Wirtschaftsrecht für Dummies

Über den Autor 8

Einführung 21

Über dieses Buch 21

Was dieses Buch nicht will 22

Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 22

Konventionen in diesem Buch 22

Was Sie nicht lesen müssen 23

Törichte Annahmen über den Leser 23

Wie dieses Buch aufgebaut ist 23

Teil I – Ihr Einstieg in das Wirtschaftsrecht 23

Teil II – Im Fokus: Das Wirtschaftsprivatrecht 24

Teil III – Meilensteine des Bürgerlichen Rechts 24

Teil IV – Kernfragen des Handels- und Gesellschaftsrechts 24

Teil V – Grundzüge des Arbeitsrechts 24

Teil VI – Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Kartellrecht 24

Teil VII – Außergerichtliche Konfliktlösung, Prozess- und Insolvenzrecht 24

Teil VIII – Der Top-Ten-Teil 24

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 25

Wie es weitergeht 25

Teil I Ihr Einstieg in das Wirtschaftsrecht 27

Kapitel 1 Das Wirtschaftsrecht – ein Rechtsgebiet mit vielen Facetten 29

Den roten Faden finden: Ein schneller Überblick 29

Richtungsweisend: Das Wirtschaftsverfassungsrecht 32

Gestaltend: Das Wirtschaftsprivatrecht 33

Dazwischentretend: Das Wirtschaftsverwaltungsrecht 38

Sanktionierend: Das Wirtschaftsstrafrecht 40

Wo wirtschaftsrechtliches Know-how gefragt ist 41

Die »klassischen« juristischen Berufe 41

Die Kombination von Wirtschaft und Recht 42

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 42

Kapitel 2 Wie (angehende) Wirtschaftsjuristen denken und arbeiten 43

Bestens ausgestattet: Der wirtschaftsrechtliche Werkzeugkasten 43

Unverzichtbar: Die einschlägigen Gesetze 43

Bedarfsweise: Weitere Hilfsmittel 44

Bestens vorbereitet: Das wird von Ihnen erwartet 45

Gesetze verstehen in fünf Minuten 46

Fälle lösen ist wie Flirten 48

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 54

Teil II Im Fokus: Das Wirtschaftsprivatrecht 55

Kapitel 3 Bühne frei: Darsteller und Gegenstände 57

Die Darsteller als natürliche und juristische Personen 58

Die Rechtsfähigkeit natürlicher Personen 59

Die Rechtsfähigkeit juristischer Personen 59

Die Rechtsfähigkeit sonstiger Personenzusammenschlüsse 60

Die Darsteller als Unternehmer und Verbraucher 62

Gewerblich oder selbstständig: Der Unternehmer 62

Rein privat unterwegs: Der Verbraucher 65

Die Gegenstände des Rechtsverkehrs 66

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 67

Kapitel 4 Wirtschaftsrechtliche Beziehungen – das Konzept im Überblick 69

Grundlegend: Die Rechtsgeschäftslehre 70

Ein Allroundtalent: Das Rechtsgeschäft 70

Im Mittelpunkt: Die Willenserklärung 71

Verbindend: Das Schuldverhältnis 77

Wie Schuldverhältnisse entstehen 77

Welchen Inhalt Schuldverhältnisse haben 78

Wie Schuldverhältnisse enden 81

Was Sie sonst noch wissen sollten 81

Das besondere Schuldverhältnis: Der Vertrag 84

Konsequenzen für die Fallprüfung 86

Schritt 1: Ist der Anspruch entstanden? 86

Schritt 2: Ist der Anspruch untergegangen? 87

Schritt 3: Ist der Anspruch durchsetzbar? 87

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 89

Teil III Meilensteine des Bürgerlichen Rechts 91

Kapitel 5 Einfacher geht’s nicht: So schließen Sie einen Vertrag 93

Recht vielseitig: Der Vertrag 93

Ohne Zahlenspielerei: Die Vertragsformel 94

Der Antrag 95

Die Annahme 97

Was denn nun: Einig oder nicht? 100

Fallstricke beim Vertragsschluss 100

Aspekte der Geschäftsfähigkeit 101

Formerfordernisse 103

Gesetzliches Verbot 105

Sittenwidrigkeit und Wucher 105

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 106

Kapitel 6 So kommen Sie aus einem Vertrag heraus 107

Die Anfechtung eines Vertrags 108

Rechtsfolgen der Anfechtung 108

Voraussetzungen der Anfechtung 108

Weitere Konsequenzen der Anfechtung 112

Der Rücktritt vom Vertrag 113

Rechtsfolgen des Rücktritts 114

Voraussetzungen des Rücktritts 114

Weitere Konsequenzen des Rücktritts 115

Der Widerruf eines Vertrags 116

Rechtsfolgen des Widerrufs 117

Voraussetzungen des Widerrufs 117

