Titel

Colin Crouch

Postdemokratie revisited

Aus dem Englischen von Frank Jakubzik

Suhrkamp

Widmung

Dem Gedenken Alessandro Pizzornos (1. Januar 1924 ‌–​ ‌4. April 2019), der mir 1973 auf dem Gebiet der internationalen vergleichenden Arbeitsbeziehungen den Einstieg in die akademische Laufbahn eröffnete, mich 1995 nach Florenz und an das dortige Europäische Hochschulinstitut einlud und im Jahr 2002 Guiseppe Laterza auf meine von der Fabian Society als Broschüre veröffentlichte Streitschrift Coping with Post-Democracy aufmerksam machte, was dazu führte, dass ich 2003 Postdemokratie schrieb.

Vorwort

Die zentrale These meines 2003 erschienenen Buchs Postdemokratie lautete, dass sich die Demokratie in vielen Ländern des Westens auf einen Zustand zubewege, in dem sie nur noch ein Schatten ihrer selbst sei. Zwar würden ihre Institutionen und Verfahren nicht angetastet – Wahlkämpfe und Wahlen abgehalten, Regierungen nach wie vor auf friedlichem Wege abgelöst und auch politische Debatten geführt –, doch verliere die Demokratie zunehmend an Lebendigkeit und Verve, da Parteien und Regierungen kaum noch auf von Bürgern aus eigenem Antrieb vorgebrachte Anliegen reagierten, sondern lieber ihre eigenen Themen auf die Agenda setzten und die öffentliche Meinung manipulierten. Die Macht konzentriere sich mittlerweile in den Händen einer kleinen Elite, die dafür sorge, dass die Politik zunehmend den Interessen mächtiger Konzerne diene. Allerdings trage niemand, auch nicht die, die davon profitierten, die »Schuld« an dieser Entwicklung, da ihre beiden Hauptursachen sich dem Zugriff der Akteure weitgehend entzögen. Zum einen würden wichtige Wirtschaftsentscheidungen infolge der Globalisierung nunmehr auf Ebenen gefällt, die eine auf den Rahmen des Nationalstaats begrenzte Demokratie nicht mehr erreichen könne, so dass weite Bereiche der wirtschaftspolitischen Debatte gegenstandslos würden. Zum anderen habe die Klassen- oder Religionszugehörigkeit, der einst die Mehrzahl der Bürger ihre politische Identität verdankte, stark an Bedeutung verloren. Deshalb falle es uns auch immer schwerer, die Frage nach unserem politischen Standpunkt zu beantworten. Sofern wir aber diesen Standpunkt nicht bestimmen könnten, seien wir kaum in der Lage, uns aktiv in demokratische Prozesse einzubringen.

Beide Entwicklungen hatten meines Erachtens dazu geführt, dass sich Politik und Alltagsleben zunehmend voneinander entfremdeten. Politiker bedienten sich immer öfter artifizieller Formen der Kommunikation mit ihren Wählern und setzten verstärkt auf einseitige Interaktion per Werbung und Meinungsforschung. Die Wähler würden gleichsam zu Marionetten, die an den Fäden derer hingen, die die öffentliche Meinung manipulierten, ohne Möglichkeit, ihre eigenen Sorgen und Ansichten zu artikulieren. Damit erhöhe sich der Abstraktionsgrad der demokratischen Prozesse – was ein weiterer Schritt in Richtung Postdemokratie sei.

Ich habe damals nicht behauptet, dass wir bereits in einer Postdemokratie lebten – in den meisten etablierten Demokratien waren nach wie vor viele Bürger in der Lage, Forderungen zu äußern und sich den Manipulateuren entgegenzustellen –, doch befanden wir uns meiner Ansicht nach auf dem Weg dorthin.

In drei Punkten habe ich mich damals geirrt. Erstens habe ich mich zu sehr auf die von mir so genannten »Augenblicke der Demokratie« konzentriert, in denen es engagierten Bürgergruppen gelingt, die professionelle Politik zur Beschäftigung mit ihren Anliegen zu veranlassen, und dafür die Institutionen vernachlässigt, die die Demokratie jenseits dieser Momente schützen und bewahren. Zweitens habe ich den xenophoben Populismus – auch wenn ich ihn als eine der Bewegungen benannt habe, die eine Herausforderung für die Postdemokratie zu werden schienen – unterschätzt und nicht vorausgesehen, dass er nur in zweiter Linie eine Gegenbewegung zu postdemokratischen Tendenzen darstellt, in erster Linie aber zu deren Verschärfung führt. Drittens habe ich zwar festgestellt, dass es den mittleren und unteren Klassen in postindustriellen Gesellschaften nicht gelungen ist, eine eigene politische Agenda und Strategie zu entwickeln, und dass dem Feminismus eine wichtige Funktion bei der Bekämpfung postdemokratischer Zustände zukommt, habe dabei aber übersehen, dass manche Elemente des Feminismus eben jene eigene politische Agenda dieser Klassen darstellen.

