Kommentar für die Praxis
von
Klaus Schneider
Dr. rer. sec. h. c.
Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a. D.
Ehrenvorsitzender des Verbandes der Feuerwehren in NRW e.V.
Hauptbrandmeister a. D. der Freiwilligen Feuerwehr
Lehrbeauftragter a. D. an der Bergischen Universität Wuppertal
4., überarbeitete Auflage
Deutscher Gemeindeverlag
4. Auflage
Alle Rechte vorbehalten
© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart
Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
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ISBN 978-3-555-01989-5
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Der Verordnungsgeber in Nordrhein-Westfalen hat am 26.5.2017 eine neue Verordnung über die Laufbahn in der Freiwilligen Feuerwehr als‚Landesverordnung Freiwillige Feuerwehr NRW‘ beschlossen und verkündet. Damit tritt die bisherige ‚Verordnung über die Laufbahn der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr‘ außer Kraft.
Die 4. Auflage kommentiert die neue Verordnung praxisnah und gibt Hilfestellungen bei notwendigen Personalentscheidungen in den Freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.
Dr. rer. sec. h. c. Klaus Schneider, Vorsitzender Richer am Oberlandesgericht a. D., Ehrenvorsitzender des Verbandes der Feuerwehren NRW, Hauptbrandmeister a. D. der Freiwilligen Feuerwehr, Lehrbeauftragter a. D. an der Bergischen Universität Wuppertal.
Durch die Verordnung über das Ehrenamt in den Freiwilligen Feuerwehren im Land Nordrhein-Westfalen (Landesverordnung Freiwillige Feuerwehr – VOFF NRW) vom 09. Mai 2017 (veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen 2017 Seite 582) ist die alte Laufbahnverordnung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr vom 01. Februar 2002 ersatzlos aufgehoben worden.
Die Gliederung einer Freiwilligen Feuerwehr ist neu geregelt worden. Rechte und Pflichten der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen sind umfassend überarbeitet und teilweise neu gestaltet worden. Die Funktionen innerhalb einer Freiwilligen Feuerwehr sind einer neuen rechtlichen Bewertung unterzogen und das Disziplinarverfahren in mehreren Punkten geändert worden.
Das machte insgesamt eine umfassende Überarbeitung der Kommentierung erforderlich. Gleichzeitig sind in der neuen Auflage auch die einschlägigen, veröffentlichten neuen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in die Erläuterungen der einzelnen Paragrafen aufgenommen worden. Weiterhin ist die zwischenzeitlich bekannt gewordene Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und sonstiger Gerichte berücksichtigt worden.
Der Kommentar soll auch in dieser Auflage helfen, die in der Freiwilligen Feuerwehr notwendigen Personalentscheidungen sachgerechter, einfacher und nachvollziehbarer treffen zu können.
Für die mir bisher gegebenen Anregungen möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Für weitere Hinweise bin ich sehr aufgeschlossen.
Um die Kontinuität des Kommentars auch in Zukunft wahren zu können, hat meine Tochter, Richterin am Oberlandesgericht Andrea Berg, diese Auflage dankenswerterweise mitbearbeitet und ihre Gedanken und Stellungnahmen eingebracht.
Meinem Sohn, Brandamtmann Christian Schneider, danke ich auch jetzt wieder für die umfangreichen Schreibarbeiten und die sachdienlichen Anmerkungen. Ohne ihn wäre diese neue Kommentierung nicht möglich gewesen.
Hamm, im März 2018
Dr. h.c. Klaus Schneider
Gendererklärung
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesem Kommentar die Sprachform des generischen Maskulinums angewendet. Es wird darauf hingewiesen, dass die ausschließliche Verwendung der männlichen Form geschlechterunabhängig zu verstehen ist.