Weitere Konsequenzen des Widerrufs 121

Die Kündigung eines Vertrags 121

Rechtsfolgen der Kündigung 122

Voraussetzungen der Kündigung 122

Weitere Konsequenzen der Kündigung 123

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 124

Kapitel 7 Vertragstypen, die Sie kennen sollten 125

Für viele Fälle passend: Die Vertragstypen des BGB 127

Beschaffung und Absatz: Der Kauf 129

Zweckmäßig: Miete und Pacht 136

Servicebezogen: Der Dienstvertrag 137

Erfolgsverwöhnt: Der Werkvertrag 139

Kein Ende: Noch mehr Verträge 140

Für die besonderen Bedürfnisse: Einige spezielle Vertragstypen 145

Für die Praxis entwickelt: Die nicht gesetzlich geregelten Vertragstypen 145

Der Leasingvertrag 145

Der Franchisevertrag 146

Der Lizenzvertrag 146

Der Know-how-Vertrag 146

Der Factoringvertrag 147

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 147

Kapitel 8 Probleme im Vertragsrecht lösen 149

Leistungsstörungsrecht: Ein erster Überblick 150

Im Mittelpunkt: Die Pflichtverletzung 150

Die Konsequenzen: Worauf Sie achten sollten 150

Gewusst wo: Die passenden Regelungen finden 151

Allgemeine Regelungen zu den Leistungsstörungen 153

Mehr schlecht als recht: Die Schlechtleistung 154

Nichts ist unmöglich – oder doch? Die Unmöglichkeit 158

Wer zu spät kommt: Der Schuldnerverzug 161

Augen auf: Der Gläubigerverzug 162

Besondere Regelungen für einzelne Vertragstypen 164

Regelungen beim Kaufvertrag 165

Regelungen beim Mietvertrag 169

Regelungen beim Werkvertrag 170

Regelungen beim Reisevertrag 171

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 171

Kapitel 9 Rechtsbeziehungen ohne Vertrag: Gesetzliche Schuldverhältnisse 173

Für einen anderen handeln: Die Geschäftsführung ohne Auftrag 174

Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag 175

Weitere Fälle der Geschäftsführung ohne Auftrag 178

Zu viel ist zu viel: Die ungerechtfertigte Bereicherung 180

Die Leistungskondiktion 180

Die Nichtleistungskondiktion 184

Weitere Fälle des Bereicherungsrechts 185

Obacht! Haftung wegen unerlaubter Handlung und anderer Anlässe 187

Verletzung eines absoluten Rechtsguts 187

Weitere Fälle der unerlaubten Handlung 190

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 193

Kapitel 10 Das Sachenrecht in den Griff bekommen 195

Ein erster Überblick zum Sachenrecht 196

Sachen selbst und Rechte daran 198

Bewegliche und unbewegliche Sachen 199

Beschränkte und unbeschränkte Rechte 200

Recht griffig: Der Besitz 201

Unmittelbarer und mittelbarer Besitz 202

Erwerb und Verlust des Besitzes 203

Rechte und Ansprüche zum Besitzschutz 205

Meins oder deins? Das Eigentum 207

Ein umfassendes Herrschaftsrecht 207

Erwerb und Verlust des Eigentums 208

Rechte und Ansprüche zum Eigentum 217

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 220

Kapitel 11 Hauptsache liquide: Die Unternehmensfinanzierung 221

Die Unternehmensfinanzierung: Ein erster Überblick 222

Ausgewählte Finanzierungsinstrumente 222

Die Kreditfinanzierung 222

Weitere Finanzierungsformen 224

Sicher ist sicher: Die (Kredit-)Sicherheiten 225

Ausgewählte Personalsicherheiten 226

Ausgewählte Realsicherheiten 227

Rechtliche Aspekte des Zahlungsverkehrs 229

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 230

Teil IVKernfragen des Handels- und Gesellschaftsrechts 231

Kapitel 12 Kernfragen des Handelsrechts (1): Der Handelsstand 233

Ihr Einstieg in das Handelsrecht 233

Wo das Handelsrecht geregelt ist 234

Das Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten 235

Wann das Handelsrecht relevant wird 236

Gestatten: Kaufmann 236

Der Istkaufmann 237

Der Kannkaufmann 239

Der Fiktivkaufmann 240

Der Formkaufmann 241

Der Scheinkaufmann 241

Prüfungsrelevant: Das Registerrecht 244

Die Bedeutung des Handelsregisters 244

Der Inhalt des Handelsregisters 245

Das Eintragungsverfahren 247

Die rechtliche Bedeutung des Handelsregisters 247

Sag mir, wie du heißt: Die Firma 249