Zwischen diesen drei Irrtümern besteht ein Zusammenhang. Zu Anfang des 21. Jahrhunderts konnte man wie selbstverständlich von der Vitalität der verfassungsmäßigen Ordnung ausgehen, die die Demokratie schützt – und zugleich die postdemokratischen Verhältnisse als demokratische erscheinen lässt. Inzwischen jedoch haben die in Europa, den USA und anderswo zu einiger Prominenz gelangten fremdenfeindlichen Bewegungen deutlich gemacht, dass sie die Unabhängigkeit von Institutionen wie Justiz, Rechtsstaat und Parlament keineswegs für unantastbar halten. Da diese Bewegungen hauptsächlich der politischen Rechten angehören, sind es jetzt eher die Parteien der Mitte und der Linken, die diese Institutionen verteidigen. Mit Blick auf die Vergangenheit mag verwundern, dass die Linke die Verfassung gegen eine Rechte in Schutz nimmt, die diese Rolle stets für sich beanspruchte; auch das ein Zeichen dafür, wie sehr sich die Politik verändert hat. Zudem vertreten xenophobe Bewegungen nicht nur die Angst vor und den Hass gegenüber Fremden, sondern auch einen von Pessimismus und Nostalgie getriebenen umfassenden Kulturkonservatismus, der die Entwicklungen etwa auf dem Gebiet der Emanzipation ablehnt. Infolgedessen werden Bewegungen, die zumindest teilweise feministische Ideen vertreten, auch über Emanzipationsfragen hinaus zu ihren Hauptgegnern. Ich hoffe, diese Fehleinschätzungen im Verlauf des vorliegenden Buches korrigieren zu können.

In anderer Hinsicht erscheint Postdemokratie heute weniger fehlerbehaftet als veraltet. Das Buch beginnt mit einer Darstellung der Selbstzufriedenheit der Demokraten, die zur Zeit der Niederschrift in vielen Teilen der Welt herrschte. Damals bestimmte noch immer Francis Fukuyamas Bestseller Das Ende der Geschichte (1992) das Denken, in dem der Autor die liberale kapitalistische Demokratie als Gipfel menschlicher institutioneller Errungenschaften pries. Erst viele Jahre später warnte Peter Mair in The Hollowing of Western Democracy (2013) vor einer »Aushöhlung« der westlichen Demokratie, bevor es 2018 zu einer regelrechten Flut entsprechender Veröffentlichungen kam: How Democracy Ends von David Runciman (dt. So endet die Demokratie, 2020), How Democracies Die von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt (dt. Wie Demokratien sterben, 2018), Robert Kuttners Can Democracy Survive Global Capitalism? (Kann die Demokratie den globalen Kapitalismus überleben?) und Nancy MacLeans Democracy in Chains (Demokratie in Ketten). Dem von der Economist Intelligence Unit der Wochenzeitung The Economist erstellten jährlichen »Demokratieindex« zufolge lebten 2006, als dieser Index erstmals erschien, rund 13 Prozent der Weltbevölkerung in »uneingeschränkt funktionierenden Demokratien«. 2017 waren es nur noch 4,5 Prozent (Economist Intelligence Unit 2006ff.).

Zudem schrieb ich das Buch vor der Finanzkrise 2008, die eines meiner zentralen Argumente belegte: dass infolge der Lobbytätigkeit globaler Konzerne eine deregulierte Wirtschaft entstanden war, die es sich leisten konnte, die Interessen aller anderen Gesellschaftsgruppen zu ignorieren. Allerdings hatte ich den ganz besonderen Platz, den der Finanzsektor innerhalb der kapitalistischen Interessenlage einnimmt, und die besonderen Herausforderungen, die sich daraus für die Demokratie ergeben, noch nicht ausreichend würdigen können.

Zwei Jahre später lieferte die Eurokrise eindrucksvolle Beispiele für eine Postdemokratie in Aktion, als man die Parlamente Griechenlands und Italiens vor die Wahl stellte, entweder vom Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Kommission und einem inoffiziellen Komitee führender Banken vorgegebene Ministerpräsidenten zu ernennen oder bei der Bewältigung der Krise auf sich allein gestellt zu bleiben. Die äußere Hülle eines demokratischen Vorgangs blieb gewahrt: Die neuen Ministerpräsidenten (beide ehemalige Angestellte von Goldman Sachs, einer der für die Krise verantwortlichen Banken) wurden nicht einfach eingesetzt, sondern mussten vom jeweiligen Parlament gewählt werden. Ein solches Vorgehen ist typisch für eine Postdemokratie. Allerdings darf man darüber nicht vergessen, dass auch die demokratische Glaubwürdigkeit der vorhergehenden Regierungen beider Länder nicht über alle Zweifel erhaben war.

