Michael Oettinger

EPSAS

Leitfaden – Vorbereitung auf die Einführung europäischer Rechnungslegungsstandards im öffentlichen Sektor

www.tredition.de

Inhalt

1 Einleitung

1.1 Begriffe

1.2 Gliederung des Buches

2 Grundlagen des öffentlichen Rechnungswesens

2.1 Zweck und Zielgruppe

2.2 Prozess des öffentlichen Rechnungswesens

3 Standardisierung und Normen

3.1 IFRS

3.2 IPSAS

3.3 HGB und Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

3.4 Standards staatlicher Doppik: Bund Land

3.5 Gemeindehaushaltsverordnungen

3.6 ESVG – Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung

3.7 Fazit – Standardisierung

4 EPSAS-Projekt

4.1 Was bisher geschah

4.2 Wie geht es weiter

4.3 Kritik an EPSAS

5 EPSAS-Elemente – Konkrete Anforderungen

5.1 IPSAS 1 Darstellung des Abschlusses

5.2 IPSAS 2 Finanzrechnung

5.3 IPSAS 3 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

5.4 IPSAS 4 Auswirkung Änderungen Wechselkurse

5.5 IPSAS 5 Fremdkapitalkosten

5.6 IPSAS 6 Konsolidierte und Einzelabschlüsse

5.7 IPSAS 7 Anteile an assoziierten Einheiten

5.8 IPSAS 8 Anteile an Joint Ventures

5.9 IPSAS 9 Erträge aus Lieferungen und Leistungen

5.10 IPSAS 10 Rechnungslegung in Hochinflationsländern

5.11 IPSAS 11 Bau- und Fertigungsaufträge

5.12 IPSAS 12 Vorräte

5.13 IPSAS 13 Leasing

5.14 IPSAS 14 Ereignisse nach dem Abschlussstichtag

5.15 IPSAS 15 Finanzinstrumente

5.16 IPSAS 16 Als Finanzinvestition gehaltene Immobilien

5.17 IPSAS 17 Sachanlagen

5.18 IPSAS 18 Segmentberichterstattung

5.19 IPSAS 19 Rückstellungen

5.20 IPSAS 20 Beziehungen zu nahest. Einheiten und Personen

5.21 IPSAS 21 Wertminderung nicht zahlungsm. Vermögenswerte

5.22 IPSAS 22 Finanzinformationen staatlicher Sektor

5.23 IPSAS 23 Steuern und Transfers

5.24 IPSAS 24 Darstellung von Budgetinformationen

5.25 IPSAS 25 Leistungen an Arbeitnehmer

5.26 IPSAS 26 Wertminderung zahlungsm. Vermögenswerte

5.27 IPSAS 27 Landwirtschaft

5.28 IPSAS 28 Darstellung Finanzinstrumente

5.29 IPSAS 29 Erfassung – Bewertung Finanzinstrumente

5.30 IPSAS 30 Angaben Finanzinstrumente

5.31 IPSAS 31 Immaterielle Vermögen

5.32 IPSAS 32 Dienstleistungskonzessionen

5.33 IPSAS 33 Erstmalige Anwendung doppischer IPSAS

5.34 IPSAS 34 Separate Finanzberichterstattung

5.35 IPSAS 35 Konsolidierung

5.36 IPSAS 36 Beteiligungen und Joint Ventures

5.37 IPSAS 37 Gemeinsame Vereinbarungen

5.38 IPSAS Beteiligungen an anderen Unternehmen

5.39 IPSAS 39 Framework

5.40 IPSAS RPG 1 Nachhaltigkeit der Finanzen

5.41 IPSAS RPG 2 Diskussion Jahresabschluss

6 Leitfaden Einführung EPSAS

6.1 Leitfaden: Ausgangspunkt Kameralistik

6.2 Leitfaden: Ausgangspunkt Doppik

7 EPSAS und IT-Systeme

7.1 Anpassung des bestehenden doppischen IT-Systems

7.2 Ablösung eines kameralen Finanzsystems

7.3 EPSAS-Konverter – Übergangsrechnungen

8 Abschluss

8.1 Plädoyer für EPSAS

8.2 Informationsquellen

Autor

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

1 Einleitung

EPSAS (European Public Sector Accounting Standards)

