Dieses Buch ist allen Mahnern und einsamen Rufern gewidmet, denen das Wohlergehen unserer Gesellschaft am Herzen liegt. Jeder kritische Geist ist einsam und gehört zu einer Minderheit. Die Minderheit von heute kann jedoch die Mehrheit von morgen sein.
Dieses Buch ist vor allem auch meiner Frau Marlene gewidmet für ihre kritischen und klugen Ratschläge, die mich in meinem Leben begleitet und die mir stets eine gute Ratgeberin ist.
Bonn, im März 2020
Michael Ghanem
„Die Gedanken sind frei“
Ist Deutschland
auf Sand gebaut?
Welche Demokratie
sollen wir verteidigen,
Herr Bundespräsident?
© 2020 Michael Ghanem
Verlag und Druck: tredition GmbH, Halenreie 40-44,22359 Hamburg
ISBN |
|
978-3-347-04423-4 |
(Paperback) |
978-3-347-04424-1 |
(Hardcover) |
978-3-347-04425-8 |
(e-Book) |
Das Werk, einschließlich seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlages und des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung.
Michael Ghanem
https://michael-ghanem.de/
Über den Autor:
Jahrgang 1949, Studium zum Wirtschaftsingenieur, Studium der Volkswirtschaft, Soziologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Ethik, arbeitete viele Jahre bei einer internationalen Organisation, davon fünf Jahre weltweit in Wasserprojekten, sowie einer europäischen Organisation und in mehreren internationalen Beratungsunternehmen.
Bonn, im Januar 2020
Er ist Autor von mehreren Werken, u.a.
„ich denke oft…. an die Rue du Docteur Gustave Rioblanc – Versunkene Insel der Toleranz“
„Ansätze zu einer Antifragilitäts-Ökonomie“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 1: Angela Merkel – Eine Zwischenbilanz“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 2: Politisches System – Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 3: Gesellschaft - Bilanz und Ausblick
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 4: Deutsche Wirtschaft- Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 5: Innere Sicherheit- Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 6: Justiz- Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 7: Gesundheit- Quo vadis? Band A, B und C“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 8: Armut, Alter, Pflege - Quo vadis?“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 9: Bauen und Vermieten in Deutschland - Nein danke“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 10: Bildung in Deutschland“ „2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 11: Der Niedergang der Medien“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 12: Literatur – Quo vadis - Teil A“
„2005-2018 Deutschlands verlorene 15 Jahre Teil 13: Entwicklungspolitik – Quo vadis – Teil A“
„Eine Chance für die Demokratie“
„Deutsche Identität – Quo vadis?
„Sprüche und Weisheiten“
„Nichtwähler sind auch Wähler“
„AKK – Nein Danke!“
„Afrika zwischen Fluch und Segen Teil 1: Wasser“
„Deutschlands Titanic – Die Berliner Republik“
„Ein kleiner Fürst und eine kleine blaue Sirene“
„21 Tage in einer Klinik voller Narren“
„Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe, Armut, Ernährung Teil 1“
„Im Würgegriff von Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Rechtsradikalismus, Faschismus, Teil 1“
„Im Würgegriff der politischen Parteien, Teil 1“
„Die Macht des Wortes“
“Im Würgegriff des Finanzsektors, Teil 1”
”Im Würgegriff von Migration und Integration“
„Weltmacht Wasser, Teil 1”
„Herr vergib ihnen nicht! Denn sie wissen was sie tun!“
„Verfallssymptome Deutschlands – Müssen wir uns das gefallen lassen?“ „Deutsche Identität und Heimat – Quo vadis?“