Im Jahr 2020 brach mit der Corona-Pandemie eine weitere globale Krise herein. Millionen Menschen auf der ganzen Welt steckten sich mit dem neuartigen Virus an, viele erkrankten ernsthaft und für längere Zeit, nicht wenige verloren ihr Leben. In der Annahme, schnell und entschieden gegen die Ausbreitung des Virus vorgehen zu müssen, nutzten Regierungen ihre exekutiven Befugnisse, um die Bewegungsfreiheit der Bürger bis hin zu mehrwöchigen Ausgangssperren einzuschränken, und brachten die Parlamente dazu, auf ihre diesbezüglichen Kontrollfunktionen zu verzichten. Viele Beobachter sahen darin einen weiteren Beleg für den Niedergang der Demokratie. Darüber kann man verschiedener Meinung sein; diskutiert werden muss die Sache aber in jedem Fall. Sie als Indiz für postdemokratische Verhältnisse zu werten, ist indes nicht zuletzt deshalb problematisch, weil sich dieser Begriff eigentlich auf subtilere Phänomene als die direkte Entmachtung von Parlamenten bezieht. Außerdem könnte die Corona-Pandemie auf unerwartete Weise die Abwehrkräfte gegen die Postdemokratie gestärkt haben – ein Aspekt, mit dem wir uns noch beschäftigen werden.

Und schließlich haben in den Jahren seit der Niederschrift von Postdemokratie die sozialen Medien einen beispiellosen Aufstieg erlebt und sind zu einem bevorzugten Werkzeug der politischen Mobilisierung geworden. Damals habe ich begrüßt, dass das aufkommende Internet zivilgesellschaftlichen Gruppen Möglichkeiten eröffnete, sich besser zu organisieren, breitere Debatten anzustoßen und damit eine Gegenkraft zu Konzernen und Medienkonglomeraten zu bilden. Wie wir heute wissen, war das naiv. Inzwischen hat die Internetwirtschaft ihrerseits gigantische Konzerne hervorgebracht und damit den Reichen und Mächtigen des Kapitalismus noch mehr politischen Einfluss verschafft. Zudem hat das Internet die Verbreitung beispielloser Formen der Hassrede und der Volksverhetzung ermöglicht, den Qualitätsverlust von Debatten befördert und die Reichweite von Falschinformationen vergrößert. Oft stehen diese Phänomene mit dem Aufstieg neuer xenophober Bewegungen der äußersten Rechten, die sich selbst als »Alt-Right« beziehungsweise »alternative Rechte« bezeichnen, in Zusammenhang. So haben sich die Neuen Rechten auch an Kampagnen von Impfgegnern und Vertretern diverser Verschwörungsmythen angehängt. Was nur logisch ist: Da sie glauben (oder zumindest andere glauben machen wollen), dass die Welt von Eliten und Experten regiert wird, die der breiten Bevölkerung übelwollen und sie mit Mitteln des Staates zu unterdrücken suchen, wird die medizinische Versorgung zu einem naheliegenden Angriffspunkt. Und folglich mischten sich die Neurechten begeistert unter die Coronaleugner.

Zwar bieten soziale Medien zivilgesellschaftlichen Gruppen und Einzelpersonen nach wie vor die Möglichkeit, ihren politischen Ansichten mehr Gehör zu verschaffen, doch haben die Besitzer großer Reichtümer Technologien und Kenntnisse eingekauft, mit denen sie sich private Daten von Millionen Bürgern verschaffen und ihnen zielgenau manipulative Botschaften zukommen lassen können, die den Eindruck erwecken, die Meinung einer Mehrheit widerzuspiegeln und von sehr vielen Menschen geteilt zu werden, während sie tatsächlich einer einzigen Quelle entspringen. Eine besser auf postdemokratische Verhältnisse zugeschnittene Form von Politik, die den Anschein eines Meinungsstreits erweckt, tatsächlich aber von einigen wenigen verborgenen Quellen aus inszeniert wird, lässt sich kaum vorstellen. Was zunächst als befreiende, demokratiefördernde Technologie erschien, ist zum bevorzugten Werkzeug einer Handvoll extrem wohlhabender Individuen und Gruppen geworden – die die Unverfrorenheit haben, sich als Gegner der »Eliten« auszugeben. Daher muss über das Verhältnis der sozialen Medien zu Demokratie und Postdemokratie neu nachgedacht werden.