Die europäische Union plant die Einführung europaweit gültiger Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor, also verbindliche Vorgaben, wie die ca. 17.500 Kommunen, Landes- und Bundesbehörden in Deutschland zukünftig ihre Finanzen darstellen sollen. Es handelt sich dabei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht um eine Verordnung oder ein Gesetz, sondern vielmehr um ein Projekt, ein Vorhaben, eine Absichtserklärung, die aber bis voraussichtlich 2020 einen für ganz Europa verbindlichen Charakter haben soll.

Warum also zum jetzigen Zeitpunkt ein Buch zum Thema EPSAS? Die EPSAS – also die ausformulierten Standards an die Rechnungslegung – liegen noch gar nicht vor, geschweige denn eine rechtsverbindliche EU-Verordnung bzw. ein nationales Gesetz.

Wer die Entscheidungswege, die Dauer von Projekten und die Grundsätzlichkeit der notwendigen Veränderungen kennt – insbesondere für Organisationen, die derzeit noch über ein kamerales Rechnungswesen verfügen –, wird aber zustimmen, dass es nicht zu früh ist, sich im Jahr 2015 zumindest mit dem Thema EPSAS auseinanderzusetzen, auch wenn eine verbindliche Umsetzung erst für die Jahre 2020 oder 2021 im Raume steht.

Das vorliegende Buch richtet sich vor allem an Praktiker, also an die Mitarbeiter und Verantwortungsträger der Finanzabteilung in öffentlichen Organisationen. Es soll den aktuellen Stand der Diskussion darlegen und – soweit das zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist – konkrete Handlungsempfehlungen geben. Um das „trockene“ Thema Rechnungslegung lesbar abzuhandeln, wird an der einen oder anderen Stelle statt der betriebswirtschaftlich korrekten Begriffe auch mal eine eher umgangssprachliche Formulierung gewählt. Das Buch ist keine wissenschaftliche Arbeit und so wird daher auf die Erörterung der „siebten Ausnahme“ von der bilanztechnischen Bewertungsregel verzichtet. Auch soll nicht auf jede konzeptionelle Argumentation in der Bilanztheorie pro und contra bestimmter Standards eingegangen werden. Trotzdem hat das Buch durchaus den Anspruch, den Sachverhalt korrekt darzustellen und einen möglichst umfangreichen Überblick über den aktuellen Stand wiederzugeben. Sollten sich dennoch Fehler eingeschlichen haben, so bitte ich an dieser Stelle um Entschuldigung und freue mich über Korrekturhinweise und Diskussionsbeiträge an die im Abschnitt 8.1 genannten Kontakte bzw. Diskussionsforen.

1.1 Begriffe

Organisation: Die europäischen Rechnungslegungsstandards richten sich an Organisationen der öffentlichen Hand, also an Gebietskörperschaften wie Kommunen, Kreise, Bundesländer, aber auch an Sozialversicherungen, Rentenanstalten etc. Außerhalb des Geltungsbereiches der Standards sind in der Regel privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen, die im Besitz der öffentlichen Hand sind, also Eigenbetriebe wie Stadtwerke, Entsorgungsbetriebe o.ä. Da es für die Gesamtheit dieser Organisationen keinen eindeutigen Begriff gibt, ist in den Standardtexten häufig von „Einheiten“ die Rede. Im Verlauf des Buches wird aber aus Gründen der Lesbarkeit meistens der Begriff „Organisation“ verwendet.

Die EPSAS/die IPSAS: Sowohl EPSAS (European Public Sector Accounting Standards) als auch IPSAS (International Public Sector Accounting Standards) sind Standards. Die Abkürzungen werden daher im Buch als Plural ohne zusätzliches „s“ verwendet. Es sind „die EPSAS“ oder „die IPSAS“. Wird Bezug genommen auf einen einzelnen Standard, dann wird die maskuline Form (der Standard) gewählt: „Der IPSAS 18 bezieht sich …“

IPSAS™ = IPSAS: Die IPSAS (International Public Sector Accounting Standards) sind ein eingetragenes Warenzeichen der International Federation of Accountants (ifac). Auf dasTM-Zeichen wird im Buch verzichtet.

