Hinrich Christophers

Pflegesatzverhandlungen – Die Grundlagen

Gut informiert – gut vorbereitet

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Satz: Heidrun Herschel, Wunstorf

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E-Book 978-3-7486-0192-0

Hinrich Christophers

Pflegesatzverhandlungen – Die Grundlagen

Gut informiert – gut vorbereitet

Inhalt

1 Einleitung

2 Rechtliche Rahmenbedingungen

2.1 SGB XI

2.2 Die Landesrahmenverträge nach § 75 SGB XI

2.3 Weitere Regelungen

2.4 Die Pflegesatzvereinbarung einschließlich der Leistungs- und Qualitätsmerkmale

3 Formalia/Technik

3.1 Vorüberlegungen

3.2 Fristen zur Aufforderung zur Pflegesatzverhandlung

4 Die Gestaltung der Aufforderung zur Pflegesatzverhandlung

5 Die Darstellung der (Gehalts-) Kosten in der Pflegesatzverhandlung

6 Verhandlungsinhalte

6.1 Allgemeine Pflegeleistungen

6.2 Unterkunft und Verpflegung

6.3 Pflegesätze

6.4 Die Berücksichtigung „bezogener Leistungen“ in der Pflegevergütungsvereinbarung

7 Die aktuelle Rechtslage zu den Verhandlungsinhalten

7.1 Der externe Vergleich

7.2 Die Rechtslage seit den Urteilen des BSG vom 29.01.2009 und 17.12.2009

7.3 Änderungen durch das PSG III

7.4 Zusammenfassung

8 Der Wagniszuschlag/das Unternehmerrisiko

8.1 Formen des zu berücksichtigenden Wagnisses

8.2 Betriebliche Risiken der stationären Pflege

8.3 Die Berücksichtigung des Wagniszuschlags in der Pflegesatzverhandlung

8.4 Zusammenfassung

9 Darlegungs- und Nachweispflichten

9.1 Rechtlicher Rahmen

9.2 „Vor der Verhandlung“ gem. § 85 Abs. 3 S. 2,3,4 SGB XI

9.3 „Nach der Verhandlung“ im Sinne des § 84 Abs. 6 und 7 SGB XI

9.4 Exkurs: Die möglichen Folgen des Personalabgleichs

10 Abschluss/Rechtliche Möglichkeiten im Nachgang

10.1 Abschluss der Vereinbarung

10.2 Die „unterjährige“ Verhandlung nach § 85 Abs. 7 SGB XI

10.3 Die Grundzüge des Schiedsverfahrens

11 Die Verhandlungen der Leistungen für zusätzliche Betreuung und Aktivierung nach § 43b SGB XI

12 Ausblick

13 Kommentierte Anlagen

13.1 Einleitung

13.2 Die Aufforderung zur Pflegesatzverhandlung nach § 85 SGB XI anhand des Kalkulationsformulars aus Schleswig-Holstein.

Autor

1 Einleitung

Die Pflegesatzverhandlung ist für die wirtschaftliche Kraft einer Pflegeeinrichtung von entscheidender Bedeutung. Sie beeinflusst unter anderem die Höhe der Gehälter der Mitarbeiter, begründet den wirtschaftlichen Rahmen für die Ausgaben im Bereich der Sachkosten und bildet nicht zuletzt die Grundlage für die Personalbesetzung auf den Stationen und in den Schichten. Daher gehört zumindest ein Grundverständnis über die Funktionsweise der Pflegesatzverhandlung zum unverzichtbaren Handwerkszeug der Leitungsebene einer Einrichtung. Dabei ist allerdings die Komplexität der Pflegesatzverhandlung nicht zu unterschätzen. Nicht nur die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind erheblich, auch der Einfluss der Gesetzgeber und der Rechtsprechung sowie die tägliche Verhandlungspraxis führen zu einem stetigen Wandel der Inhalte und Techniken der Verhandlung. Die Pflegesatzverhandlung ist daher angesichts der z. T. grundlegenden Reformen der jüngeren Vergangenheit und der unabdingbaren betriebswirtschaftlichen Sorgfalt eine spannende Herausforderung für die Geschäftsführung.

Dieses Buch versucht ausgehend von der Rechtslage des Jahres 2018 einen Überblick über die derzeitige Verhandlungssituation zu liefern. Es richtet sich vorrangig an Interessierte und Verantwortliche, bei denen die Pflegesatzverhandlung nicht „jeden Tag vorkommt“. Es soll Grundlagen vermitteln und im besten Fall den Einstieg in die Materie „Pflegesatzverhandlung“ vereinfachen.