Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

1. Grundbegriffe des Kommunalrechts

1.1Begriff des Kommunalrechts

1.2Begriff der Gemeinde

2. Rechtsgrundlagen des Kommunalrechts

2.1Bundesrecht

2.2Landesrecht

3. Rechtsnatur und Rechtsstellung der Gemeinden

3.1Rechtsnatur der Gemeinden und Gemeindeverbände

3.2Rechtsstellung der Gemeinden und Gemeindeverbände

3.3Selbstverwaltung als verfassungsrechtliche Grundlage

3.3.1Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz

3.3.2Selbstverwaltung nach Art. 54 LVerf

4. Aufgaben der Gemeinden und Kreise

4.1Allzuständigkeit der Gemeinden, subsidiäre Allzuständigkeit der Gemeindeverbände

4.2Selbstverwaltungsaufgaben

4.3Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung

4.4Aufgaben als allgemeine untere Landesbehörde

5. Gemeinden

5.1Haupt- und ehrenamtlich verwaltete Gemeinden und Städte

5.2Städte

5.3Zentrale Orte

6. Äußere Zeichen der Gemeindehoheit

6.1Gemeindename

6.2Wappen, Flagge, Siegel

7. Territoriale Grundlage der Gemeinden

7.1Gebiet

7.2Gebietsänderung

8. Personelle Grundlagen der Gemeinden

8.1Einwohner/innen

8.1.1Benutzung von öffentlichen Einrichtungen

8.1.2Unterrichtung der Einwohner/innen

8.1.3Einwohnerversammlung

8.1.4Einwohnerfragestunde

8.1.5Hilfe bei Verwaltungsangelegenheiten

8.1.6Anregungen und Beschwerden

8.1.7Einwohnerantrag

8.1.8Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeiten

8.1.9Einwohnerzahl

8.2Bürger/innen

8.2.1Bürgerentscheid

8.2.2Bürgerbegehren

8.3Pflichten der Bürger/innen

8.3.1Verpflichtung zur Übernahme einer ehrenamtlichen ­Tätigkeit oder eines Ehrenamtes

8.3.2Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit

8.3.3Verschwiegenheitspflicht

8.3.4Ausschließungsgründe

8.3.5Treuepflicht

8.3.6Vertretung der Gemeinde in Vereinigungen

8.4Entschädigung

8.5Kündigungsschutz

8.6Gewährung der erforderlichen Zeit

9. Innere Gemeindeverfassung

9.1Begriff

9.2Verfassungssysteme

9.3Gemeinde-/Stadtvertretung

9.3.1Rechtliche Stellung

9.3.2Zusammensetzung und Wahl

9.3.3Wahlberechtigung und Wählbarkeit

9.3.4Wahlverfahren

9.3.5Mitglieder der Gemeindevertretung

9.3.6Fraktionen

9.3.7Vorsitzende/r der Gemeindevertretung

9.3.8Sitzungen und Verfahren der Gemeindevertretung

9.3.8.1Einberufung der Gemeindevertretung

9.3.8.2Beschlussfähigkeit

9.3.8.3Beschlussfassung

9.3.8.4Wahlen

9.3.8.5Abberufungen

9.3.8.6Öffentlichkeit von Sitzungen

9.3.8.7Niederschrift

9.3.9Aufgaben der Gemeindevertretung

9.3.10Auflösung der Gemeindevertretung

10. Ausschüsse der Gemeindevertretung

10.1Bildung der Ausschüsse

10.2Zusammensetzung der Ausschüsse

10.3Wahl der Ausschussmitglieder

10.4Ausschussvorsitzende

10.5Verfahren der Ausschüsse

10.6Aufgaben der Ausschüsse

11. Bürgermeister/in

11.1Ehrenamtlich verwaltete Gemeinden und Städte

11.2Hauptamtlich verwaltete Gemeinden und Städte

11.2.1Rechtsstellung, Wahl

11.2.2Wiederwahl

11.2.3Abwahl

11.2.4Stellvertretung d. hauptamtlichen Bgm.

11.2.5Aufgaben

11.3Besonderheiten in Städten

11.3.1Rechtstellung und Wahl von Stadträtinnen und Stadträten

11.3.2Stellvertretung d. Bgm.

11.3.3Abberufung von Stadträtinnen und Stadträten

12. Ortsteile, Beiräte

12.1Ortsteile

12.2Beiräte

13. Kommunaler Organstreit

14. Aufsicht über Gemeinden und Gemeindeverbände

14.1Aufgabe der Staatsaufsicht

14.2Arten der Staatsaufsicht

14.2.1Fachaufsicht, Dienstaufsicht

14.2.2Kommunalaufsicht

14.3Kommunalaufsichtsbehörden

14.4Kommunalaufsichtsbehördliche Mittel

14.4.1Auskunftsrecht

14.4.2Beanstandungsrecht, einstweilige Anordnung

14.4.3Anordnungsrecht

14.4.4Ersatzvornahme

14.4.5Bestellung von Beauftragten

15. Kommunalverbände

15.1Kreise

15.1.1Rechtsnatur

15.1.2Aufgaben

15.1.3Organe

15.1.3.1Kreistag

15.1.3.2Landrätin/Landrat

15.2Ämter

15.2.1Rechtsnatur, Rechtsstellung

15.2.2Bildung und Verwaltung von Ämtern

15.2.3Aufgaben der Ämter

15.2.4Verwaltungsformen und Organe

15.2.4.1Amtsausschuss

15.2.4.2Amtsvorsteher/in

15.2.4.3Amtsdirektor/in

16. Kommunale Zusammenarbeit

16.1Zweckverbände

16.2Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen

16.3Verwaltungsgemeinschaften

17. Kommunale Landesverbände

Stichwortverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung  1Staatsaufbau

Abbildung  2Aufgabenarten

Abbildung  3Organe und Aufsichtsbehörden

Abbildung  4Verwaltungsformen

Abbildung  5Bewohner des Gemeindegebietes

Abbildung  6Bürgerentscheid

Abbildung  7Ausschließungsgründe

Abbildung  8Entschädigungen

Abbildung  9Wahl d. ehrenamtlichen Bgm.

Abbildung 10Einberufung der Gemeindevertretung

Abbildung 11Stimmzettel für geheime Abstimmungen

Abbildung 12Ausschluss der Öffentlichkeit bei Sitzungen

Abbildung 13Zuständigkeiten der Gemeindevertretung

Abbildung 14Übertragung von Entscheidungen

Abbildung 15Ausschüsse der Gemeindevertretung

Abbildung 16Wahlvorschläge für hauptamtliche Bgm.

Abbildung 17Verfahren bei der Wahl hauptamtlicher Bgm. 

Abbildung 18Abwahl von hauptamtlichen Bgm.

Abbildung 19Stadtverfassung

Abbildung 20Widerspruch gegen Beschlüsse der Gemeinde­vertretung

Abbildung 21Kommunalaufsicht

Abbildung 22Mittel der Kommunalaufsicht

Abbildung 23Bildung von Ämtern