Am 1. April 1956 trat das Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg in Kraft. Sechzig Jahre später halten Sie nun die 4. Auflage des bewährten Kommentars in den Händen. Begründet wurde der Kommentar 1989 vom damaligen Landesbranddirektor Heinz Schäfer und Gerhard Hildinger, der dem Kommentar bis heute treu geblieben ist. Viele Stunden qualifizierter Arbeit waren über lange Jahre hierfür erforderlich. Ich möchte Herrn Hildinger deshalb an dieser Stelle recht herzlich dafür danken, dass er 25 Jahre diesem Werk verbunden blieb. Er trat Anfang des Jahres 2016 nun in den wohlverdienten Ruhestand, nachdem er mithelfen konnte, die Arbeit an der Änderung des Feuerwehrgesetzes noch rechtzeitig zum Abschluss zu bringen. Auch Frau Dr. Andrea Rosenauer, die seit der 3. Auflage dabei ist, konnte wieder zur Mitarbeit gewonnen werden. Sie bringt ihre besonderen juristischen Kenntnisse und Erfahrungen in das Werk ein. Wenngleich sie seit 2010 nicht mehr im Innenministerium tätig ist und als Leiterin des Referats Justitiariat im Finanzministerium wirkt, ist sie nach wie vor der Feuerwehr eng verbunden. Somit ist gewährleistet, dass der Geist des Werks, nämlich ein Kommentar für Praktiker zu sein, erhalten bleibt.

Notwendig ist die 4. Auflage geworden, weil der Landtag erstmals am 16. Dezember 2015 nach sechs Jahren wieder umfangreichere Änderungen beschlossen hat. Ziel dieser Änderung war es insbesondere, Regelungen zu finden, mit denen dem infolge der demografischen Entwicklung zu befürchtenden rückläufigen Personalbestand der Feuerwehren entgegengewirkt werden kann. Künftig können beispielsweise Personen den Einsatzabteilungen angehören, die aufgrund persönlicher Zwänge nur einzelne Tätigkeiten des Feuerwehrdienstes wahrnehmen können. Um die Wirtschaftlichkeit der Feuerwehren zu verbessern, wurden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, für kostenpflichtige Einsätze der Gemeindefeuerwehren angemessene Kostensätze erheben zu können.

Im Zuge dieser Änderungen wurde das Gesetz an die tatsächlichen und rechtlichen Veränderungen sowie an die Erfahrungen aus der Praxis der letzten Jahre angepasst, denn schon Heraklit von Ephesus wusste vor über 2.500 Jahren: „Nichts ist so beständig wie der Wandel”.

Hermann Schröder

Leiter der Abteilung 6 „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“

im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Baden-Württemberg

Der Landtag hat am 10. November 2009 eine umfangreiche Änderung des Feuerwehrgesetzes Baden-Württemberg beschlossen, die Neufassung des Gesetzes wurde am 2. März 2010 bekannt gemacht. Den Feuerwehren, den Gemeinden und letztendlich den über zehn Millionen Baden-Württembergern ist das Feuerwehrgesetz Grundlage eines gut funktionierenden Feuerwehrwesens.

Aufbauend auf der über mehr als 50 Jahren bewährten Struktur regelt das Gesetz alle rechtsrelevanten Themenstellungen des Feuerwehrwesens. Kurz und prägnant sind die grundlegenden Regelungen im Gesetzestext festgelegt. Doch wie jedes Gesetz erfordert gerade diese gesetzestypische Kürze und Prägnanz ein umfangreiches Wissen und Verständnis, welches über die reinen textlichen Formulierungen hinausgeht. Jedes Wort hat seine Bedeutung und ist juristisch wohl überlegt. Viele Ausführungen und Regelungen sind nur in Verbindung mit anderen Gesetzen umfassend zu verstehen.

Umso wichtiger ist es daher für den Anwender, dass ihm Gesetzeskommentare zur Verfügung stehen, die ihm das Verständnis für die Hintergründe und die Rechtsauslegung finden helfen. In der Sache erfahrene und im Rechtswesen kundige Kommentatoren sind Voraussetzung und Garant für die Qualität eines Kommentars. Der vorliegende Kommentar verspricht allein schon von daher ein Erfolgsmodell zu werden und den Lesern eine fundierte Arbeitsgrundlage zu bieten.

Mit Frau Dr. Andrea Rosenauer und Herrn Gerhard Hildinger konnte der Verlag zwei Persönlichkeiten mit großer Erfahrung in der Landesverwaltung und fundiertem Wissen im Feuerwehrwesen als Kommentatoren gewinnen; hervorragende juristische und verwaltungsspezifische Kenntnisse sind bei beiden selbstredend. Als Angehörige des für das Feuerwehrwesen zuständigen Referates „Feuerwehr und Fernmeldewesen“ im Innenministerium Baden-Württemberg waren sie maßgeblich am Gesetzgebungsverfahren beteiligt – sie sind Insider. Jede Diskussion, jedes Argument und jede Formulierung sind ihnen aufs Allerbeste vertraut. Dies ist dem Leser beziehungsweise dem Anwender des vorliegenden Kommentars Garant für die Aussagekraft des Werkes.

Ich freue mich, dass in Nachfolge des Kommentars „Schäfer/Hildinger“ nun der neue Kommentar zum Feuerwehrgesetz vorliegt und beglückwünsche die beiden Autoren hierzu. Ich darf die Gelegenheit aber auch nutzen, beiden für die tolle Zusammenarbeit und ihr hohes Engagement während des Gesetzgebungsverfahrens herzlich zu danken. Die Veröffentlichung des Kommentars ist der „krönende Abschluss“ ihrer Arbeit.

Ihnen – den Leserinnen und Lesern – wünsche ich, dass der Kommentar bei Ihrer täglichen Arbeit immer wieder all ihre Fragen zum Feuerwehrwesen beantworten möge.

Hermann Schröder

Landesbranddirektor,

Leiter des Referates „Feuerwehr und Fernmeldewesen“

im Innenministerium Baden-Württemberg