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Eva Engelken

Der Rechtsratgeber für Existenzgründer

Eva Engelken

Der Rechtsratgeber für Existenzgründer



So bleibt Ihr Unternehmen auf der sicheren Seite
Die häufigsten juristischen Probleme
Mit Checklisten und weiterführenden Adressen





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Anmerkung

Angesichts der Vielzahl von Rechtsgebieten, mit denen Sie es als Existenzgründer zu tun bekommen, kann dieses Buch Sie nur über die wichtigsten Rechtsfragen informieren. Da der Teufel aber bekanntlich im Detail steckt, ist es in vielen Bereichen unerlässlich, sich näher mit den Einzelheiten zu befassen. Deshalb finden Sie am Ende vieler Abschnitte den Hinweis »Mehr zum Thema«. Hier erhalten Sie nützliche Links, Literaturtipps und Telefonnummern, die Ihnen weiterhelfen können.

Unter Juristen sagt man, »ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung«. Sie finden daher häufig in Klammern die einschlägigen Paragrafen (§§) aus Gesetzen und Verordnungen, damit Sie selber nachlesen können. Alle im Buch erwähnten Gesetze und Verordnungen finden Sie im Onlineportal des Bundesjustizministeriums (www.gesetze-im-internet.de).

Viele Sachbücher haben am Ende ein Glossar, das Fachbegriffe erläutert. Wir haben darauf verzichtet, um Ihnen die Mühe des Nachschlagens zu ersparen und uns bemüht, Fachbegriffe an Ort und Stelle zu erklären. Soweit ein im Text verwendeter Begriff in einem anderen Kapitel ausführlicher erläutert ist, werden Sie durch Hinweise (»Mehr dazu im Kapitel …« oder Pfeile (→) (z.B. →Firmenname) darauf aufmerksam gemacht. Ein Pfeil (→) ohne Anführungszeichen vor einem Begriff signalisiert Ihnen, dass Sie diesen Begriff über das Stichwortverzeichnis am Ende des Buches finden.


Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz
a.F. (n.F.) Alte (neue) Fassung eines Gesetzes
AG Aktiengesellschaft oder Amtsgericht
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGH Bundesgerichtshof in Karlsruhe
BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
BMWA Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BSG Bundessozialgericht
e.K., e.Kfm (e.Kfr.) Eingetragene(r) Kaufmann (Kauffrau)
EStGEinkommensteuergesetz
ff.folgende §§
GastStG Gaststätten-Gesetz
GbRGesellschaft bürgerlichen Rechts
GewO Gewerbe-Ordnung
GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbHG GmbH-Gesetz
HRHandelsregister
HGB Handelsgesetzbuch
HwOHandwerksordnung
IHKIndustrie- und Handelskammer
KGKommanditgesellschaft
OHG Offene Handelsgesellschaft
PartGG Partnerschaftsgesellschaftsgesetz
SGB Sozialgesetzbuch
UStG Umsatzsteuergesetz

Haftungsausschluss

Der Inhalt dieses Buches wurde mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen weder Autorin noch Verlag die Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte. Eine vollständige Beschreibung der relevanten Rechtslage ist in einem weit gefächerten Ratgeber wie diesem nicht möglich; er kann und will eine professionelle Rechtsberatung nicht ersetzen. Die genannten Beispiele stellen Einzelfälle dar. In Ihrem persönlichen Fall kann die Rechtslage anders aussehen.

Einleitung

Wenn Sie sich als Unternehmer selbstständig machen, treffen Sie in jeder Phase Ihrer Unternehmensgründung und an jedem Tag Ihres Geschäftsalltags auf Rechtsthemen, auf Gebote und Verbote und Weisungen. Vielleicht erscheinen sie Ihnen als Schikane. Und doch sind sie nichts weiter als Regeln eines Spiels – Regeln, die Sie einhalten müssen. Die wichtigsten Regeln für den Unternehmeralltag erfahren Sie in diesem Buch. Sie können es von Anfang bis Ende durchlesen oder situations- und themengebunden nachschlagen. Das umfangreiche Stichwortverzeichnis am Ende hilft Ihnen dabei.

