Arbeitsrecht für Arbeitgeber

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis
Vorwort
1	Einführung
1.1	Das Arbeitsrecht als Recht der Arbeitnehmer
1.2	Einteilung des Arbeitsrechts – Individualarbeitsrecht und Kollektivarbeitsrecht
1.3	Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts
1.3.1	Grundsatz: Rangfolgenprinzip
1.3.2	Ausnahme: Günstigkeitsprinzip
1.3.3	Erläuterung der einzelnen Rechtsquellen
1.4	Träger von Rechten und Pflichten im Arbeitsrecht
1.4.1	Arbeitnehmer
1.4.2	Arbeitgeber
1.4.3	Betriebsrat bzw. Personalrat
1.4.4	Tarifvertragsparteien
1.5	Der Begriff des Arbeitnehmers
1.5.1	Definition Arbeitnehmer
1.5.2	Arbeitnehmerähnliche Person
1.5.3	Abgrenzung Arbeiter – Angestellte
1.5.4	Leitende Angestellte
1.6	Der Arbeitgeberbegriff
2	Die Entstehung des Arbeitsverhältnisses – Die Einstellung
2.1	Die Stellenausschreibung
2.1.1	Pflicht zur diskriminierungsfreien Stellenausschreibung
2.1.2	Eignung des Arbeitsplatzes für Schwerbehinderte
2.1.3	Ausschreibung von Teilzeitarbeitsplätzen
2.1.4	Erstattung von Vorstellungskosten
2.1.5	Beteiligung des Betriebsrats
2.2	Begründung des Arbeitsverhältnisses
2.2.1	Zustandekommen des Arbeitsvertrages
2.2.2	Wirksamkeit des Arbeitsvertrages
2.3	Befristete Arbeitsverträge
2.4	Teilzeitarbeitsverträge
2.5	Probezeit
2.6	Probearbeitsverhältnis
3	Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
3.1	Ziel des Gesetzes (§ 1 AGG)
3.2	Geltungsbereich des Gesetzes
3.2.1	Persönlicher Geltungsbereich (§ 6 AGG)
3.2.2	Sachlicher Geltungsbereich (§ 2 AGG)
3.3	Verbot der Benachteiligung
3.3.1	Benachteiligungsverbot (§ 7 AGG)
3.3.2	Begriff der Benachteiligung (§ 3 AGG)
3.3.3	Positive Maßnahmen (§ 5 AGG)
3.3.4	Zulässige unterschiedliche Behandlungen
3.4	Pflichten des Arbeitgebers nach dem AGG
3.4.1	Verbot der diskriminierenden Stellenausschreibung
3.4.2	Organisationspflichten des Arbeitgebers (§ 12 AGG)
3.4.3	Rechtsfolgen rechtswidriger Benachteiligungen
3.4.4	Schadensersatzanspruch (§ 15 AGG)
3.4.5	Beweislastregel des AGG (§ 22 AGG)
3.4.6	Einstellungsanspruch nach rechtswidriger Benachteiligung?
4	Der Inhalt des Arbeitsverhältnisses – Rechte und Pflichten
4.1	Pflichten des Arbeitgebers
4.1.1	Hauptpflicht des Arbeitgebers: Entgeltzahlung
4.1.2	Nebenpflichten
4.1.3	Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen
4.2	Pflichten des Arbeitnehmers
4.2.1	Hauptpflicht: Arbeitsleistung
4.2.2	Nebenpflichten
5	Exkurs: Arbeitnehmerdatenschutz
5.1	Compliance als Pflicht des Managements
5.1.1	Rechtliche Mindestanforderungen
5.1.2	Sorgfaltspflichten
5.1.3	Compliance-Strategien und interne Kontrollen
5.2	Das neue Arbeitnehmerdatenschutzrecht
5.2.1	Erforderlichkeit
5.2.2	Aufdeckung von Straftaten und Rechtsverstößen
5.2.3	Ausblick
5.2.4	Informationspflicht bei Datenpannen
6	Haftung im Arbeitsrecht
6.1	Haftung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber
6.2	Haftungsbeschränkung
6.3	Haftung des Arbeitnehmer gegenüber Dritten
6.4	Haftung für Arbeitsunfälle
7	Der Umgang mit dem Betriebsrat
7.1	Errichten eines Betriebsrats
7.2	Aufgaben, Rechte und Pflichten des Betriebsrats
7.2.1	Der Betriebsrat hat folgende allgemeine Aufgaben:
7.2.2	Die Mitbestimmungstatbestände
7.2.3	Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats bei Mobbing
8	Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses
8.1	Beendigungsgründe eines Arbeitsverhältnisses
8.1.1	Aufhebungsvertrag
8.1.2	Anfechtung des Arbeitsverhältnisses
8.1.3	Einseitiges Lossagen von einem faktischen Arbeitsverhältnis
8.1.4	Tod des Arbeitnehmers
8.1.5	Ordentliche Kündigung
8.1.6	Außerordentliche Kündigung
8.1.7	Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist
8.1.8	Änderungskündigung
8.1.9	Verdachtskündigung
8.1.10	Druckkündigung
8.1.11	Auflösung des AV durch das Arbeitsgericht
8.1.12	Ablauf einer Befristung
8.1.13	Erreichen des Rentenalters
8.2	Die ordentliche Kündigung
8.2.1	Kündigung durch den Arbeitnehmer
8.2.2	Kündigung durch den Arbeitgeber
8.2.3	Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG)
8.3	Die Abmahnung
9	Das Verfahren vor dem Arbeitsgericht
9.1	Die Klage
9.1.1	Die Güteverhandlung
9.1.2	Der Kammertermin
9.2	Aussetzen des Verfahrens für die Durchführung einer Mediation
9.3	Kosten eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens 1. Instanz
Stichwortverzeichnis
Der Autor