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Verordnung über das Ehrenamt in den Freiwilligen Feuerwehren im Land Nordrhein-Westfalen
(Landesverordnung Freiwillige Feuerwehr – VOFF NRW)
mit Erläuterungen
Teil 1:Allgemeines
§ 1Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr
Teil 2Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr
§ 2Zuständigkeit und Grundsätze der Aufnahme
§ 3Dienst und Mitgliedschaft in einer Freiwilligen Feuerwehr außerhalb des Wohnortes
§ 4Übernahme aus anderen Feuerwehren
§ 5Mitwirkung in anderen Organisationen
§ 6Probezeit
§ 7Mitgliedsakte
Teil 3Verwendung innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr
§ 8Aufnahme in die Einsatzabteilung
§ 9Ausscheiden aus der Einsatzabteilung und Eintritt in die Ehrenabteilung
§ 10Unterstützungsabteilung
§ 11Kinder- und Jugendfeuerwehr
Teil 4Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr
§ 12Pflichten der Mitgliedschaft
§ 13Fortbildung und Personalentwicklung
§ 14Dienstgrade und Beförderungen
§ 15Beurlaubung
Teil 5Funktionen und Inkompabilitäten
§ 16Funktionen im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr
§ 17Kommissarische Übertragung von Funktionen
§ 18Qualifikation für Führungs- und Aufsichtsfunktionen
§ 19Mehrfachfunktionen
Teil 6Disziplinarverfahren
§ 20Disziplinarbefugnis
§ 21Dienstvergehen
§ 22Disziplinarmaßnahmen
§ 23Verfahren
Teil 7Ausscheiden, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 24Ausscheiden aus der Freiwilligen Feuerwehr
§ 25Übergangsvorschriften
§ 26Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1 zu § 14 VOFF Dienstgrade der Freiwilligen Feuerwehr
Anlage 2 zu § 14 VOFF Dienstgrade der Feuerwehrmusik
Anhang 1Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)
Teil 1:Aufgaben und Träger
Teil 2:Organisation
Teil 3:Gesundheitswesen
Teil 4:Einrichtungen, vorbeugende und vorbereitende Maßnahmen
Teil 5:Durchführung der Abwehrmaßnahmen
Teil 6:Rechte und Pflichten der Bevölkerung
Teil 7:Kosten
Teil 8:Aufsicht
Teil 9:Übergangs- und Schlussvorschriften
Anhang 2Unfallverhütungsvorschriften
Anhang 2.1Übersicht über die von der Unfallkasse NRW für die Feuerwehr geltenden speziellen Unfallverhütungsvorschriften
Anhang 2.2Unfallverhütungsvorschrift „Feuerwehren“
Anhang 3Regelung über die Dienstgrad- und Funktionsabzeichen der Feuerwehren, des Instituts der Feuerwehr NRW und der Aufsichtsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen sowie über die Helmkennzeichnung für Führungskräfte der Feuerwehr
Stichwortverzeichnis
| BeamtStG | Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern |
| BGB | Bürgerliches Gesetzbuch |
| BGBl. | Bundesgesetzblatt |
| BHKG | Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz |
| BOS | Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben |
| BSG | Bundessozialgericht |
| BZRG | Bundeszentralregistergesetz |
| DFV | Deutscher Feuerwehrverband |
| DO NRW | Disziplinarordnung Nordrhein-Westfalen |
| DV | Dienstvorschrift |
| FSHG | Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung |
| FUK | Feuerwehrunfallkasse |
| Fw | Feuerwehr |
| FwDV | Feuerwehrdienstvorschrift |
| GG | Grundgesetz |
| GMBl. | Gemeinsames Ministerialblatt |
| GV. NRW. | Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen |
| IM | Innenministerium/Ministerium des Innern |
| JGG | Jugendgerichtsgesetz |
| LBG | Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen |
| LDG NRW | Landesdisziplinargesetz Nordrhein-Westfalen |
| LFV NRW | Landesfeuerwehrverband Nordrhein-Westfalen |
| LG | Landgericht |
| LSG | Landessozialgericht |
| LVO FF | Laufbahnverordnung für die Freiwillige Feuerwehr |
| LVOFeu | Verordnung über die Laufbahn der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes im Lande Nordrhein-Westfalen |
| MBl. NRW. | Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen |
| MIK | Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW |
| NRW | Nordrhein-Westfalen |
| NJW | Neue Juristische Wochenschrift |
| OLG | Oberlandesgericht |
| OVG | Oberverwaltungsgericht |
| RdErl. | Runderlass |
| RettG | Rettungsgesetz Nordrhein-Westfalen |
| SGB | Sozialgesetzbuch |
| SgE Feu | Sammlung gerichtlicher Entscheidungen für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz |
| StGB | Strafgesetzbuch |
| UK NRW | Unfallkasse NRW |
| VA | Verwaltungsakt |
| VdF | Verband der Feuerwehren in NRW |
| VG | Verwaltungsgericht |
| VGH | Verwaltungsgerichtshof |
| VOFF | Landesverordnung Freiwillige Feuerwehr NRW |
| VwGO | Verwaltungsgerichtsordnung |
| VwVfG | Verwaltungsverfahrensgesetz |
| WDO | Wehrdisziplinarordnung |
Fehn/Selen, Rechtshandbuch für Feuerwehr und Rettungsdienst, 3. Auflage 2010, Verlagsgesellschaft Stumpf und Kossendey m.b.H., Edewecht/Wien
Fischer, Rechtsfragen beim Feuerwehreinsatz, 4. Auflage 2017, Die roten Hefte Nr. 68, Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart
Graeger, Einsatz und Abschnittsleitung, 1. Auflage 2003, Ecomed Verlag
Müssig- Ruppel-Timm, Wer haftet, wenn etwas passiert ? 1. Auflage 2016, Ecomed-Storck GmbH, Landsberg am Lech
Sammlung gerichtlicher Entscheidungen zum Feuerschutz Rettungsdienst und Katastrophenschutz,, Aktualisierung 2017, herausgegeben vom Verband der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen, Wuppertal
Schneider, Brandschutz-,Hilfeleistungs-, Katastrophenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen, 9. Auflage 2016, Verlag W. Kohlhammer/Deutscher Gemeindeverlag, Stuttgart
Steegmann/Kamp, Recht des Feuerschutzes und des Rettungsdienstes in Nordrhein-Westfalen, 4. Auflage (40. Aktualisierung) 2017, R. v. Decker’s Verlag, Heidelberg