Das Buch beginnt mit der Ausgangslage der Gründung, denn jeder Gründer und jede Gründerin hat eine Vorgeschichte. Gehen Sie noch zur Schule oder sind Sie schon im Studium, gründen Sie nebenberuflich, als Angestellter oder als Arbeitsloser? Haben Sie eine Familie zu versorgen oder genießen Sie bereits Ihren Ruhestand? Ist es Ihre zweite Gründung und belasten womöglich Schulden oder Vorstrafen Ihren Neustart? Jede Ausgangslage bringt rechtliche Vorteile und Herausforderungen mit sich, die Sie kennen sollten – und dann meistern können. Dann wenden wir uns dem Gegenstand Ihrer Gründung zu. Wollen Sie Finanz- oder Unternehmensberatung für Frauen oder Catering für Filmproduktionen anbieten? Ein Texterbüro eröffnen, einen Verlag gründen, eine Imbissbude mit Stehtischen aufmachen, Versicherungen verkaufen oder Gemüse aus dem eigenen Garten? Wir klären Ihren rechtlichen Status, denn mit diesem variieren auch Ihre Rechte und Pflichten. Sind Sie Gewerbetreibender, Handwerker, Landwirt oder Freiberufler?

Freiberufler finden im gleichnamigen Abschnitt alle für sie geltenden Gründungsformalitäten, seien sie nun Lehrer, Berater, einem Heilberuf zugehörig, Künstler oder klassischer Freiberufler wie Arzt, Architekt oder Anwalt. Gewerbetreibende und Handwerker finden im Kapitel Gewerbe ihren Fahrplan zur Gründung. Je nachdem, ob Sie eine Erlaubnis brauchen oder nicht, müssen Sie einige Behörden abklappern und Nachweise zusammentragen. Hier erfahren Sie, welche es sind und wie Sie dabei vorgehen müssen.

Je nach Art und Größe passen wir Ihrem Unternehmens nun das passende Rechtskleid an. Unsere Kriterien: der Gründungsaufwand, Ihr Startkapital, die Frage, ob Sie als Kaufmann tätig sein wollen und schließlich die Haftung für Ihr unternehmerisches Handeln. Allerdings muss es nicht immer eine Neugründung sein. Auch die Übernahme eines bestehenden Betriebs, Gründung mit Franchise-Konzept oder Ausgründung können sich als sinnvolle Alternativen entpuppen. Wir helfen Ihnen, abzuwägen und den richtigen Weg für sich und Ihre Geschäftsidee zu finden.

Der Unternehmensname ist das Aushängeschild Ihrer Firma. Haben Sie einen originellen Namen gefunden, sollten Sie ihn schützen lassen. Wie das geht? Lesen Sie nach!

Nun geht es an das geistige Kapital Ihres Unternehmens: Erfindungen, Ideen, Marken und Patente. Schützen Sie Ihre Einzigartigkeit. Sie ist Ihr größtes Kapital.

Fehlen nur noch die Kunden. Damit diese Sie finden, müssen Sie für sich werben, sich und Ihre Leistung präsentieren. Rechtsfallen gibt es viele in der Welt der Werbung. Wege, sie zu umgehen, auch.

Was aber, wenn der just akquirierte Kunde nicht zahlen will? Mit guten Verträgen sind Sie auch hier auf der sicheren Seite – vom Kaufüber den Werk- bis hin zum Urheberrechtsvertrag. Und das Einmaleins des Schuldrechts gibt es gleich dazu.

Die Finanzierung Ihres Unternehmens ist ein Dauerthema. Wie finanziere ich mein Unternehmen und welche rechtlichen Verpflichtungen gehe ich dafür ein? Und was sollten Sie als Gründer tun, um Ihr betriebliches und privates Vermögen zu schützen? Wir lassen Sie und Ihre Familie am Ende nicht im Regen stehen.

Wo Geld ist, ist das Finanzamt nicht weit. Steuern, Buchführung und Bilanzierung werden zu einem festen Bestandteil Ihres Lebens. Klingt schrecklich? Ist es aber nicht. Denn als Existenzgründer genießen Sie dabei einige Vorteile.

Auch in der Versicherungswelt sollten Sie sich zu Hause fühlen – in Kranken-, Pflege-, Renten-, Unfall- und Haftpflichtversicherung. Mit dem Schritt in die Selbstständigkeit ändert sich einiges für Sie. Und manches zum Guten.

Wenn der Laden erstmal brummt, brauchen Sie Unterstützung. Der erste Mitarbeiter: frei, geringfügig oder sozialversicherungspflichtig angestellt? Werfen Sie einen Blick in Ihre Rechte und Pflichten im Chefsessel.

Kurz: Um Ihre Rechte und Pflichten wahrzunehmen, müssen Sie sie kennen. Im Serviceteil finden Sie viele Tipps: Wie Sie schnell und günstig an einen Rechtsrat kommen – und Ihr Recht dann auch durchsetzen können.


Und dann kann eigentlich nichts mehr schiefgehen.


Viel Spaß beim Lesen!


Eva Engelken

Teil I: Vor der Gründung