Vorwort

Braucht ein Arbeitgeber oder seine für ihn tätigen HR-Mitarbeiter oder kurz: Personaler, sicheres Wissen des Arbeitsrechts?

Diese Frage steht immer dann im Raum, wenn ich meine Seminare oder Inhouse-Schulungen anbiete. Spätestens dann, wenn sichtbar wird, welche Fußangeln und Fallstricke das Arbeitsrecht bereithält, stellt sich bei den Teilnehmern bzw. Auftraggebern der „Aha-Effekt“ ein und das Interesse an diesem Thema ist schlagartig vorhanden.

Arbeitsgerichtsprozesse kosten nicht nur Geld. Sie können auch der Reputation des Arbeitgebers in nicht unerheblichem Maße Schaden zufügen. Auf jeden Fall kosten sie Kraft und Ressourcen, die Sie an anderer Stelle sinnvoller und gewinnbringender investieren könnten.

Je besser und kompetenter Sie sich im Arbeitsrecht auskennen, desto weniger laufen Sie Gefahr, in diesem Bereich etwas gravierend falsch zu machen, was zu unangenehmen Folgen in jeder Beziehung führen kann.

Der professionelle Umgang des Arbeitgebers mit seinen Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis hat nicht zuletzt auch eine konfliktmindernde Funktion. Konflikte können indessen nicht immer verhindert werden. Auch aus diesem Grund ist es von einiger Bedeutung, dass Sie als Arbeitgeber wissen, wie Sie sich in Konfliktsituationen richtig und angemessen verhalten sollten.

Insoweit gibt Ihnen das vorliegende Buch die notwendige Sicherheit, in arbeitsrechtlichen Fragen professionell an den Fallstricken und Fußangeln des Arbeitsrechts vorbei zu navigieren.

Die Literatur zum Arbeitsrecht ist umfangreich und nachgerade unübersichtlich. In der Regel stehen einem Arbeitgeber, insbesondere in KMU, Kommentare, Lehrbücher und Fachzeitschriften zum Arbeitsrecht nicht oder kaum zur Verfügung. Aus diesem Grund habe ich bewusst darauf verzichtet, den für Juristen typischen „Fußnotenapparat“ für dieses Buch anzulegen. Das würde nur dann Sinn machen, wenn die insoweit nachgewiesenen Quellen auch dem Leser zur Verfügung stünden.

Ich empfehle Ihnen, sich eine Vorschriftensammlung zum Arbeitsrecht zuzulegen, um die hier jeweils bezeichneten Gesetzesangaben nachlesen zu können. Das kann z.B. die Sammlung „Arbeitsgesetze“ Beck-Texte im dtv-Verlag sein. Hier haben sie gleichzeitig noch eine kurze Einführung zum Arbeitsrecht.

Dieses Buch ist auch eine sinnvolle Ergänzung zu meinem Online-Kurs bei Lecturio GmbH¹ „Arbeitsrecht für Personaler“.

Gender-Hinweis:

Aus Gründen der Lesbarkeit und zur Vereinfachung der Schreibweise habe ich mich entschieden, die generellen Bezeichnungen des grammatikalischen Geschlechts (genus) zu verwenden. Es ist daher z.B. nur von Bewerbern die Rede. Dies soll keine Ignoranz der gebotenen Beachtung des biologischen Geschlechts (sexus) darstellen. Das eine hat insoweit mit dem anderen nichts zu tun.

Thiendorf, im Juli 2014

Gerd Ley, LL.M.

¹ www.lecturio.de