Durch die im Jahr 2018 erfolgte Novellierung des aus dem Jahr 2005 stammenden Bestattungsgesetzes Niedersachsen sind so gravierende Änderungen zu verzeichnen, dass eine umfassende Neubearbeitung der Kommentierung nötig geworden ist. Berücksichtigt worden ist daneben die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung. Für die Literatur gilt nach wie vor, dass die Äußerungen eher spärlich sind. Einbezogen in die Kommentierung sind auch die Regelungen der Verordnung über die Todesbescheinigung in der Fassung vom 18. Juli 2019.

Die Einzelheiten des Novellierungsverfahrens werden in der Kommentierung des § 22 behandelt. Dort wird auch auf die Regelungen aus dem Gesetzentwurf eingegangen, die es nicht geschafft haben, in den schließlich beschlossenen Gesetzestext aufgenommen zu werden. In Kraft getreten sind die geänderten Regelungen am 1.1.2019, soweit nicht – aus Gründen des Patientenschutzes – der Tag nach der Verkündung des Gesetzes am 29.6.2018 dafür bestimmt worden ist.

Von den drei Verordnungsermächtigungen ist nur nach § 6 Abs. 3 für die Todesbescheinigung Gebrauch gemacht worden; § 7 Abs. 7 für den Leichenpass und § 10 Abs. 2 für die Vereisungsbestattung bleiben weiterhin ungenutzt.

Geblieben ist die Gliederung des Gesetzes in fünf Teile (Allgemeine Regelungen in §§ 1 und 2, Leichenwesen in §§ 3 bis 7a, Bestattungswesen in §§ 8 bis 12, Friedhofswesen in §§ 13 bis 17 und Schlussbestimmungen in §§ 18 bis 22). Neu hinzugekommen sind § 7a (Anatomische Sektion) und § 13a (Friedhofssatzung).

Für Anregungen und Hinweise sind der Verlag und der Autor (Th.Horn-BestattG@outlook.de) jederzeit dankbar.

Hannover, im April 2020
Thomas Horn