Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz KWKG 2016. Die nächste Evolutionsstufe der Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,1, Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit soll zunächst das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz ganz allgemein vorgestellt werden. Hierfür sind Grundlagen zum Prinzip der Funktionsweise wichtig und sollen kurz erläutert werden. Im Anschluss wird die Problematik des KWKG2016 im Lichte der staatlichen Beihilfe dargestellt. Dabei ist es wichtig zu verstehen, warum das KWKG2016 mit seinen Änderungen Probleme, aber auch Möglichkeiten herbeigeführt hat. Schließlich wird das KWKG2017 kurz aufgezeigt. Gemäß §1 KWKG2016 dient das Gesetz „der Erhöhung der Nettostromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen auf 110 Terrawattstunden bis zum Jahr 2020 sowie auf 120 Terrawattstunden bis zum Jahr 2025 im Interesse der Energieeinsparung sowie des Umwelt- und Klimaschutzes“. Dabei wurde das Gesetz seit seinem Inkrafttreten am 01.04.2002 (Vorgängerversion KWKG2000) bereits einige Male geändert. Wesentlich war dabei die Novelle im Jahre 2008, die 2009 in Kraft trat sowie die Überarbeitung im Jahre 2012, auf die jedoch in dieser Seminararbeit nicht weiter eingegangen wird. Das KWKG2016 regelt vergleichbar dem Erneuerbaren Energie Gesetz (EEG) die bevorzugte Einspeisung elektrischer Energie aus Kraft-Wärme-Kopplung in elektrische Netze. Auch auf das EEG soll in dieser Arbeit nicht weiter eingegangen werden. Zum besseren Verständnis soll lediglich angemerkt werden, dass das EEG eng mit dem KWKG verknüpft ist und auch im Jahre 2016 eine Neuerung erfahren hat. Die Kraft-Wärme-Kopplung ist wichtig für die nachhaltige Energieerzeugung in Deutschland. Sie leistet einen wesentlichen Beitrag für die Energiewende. Die Bundesregierung bindet die Kraft-Wärme-Kopplung in das Energiekonzept ein, um wesentliche klimapolitische Ziele zu erreichen und um damit den Ausstieg aus der Atomenergie zu ermöglichen. Der Anteil der Bruttostromerzeugung an erneuerbaren Energien lag in Deutschland im Jahre 2013 bei 23,9 %. Die Bundesregierung möchte diesen Anteil bis 2025 auf 40-45 % sowie bis 2035 auf 55-60 % ausbauen.