Walter Kohl

Welche Zukunft wollen wir?

Mein Plädoyer für eine Politik von morgen

Für Kyung-Sook

© Verlag Herder GmbH, Freiburg im Breisgau 2020

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E-Book-Kovertierung: Daniel Förster, Belgern

Alle Links wurden zuletzt am 22. Dezember 2019 abgerufen.

ISBN E-Book: 978-3-451-82019-9

ISBN Print: 978-3-451-38463-9

Inhalt

Einleitung

Liebe Leserinnen und Leser,

warum schreibe ich dieses Buch jetzt? Die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Deutschland und Europa machen mir zunehmend große Sorgen. Ich habe den Eindruck, dass in weiten Teilen unserer Gesellschaft heute ein wachsendes und zugleich diffuses Gefühl der Verunsicherung, der Zukunftsangst und des Unwohlseins wahrzunehmen ist.

Etwas liegt im Argen. Doch was? Dazu ein persönliches ­Beispiel. Vor einigen Jahren kauften meine Frau und ich ein unbebautes Grundstück in einer Kleinstadt nördlich von Frankfurt am Main. Der dortige Landkreis, der Hochtaunuskreis, ist eine der einkommensstärksten Regionen Deutschlands, mit einer geringen Arbeitslosenquote und hoher Lebensqualität. Die Kleinstadt ist geprägt von Häusern aus der Gründerzeit und liegt an den Hängen des Taunus. In der Vorweihnachtszeit 2019 erhielt ich von der lokalen Stadtverwaltung ein Schreiben, welches mich nachhaltig bewegte. Bezugnehmend auf das Grundstück wurde mir von einem Mitarbeiter der Stadt mitgeteilt:

»Gerne möchte ich mich mit Ihnen über die Zukunft der Liegenschaft unterhalten und abstimmen, ob eine städtische Nutzung, temporär oder auch langfristiger Natur, möglich ist. Wir haben zurzeit dringende Nöte, nicht nur anerkannte Flüchtlinge unterzubringen, sondern auch eigentlich gut situierte Bürger, die aus verschiedenen Gründen ihre Wohnungen aufgrund von angeordneter Zwangsräumung verlassen müssen. Aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der besonderen Wohnungsmarktlage […] steigt die Zahl der Zwangsräumungen zurzeit überdurchschnittlich an. Um diese Situation zu entschärfen, suchen wir kurzfristig temporäre Unterkünfte für diesen notleidenden Personenkreis.«

Das Schreiben wühlte mich auf. Meine Frau und ich stimmten einer solchen Nutzung des Grundstücks grundsätzlich zu und befinden uns derzeit im Klärungsprozess mit der Stadt. Doch es stellten sich mir noch viel grundsätzlichere Fragen: In welchem Zustand befindet sich unser Land, wenn schon in solchen Orten derartige Hilferufe versendet werden müssen? Wenn sogar voll erwerbstätige Bürger aus der Mittelschicht Notunterkünfte benötigen? Sind wir bereit, diese Entwicklung einfach hinzunehmen? Welche Konsequenzen hat das für den sozialen Frieden in unserem Gemeinwesen?

Szenenwechsel: Als ich Mitte der 1980er-Jahre zu meinem Studium in die USA ging, war ich schockiert, als ich dort zum ersten Mal Obdachlose in Müllcontainern wühlen sah, die Pfandflaschen sammelten. Solche sichtbare Armut war ich aus der damaligen Bundesrepublik, aus meiner Heimatstadt Ludwigshafen, nicht gewohnt. Über 30 Jahre später besuchen über 1,65 Millionen Menschen in Deutschland Lebensmittelausgabestellen der Tafel.1 Pfandflaschensammeln ist zu einem alltäglichen Bestandteil des Straßenbildes deutscher Innenstädte geworden.

Diese Anekdoten sind ein Ausschnitt aus einer viel größeren Geschichte, die sich nicht allein auf soziale Probleme beschränkt. Der Geschichte eines Landes, in dem viele das Gefühl haben, dass alte Gewissheiten ins Rutschen gekommen sind und dass wir ohne echte Antworten vor den Herausforderungen der Zukunft stehen. Ich möchte damit keineswegs in einen »Früher war alles besser«-Chor einstimmen. Das wäre objektiv falsch, unser Land steht heute in vielerlei Weise gut da. Doch Politik muss immer wieder auf sich ändernde Rahmenbedingungen eingehen und neue Antworten anbieten. Welche Folgen es hat, wenn die Politik Fehlentwicklungen zu lange geschehen lässt, kann man manchmal sprichwörtlich vor der eigenen Haustür beobachten.

Dieses Buch will aufrütteln und auf viele bestehende Fehlentwicklungen in unserem Land aufmerksam machen. Im ersten Teil erfolgt daher eine Bestandsaufnahme mit einem Fokus auf Problem­orientierung. In Kapitel 1 erfolgt eine ausschnittweise Betrachtung des schleichenden Substanzverlusts, den unser Land in den letzten Jahren hinnehmen musste. In Kapitel 2 wenden wir uns Kernaufgaben von Staatlichkeit zu und analysieren, in welchen Feldern diese nur unzureichend erfüllt werden. Das dritte Kapitel widmet sich den Folgen eines schwachen Staates: der gesellschaftlichen Verrohung. Im darauffolgenden Kapitel 4 schauen wir auf wirtschaftliche Umbrüche, welche uns bevorstehen beziehungsweise in denen wir uns teils schon befinden, und setzen uns mit den breiteren Folgen dieser Umbrüche auseinander. Darauf folgt in Kapitel 5 ein Vorschlag für eine Fortentwicklung unseres Wirtschaftsmodells in eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Das sechste Kapitel beschäftigt sich mit der Zukunft der europäischen Integration. In Kapitel 7 widmen wir uns einer sich verändernden weltpolitischen Lage und dem absehbaren äußeren Druck, der künftig verschärfend zu den innenpolitischen Herausforderungen auf Deutschland und Europa zukommen wird.

