Kommunale Schriften
für Schleswig-Holstein
Herausgegeben vom
Schleswig-Holsteinischen
Gemeindetag
Vorschriftensammlung mit einer einführenden Darstellung
Jörg Bülow
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages
25., überarbeitete Auflage
Deutscher Gemeindeverlag
25. Auflage 2018
Alle Rechte vorbehalten
© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart
Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Print:
ISBN 978-3-555-01993-2
E-Book-Formate:
pdf: ISBN 978-3-555-01994-9
epub: ISBN 978-3-555-01995-6
mobi: ISBN 978-3-555-01996-3
Für den Inhalt abgedruckter oder verlinkter Websites ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich. Die W. Kohlhammer GmbH hat keinen Einfluss auf die verknüpften Seiten und übernimmt hierfür keinerlei Haftung
Anlass für die Neuauflage der bewährten Textausgabe zum Kommunalverfassungsrecht Schleswig-Holstein ist die Kommunalwahl 2018. Die 25. Auflage enthält wiederum das gesamte Kommunalverfassungsrecht einschließlich wichtiger Erlasse auf aktuellem Rechtsstand. Das Werk stellt nunmehr seit über 50 Jahren ein unentbehrliches Handwerkszeug für Mandatsträger, Verwaltung, Rechtsberatung, Wissenschaft und Ausbildung dar.
Jörg Bülow ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages.
Zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode erscheint hiermit die 25. Auflage dieser mit zahlreichen Anmerkungen und Verweisen ergänzten Textausgabe des Schleswig-Holsteinschen Kommunalrechts – ein kleines Jubiläum. Es gibt seit der ersten Auflage im Jahr 1960 einige Kontinuitäten, aber auch deutliche Veränderungen. Von Anfang an wurde dieses Werk stets vom jeweiligen Landesgeschäftsführer des Schleswig-Holsteinschen Gemeindetages bearbeitet und ist im Deutschen Gemeindeverlag erschienen. Aber genügten 1960 noch 140 Seiten für die Gemeinde- und Amtsordnung sowie einige wenige Verordnungen (für 2,60 DM), liefern wir aktuell auf über 400 Seiten 18 Rechtsvorschriften, eine ausführliche Einführung ins Kommunalrecht und zahlreiche Tabellen und Hilfsmittel. Die Intensivierung von Rechtsetzung und Rechtsprechung kann man auch daran ablesen.
Seit Erscheinen der 24. Auflage sind die Kommunalverfassungsgesetze, das Kommunalwahlrecht und mehrere Verordnungen teils mehrfach geändert worden. Für die 25. Auflage wurden alle Vorschriften sowie die Verweise in den Fußnoten auf den neuesten Stand gebracht. Die Einführung mit den Tabellen berücksichtigt bereits Gemeindezusammenschlüsse, die zum 1.3.2018 erfolgten.
Autor und Verlag hoffen, dass dieses Werk durch eine umfassende, übersichtliche und serviceorientierte Sammlung des Gemeindeverfassungsrechts für Schleswig-Holstein allen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern und allen hauptberuflich oder in der Ausbildung mit dem Kommunalverfassungsrecht Befassten eine hilfreiche Unterstützung bietet. Für Anregungen und Kritik sind wir dankbar.
Kiel, im März 2018
Jörg Bülow
Vorwort
AEinführung
BRechts- und Verwaltungsvorschriften
0.Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
1.Gemeindeordnung (GO)
I. Teil:Grundlagen der Gemeindeverfassung
II. Teil:Namen, Wappen, Flagge und Siegel der Gemeinde
III. Teil:Gemeindegebiet
IV. Teil:Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger
V. Teil:Verwaltung der Gemeinde
VI. Teil:Gemeindewirtschaft
VII. Teil:Aufsicht
VIII. Teil:Schlussvorschriften
2.Kreisordnung (KrO)
I. Teil:Grundlagen der Kreisverfassung
II. Teil:Namen, Wappen, Flagge und Siegel des Kreises
III. Teil:Kreisgebiet
IV. Teil:Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger des Kreises
V. Teil:Kreis und Gemeinden
VI. Teil:Verwaltung des Kreises
VII. Teil:Haushalts- und Wirtschaftsführung
VIII. Teil:Aufsicht
IX. Teil:Schlussvorschriften
3.Amtsordnung (AO)
I. Teil:Allgemeines
II. Teil:Aufgaben der Ämter
III. Teil:Organisation der Ämter
IV. Teil:Weitere Grundsätze für die Verwaltung der Ämter
V. Teil:Finanzierung der Ämter
VI. Teil:Besondere Bestimmungen
VII. Teil:Schlussbestimmungen
4.Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ)
I. Teil:Grundsätze und Formen kommunaler Zusammenarbeit
II. Teil:Der Zweckverband
III. Teil:Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung
IV. Teil:Die Verwaltungsgemeinschaft
V. Teil:Das gemeinsame Kommunalunternehmen
VI. Teil:Aufsicht
VII. Teil:Übergangs- und Schlussvorschriften
5.Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)
Abschnitt I:Allgemeines
Abschnitt II:Wahlsystem
Abschnitt III:Wahlorgane, Wahlkreise und Wahlbezirke
Abschnitt IV:Vorbereitung der Wahl
Abschnitt V:Wahlhandlung
Abschnitt VI:Feststellung des Wahlergebnisses
Abschnitt VII:Wahlprüfung, Ausscheiden und Nachrücken
Abschnitt VIII:Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
Abschnitt IX:Gemeinsame Vorschriften für die Abschnitte I bis VIII
Abschnitt X:Schlussvorschriften
Anhang:Fristen und Termine für die Kommunalwahlen und Konstituierung der Vertretungen in Schleswig-Holstein
6.Weitere Rechtsvorschriften und Erlasse
6.1Bekanntmachungsverordnung
6.2Kommunalbesoldungsverordnung
6.3Stellenobergrenzenverordnung
6.4Entschädigungsverordnung
6.5Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen gewährt werden
6.6Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die in der Selbstverwaltung von Gemeinden, Ämtern und Kreisen ehrenamtlich tätigen Bürgern gewährt werden
6.7Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monatsbeträge
6.8Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften
6.9Zuwendungen an Fraktionen
6.10Durchführung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt
6.11Landesverfassungsgerichtsgesetz
6.12Einführungserlass zum Gesetz vom 22. März 2012
6.13Hilfstabelle zur Anwendung des Höchstzahlverfahrens
CStichwortverzeichnis