„I know we can. Eine Chance für Deutschland“
„Im Würgegriff der Staatsverschuldung, Teil 1 und Teil2“
„50 Jahre Leben in Deutschland: Ein Irrtum? Ein Schicksal“
„Eine Straße ohne Seele“
Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort
2. Haben wir eine Scheindemokratie?
2.1 Vorbemerkung
2.2 Haben wir eine Scheindemokratie?.
2.2.1 Leitmotiv: Durch das Volk und für das Volk.
2.2.2 Eigeninteressen der politischen Klasse
2.2.3 Misstrauen gegenüber den politischen Eliten
2.2.4 Angst vor der direkten Demokratie
2.2.5 „Kleine Fürsten“-Strukturen und ihre Konsequenzen
2.2.6 Parteiendemokratie - Nein danke?
2.2.7 Reale Mitwirkung des Bürgers
2.2.8 Fazit
2.2.9 Ausblick
2.3 Haben wir überhaupt Volksparteien?
2.3.1 Vorbemerkung
2.3.2 Die Grundprobleme
2.3.3 Volksparteien im Angesicht von Globalisierung und Anti-SystemBewegungen
2.3.4 Zehn Hauptfehler der heutigen „Volksparteien“
2.3.5 Personal der Volksparteien
2.3.6 Sind die heutigen „Volksparteien“ überhaupt volksnah?
2.3.7 Fazit
2.3.8 Ausblick
2.4 Sind Politiker „Diener des Staates”?.
2.4.1 Vorbemerkung
2.4.2 Volksdiener?
2.4.3 Entmündigung des Volkes (Herrschen vs. Dienen)
2.4.4 Staat und Verwaltung „im Griff der Parteien“
2.4.5 Narrenfreiheit bei der Politikfinanzierung
2.4.6 Einfluss der Verbände
2.4.7 Berufspolitik als Karriereweg
2.4.8 Fazit
2.4.9 Ausblick
2.5 Die angepassten Parteifunktionäre
2.5.1 Vorbemerkung
2.5.2 Kaderbildung statt Erfahrungen sammeln
2.5.3 Die ausgezehrten Jugendorganisationen
2.5.4 Treibhäuser für die Aufzucht von Funktionären
2.5.5 Geheime Schulungen der Parteieliten
2.5.6 Lobbyisten als Politikberater und umgekehrt
2.5.7 Cliquen und Claqueure bestimmen die politischen Eliten
2.5.8 Fazit
2.5.9 Ausblick
2.6 Ist das Parlament gekauft? Die Republik des Lobbyismus
2.6.1 Vorbemerkung
2.6.2 Warum gibt es keine öffentlichen Listen der Lobbyisten?
2.6.3 Warum dürfen Firmenmitarbeiter von Konzernen und Industrien an Gesetzen mitarbeiten?
2.6.4 Ist das Parlament voller Vereinsmeier?
2.6.5 Warum dürfen Unternehmensvertreter in Ministerien arbeiten?.
2.6.6 Warum hört die Politik auf den Lobbyismus?
2.6.7 Warum dürfen die Energiekonzerne ihre eigenen Gesetze machen?51
2.6.8 Warum dürfen Finanzinvestoren alles machen?
2.6.9 Gesundheit und Lobbyismus
2.6.10 Lobbyismus und die EU-Kommission
2.6.11 Lobbyismus und Informationspolitik
2.6.12 Warum sagt uns keiner die Wahrheit?.
2.6.13 Fazit
2.6.14 Ausblick
3. Ist Deutschland ein souveräner Staat- ist der Nationalstaat angegriffen?
3.1 Ist der Nationalstaat angegriffen?
3.1.1 Vorbemerkung
3.1.2 Staat, Nation, Souveränität
3.1.3 Sind supranationale Gerichtshöfe ein Angriff?
3.1.4 Sind supranationale Organisationen ein Angriff auf den Nationalstaat?..
3.2 Die NATO
3.3 Die Europäische Zentralbank (EZB)
3.4 Ist Multikulti ein Angriff?
3.4.1 Die Lebenslüge, dass Deutschland kein Einwanderungsland ist.
3.4.2 Die Lebenslüge, dass Einwanderung keine mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen auf gesellschaftliche Prozesse hat