Die verschiedenen Facetten der Firma 249

Die rechtliche Bedeutung der Firma 251

Gut vertreten: Prokura und Handlungsvollmacht 254

Die Prokura 255

Die Handlungsvollmacht 259

Der Ladenangestellte 261

Vertriebsorientiert: Die kaufmännischen Hilfspersonen 262

Handelsvertreter und Handelsmakler 263

Sonstige Hilfspersonen 264

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 265

Kapitel 13 Kernfragen des Handelsrechts (2): Die Handelsgeschäfte 267

Die allgemeinen Regeln für alle Handelsgeschäfte 268

Im Fokus: Das Handelsgeschäft 268

Wie Handelsgeschäfte zustande kommen 269

Diese Regelungen sollten Sie kennen 271

Die speziellen Regeln für besondere Handelsgeschäfte 280

Geschäftig: Der Handelskauf 280

Dazwischengeschaltet: Das Kommissionsgeschäft 286

Logistisch: Das Fracht-, Speditions- und Lagergeschäft 287

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 288

Kapitel 14 Die Personengesellschaften 289

Das Gesellschaftsrecht: Ein erster Überblick 290

Einfach umgesetzt: Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts 292

Die Gründung einer GbR 292

Das Innenverhältnis der GbR 294

Das Außenverhältnis der GbR 297

Der Ein- und Austritt von Gesellschaftern 300

Das Ende der GbR 300

Noch eine Schippe drauf: Die offene Handelsgesellschaft 301

Die Gründung einer OHG 302

Das Innenverhältnis der OHG 303

Das Außenverhältnis der OHG 305

Der Ein- und Austritt von Gesellschaftern 308

Das Ende der OHG 308

Der feine Unterschied: Die Kommanditgesellschaft 309

Die Gründung einer KG 310

Das Innenverhältnis der KG 311

Das Außenverhältnis der KG 313

Der Ein- und Austritt von Gesellschaftern 315

Das Ende der KG 316

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 317

Kapitel 15 Die Kapitalgesellschaften 319

Kalkulierbar: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 321

Die Gründung einer GmbH 322

Das Innenverhältnis einer GmbH 325

Das Außenverhältnis der GmbH 327

Der Ein- und Austritt von Gesellschaftern 328

Das Ende der GmbH 329

Die Aktiengesellschaft 329

Die Gründung der AG 330

Das Innenverhältnis einer AG 331

Das Außenverhältnis einer AG 332

Der Ein- und Austritt von Gesellschaftern 333

Das Ende der AG 333

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 333

Teil V Grundzüge des Arbeitsrechts 335

Kapitel 16 Das Individualarbeitsrecht 337

Arbeitsrecht: Ein erster Überblick 338

Zwei Seiten einer Medaille: Das Individual- und das Kollektivarbeitsrecht 338

Viele Puzzleteile: Die Rechtsgrundlagen des Arbeitsrechts 339

Die Begründung des Arbeitsverhältnisses 342

Erst mal beschnuppern: Rechtsfragen im Bewerbungsverfahren 342

Unter Dach und Fach: Der Arbeitsvertrag 345

Die Durchführung des Arbeitsverhältnisses 353

Grundlegend: Rechte und Pflichten der Beteiligten 353

Probleme gibt’s überall: Störungen im Arbeitsverhältnis 356

Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 365

Beendigungsgründe 365

Die ordentliche Kündigung 367

Die außerordentliche Kündigung 371

Beendigungsfolgen 373

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 374

Kapitel 17 Das Kollektivarbeitsrecht 375

Das Koalitionsrecht 376

Grundlage des Koalitionsrechts 376

Koalitionen – Anforderungen und Formen 377

Umfang des Koalitionsrechts 378

Bedeutung von Koalitionen 379

Das Tarifvertragsrecht 379

Parteien von Tarifverträgen 379

Inhalt von Tarifverträgen 380

Bedeutung von Tarifverträgen 382

Das Arbeitskampfrecht 383

Arbeitskampfmaßnamen im Überblick 383

Rechtmäßigkeit eines Arbeitskampfs 384

Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen 385

Das Betriebsverfassungsrecht 387

Grundzüge der betrieblichen Mitbestimmung 388

Aufgaben und Rechte des Betriebsrats 391

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 393

Teil VI Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Kartellrecht 395

Kapitel 18 Geistiges Eigentum, Patent- und Gebrauchsmusterrecht 397

Geistiges Eigentum: Ein erster Überblick 398

