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Hamburgische Bauordnung

Vorschriftensammlung
mit Anmerkungen
und einer erläuternden Einführung

Michael Munske
Leitender Baudirektor
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
der Freien und Hansestadt Hamburg

Dr. Friederike Mechel, LL.M. (Wales)
Leitende Regierungsdirektorin
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
der Freien und Hansestadt Hamburg

22. Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

22. Auflage 2021

 

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

 

Print:

ISBN 978-3-555-02026-6

 

E-Book-Formate:

pdf:  ISBN 978-3-555-02027-3

epub:  ISBN 978-3-555-02028-0

mobi:  ISBN 978-3-555-02029-7

 

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Vorwort zur 22. Auflage

Seit der 21. Auflage der Vorschriftensammlung hat sich das Hamburgische Bauordnungsrecht weiterentwickelt. Die Änderungen betreffen vor allem das Bauproduktenrecht, den Wohnungsbau, den Holzbau und die Digitalisierung. So wird mit der neuen Bauvorlagenverordnung die Schriftform für digital gestellte Bauanträge abgeschafft und der digitalen Form generell der Vorrang einräumt. Die Digitalisierung betrifft allerdings nicht nur den Rechtsrahmen, sondern die Durchführung der Genehmigungsverfahren insgesamt. So stellen sich die Bauaufsichtsbehörden in Hamburg auf eine vollständig digitale Bearbeitung von Bauanträgen um.

Ein wichtiges Resultat der Änderung des Bauproduktenrechts ist die neue Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VVTB). Sie hat die Liste der technischen Baubestimmungen und die Bauregelliste abgelöst. Das umfängliche Werk wird jährlich neu als Muster vom Deutschen Institut für Bautechnik herausgegeben. Das umfängliche Werk ist nicht Bestandteil dieser Textsammlung. Sie finden es genauso wie viele ergänzende Verwaltungsvorschriften (zum Beispiel Bauprüfdienste, FaQ’s zur Bauordnung und grundstücksbezogene Regelungen) auf der Internetseite www.hamburg.de/baugenehmigung.

Diese Auflage wird auch nicht die letzte sein. Schon heute zeichnen sich neue Anpassungen der Vorschriften ab. Diese betreffen unter anderem das Baugesetzbuch mit dem Baulandmodernisierungsgesetz, die Bauordnung mit einer weitgehenden Anpassung an die Musterbauordnung und Neuregelungen zur Begegnung des Klimawandels und zum Vollzug der Mobilitätswende.

Diese Textsammlung mit ihren zahlreichen Anmerkungen zielt vor allem auf die praktische Umsetzung der öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften. Wir freuen uns, wenn wir Sie mit diesem Werk im fortschreitenden Wandel des Baurechts weiter auf dem Laufenden halten können.

 

Hamburg, Mai 2021
Michael Munske


Friederike Mechel

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 22. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

AEinführung

BHamburgische Bauordnung (HBauO)

CErgänzende Vorschriften (Auszüge)

1.Bauvorlagenverordnung (BauVorlVO)

2.Prüfverordnung (PVO)

3.Baugebührenordnung (BauGebO)

4.Garagenverordnung (GarVO)

5.Versammlungsstättenverordnung (VStättVO)

6.Verkaufsstättenverordnung (VkVO)

7.Beherbergungsstättenverordnung (BeVO)

8.Feuerungsverordnung (FeuVO)

9.Übereinstimmungszeichen-Verordnung (ÜZVO)

10.Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HAVO)

11.Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (ÜTVO)

12.Wasserbauprüfverordnung (WasBauPVO)

Wichtige Gestaltungsverordnungen

13.Verordnung über Werbung mit Wechsellicht (WechsellichtVO)

14.Binnenalster-Verordnung

15.Außenalster-Verordnung

16.Rathausmarkt-Verordnung

17.Alsterfleet-Verordnung

18.Speicherstadt-Verordnung

Wichtige Verwaltungsvorschriften

19.Fachanweisung notwendige Stellplätze und notwendige Fahrradplätze

DPlanungsrecht (Auszüge)

1.Baugesetzbuch (BauGB) – §§ 14–19, 29–35, 37, 172–179, 246

2.Baunutzungsverordnung (BauNVO)