3.4.3 Die Gefahr des aufkommenden negativen Nationalismus
4. Die Trugschlüsse
4.1 Rechtstaatlichkeit – ja! Rechtsdiktatur – nein!
4.2 Die Trugschlüsse der heutigen Demokratie
4.2.1 Nie wieder Krieg
4.2.2 Die universelle Gesellschaft
4.2.3 Loyalität
4.3 Gründe für Frust, Ablehnung und Ohnmacht gegenüber der Politik und den Politikern
4.3.1 Vorbemerkung
4.3.2 Politik für Minderheiten
4.3.3 Politik für Flüchtlinge und Ausländer
4.3.4 Politik für Homosexuelle
4.3.5 Politik für Muslime
4.3.6 Politik für die Oberschicht.
4.3.7 Politik für Konzerne
4.3.8 Mangelhafte Politik für Behinderte
4.3.9 Mangelhafte Politik für untere soziale Schichten
4.3.10 Mangelhafte Politik für die Mittelklasse
4.4 Die Demokratie ist der Gott, der kein Gott mehr ist
4.4.1 Vorbemerkung
4.4.2 Die Demokratie: Politisches System der „Dummen“?
4.4.3 Sind die Parteien schuld?.
4.4.4 Sind die Medien schuld?
4.4.5 Demokratie versus Autokratie – Weltweit
4.4.6 Ist Deutschland eine Demokratie?
4.4.7 Wertegemeinschaft als pure Heuchelei
4.4.8 Verlogenheit als Prinzip der westlichen Demokratien ?
4.4.9 Was ist Demokratie und was gehört dazu?
4.4.10 Der Bürger im Würgegriff der Parteien
4.5 Ist Deutschland ein souveräner Staat? Oder ein Staat der Verschwörungstheoretiker oder der Reichsbürger?
4.6 Ist die Bundesrepublik die Rechtsnachfolgerin des deutschen Reichs?
4.7 Der Impfschutz gegen rechts nimmt ab!
4.8 Zunahme der Demokratie Verachtung
4.9 Lügen und Manipulieren mit Zahlen
4.10 Keine „Kaufhaus Demokratie“ mehr?
4.11 Die Zerstörer und Totengräber der Demokratie im heutigen Deutschland..
4.12 Fazit
5. Struktur der Parteien 130
5.1 Die Mitgliederentwicklung der Parteien und ihre soziale Zusammensetzung
5.1.1 Mitgliederentwicklung
5.1.2 Soziale Zusammensetzung
5.2 Die Parteien und die Wähler.
5.3 Die Parteien und ihre Funktionäre
5.4 Wer kennt die Programme der Parteien
6. Die Verdrossenheit über das System
6.1 Vorbemerkung
6.2 Verdrossenheit über das Wahlrecht
6.3 Verdrossenheit über die politischen Parteien
6.4 Verdrossenheit über die Politiker und die Medien
6.4.1 CDU.
6.4.2 CSU
6.4.3 SPD
6.4.4 Die Grünen
6.4.5 Die Linken
6.4.6 Die Medien
7. Auch nicht Wählen ist Wählen!
7.1 Ein Plädoyer für Nichtwähler.
7.2 Neues Wahlrecht!
8. Der Wähler ohne Mitwirkungsmöglichkeit
9. Die Farce des mündigen Wählers
10. Misstrauen per Prinzip 152
11. Symbol des Bösen als Hauptstadt?
12. Warum nicht Frankfurt als Hauptstadt?
13. Warum wird die Weimarer Republik nicht gewürdigt?
13.1 Die Lebenslügen über die Weimarer Republik - Dawes-Plan
13.2 Die Lebenslügen zu Inflation und Weltwirtschaftskrise
13.3 Die Weimarer Republik
13.4 Verträge von Locarno
13.5 Weltwirtschaftskrise 1929
13.6 Fazit
14. Wo bleibt die deutsche Kultur? US-Kulturkolonialisierung
14.1 Vorbemerkung
14.2 Propagierter Neoliberalismus amerikanischer Prägung
14.3 Die Lehre der Ökonomie aus amerikanischer Sicht
14.4 Die Beherrschung des Musikmarktes