Erfinderisch: Das Patentrecht 400

Wofür Sie ein Patent bekommen 400

Wie Sie ein Patent erhalten 402

Welche Rechte Sie durch ein Patent haben 404

Wie Sie ein Patent wieder verlieren 404

Was bei Patentverletzungen gilt 404

Welche Optionen ein Patent bietet 406

Schnell umgesetzt: Das Gebrauchsmusterrecht 407

Wofür Sie ein Gebrauchsmuster bekommen 408

Wie Sie ein Gebrauchsmuster erhalten 409

Welche Rechte Sie durch ein Gebrauchsmuster haben 410

Wie Sie ein Gebrauchsmuster wieder verlieren 410

Was bei Gebrauchsmusterverletzungen gilt 410

Welche Optionen ein Gebrauchsmuster bietet 412

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 412

Kapitel 19 Das Marken-, Design- und Urheberrecht 413

Unverwechselbar: Das Markenrecht 413

Wofür Sie eine Marke bekommen 414

Wie Sie eine Marke erhalten 416

Welche Rechte Sie durch eine Marke haben 418

Wie Sie eine Marke wieder verlieren 419

Was bei Markenverletzungen gilt 419

Welche Optionen eine Marke bietet 420

Gestalterisch: Das Designrecht 421

Wofür Sie ein Design bekommen 421

Wie Sie ein Design erhalten 422

Welche Rechte Sie durch ein Design haben 423

Wie Sie ein Design wieder verlieren 423

Was bei Designverletzungen gilt 424

Welche Optionen ein Design bietet 425

Einfallsreich: Das Urheberrecht 425

Wofür Sie ein Urheberrecht bekommen 426

Wie ein Urheberrecht entsteht 427

Welche Rechte Sie durch ein Urheberrecht haben 428

Wie Sie ein Urheberrecht wieder verlieren 429

Was bei Urheberrechtsverletzungen gilt 430

Welche Optionen ein Urheberrecht bietet 431

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 432

Kapitel 20 Das Wettbewerbs- und Kartellrecht 433

Das Wettbewerbsrecht 434

Ein erster Überblick zum Wettbewerbsrecht 435

Ein Eigentor: Die Wettbewerbsverstöße 437

(K)Ein Einsehen: Was bei Wettbewerbsverstößen droht 445

Das Kartellrecht 447

Ein erster Überblick zum Kartellrecht 447

Im Visier: Die kartellrechtlichen Schwerpunkte 448

(K)Ein Einsehen: Was bei Kartellrechtsverstößen droht 451

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 451

Teil VII Außergerichtliche Konfliktlösung, Prozess- und Insolvenzrecht 453

Kapitel 21 Außergerichtliche Konfliktlösung und gerichtliches Verfahren 455

Die außergerichtliche Konfliktlösung 455

Das Mediationsverfahren 456

Das Schlichtungsverfahren 457

Das Schiedsverfahren 458

Das gerichtliche Verfahren und die Vollstreckung 459

Zivilprozess und Zwangsvollstreckung 459

Besonderheiten für einzelne Verfahren 463

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 465

Kapitel 22 Das Insolvenzrecht 467

Ein erster Überblick über das Insolvenzrecht 468

Zulässigkeit eines Insolvenzverfahrens 469

Ablauf eines Regelinsolvenzverfahrens 469

Eröffnungsantrag und Eröffnungsgrund 469

Anordnung vorläufiger Maßnahmen 470

Eröffnung des Insolvenzverfahrens 471

Anmeldung der Forderungen 472

Berichts- und Prüfungstermin 472

Verwertung und Verteilung 473

Aufhebung des Insolvenzverfahrens 474

Wohlverhaltensperiode und Restschuldbefreiung 474

Besonderheiten eines Verbraucherinsolvenzverfahrens 475

Auf den Punkt gebracht: Der Schnelldurchlauf 476

Teil VIII Der Top-Ten-Teil 477

Kapitel 23 Zehn Fallen, in die Sie tunlichst nicht tappen sollten 479

Gesetzesstruktur verkennen! 479

Grundsätze und Prinzipien missachten! 479

Kenn ich schon! 479

Vom Ergebnis her denken! 480

Handwerkszeug vernachlässigen! 480

Rechtsnormen überfliegen! 480

Fallfrage ignorieren! 481

Signale nicht erkennen! 481

Zu viel lernen! 481

»App«lenken lassen! 482

Kapitel 24 Zehn Tipps, die Ihnen das Studium des Wirtschaftsrechts erleichtern 483

Setzen Sie sich Ziele! 483

Lieben Sie Tomaten! 483

Drehen Sie noch eine Schleife! 484

Nutzen Sie kreative Lerntechniken! 484

Setzen Sie Anker! 484

Optimieren Sie Ihr Lernen! 484

Suchen Sie sich Sparringspartner! 485

Holen Sie sich Feedback! 485

Machen Sie es doch wie Manager! 485

Halten Sie Augen und Ohren offen! 485

Stichwortverzeichnis 487