3.Baupolizeiverordnung von 1938 (BPVO) – Auszug der fortgeltenden Vorschriften

Stichwortverzeichnis

Bauvorschriften im Internet

Sammlung des Bundesrechts

www.gesetze-im-internet.de

Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt

http://www.luewu.de/

Sammlung des Hamburgischen Landesrechts

www.landesrecht.hamburg.de

Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

www.hamburg.de/baugenehmigung

Abkürzungsverzeichnis

   
ABH Amt für Bauordnung und Hochbau der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
Abs. Absatz, Absätze
Amtl. Anz. Amtlicher Anzeiger, Teil II des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes
Anm. Anmerkung
ArbStättV Arbeitsstättenverordnung
ARGEBAU Arbeitsgemeinschaft der für das Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder
Art. Artikel
   
BAB Bauaufsichtsbehörde
BAnz. Bundesanzeiger
BauGB Baugesetzbuch
BauGebO Baugebührenordnung
BaumSchVO Baumschutzverordnung
BauPG Bauproduktengesetz
BauVorlVO Bauvorlagenverordnung
BBauG Bundesbaugesetz
BeVO Beherbergungsstättenverordnung
BezVG Bezirksverwaltungsgesetz
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl. I Bundesgesetzblatt Teil I
BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz
BL I Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts Teil I (Ausgabe 1961)
BL II Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts Teil II (Ausgabe 1970)
BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz
BP Fachamt Bauprüfung der Bezirksämter
BPVO Baupolizeiverordnung
BRS Thiel/Gelzer, Baurechtsammlung, Rechtsprechung zum Bau- und Bodenrecht
BTA Bautechnische Auslegung
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
   
CE-Zeichen Konformitätszeichen (bei Bauprodukten)
   
DIBt Deutsches Institut für Bautechnik, Berlin
DIN Deutsches Institut für Normung
   
EG Europäische Gemeinschaft
ETB Einheitliche Technische Baubestimmungen
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
EU Europäische Union
   
FA Fachanweisung
FeuVO Feuerungsverordnung
FHH Freie und Hansestadt Hamburg
FNP Flächennutzungsplan
   
GarVO Garagenverordnung
GemMinBI. Gemeinsames Ministerialblatt
GewO Gewerbeordnung
GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GR Globalrichtlinie
GVBl. Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt
   
H Maß der Tiefe der Abstandsfläche nach § 6 HBauO
HafenEG Hafenentwicklungsgesetz
HAVO Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten
HBauO Hamburgische Bauordnung
HBauO 1969 Hamburgische Bauordnung Fassung 1969
HBauO 1986 Hamburgische Bauordnung Fassung 1986
HmbAbwG Hamburgisches Abwassergesetz
HmbBNatSchG Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes
HmbGes. Hamburgische Gesetze
HmbJusVwBI. Hamburgisches Justizverwaltungsblatt
HmbOVG Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
HmbUVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg
HmbVwVfG Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz
HPA Hamburg Port Authority
HWaG Hamburgisches Wassergesetz
HWG Hamburgisches Wegegesetz
   
kV Kilovolt
kW Kilowatt
   
Loseblattausgabe HmbGes. Loseblattausgabe „Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg (und der Zuständigkeitsanordnungen)
LP Amt für Landesplanung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
   
MittVw Mitteilungen für die Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg
   
ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr
OrdNr. Ordnungsnummer
   
PIanzV Planzeichenverordnung
PVO, PrüfVO Prüfverordnung
   
RaumOG Raumordnungsgesetz
RGaO Reichsgaragenordnung
   
S. Seite, auch Siehe
s. siehe
   
TB Technische Baubestimmung
TÜV Technischer Überwachungsverein
   
ÜTVO Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten
Ü-Zeichen Übereinstimmungszeichen
ÜZVO Übereinstimmungszeichenverordnung
   
V, VO Verordnung
VkVO Verkaufsstättenverordnung
VStättVO Versammlungsstättenverordnung
   
WasBauPVO Wasserbauprüfverordnung
WBZ Zentrum für Wirtschaft und Bauen der Bezirksämter
WertV Wertermittlungsverordnung
WHG Wasserhaushaltsgesetz