14.5 Die Beherrschung des Medienmarktes
14.6 Die Beherrschung der Kino- und Filmwelt.
14.7 Die Beherrschung der soziologischen/ gesellschaftlichen Literatur
14.8 Kritische Betrachtung
14.9 Fazit
15. Sterne der deutschen Geschichte werden nicht an die nächsten Generationen vermittelt
16. Was hat die Berliner Republik mit dem Volk noch gemeinsam?
17. Wo bleibt die Verfassung?
18. Ist Deutschland eine Kolonie? 275
19. Wie viel Verdrängung soll es noch geben?
20. Ist der Deutsche ein „Untertan“? 277
21. Ist Deutschland doch eine gelenkte Demokratie?
22. Ist Deutschland auf Sand gebaut?
23. Epilog: Für welche Demokratie sollen wir uns einsetzen, Herr Bundespräsident?
24. Literaturverzeichnis
24.1 Entwicklung des politischen Systems
24.2 Bildung
24.3 Antisystem-Bewegungen
24.4 Deutschlands Wahlen 2017 und ihre Konsequenzen
24.5 Armut, Reichtum und Soziales
24.6 Die Demokratie ist der Gott, der kein Gott mehr ist.
24.7 Ist Deutschland ein souveräner Staat? Oder ein Staat der Verschwörungstheoretiker oder der Reichsbürger?
24.8 Die Manipulierer
24.9 Rassismus
1. Vorwort
Der Autor der immerhin seit 55 Jahren in Deutschland lebt, war noch nie so beunruhigt über den Zustand der Demokratie wie im Jahr 2020. Der wiederholte Aufruf des Bundespräsidenten, man möge die Demokratie tagtäglich verteidigen, wirkt jedoch sehr oft wie eine Sonntagsrede.
Welche Demokratie meint der Bundespräsident? In Deutschland haben wir eine Parteiendemokratie, die mit Sicherheit bei Gründung der Bundesrepublik ihre Berechtigung hatte. Die politische Elite inklusive CDU/CSU und SPD hat es versäumt, nach der Wiedervereinigung eine neue Verfassung dem Volk vorzulegen und von diesem annehmen zu lassen. Im Übrigen ist dies im Paragraf 146 des Grundgesetzes vorgesehen. Die Parteien haben sich jedoch aus Angst vor dem Verlust ihrer Macht dieser Aufgabe verweigert. Die Möglichkeit eines Wählers, in einer Parteiendemokratie die Demokratie zu verteidigen ist mehr als dürftig. Denn er hat gar kein Mitspracherecht, geschweige denn eine reale Wahl zwischen Personen der Legislative und der Exekutive.
Die Parteien bestimmen über die Listen die gesamte Legislative, sie bestimmen über die Exekutive und sogar die Justiz. Selbst die angeblich neutralen öffentlichen Medien werden von den Parteien beherrscht, denn der Rundfunkstaatsvertrag wird nun mal von der Ministerpräsidenten der Bundesländer bestimmt, so wie die Höhe der Rundfunkgebühren und die Leitung des öffentlichen Rundfunks auch von den Parteien mitbestimmt werden. Insoweit ist der Ruf des Bundespräsidenten - so notwendig wie er sein mag - eine Sonntagsrede.
In diesem Buch bemüht sich der Autor zu analysieren wo in Deutschland noch demokratische Prozesse möglich sind.
Der Autor versichert, dass er für das Zustandekommen dieses Buches keinerlei Informationen aus seinem Berufsleben verwendet, sondern lediglich auf öffentlich zugängliche Quellen zugegriffen hat.