Inhalt

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt verwendeten Literatur

1. Teil:Grundlagen

I.Begriffe, Bedeutung und Entwicklung

1.Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht in der Rechtsordnung

2.Entwicklungslinien des öffentlichen Baurechts

3.Das geltende Recht

II.Raumplanung als Typus hoheitlicher Planung

1.Arten der Planung

2.Planungsprozess und Planungsnormen

2. Teil:Raumordnungsrecht

I.Grundbegriffe und Entwicklung

1.Raumordnerische Grundbegriffe

2.Entwicklung und Perspektiven der Raumordnung

II.Gesetzliche Grundlagen

III.Aufgaben, Leitvorstellung und Grundsätze der Raumordnung

1.Nachhaltige Raumentwicklung

2.Grundsätze der Raumordnung

3.Geltung der Grundsätze

4.Allgemeine Anforderungen an Raumordnungspläne

IV.Raumordnung in den Ländern

1.Raumordnungspläne auf Landesebene

2.Raumordnungspläne auf Regionalebene

3.Ziele der Raumordnung

a)Aufstellung und Beachtenspflicht

b)Bindung der Bauleitplanung

c)Bindung der Fachplanungen

d)Rechtswirkungen für Private

4.Raumordnungsverfahren

5.Raumordnerische Untersagung

6.Planungsgebot und raumordnerische Zusammenarbeit

7.Raumordnungskataster

V.Landesplanerische Entschädigung

1.Entschädigung der Gemeinde

2.Entschädigung Privater

VI.Raumordnung im Bund

3. Teil:Die Bauleitplanung

I.Begriff und Funktionen

II.Die Bauleitplanung innerhalb des Geflechts hoheitlicher Planungen

1.Kommunale Planungshoheit

2.Ziele der Raumordnung

3.Nachbargemeindliche Abstimmungspflicht

4.Andere Träger öffentlicher Belange, insbesondere Fachplanungen

5.Sonstige städtebauliche Planungen

III.Bauleitplanung und Eigentum

1.Baufreiheit

2.Situationsgebundenheit des Grundeigentums

3.Kooperationsgebot

IV.Bauleitplanung und Umweltschutz

V.Inhalt und Rechtsnatur der Bauleitpläne

1.Der Flächennutzungsplan

a)Inhalt

b)Rechtswirkungen

c)Rechtsschutz

2.Der Bebauungsplan

a)Inhalt

b)Rechtswirkungen

c)Rechtsnatur

3.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan

VI.Verfahren der Planaufstellung

1.Aufstellungsbeschluss

2.Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials

a)Umweltprüfung und Umweltbericht

b)Beteiligung der Öffentlichkeit

aa)Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

bb)Auslegung der Entwürfe

c)Beteiligung der Behörden

d)Einschaltung eines Dritten, Mediation

3.Beschlussfassung

4.Anzeige und Genehmigung

5.Bekanntmachung und Auslegung

6.Änderung, Ergänzung und Aufhebung

VII.Planungsgrundsätze und Planentscheidung

1.Generelle Planungsziele und Planungsleitlinien

2.Abwägungsgebot

3.Kontrolle der Abwägung

a)Problemaufriss

b)Auslegung der Planungsleitlinien

c)Gewichtung und Bewertung des Abwägungsmaterials – Abwägungsfehlerlehre

d)Weitere Abwägungsmaßstäbe

4.Planerhaltung

4. Teil:Sicherung und Verwirklichung der Bauleitplanung

I.Überblick

II.Plansichernde Maßnahmen

1.Veränderungssperre

2.Zurückstellung von Baugesuchen, vorläufige Untersagung

3.Teilung von Grundstücken

4.Die gemeindlichen Vorkaufsrechte

5.Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen

III.Planverwirklichendes Instrumentarium

1.Umlegung

a)Bodenordnende Maßnahmen

b)Arten und Verfahren

2.Enteignung

a)Verfassungsrechtliche Grundlagen

b)Planungsschadensrecht

c)Städtebauliche Administrativenteignung

3.Erschließung

4.Maßnahmen für den Naturschutz

5. Teil:Städtebauliche Zulässigkeit von Vorhaben

I.Städtebauliche Zulässigkeitsprüfung – § 29 BauGB

II.Die Genehmigungstatbestände

1.Systematik: Grundtatbestände und Ausnahmen

2.Beteiligung der Gemeinde – § 36 BauGB

3.Vorhaben im Bereich eines qualifizierten Bebauungsplans

a)Grundtatbestand – § 30 I sowie § 30 II BauGB

b)Ausnahmen und Befreiungen – § 31 BauGB

4.Vorhaben im nicht qualifiziert beplanten Innenbereich – § 34 BauGB

a)§ 34 BauGB als Planersatz

b)Der räumliche Geltungsbereich

c)Zulässigkeitskriterien innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs

5.Vorhaben im Außenbereich – § 35 BauGB

a)Zielsetzungen der gesetzlichen Ersatzplanung

b)Regelungsstruktur des § 35 BauGB

c)Privilegierte Vorhaben – Absatz 1

d)Nichtprivilegierte Vorhaben – Absatz 2

e)Teilprivilegierte Vorhaben – Absatz 4

6.Vorhaben während der Planaufstellung – § 33 BauGB

6. Teil:Besonderes Städtebaurecht

I.Genese und Funktion des Besonderen Städtebaurechts

II.Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

1.Grundbegriffe

2.Verfahren und Instrumentarium der Sanierung

a)Vorbereitende Untersuchungen

b)Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets im Regel- und im vereinfachten Verfahren

c)Verfügungs- und Veränderungssperre (§§ 144, 145 BauGB)

d)Aufstellung von Bebauungsplänen

e)Kosten- und Finanzierungsübersicht

f)Ordnungs- und Baumaßnahmen

3.Sanierungsträger

4.Abschöpfung sanierungsbedingter Bodenwertsteigerungen

III.Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

IV.Stadtumbau und Soziale Stadt

V.Private Initiativen

VI.Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote

1.Erhaltungssatzung

2.Städtebauliche Gebote

VII.Sozialplan und Härteausgleich

1.Sozialplan

2.Härteausgleich

VIII.Aufhebung und Verlängerung von Miet- und Pachtverhältnissen

IX.Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur

7. Teil:Bauordnungsrecht

I.Rechtsgrundlagen

II.Materielles Bauordnungsrecht

1.Bauordnungsrechtliche Grundbegriffe

a)Ermächtigungsgrundlagen und bauordnungsrechtliche Generalklausel

b)Bauliche Anlagen

c)Das Grundstück und seine Bebauung

d)Die am Bau Beteiligten

2.Anforderungen an die Bausicherheit

3.Baugestalterische Anforderungen

4.Soziale Anforderungen

5.Ökologische Anforderungen

III.Das bauordnungsrechtliche Verfahrensrecht

1.Bauordnungsrechtliche Genehmigungsvorbehalte

a)Grundlagen

b)Verfahrensfreie Vorhaben

c)Genehmigungsfreistellung

d)Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

e)Abweichung, Ausnahme und Befreiung

f)Nebenbestimmungen

g)Öffentliche Bauten

h)Andere als bauaufsichtsbehördliche Verfahren

2.Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens

a)Regelverfahren

b)Sonderverfahren

aa)Vorbescheid

bb)Teilbaugenehmigung

cc)Typengenehmigung

dd)Fliegende Bauten

3.Rechtsfolgen der Baugenehmigung

a)Deklaratorische und konstitutive Wirkung

b)Geltungsdauer

c)Private Rechte Dritter

IV.Die Bauüberwachung

1.Aufgaben und Formen der Überwachung

2.Rechtsfolgen ungenehmigten Bauens

a)Grundlagen

b)Formelle Illegalität

c)Formelle und materielle Illegalität

d)Ermessensausübung

e)Rechtsnachfolge

8. Teil:Gerichtlicher Rechtsschutz

I.Rechtsschutz gegen städtebauliche Pläne

1.Normenkontrollverfahren

2.Inzidentkontrolle

3.Verfassungsbeschwerde

II.Klage auf Aufstellung eines Bauleitplans

III.Klage auf Erteilung einer Genehmigung

IV.Nachbarklage

1.Zum Verhältnis von privatrechtlichem und öffentlich-rechtlichem Nachbarschutz

2.Materielles Recht

a)Schutznormtheorie

b)Generell und partiell nachbarschützende Baurechtsnormen

c)Nachbarschutz aus Grundrechten

d)Einwendungsberechtigte Dritte („Nachbarn“)

3.Prozessuale Probleme

a)Klageverfahren

b)Vorläufiger Rechtsschutz

4.Gemeindenachbarklage

V.Kammern und Senate für Baulandsachen

1.Entstehung und Zweck des Verfahrens

2.Überblick über das Verfahren

Stichwortverzeichnis