Inhalt

 

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX)

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. April 2019 (BGBl. I S. 473) geändert worden ist





25.04.2019

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX)

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 6 Abs. 3 G v. 28.11.2018 I 2016
Hinweis: Änderung durch Art. 3 G v. 18.4.2019 I 473 (Nr. 13) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
  Änderung durch Art. 4 G v. 18.4.2019 I 473 (Nr. 13) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 1.1.2018 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. §§ 36 Abs. 2, 37 Abs. 1 u. 6, 55 Abs. 5, 105 Abs. 4,
114, 117 Abs. 5, 127 Abs. 3, 129 Abs. 1, 173 Abs. 1 bis 3, 174 Abs. 1,
211 Abs. 3, 226, 228 Abs. 2, 240 Abs. 1 +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 29 vgl. § 63 SGB 12 ab F. 23.12.2016 u.
§ 57 SGB 12 F. 17.7.2017 +++)

Das G wurde als Artikel 1 des G v. 23.12.2016 I 3234 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 26 Abs. 1 Satz 1 dieses G am 1.1.2018 in Kraft getreten. Gem. Art. 26 Abs. 4 Nr. 1 treten Teil 2 Kapitel 1 bis 7 sowie 9 bis 11 mit Ausnahme von § 94 Abs. 1 am 1.1.2020 in Kraft.

Inhaltsübersicht

Teil 1
 
Regelungen für Menschen mit
Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
 
Kapitel 1
 
Allgemeine Vorschriften
 
§   1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§   2 Begriffsbestimmungen
§   3 Vorrang von Prävention
§   4 Leistungen zur Teilhabe
§   5 Leistungsgruppen
§   6 Rehabilitationsträger
§   7 Vorbehalt abweichender Regelungen
§   8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
 
Kapitel 2
 
Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
 
§   9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
§  10 Sicherung der Erwerbsfähigkeit
§  11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 3
 
Erkennung und
Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
 
§  12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung
§  13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
 
Kapitel 4
 
Koordinierung der Leistungen
 
§  14 Leistender Rehabilitationsträger
§  15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
§  16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
§  17 Begutachtung
§  18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
§  19 Teilhabeplan
§  20 Teilhabeplankonferenz
§  21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
§  22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
§  23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
§  24 Vorläufige Leistungen
 
Kapitel 5
 
Zusammenarbeit
 
§  25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
§  26 Gemeinsame Empfehlungen
§  27 Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 6
 
Leistungsformen, Beratung
 
Abschnitt 1
 
Leistungsformen
 
§  28 Ausführung von Leistungen
§  29 Persönliches Budget
§  30 Verordnungsermächtigung
§  31 Leistungsort
 
Abschnitt 2
 
Beratung
 
§  32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
§  33 Pflichten der Personensorgeberechtigten
§  34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen
§  35 Landesärzte
 
Kapitel 7
 
Struktur, Qualitätssicherung und Verträge
 
§  36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
§  37 Qualitätssicherung, Zertifizierung
§  38 Verträge mit Leistungserbringern
 
Kapitel 8
 
Bundesarbeits-
gemeinschaft für Rehabilitation
 
§  39 Aufgaben
§  40 Rechtsaufsicht
§  41 Teilhabeverfahrensbericht
 
Kapitel 9
 
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
 
§  42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§  43 Krankenbehandlung und Rehabilitation
§  44 Stufenweise Wiedereingliederung
§  45 Förderung der Selbsthilfe
§  46 Früherkennung und Frühförderung
§  47 Hilfsmittel
§  48 Verordnungsermächtigungen
 
Kapitel 10
 
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
 
§  49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
§  50 Leistungen an Arbeitgeber
§  51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
§  52 Rechtsstellung der Teilnehmenden
§  53 Dauer von Leistungen
§  54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
§  55 Unterstützte Beschäftigung
§  56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§  57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
§  58 Leistungen im Arbeitsbereich
§  59 Arbeitsförderungsgeld
§  60 Andere Leistungsanbieter
§  61 Budget für Arbeit
§  62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
§  63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
 
Kapitel 11
 
Unterhaltssichernde
und andere ergänzende Leistungen
 
§  64 Ergänzende Leistungen
§  65 Leistungen zum Lebensunterhalt
§  66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
§  67 Berechnung des Regelentgelts
§  68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
§  69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
§  70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
§  71 Weiterzahlung der Leistungen
§  72 Einkommensanrechnung
§  73 Reisekosten
§  74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
 
Kapitel 12
 
Leistungen zur Teilhabe an Bildung
 
§  75 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
 
Kapitel 13
 
Soziale Teilhabe
 
§  76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§  77 Leistungen für Wohnraum
§  78 Assistenzleistungen
§  79 Heilpädagogische Leistungen
§  80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
§  81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
§  82 Leistungen zur Förderung der Verständigung
§  83 Leistungen zur Mobilität
§  84 Hilfsmittel
 
Kapitel 14
 
Beteiligung der Verbände und Träger
 
§  85 Klagerecht der Verbände
§  86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
§  87 Verfahren des Beirats
§  88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
§  89 Verordnungsermächtigung
 
Teil 2
 
Besondere
Leistungen zur selbstbestimmten
Lebensführung für Menschen mit Behinderungen
(Eingliederungshilferecht)
 
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
 
§  90 Aufgabe der Eingliederungshilfe
§  91 Nachrang der Eingliederungshilfe
§  92 Beitrag
§  93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen
§  94 Aufgaben der Länder
§  95 Sicherstellungsauftrag
§  96 Zusammenarbeit
§  97 Fachkräfte
§  98 Örtliche Zuständigkeit
 
Kapitel 2
 
Grundsätze der Leistungen
 
§  99 Leistungsberechtigter Personenkreis
§ 100 Eingliederungshilfe für Ausländer
§ 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland
§ 102 Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf
§ 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 105 Leistungsformen
§ 106 Beratung und Unterstützung
§ 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen
§ 108 Antragserfordernis
 
Kapitel 3
 
Medizinische Rehabilitation
 
§ 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 110 Leistungserbringung
 
Kapitel 4
 
Teilhabe am Arbeitsleben
 
§ 111 Leistungen zur Beschäftigung