1.2 Gliederung des Buches

Die Gliederung des Buches stellt sich folgendermaßen dar:

Kapitel

Inhalt

1 Einführung

Einführung

2 Grundlagen öffentliches Rechnungswesen

Das zweite Kapitel stellt einige Grundlagen des Rechnungswesens im öffentlichen Bereich dar. Es wird insbesondere auf Besonderheiten eingegangen, die sich aus der grundlegenden Unterscheidung aus kameraler und doppischer Buchführung ergeben. Die Diskussion um das Thema Kameralistik versus Doppik hat die letzten zehn bis zwanzig Jahre bestimmt. Deutschland ist in dieser Sicht geteilt. Ein Großteil der Kommunen hat auf doppische Rechnungslegung umgestellt, bei den Bundesländern steht es 12:4 für die (erweiterte) Kameralistik und auf Bundesebene wird die kamerale Buchführung angewendet.

Mit dem doppischen Ansatz von EPSAS wird diese Diskussion neu eröffnet und es steht – vor allem für die kameral buchenden Einheiten – eine tiefgreifende Umgestaltung an.

3 Standardisierung

Bei den EPSAS handelt es sich um Standards. Daher soll auf die Standards eingegangen werden, die EPSAS beeinflussen bzw. in gewisser Konkurrenz dazu stehen. Es werden u.a. IFRS, IPSAS, HGB und die Grundsätze staatlicher Doppik diskutiert.

4 EPSAS-Projekt

In diesem Kapitel wird das EPSAS-Projekt vorgestellt. Dabei wird auf die Historie, den aktuellen Stand und die Erwartungen über die zukünftige Entwicklung eingegangen.

5 Inhalt EPSAS

In diesem Kapitel werden die EPSAS vorgestellt. Da die EPSAS noch nicht existieren, werden die zu erwartenden Inhalte anhand der existierenden IPSAS dargestellt. Es gibt schon heute einen Konsens darüber, welche IPSAS Inhalte mehr oder weniger stark angepasst werden müssen.

Auch wenn sich sicher noch im Detail Änderungen ergeben werden, so soll doch ein möglichst konkretes Bild der zu erwartenden Anforderungen vermittelt werden. Damit kann ein „Gefühl“ für die EPSAS entwickelt werden.

6 Einführungsleitfaden

Ein wichtiges Anliegen des Buches ist es, Handlungsempfehlungen für die konkrete Vorbereitung auf EPSAS für die betroffenen Organisationen zu geben. Dabei wird auf die Erfahrung aus durchgeführten Umstellungsprojekten von kameraler auf doppische Rechnungslegung zurückgegriffen.

Es wird für die zwei grundsätzlich unterschiedlichen Gruppen jeweils ein Einführungsleitfaden vorgestellt.

Einerseits für kameral buchende Einheiten, bei denen die EPSAS-Einführung gleichzeitig eine Umstellung auf doppische Rechnungslegung bedeutet, und andererseits für Organisationen, die schon auf doppische Rechnungslegung umgestellt haben (oder gerade noch dabei sind) und mit den EPSAS eine Anpassung vornehmen werden müssen.

7 Auswirkung auf IT-Systeme

In Kapitel 7 werden die Auswirkungen auf die IT-Systeme beleuchtet. Ein nicht unerheblicher Aufwand für die Einführung EPSAS wird die Anpassung der IT-Systeme mit sich bringen. Insbesondere kameral buchende Organisationen stehen vor größeren Investitionen in ihre Finanzsoftware.

8 Abschluss

Persönliches Plädoyer des Autors für eine Standardisierung des öffentlichen Rechnungswesens. Verweis auf Informationsquellen und Diskussionsforen.