Zugleich lässt sich nicht leugnen, dass sich die beschriebene Mobilisierung durch technologische Manipulation häufig auf tiefempfundene Sentimente und Zugehörigkeitsgefühle stützen kann, die in erheblichen Teilen der Bevölkerung vorkommen und die ich im fünften Kapitel als nostalgischen Pessimismus analysieren werde. Doch werden sie von anderen Teilen der Bevölkerung aus ebenso tief empfundener Überzeugung abgelehnt, wie die US-Präsidentschaftswahlen vom November 2020 zeigten, in denen mit dem Amtsinhaber Donald Trump ein Held der Neuen Rechten einem liberalen Herausforderer, Joe Biden, gegenüberstand. Während die Wahlbeteiligung bei US-Präsidentschaftswahlen früher kaum über 50 Prozent und damit, gemessen an europäischen Verhältnissen, ziemlich niedrig lag, stieg sie im Zuge der zunehmenden Spannungen zwischen ethnischen und anderen Identitäten seit Anfang dieses Jahrhunderts an und erreichte 2016 bereits fast 60 Prozent. 2020 kletterte sie sogar auf nahezu 70 Prozent, wobei Biden rund sieben Millionen Wählerstimmen mehr erhielt als Trump. Deutet sich darin ein Wendepunkt für zumindest einige postdemokratische Trends an?

Die genannten Entwicklungen machen eine Revision, eine Aktualisierung und Neujustierung meiner in Postdemokratie vertretenen Argumentation unabdingbar. Im ersten Kapitel des vorliegenden Buchs rekapituliere ich, was ich damals unter dem Begriff verstanden habe und warum es mir wichtig war, darüber zu schreiben. Die Kapitel 2 bis 7 befassen sich dann mit Entwicklungen, die den Trend zur Postdemokratie zu befördern scheinen: die Korruption der Politik durch Reichtum und Lobbyarbeit; die Finanzkrise und die zu ihrer Beendigung ergriffenen Maßnahmen; die Eurokrise und die entsprechenden Gegenmaßnahmen; der Aufstieg des xenophoben Populismus; die politischen Implikationen der Corona-Krise; sowie die schwindende Verankerung der Demokratie in der Bevölkerung.

Postdemokratie war eine Warnung, sozusagen eine negative Utopie: In diese Richtung geht die Entwicklung, und das ist schlecht. Wer als Autor*in einer solchen Dystopie blanken Pessimismus vermeiden will, muss dem Leser aber auch sagen: Wenn dir diese Entwicklung nicht gefällt, können wir etwas dagegen tun. Wie in Postdemokratie versuche ich auch diesmal, die Frage, wie es weitergehen soll, am Schluss zu beantworten. Allerdings in anderer Stimmung und mit anderen Ideen als damals.

Ausgangspunkt für Postdemokratie war eine Streitschrift, die ich im Jahr 2000 für die Fabian Society geschrieben hatte und die den Titel Coping with Post-Democracy trug. Die Veröffentlichungen der Fabian Society richten sich in der Regel an politische Entscheider und machen Vorschläge zur Lösung eines bestimmten Problems. Allerdings waren die politischen Entscheider selbst ein erheblicher Teil des Problems, das ich aufzeigen wollte. Darum wandte ich mich an die gewöhnlichen Bürger, die kaum eine Möglichkeit hatten, etwas gegen die großen sozialen, politischen und ökonomischen Kräfte zu unternehmen, die hinter der Entwicklung standen. Sie konnten jedoch Ideen entwickeln, wie man mit dieser Entwicklung umgehen und ihre Auswirkungen auf unser aller Leben abmildern könnte.

In meinen Augen war der Trend zur Postdemokratie ein enttäuschendes und besorgniserregendes Phänomen, aber nichts unmittelbar Beängstigendes, mit dem man nicht hätte »klarkommen« können. Heute ist die Situation eine andere. Nicht nur werden mit dem Internet, der Informationstechnologie und den sozialen Medien die wichtigsten neuen Werkzeuge der Zivilgesellschaft gegen diese gewendet, wir sehen uns in den etablierten Demokratien der Welt auch noch mit erheblichen Herausforderungen der verfassungsmäßigen Ordnung und einem Wiederaufleben der Fremdenfeindlichkeit konfrontiert, die praktisch ausnahmslos von der äußersten Rechten ausgehen. Auch wenn diese sich nicht so extrem gebärdet wie die faschistischen und nationalsozialistischen Bewegungen des 20. Jahrhunderts, gehört sie doch derselben politischen Familie an und muss jedem von der rechten Mitte bis zur Linken erhebliches Kopfzerbrechen bereiten – nur der extremen Linken nicht, die die Rhetorik der Rechten teilweise aufgegriffen hat.

Wenn uns die Entwicklung hin zur Postdemokratie an diesen Punkt geführt hat, dann ist die Vorstellung, wir könnten mit ihr »klarkommen«, pure Selbstgefälligkeit. Vielmehr müssen wir ihr entschlossen entgegentreten.