen«

i. d. R.  in der Regel

InVo  Zeitschrift »Insolvenz und Vollstreckung«

i. V. m.  in Verbindung mit

JR  Zeitschrift »Juristische Rundschau«

KG  Kammergericht (= Oberlandesgericht in Berlin)

LAG  Lastenausgleichsgesetz

LG  Landgericht

LImSchG  Landesimmissionsschutzgesetz NW

MDR  Zeitschrift »Monatsschrift für Deutsches Recht«

MM  Berliner Zeitschrift »MieterMagazin«

n. F.  neue Fassung

NJ  Zeitschrift »Neue Justiz«

NJW  Zeitschrift »Neue Juristische Wochenschrift«

NJWE-MietR  Zeitschrift »NJW-Entscheidungsdienst Miet- und Wohnungsrecht«

NJW-RR  NJW Rechtsprechungs-Report

NMV  Neubaumietenverordnung

NZM  »Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht«

OLG  Oberlandesgericht

OVG  Oberverwaltungsgericht

RdE  Zeitschrift »Recht der Energiewirtschaft«

RE  Rechtsentscheid

Rpfleger  Zeitschrift »Der Deutsche Rechtspfleger«

RuS  Zeitschrift »Recht und Schaden«

StGB  Strafgesetzbuch

StGH  Staatsgerichtshof

StVO  Straßenverkehrsordnung

VersR  Zeitschrift »Versicherungsrecht«

VG  Verwaltungsgericht

vgl.  vergleiche

VuR  Zeitschrift »Verbraucher und Recht«

WE  Zeitschrift »Wohnungseigentum«

WiStG  Wirtschaftsstrafgesetz

WoBauG  Wohnungsbaugesetz

WoBindG  Wohnungsbindungsgesetz

WoFG  Wohnraumförderungsgesetz

WoGG  Wohngeldgesetz

WoVermittG  Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung

WPM  Zeitschrift »Wertpapier-Mitteilungen«

WuM  Zeitschrift »Wohnungswirtschaft und Mietrecht«

ZGWB  Zeitschrift für das gemeinnützige Wohnungswesen in Bayern

ZMR  Zeitschrift für Miet- und Raumrecht

ZPO  Zivilprozessordnung

ZVG  Zwangsversteigerungsgesetz