Dieses Buch möchte aber keineswegs bei der Problemanalyse stehen bleiben, sondern Mut machen, konstruktive Lösungen entwickeln. Das neunte Kapitel widmet sich daher aufbauend auf dem ersten Teil mit einem 12-Punkte-Aktionsplan konkreten politischen Vorschlägen. Doch zuvor schauen wir im achten Kapitel noch auf die tiefer liegenden Probleme unserer politischen Kultur, die als Ursache und Katalysator gleichermaßen zur Entstehung von Fehlentwicklungen in Deutschland beitragen.

Einfache, ideologische Lösungen, wie beispielsweise der Ruf nach mehr Umverteilung als Antwort auf das eingangs geschilderte Beispiel, greifen häufig zu kurz oder wirken gar kontraproduktiv. Populismus trägt nicht zur Lösung von Krisen bei, sondern bewirkt als Brandbeschleuniger den gesellschaftlichen Zerfall und Abstieg unseres Landes. Ich bin der Überzeugung, dass wir die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft am besten mit einer gesunden Mischung aus einerseits konservativen, bewahrenden, und andererseits innovativen, progressiven Ansätzen meistern können. Was ich mir konkret darunter vorstelle, möchte ich in diesem Buch zeigen.

Die hierin gemachten Vorschläge sollen eine Debatte anstoßen und Sie als Leserin oder Leser ganz persönlich auffordern, sich eine Meinung zu bilden. Mein Eindruck aus vielen persönlichen Gesprächen über Politik ist, dass viele Menschen ob der schier erdrückenden Dimension der Herausforderungen resigniert haben. Ein Gefühl des »Ich kann eh nichts ausrichten« oder »Die da oben machen, was sie wollen« greift zunehmend um sich. Diesem Gefühl müssen wir entschieden entgegentreten.

Und hier kommt meine persönliche Motivation ins Spiel. Mich erfüllt es mit großer Sorge, wenn deutschland- und europaweit radikale politische Kräfte an Zulauf gewinnen. Als mahnendes Beispiel seien nur die Landtagswahlen in Thüringen im Herbst 2019 angeführt, bei denen erstmals seit Gründung der Bundesrepublik Parteien der politischen Mitte über keine Mehrheit in einem Landesparlament verfügen.

Die Entscheidung, dieses Buch zu schreiben, fiel im Winter 2018/19. Wieder einmal hatte ich abends vor der »Tagesschau« gesessen und mich über den mangelnden Gestaltungs- und Entscheidungswillen weiter Teile der deutschen Politik geärgert. Ich schaltete den Fernseher aus und setzte mich frustriert an unseren Esstisch. Meine Gedanken begannen zu wandern. Ich stellte mir vor, wie ich eines Tages in zwanzig Jahren mit unseren heute noch ungeborenen Enkeln an unserem Familientisch sitze, wie ich mit ihnen über die jetzige Gegenwart in der Vergangenheitsform spreche. Was wäre, wenn sie mich fragen würden: »Opa, was hast du denn damals gemacht?«

Welche Antwort könnte ich meinen Enkeln geben? »Nichts, ich habe dagesessen, geschimpft, mich ins Private zurückgezogen, einfach gearbeitet und gelebt.«

Dieser Gedanke hat mich nicht mehr losgelassen. Unsere Generation durfte in so viel Frieden, Freiheit und Wohlstand aufwachsen wie wohl keine andere in der deutschen Geschichte. Entsprechend haben wir eine besondere Verantwortung, dieses Land auch für unsere Enkel und Urenkel lebenswert zu erhalten. Erich Kästner kam mir in den Sinn, er formulierte einst im »Fliegenden Klassenzimmer«: »An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern«.

Dieses Buch ist mein Appell zur Beteiligung, zur Diskussion, zum Engagement. Es ist auch eine Hälfte der Antwort auf die hypothetische Frage meines Enkels: »Opa, was hast du denn damals gemacht?« Eine zweite Hälfte ist die Gründung der gemeinnützigen »Initiative Deutschland in Europa« (www.initiatived.eu). Diese Initiative soll die Gedanken des Buches in die Gesellschaft tragen und interessierten Menschen eine Plattform zum politischen Diskurs, zum Mitmachen, zum »Gehört-werden« bieten. Getragen sind wir von unserem gemeinsamen Willen, die freiheitliche Demokratie, den Pluralismus und den sozialen Frieden in Deutschland stärken zu wollen.

Alle Autorenerlöse dieses Buches gehen an die Initiative. Mein Dank gilt Manuel Herder, meinem Verleger, für seine Bereitschaft, dieses Projekt zu unterstützen.

Viel Freude beim Lesen wünscht

Ihr Walter Kohl